Breslau – Etwas über einen Monat nach dem absoluten Wahlsieg der ‚Recht und Gerechtigkeit‘ (PiS) geht die Entfernung des neuen Polen aus der europäischen Wertegemeinschaft in rasantem Tempo voran. Aktueller Zwischenstopp: ein Jude wird verbrannt – derzeit als Puppe.
Als PiS, so etwas wie das polnische Vorbild der AfD unter Petry, Ende Oktober die Wahlen in Polen dermaßen klar gewinnen konnte, dass man nicht mals einen Koalititionspartner brauchte, reagierte man in Deutschland gar nicht bis ungläubig. Ungläubig vor allem gegenüber den Kommentatoren, die PiS als das bezeichneten was sie sind: eine schwulen- und atheistenhassende Partei, die Werte wie Antisemitismus, Familie und Ausländerhass fest in ihrem Herzen trägt.
Keine 6 Wochen weiter ist die Liste dessen lang, was seitdem im neuen Polen geschehen ist:
- Der Präsident begnadigt verfassungswidrig einen Ex-Minister, der noch gar nicht verurteilt war.
- Ein Theaterstück sollte abgesetzt werden, weil in ihm Sex auf der Bühne statt fand. Eine Journalistin wird wegen kritischer Nachfragen erst versetzt, dann rehabilitiert.
- Die Einstellung der in-vitro-Forschung wurde bekannt gegeben.
- Die staatlichen Medien sollen eine staatliche Agenda bekommen.
- Der polnische EU-Minister buckelt vor dem IS.
- Der Außenminister wähnt syrische Flüchtlinge faul „Unter den Linden“ Kaffee trinken.
- Der Bildungsminister verkündet das Ende „irgendwelcher Schwulen- oder Lesbenstudien“
- Einem Blogger, der Sikh ist, wird von der Polizei mitgeteilt, dass er nicht damit rechnen dürfe, dass „Braune“ und „Weiße“ in Polen diesselben Rechte hätten.
- Die Regierung verhindert die Einsetzung unabhängiger Verfassungsrichter.
Ein Ende der PiS-Perversität ist nicht abzusehen, vielmehr steht man eher am Anfang.
Kurz nach den Terroranschlägen von Paris weht in Poznan dieses Plakat:
Und ja, das spiegelt die zunehmende Gesamtstimmung in Polen wieder, wie auch dieser vielgelikte Kommentar bewies:
Es ist eine ekelhafte Fratze, die Polen zeigt. Aber irgendwie will man in Deutschland noch nicht so ganz wahr haben, was für eine Monstrosität da an der Weichsel ihre Entwicklung nimmt. Vielleicht wird das jetzt anders. Denn auf einer „islamkritischen Demonstration“ von „besorgten Flüchtlingskritikern“ passierte unter Jubel folgendes:
Wir sehen hier, wie eine Puppe verbrannt wird. Die Puppe ist einem orthodoxem Juden nachempfunden. Sie hält die europäische Flagge in der Hand.
Der Staatsanwalt ermittelt.
Premier Beata Szydlo und Präsident Andrzej Duda (beide PiS) schweigen bisher.
Der derzeitige Vormarsch von Angst, Hass, Nationalismus und Minderheitenfeindlichkeit ist besorgniserregend… :-/
Dieser Artikel und das Original in der JA setzen völlig andere Schwerpunkte. Die JA konzentriert sich auf den Vorfall und die diversen rechtsradikalen Gruppen, die für diesen und ähnliche verantwortlich sind. Die neue polnische Regierung wird vor den sechsten Absatz nicht mal erwähnt und erst im letzten für ihre Nichtverurteilung der Tat kritisiert.
Sebastian dagegen erweckt den Eindruck es wäre Mitglieder der PIS gewesen, die die Puppe verbrannt hätten.
Rassismus, Antisemitismus, Fremdenhass, Nationalismus enhergehend mit Einschränkungen der Medienfreiheit, mit Eingriffen in die Unabhängigkeit der Justiz, mit staatlichen Eingriffen in die Freiheit der Kultur, der Kunst………..
Alles das prägt und kennzeichnet nach meiner Wahrnehmung seit langem Staat -Parlament,Regierung- und (Mehrheits-)Gesellschaft in Ungarn und all das scheint jetzt auch Polen zunehmend zu dominieren.
Gründe dafür?
Gründe für diese unübersehbare und m.E. bedenkliche und nachdenkenwerte Verfaßtheit der ungarischen, der polnischne Mehrheitsgesellschaft , des Verhaltens der dortigen Mehrheitsgesellschaften? Duldung, teilweise Beförderung von Rassismus,Fremdenfeindlichkeit durch die dortigen Regierungen/Parlmentsmehrheiten?
