Bochum, Dortmund, Politik, Ruhrpilot

Der Ruhrpilot

| Stefan LaurinEin Kommentar
Grüner Ahmad Omeirat Foto: Screenshot

Essen: Grünen-Ratsherr wirft CDU Nazi-Methoden vor(€)…WAZ
NRW: Landtag macht Front gegen Clan-Kriminalität…Aachener Zeitung
NRW: CDU und FDP wollen Regeln für Denkmalschutz lockern…RP Online
Debatte: Regierung warnt Juden vor Tragen der Kippa…Welt
Debatte: Politiker ziehen die falschen Lehren aus der Ibiza-Affäre…NZZ
Debatte: Höllisch, wie das jetzt knallt…FAZ
Debatte: Weg mit den SUVs! Her mit den veganen Buletten!(€)…Welt
Debatte: Keine Alternative…FAZ
Ruhrgebiet: Freunde schreiben ein Lied für Europa…Westfalenpost
Bochum:  Langsam fahren, weil Straßen marode sind(€)…WAZ
Dortmund: „Auf die Straße für Demokratie“…Nordstadtblogger 
Dortmund: Proteste gegen Rechten-Demo am Samstag erwartet…WAZ
Dortmund: Demo gegen Nazis mit rund 300 Teilnehmern…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Junge Kreativ-Unternehmer stellen ihre Ideen vor(€)…WAZ
Essen: Mit Hybridbussen gegen Fahrverbote…Westfälische Nachrichten

Dortmund, Politik

Dortmund: Polizei fordert Nazis auf, antisemitische Wahlplakate an der Demostrecke abzuhängen

| MeldungEin Kommentar
Purer Antisemitismus: DIE RECHTE am 20.4.2019 in Wuppertal; Foto: Twitter, @Infozentrale
Purer Antisemitismus: DIE RECHTE am 20.4.2019 in Wuppertal; Foto: Twitter, @Infozentrale

Die Dortmunder Polizei hat die Nazi-Anmelder der für morgen geplanten Demo in-Hörde aufgefordert, sämtliche Wahlplakate mit antisemitischem Inhalt der Partei „Die Rechte“ an der Aufzugsstrecke abzuhängen.

Aufgrund einer heute ergangenen Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts sind die auf den Wahlplakaten enthaltenen antisemitischen Aufschriften geeignet, den Eindruck einer Bedrohung der insbesondere in Deutschland lebenden jüdischen Bevölkerung zu erwecken. Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts in erster Instanz sowie des Oberverwaltungsgerichts in zweiter Instanz betreffen zwei Plakate der Partei „Die Rechte“. Deren Inhalt, verbunden mit dem Aufmarsch von Rechtsextremisten und dem Rufen der bezeichneten Parolen, sind geeignet, die öffentliche Ordnung zu beeinträchtigen und die in Deutschland lebenden jüdischen Menschen einzuschüchtern.

Sollte der rechtsextremistische Anmelder dieser Aufforderung der Dortmunder Polizei nicht nachkommen, so kann der ursprünglich angemeldete Aufzug durch einen Teil des Stadtteils Hörde nicht stattfinden. Die einzige für den Anmelder mögliche Variante wäre dann eine Standkundgebung an einem Ort, an dem keine der oben bezeichneten Plakate hängen.

Für die Versammlung wird zusätzlich die versammlungsrechtliche Auflage erteilt, die auf den betroffenen Wahlplakaten enthaltenen Aussagen nicht während der Versammlung auszurufen oder in schriftlicher Form (Transparente) zu verwenden.

Politik, Ruhrgebiet

Medienbericht: Recklinghäuser Jugend demonstriert für Klimawandel!

| Robin Patzwaldt2 Kommentare
Screenshot: Recklinghäuser Zeitung/Medienhaus Bauer

Etwas Abwechslung muss scheinbar auch für Demonstranten hin und wieder mal sein. Statt sich immer wieder nur gegen Umweltverschmutzung und gegen die Politik der aktuellen Machthaber zu positionieren, wollten rund 500 Jugendliche in Recklinghausen heute offenbar einmal für etwas Belebung bei den etablierten #FridaysforFuture-Demos sorgen und lieber mit einer positiven Forderung an die Öffentlichkeit gehen.

Laut ‚Recklinghäuser Zeitung‘ gingen diese nämlich heute FÜR den Klimawandel auf die Straßen!

Es bleibt zunächst abzuwarten, ob dies wohl auch in den kommenden Wochen wieder das Thema der Wahl bei den Jugendlichen in der Kreisstadt im nördlichen Ruhrgebiet sein wird, oder ob man sich am Ende nicht doch lieber wieder für ein Engagement in die Gegenrichtung entscheiden wird. 😉

Euch allen ein schönes Wochenende! 🙂

Bochum, Politik

Bochum: Einsam zieht der Planet Schulz seine Bahnen

| Stefan Laurin5 Kommentare
Oliver Basu Mallick, Martin Schulz, Axel Schäfer


Martin Schulz war heute in Bochum um für die Europawahl zu werben. Das interessierte so gut wie niemanden.

