Der Ruhrpilot

NRW Gesundheitsministerin Barbara Steffens
NRW Gesundheitsministerin Barbara Steffens

NRW: Warum amtliche Keim-Kontrollen in NRW ins Leere laufen…Der Westen

Debatte: Wir erleben die Rückkehr des Kalten Kriegs…Welt

NRW: Land lässt 67 Millionen Euro für Straßenbau verfallen…Mindener Tageblatt

NRW: Hannelore Kraft besucht Israel und die Palästinensergebiete…Der Westen

Bochum: Aufgebrachte Stimmung bei Johnson Controls…Der Westen

Dortmund: Stadtwerke übernehmen Steag komplett…Nordstadtblogger

Duisburg: „Outlet ist Chance“…Der Westen

Essen: Neuer Touristenrekord…Der Westen

Liebe Friedensbewegung: Ich muss mich bei Dir entschuldigen!

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Was mich im Moment wirklich begeistert, ist die deutsche Friedensbewegung. Hunderttausende waren gestern auf den Straßen, um für den Frieden in der Ukraine zu demonstrieren. Kaum eine Stadt, in der es am Abend keine Lichterketten zu sehen gab. Margot Käßmann ist längst auf dem Weg in die Ukraine und es kursieren Boykottaufrufe gegen Russland. Auch die Wirtschaft zieht mit: Tengelmann wird keine Krim-Ananas mehr anbieten! Konstantin Wecker ist so empört, dass es ihm die Stimme verschlagen hat. Putin kann, das ist allen klar, diesem Druck nicht standhalten. Es kann nur noch Stunden dauern, bis er vor der deutschen Friedensbewegung kapituliert – zur Zeit sitzt er ja bekanntlich bibbdernd hinter den Mauern des Kreml.

Es ist der zweite große Erfolg der Friedensbewegung innerhalb weniger Monate: Auch ein militärisches Eingreifen des Westens in Syrien konnte durch lautstarke Proteste verhindert werden. Was für ein Glück für die Syrer – friedlich und glücklich leben sie nun unbehelligt von jedem Imperialismus zusammen in ihrem wunderschönen Land, in dem es in jeder Stadt nun eine Friedenswerkstatt gibt, in der die selten aufkommenden Konflikte in langen, ernsten Diskussionen einvernehmlich gelöst werden.

Ich schrieb mehrmals, dass die Friedensbewegung die dümmste aller sozialen Bewegungen sei. Was für ein Unsinn: Gerade die letzten Monate haben gezeigt, dass nur sie den Weg kennt, wie Konflikte ohne Blutvergiessen zum Wohle aller Menschen gelöst werden können.

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Der Ruhrpilot

Svenja Schulze
Svenja Schulze

NRW: Wem nutzt die Affäre um Frau Schulze?…Welt

NRW: Initiative kämpft gegen Bauskandale und Korruption…Welt

Ruhrgebiet: „Ökostrom-Politik gefährdet den Stahl-Standort“…RP Online

Bochum: 9. Bochumer Kriminacht…Bo Alternativ

Dortmund: BVB-Fans feiern mit „DJ“ Neven Subotic und Firestarter…Der Westen

Duisburg: Die Rückkehr der Spitzenforscher…Der Westen

Essen: Ein Notstand, (rat)hausgemacht…Der Westen

Essen: Center-Betreiber Mfi zieht 2015 nach Düsseldorf um…Der Westen

Kommunalwahl in NRW: Die PARTEI tritt in zehn Städten an

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Die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative – kurz  Die PARTEI, tritt am 25. Mai nicht nur zur Europawahl an, sondern wird auch in vielen Städten zu wählen sein: Duisburg, Dortmund, Krefeld, Essen, Mönchengladbach, Köln, Wuppertal, Aachen, Leverkusen  und Remscheid kandidiert sie mit eigenen Listen für die Räte, in Dortmund, Aachen und Remscheid stellt sie auch eigene OB-Kandidaten.

Die PARTEI wurde  von Martin Sonneborn, dem ehemaligen Chefredakteur des Satire-Magazins Titanic gegründet und hat, da es bei der Kommunalwahl keine 5-Prozent Hürde gibt, gute Chancen, auch Sitze in den Räten zu bekommen.  Ob es in allen Fällen für die angestrebten 100 Prozent plus X reicht, wird man sehen.