Polen und Ungarn, Mitgliedstaaten einer vorgeblich westlichen Wertegemeinschaft, die ihre Legitimation letztendlich bezieht aus dem Bekenntnis zur unantastbaren Würde eines jeden Menschen ?
Polen und Ungarn, Mitgliedstaaten einer vorgeblich den Grundprinzipien von Demokratie und Rechtstaat verpflichteten euroäischen Gemeinschaft -sh.ua.Gewaltenteilung, Pressefreiheit, Unabhängigkeit der Gerichte-?.
Die verbrannte Puppe mit der europäischen Flagge in der Hand symbolisiert eine gesellschaftliche Entwicklung, wie sie zunehmend in Polen zu registrieren , wie sie seit langem in Ungarn existent ist.
Die Pegida-Bewegung in Sachsen ist "deren Bruder im Geiste".
Diese Zustände, diese Entwicklungen -interessanterweise bezogen auf Polen und Ungarn in christlich-katholisch geprägten Gesellschaften (!!)-erscheinen offenkundig den Regierungen in den übrigen EU-Mitgliedstaaten unproblematisch. Warum?
Diese Zustände, diese Entwicklungen sind offenkundig auch für die Medien außerhalb Polens und Unganrs bestenfalls als Nebensächlichkeit berichtenswert bzw. kommentierungswürdig. Warum?
"Zugespitz" gefragt:
Wenn die europäischen Wertegemeinschaft, wenn die europäischen Demokratien und Rechtsstaaten wegen ihrer Werte und wegen ihrer Grundprinzipien von Demokratie und Rechtstaat der Türkei den Beitritt in die EU verweigern, müßten sie sich dann nciht allmählich Gedanken über die Rechtfertigung der Mitgliedschaft von Polen udn Ungarn in der EU machen?
Oder hat die EU letztendlich gar nichts zu tun mit einer Wertgemeinschaft, derenMitglieder sich demokratischen und rechtstaatlichen Prinzipien verpflichtet fühlen? Ist sie nur eine Gemeinschaft von Staaten gemeinschaftlicher wirtschaftlichen/finanziellen, sicherheitspolitchen Interessen wegen? Was spräche dann gegen die Mitgliedschaft der Türkei in der EU -das sie im Gegensatz zu Polen und Ungarn kein christlich-katholisches, sondern ein muslimisch geprägtes Land ist?
Bis "vor Kurzem" war es jedenfalls für mich undenkbar, daß offen gelebter und praktizierter Rassismus, daß Antisemitismus, daß Fremdenfeindlichkeit, offenkundig von der jeweiligen Mehrheitsgesellschaft gewollt udn getragen,, daß staatliche Eingriffe in die Pressefreiheit, in die Freiheit von Kultur und Kunst, daß gravierende staatlichen Eingriffe in die Unabhängigkeit der Judikative Selbstverständlichkeiten in Gesellschaften und Staaten sind, die der vorgeblichen "Wertegemeinschaft EU" angehören, angehören wollen und die nach Geschichte und Kultur auch dazu gehören sollten.
70 Jahre nach dem Ende des zweiten Weltkrieges tauchen die alten Monster Europas wieder auf, was heißt, dass sie nie wirklich weg waren. Sie haben anscheinend nur – mehr oder weniger unruhig – geschlafen.
@Gerd: Haben Sie das Lesen derart schnell verlernt? Sebastian schreibt explizit von "auf einer „islamkritischen Demonstration“ von „besorgten Flüchtlingskritikern“" und stellt den Judenhasser auf dem Bild in keine irgendwie geartete Verbindung zur Regierungspartei PIS – außer, dass es in Polen einen schlimmen, allgemeinen "Braunruck" gibt, den auch Sie mit Ihren relativistischen Einwürfen nicht ungeschehen machen werden. Schon Auswanderungspläne gefasst?
Die Dämonen sind spätestens seit der Implodierung des Realsozialismus wieder da. Die blutigen Kämpfe und Kriege in ehemals Jugoslawien und im Kaukasus zeigten, dass die Dämonen selbst den angeblichen Internationalismus überstanden haben. In Polen hatte der AS schon im Gefolge des Prager Frühlings fröhliche Wiederkunft gefeiert, das ND als Sprachrohr der SED-Granden machte mit dem Zionismus einen Verantwortlichen der Konterrevolution in der CSSR dingfest.