Waffeln 

“Auf eine Waffel mit Martin Schulz” heißt die Veranstaltung? Auf eine Waffel? Waffeln, das muss man wissen, sind in Bochum traditionell CDU-Naschwerk. An CDU-Wahlkampfständen gab es Waffeln von einem gewissen “Gerd”. Die SPD war die Wurst-Partei. Bei ihr gab es Bratwurst, keinen bourgeoisen Süßkram. Als Schulz kam, stand zwar schon der zentrale Parteiwaffelwagen aus Frankfurt, aber Waffeln gab es noch nicht. Selbst dieses Versprechen hat die SPD gebrochen. In Markus Feldenkirchens “Die Schulz-Story“, dem Poträt des 2017-Bundestagswahlkampfes, aß Schulz Currywurst. Immer. In jedem Hotel. In jeder Ratsstätte. Schulz war die Currywurst unter den Kandidaten. Etwas fettig, nicht wirklich scharf, aber von einer sympathischen Beliebigkeit. Natürlich traute ihm jeder zu, das Land ordentlich zu verwalten, aber den Verwalterjob hatte schon Merkel. Warum ohne Not wechseln? 

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Politik

Zehn Fragen an Bijan Djir-Sarai – Außenpolitischer Sprecher der FDP im Bundestag

| Peter AnsmannEin Kommentar
Bijan Djir-Sarai, Außenpolitischer Sprecher der FDP im Bundestag; Foto: Bijan Djir-Sarai
Bijan Djir-Sarai, Außenpolitischer Sprecher der FDP im Bundestag; Foto: Bijan Djir-Sarai

Bijan Djir-Sarai wurde 1976 in Teheran/Iran geboren. Im Jahre 1987 kam Bijan Djir-Sarai, ohne Kenntnisse der deutschen Sprache, in die Obhut seines Onkels in Grevenbroich.

Der Vater hatte früher in Deutschland studiert und wollte seinem Sohn eine bessere Lebensperspektive, als die, die er im Iran hätte, bieten. Bijan Djir-Sarai besuchte das Gymnasium und engagierte sich später in der FDP.

2009 gelang ihm der Einzug in den deutschen Bundestag. Eines seiner Schwerpunktthemen ist die Menschrechtslage im Mittleren und Nahen Osten. 2016 gelang ihn, nachdem die FDP in der vorherigen Legislaturperiode den Einzug in den Bundestag nicht geschafft hatte, erneut der Einzug ins deutsche Parlament.

Bijan Djir-Sarai ist Außenpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und Vorsitzender der NRW-Landesgruppe.

In der Reihe Zehn Fragen an (Bisher haben wie Antworten von Volker Beck und Martin Sonneborn erhalten.), haben die Ruhrbarone einige Fragen zu BDS, zum Nahen Osten und zur ziemlich traurigen Rolle der SPD in der Nahostpolitik, an Bijan Djir-Sarai gestellt.

Und zehn Antworten von Bijan Djir-Sarai erhalten.

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Bochum, Dortmund, Politik, Ruhrpilot

Der Ruhrpilot

| Stefan Laurin2 Kommentare
Gebäude des NRW-Landtags in Düsseldorf
Landtag NRW Bild: Sebastian Weiermann


NRW: Landtag stimmt für jährlichen Demokratiebericht…ntv
NRW: Laschet will Kohle-Staatsvertrag …Handelsblatt
NRW: eSport-Vereine nicht gemeinnützig…Gameswirtschaft
NRW: Kraftwerke gehen nicht vor 2022 vom Netz…General-Anzeiger
Debatte: Die CDU-Reaktion auf YouTuber Rezo ist ein Armutszeugnis(€)…Welt
Debatte: Jeder Like ein Armutszeugnis…FAZ
Debatte: Fucking viele Belege…Cicero
Debatte: Das Rezo-Video im Faktencheck…FAZ
Debatte: „Was da abläuft, ist schon eine Frechheit“…Welt
Debatte: Die Politisierung von Identität…Novo
Debatte: Wer ist schuld? Natürlich der Jude!…Jungle World
Ruhrgebiet: Gartenschaugesellschaft soll in Essen ihren Sitz haben(€)…NRZ
Ruhrgebiet: Ruhrbahn-Krise – Oberbürgermeister wollen sich treffen(€)…WAZ
Bochum: Koalition streitet um Klimanotstand(€)…WAZ
Bochum: Protest gegen Nazikundgebung…Bo Alternativ
Bochum: Geschäftsführer widersetzt sich dem türkischen Staat(€)…WAZ
Dortmund: Designierte  Schauspielintendantin im Interview…Nachtkritik
Dortmund: Fehler in Google-Maps-Navigation sorgen für Irrfahren(€)…RN
Duisburg: „Chinesischer IT-Riese Huawei ist für Duisburg ein Risiko“(€)…WAZ
Duisburg: Innenstadt als Teststrecke(€)…RP Online
Duisburg: Fest der Jüdischen Gemeinde würdigt israelische Musik…WAZ
Essen: Stadt zahlt horrenden Schadenersatz(€)…WAZ
Essen: Nicht alle Geduldeten ergreifen ihre Chance…WAZ