Frühstück

Guntram Schneider Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales Nordrhein-Westfalen, Foto: Ralph Sondermann
Guntram Schneider Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales Nordrhein-Westfalen, Foto: Ralph Sondermann

Krankenhäuser: Schneider warnt vor Verkauf…Radio91.2

Wohnen: Deutsche Annington will Mieten drastisch erhöhen…Der Westen

BVB: …will auch in der Liga zurück in die Spur…WA

BVB: „Wollen Klimawandel in Fanszene“…Ruhr Nachrichten

BVB: Borussia Dortmund fährt kräftigen Gewinnrückgang ein…Bild

BVB: Umsatz und Gewinn sind zwei Paar Schuhe…FAZ

BVB: Borussia Dortmund begrüßt 100.000. Mitglied…General Anzeiger

 

Der Ruhrpilot

landtag_frontNRW: Muss das Land Beamten Millionen Euro erstatten?…Der Westen

NRW: Sozialkosten höher als anderswo…Kölner Stadtanzeiger

NRW: Wirtschaft wächst unerwartet stark…RP Online

Debatte: Deutschland verkommt zur Diktatur der Rentner…Welt

Bochum: Das Steigerlied für Elli Altegoer…Pottblog 

Dortmund: Deutsche Annington will Mieten drastisch erhöhen…Der Westen

Duisburg: Jobs bleiben in Duisburg Mangelware…Der Westen

Duisburg: Millionen-Investition soll Brache am Hauptbahnhof attraktiv machen…Der Westen

Essen: Stadt legt neu gebaute Tribüne des FC Kray still…Der Westen

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Duisburg: Linken-Fraktionsvorstand Dierkes hetzt gegen Journalisten von taz und Neues Deutschland

Hermann Dierkes, stellvertrender Frakltionsvorsitzender der Linkspartei in Duisburg
Hermann Dierkes, stellvertrender Frakltionsvorsitzender der Linkspartei in Duisburg

Eigentlich könnte Hermann Dierkes zufrieden sein: Der aus dem Rat scheidende stellvertretende Vorsitzende der Linken im Duisburger Rat konnte seine Leute auf der Liste für die Kommunalwahl unterbringen. Wenn da nicht die kritische Berichterstattung der Medien wäre.

Er hat sein politisches Erbe gesichert: Hermann Dierkes, der international ausgezeichnete Antisemit  und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken im Duisburger Rat, konnte seine Lieblinge auf der Liste der Linkspartei in Duisburg unterbringen – einer weitere rot-rot-grünen Zusammenarbeit im Rat der Stadt steht somit auch nach der Kommunalwahl am 25. Mai nichts im Wege. Nur wie er seine Schützlinge durchboxte, daran gab es Kritik und die kam auch von zwei linken Zeitungen: der taz und dem Neuen Deutschland. Pascal Beucker, taz-Korrespondent für NRW, schrieb über den Wahl-Showdown in der Globus-Gesamtschule im  Duisburgs Dellviertel: “ Hermann Dierkes verteilt Wahlzettel. Zu Beginn der Kreismitgliederversammlung der Duisburger Linkspartei am Samstag wirkte der 64-jährige Vorruheständler noch angespannt. Doch das hat sich inzwischen gelegt. Alle aussichtsreichen Listenplätze für die Kommunalwahl im Mai sind vergeben. Und zwar genauso, wie er sich das als Mitglied der Wahlkommission gewünscht hat.“ Beucker berichtet, das ganze Familien in den vergangenen Monaten in die Partei eingetreten wären – und beschreibt, wie der Dierkes-Flügel bei diesem Spiel gewonnen hat.

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„Mindestens 100% + X Stimmenanteil“ – Die Partei tritt in Dortmund an!

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Bei der Dortmunder Kommunalwahl werden die Karten neu gemischt: SPD, CDU, Grüne und Linke müssen sich warm anziehen. Die Partei tritt in Dortmund zur Wahl an. Auch Ullrichs Sieraus sicher geglaubter Wahlsieg bei der Oberbürgermeisterwahl könnte gefährdet sein, denn mit Olaf  Schlösser bewirbt  sich der Vorsitzender von Die Partei in Dortmund um den Posten den Dortmunder Oberbürgermeisters. In einer Pressemitteilung teilt der Ortsverband der vom ehemaligen Titanic-Chefredakteur Martin Sonneborn gegründeten Partei selbstbewusst seine Ziele mit:

Zur Kommunalwahl wollen wir aber einen schmierigen und populistischen Wahlkampf, mit dem wir  mindestens 100% + X Stimmenanteil erreichen werden.  Einige kommunalpolitische Ziele sind u.a. den U-Turm zur Brauerei zurückbauen, Dorstfeld rosa  anstreichen, Dortmund wieder zur Hansestadt machen, eine Bierpreisbremse für das gesamte Stadtgebiet  und die Currywurst zum Weltkulturerbe erklären.

Um die Machtübernahme in Dortmund zu ermöglichen, sammeln Mitglieder in volksnahen  Kneipenbesuchen noch Unterstützungsunterschriften. Es wird einen Filmabend geben, Infostände in den  einzelnen Wahlkreisen und noch weitere Aktionen sind in der Planung.

Nun braucht Die Partei noch Unterstüzungsunterschriften. Das kann sich für alle lohnen, die mitmachen:  „Wir werden niemanden vergessen, der uns die Steigbügel zur Machtübernahme in Dortmund  hält.“, sagt der Vorsitzende und Oberbürgermeisterkandidat Olaf Schlösser.

Ein knappes und doch ein überzeugendes Programm, ein herausragender OB Kandidat, das Versprechen, die Unterstützer reich zu belohnen – eigentlich ist die Wahl in Dortmund gelaufen. Hier gibt es das Unterstützungsformular für Die Partei.