Und wieder mal zeigt sich, dass Lohmann eine Meinung, aber keine Ahnung hat. Sebastians Artikel beginnt damit, dass er zw dem Wahlsieg der PIS und die Demo einen ursächlichen Zusammenhang herstellt:
"Breslau – Etwas über einen Monat nach dem absoluten Wahlsieg der ‚Recht und Gerechtigkeit‘ (PiS) geht die Entfernung des neuen Polen aus der europäischen Wertegemeinschaft in rasantem Tempo voran. Aktueller Zwischenstopp: ein Jude wird verbrannt – derzeit als Puppe.
Als PiS, so etwas wie das polnische Vorbild der AfD unter Petry, Ende Oktober die Wahlen in Polen dermaßen klar gewinnen konnte, …"
Das die Demo nicht von der PIS veranstaltet wurde, deutet er am Schluss allenfalls an.
= Sebastian instrumentalisiert die Tat der ONR um der PIS zu schaden.
Gerd: du verwechselst Korrelation mit Kausalität. Klaus tut das nicht.
Das Verbrennen der Judenpuppe und der Wahlsieg von PiS speisen sich aus der selben Wurzel: dem Erstarken nationalistischen Hasses mit Wut auf alles Moderne und Fremde.
Der Wahlsieg von PiS ist ein Ausdruck dessen. Die Politik von PiS dient als Katalysator, ihre Narrative als Legitimierungsrahmen. Und das Schweigen tut sein Übriges.
Andersrum wird ein Schuh draus. Du implizierst mehr als eine Kausalität zw. dem Wahlsieg der PIS und einer Untat von Gruppierungen, die nicht der PIS angehören. Was du geschrieben hast, liest sich wie gesagt, so als hätte die PIS die Judenpuppe verbrannt.
Was du jetzt(!) schreibst, ist was anderes.
Nachtrag: Ursachen und Wirkungen
Die Stimmung in der polnischen Bevölkerung ist selbstverständlich die Ursache für den Wahlsieg der PIS, aber der Wahlsieg der PIS ist nicht die Ursache für die judenfeindliche Demo. Denn wie man u.a. dem Artikel der JA entnehmen kann, waren die judenfeindlichen Gruppen und Personen dieser Demo a) nicht Teil der PIS und b) schon vor deren Wahlsieg judenfeindlich.
Hätte Sebastian in seinem Artikel statt von Zitat „absoluten Wahlsieg der ‚Recht und Gerechtigkeit‘ (PiS)“ von den konservativen, nationalistischen, europafeindlichen usw. Stimmungen geschrieben, dann hätte es gestimmt.
Und damit ist für mich hier alles gesagt. Bis zum nächsten Mal im Kommentarbereich eines anderen Artikels.
-4-Arnold
-6-Thomas Weigel-
so ist das wohl!
Ich werde allerdings meine Wahrenhmung nicht los, daß die alten Monster nach ihrem Erwachen ehe ein ihnen wohlgefälliges Umfeld in den ehemals "real-sozialistischen Staaten" aus dem vormaligen Herrschaftsbereich der UDSSR finden als im übrigen Europa.
Mir scheint z.B., daß sich die Zivilgesellsdchaft in den sog. westdeutschen Bundesländern seit 1945 so entwickelt hat, daß sie ,auch in schwierigen Zeiten, die Spielregeln des demokratichen Rechtsstaates einzuhalten bereit ist,. u.a. auch deshalb, weil sie fähig und willens ist, sich selbst zumindest stets kritisch im öffentlichen Diskurs zu hinterfragen, ob Essentiale der Verfassung auf dem Spiele stehen könnten, wenn…
-wenn z.B. das Asylrecht weiter eingeschränkt werden soll, wenn eine intensivere Überwachung der Menschen d.d.Staat zur Diskussion steht, z.B. durch eine Intensiverung der elektronisch erfaßbaren pers.Daten, wenn Rassismus in der Gesellschaft zur Selbstverstädnlichkeit zu werden droht, wenn in der Gesellschaft quantitativ und qualitatitv einerseits die Armut und anderseits der Reichtum einiger Weniger permanent zu nehmen, wenn……-
Mir scheint, daß das für die Zivilgesellschaft in den ostdeutschen Bundesländern so nicht zutrifft, was zu tun haben könnte mit der Sozialisierung vieler dort lebenden Menschen -einschließlich zahreicher Mitglieder der dortigen sog. politischen Eliten(!!)- in der Diktatur des SED-Staates und ihrer unzureichenden Auseinandersetzung mit dem SED System enhergend mit der Nichtbefassung bzw. einer nur sehr obeblächlichen Befassung mit dem, was die substantiellen Bestandteile des freiheitlich-demokratischen Verfassungstaates Bundesrepublik Deutschland sind.