Bochum, Politik

Stadt Bochum verbietet NPD-Plakate

| MeldungKeine Kommentare
Da lachen die Nazis noch – jetzt müssen die Plakate auch in Bochum runter

Die Stadt Bochum hat heute die NPD aufgefordert, alle Wahlwerbeplakate mit dem Wahlwerbeslogan „Stoppt die Invasion: Migration tötet!“ zu entfernen. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hatte entschieden, dass die Plakate die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährden. Inhalt und Gestaltung der Plakate erfüllen den Straftatbestand der Volksverhetzung. Sollten die Plakate nicht bis Freitagmorgen, 7 Uhr, abgehängt sein, wird die Stadt sie kostenpflichtig entfernen.

Politik

Friedensbringer Todenhöfer: Ein bizarres Videos und PR in obskuren Blogs

| Peter Ansmann2 Kommentare
Lautsprecher für Frieden und Moral: Jürgen Todenhöfer
Lautsprecher für Frieden und Moral: Jürgen Todenhöfer Foto: © JCS, via Wikimedia Commons

Scheint aktuell nicht so gut zu laufen mit dem Buchverkauf von Die große Heuchelei. Zumindest scheint der Pensionär und ehrenamtliche Kämpfer, der rastlos für den Frieden und die Gerechtigkeit in der Welt im Einsatz ist, nicht ganz ausgelastet zu sein.

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Politik, Ruhrgebiet, Wirtschaft

Stolpert Bauherr Uniper mit ‚Datteln 4‘ über das Kleingedruckte im Vertrag mit der Stadt?

| Robin Patzwaldt11 Kommentare
Die Kraftwerksbaustelle ‚Datteln 4‘ im Frühsommer 2011. Foto Robin Patzwaldt

Um die Zukunft des noch immer nicht im Betrieb befindlichen Kohlekraftwerks ‚Datteln 4‘ steht es spätestens seit dem geplanten Kohleausstieg nicht gut. Nun könnte jedoch zusätzlich eine vertragliche ‚Kleinigkeit‘ dem seit Jahren umstrittenen Kohlemeiler im Kreis Recklinghausen zum Verhängnis werden.

Die Dattelner Grünen fordern nämlich in einem aktuellen Antrag im Stadtrat, dass dem Bauherren eine mögliche Fristverlängerung für die Fertigstellung des Kraftwerks verweigert wird und damit gleichzeitig den Bebauungsplan für Datteln 4 aufzuheben.

Bei seiner Sitzung am 3. Juli 2019 soll sich der örtliche Stadtrat mit der Thematik befassen. Was ist der Hintergrund?

Im städtebaulichen Vertrag zwischen Uniper und Stadt Datteln gibt es einen Passus, in dem sich Uniper grundsätzlich verpflichtet hat, das Kraftwerk ‚Datteln 4‘ spätestens 30 Monate nach Erteilung der letzten für den Betrieb erforderlichen Zulassungsentscheidung fertigzustellen und in Betrieb zu nehmen.

Soweit, so simpel. Das Problem ist, dass das nicht klappen wird.

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Politik

Wahlkämpfer Frank Stauss: Der Mann, mit dem die SPD die Wahlen verliert

| Stefan Laurin5 Kommentare
SPD Wahlkampfmotiv zur Europawahl 2019


Für die Sozialdemokraten ist die Europawahl eine Katastrophe mit Ansage. Ein wesentlicher Grund: Die Analyse der Wahlschlappe von 2017 war völlig falsch.

Sie mühen sich, aber es ist vergebens: Die beiden SPD-Spitzenkandidaten Katarina Barley, und Udo Bullmann mögen viele Wahlkampfauftritte absolvieren, aber sie treffen den Nerv der möglichen SPD-Wähler nicht. Wie sich die europäische Politik auf die Arbeitsplätze in der Automobilindustrie auswirken wird, ist kein Thema. Wie es in Essen-Altenessen oder Duisburg-Marxloh aussehen wird, wenn weitere Balkanstaaten in die Union aufgenommen werden und Menschen aus diesen Staaten zuwandern oder welche Folgen der

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