(Das läßt sich sinngemäß auf Polen, Ungarn,auf…..übetragen.)
Dass die Monster, dass die Dämonen auch in Westeuropa, auch in der Bundesrepublik nicht gestorben sind, z.B. nicht am 8. 5. 1945, muß nicht näher begründet werden.
Mir scheint jedoch, daß bisher die Zivilgesellschaften außerhalb des sog. ehemaligen Ostblockes, enschließlich der ehemaligen DDR, ehe fähig und willens zu sein scheinen, a.) die Monster, die Dämonen als solche zu erkennen, zu benennen und b.) sich mit ihnen kritisch auseinanderzusetzen.
Letzteres ist zwar keine Garantie dafür, daß die Monster, daß die Dämonen nie wieder gesellschaftliche/staatliche Macht erlangen werden – in Gesamtdeutschland, in Europa-, gibt mir aber Anlaß zur Zuversicht, daß wir mit ihnen fertig werden in der festen Überzeugung, in dem festen Glauben, daß es zum Prinzip der unverletzbaren Würde eines jeden Menschen und dessen Gewährleistung durch den freiheitldich-demokratichen Verfassungstaat keine Alternative gibt, jedenfalls keine, die dem Wesen eines jeden Menschen auch nur annähernd ehe gerecht werden könnte.
Ein hi allerseits aus Danzig. Erstmal ein bischen klugscheisserei zur wortwahl…pis-perversitat. Das wort pervers bezieht sich eher auf das sexuelle krankhaft abweichende. Perfide ist das passendere wort… und nun zur pis perfiditaet: das polnische volk erlebt gerade eine spaltung. Bei dem program was die neue regierung auftischt bleibt einem nicht viel anderes ubrig als schwarz-weiss denken. Freund oder feind. Dementsprechend werden debatten eine gewisse scharfe bekommen. Schlage unter die gurtellienie und ein sehr barscher umgangston bei den debatten. streItkultur fehlanzeige. In polen sagt man seinem diskusionsgegner zur zeit eher das er in psychiatrische behandlung muss, statt mit kompetenz zu argumentieren. Es ist peinlich. Ich habe vor 2 monaten eine titelseite einer zeitung gesehen auf der eu-schulz abgebildet war, abfotografiert in einem moment wo er die hand hebt. Und schon hat man hitlergrus- schulz gebastelt. Dann noch ne uberschrift 'deutsche wollen polen befehle in der fluchtlings politik erteilen' so plump lauft das hier ab zur zeit. Nazikeule und fertig. Peinlich ist mir das. Und es empört sich niemand. Die polen handeln leider aus einem minderwertigkeitskomplex heraus. Aus ubertriebenem nationalstolz und fehlendem selbstbewusstsein…der papst sagte vor ein paar wochen: jedes kirchenhaus soll eine fluchtlingsfamilie aufnehmen. Und die ach so katholischen polen habens wohl überhört. Die kirche hetzt schön mit gegen muslime macht den leuten angst und schurt bedrohungsscenarios. Ja die polen sind kriegsopfer der nazis und danach opfer der russischen okupanten. Die deutschen sind demutig wegen hitler und nazideutschland. Man denkt 2 mal nach bevor mann was sagt. Kolektive taterreue hat eine gewisse politische nuchternheit und objektivitat hervorgebracht. Der vor allem west-deutsche ist welt offen, debatiert eher sachlich ,es herrscht eine art achtung voreinander. Die polen tragen noch demokratische windeln und stellen sich noch sehr tollpatschig an. Nach der offnung der markte kamen auslandische investoren die wussten was sie wollen und hattens wie die marden im speck. Erschliesung neuer maerkte. Wir sind infra und konsumstruktur gesehen eine durch ausen geformte gesellschaft. Aus dem ausland in die nähe des zeitgeistes geformt. Da war ein loch von 50 jahren aufzuholen. Und da ist mental auch ein loch von 50 jahren. Polen ist nicht mehr opfer aber polen muss lernen mit seiner demokratischen freiheit umzugehen. Leute mussen kritisches und sachliches denken lernen. Der reichtum kommt langsam der lebensstandard steigt. Mann hat von seinen auslandischen cheffs gelernt wie mann buisness macht und das wird ein polnisches unternehmertum hervorbringen aber das sind alles langwierige prozesse. Polen war lange opfer und lernt erst was es heist die verantwortung der freiheit zu tragen. Die jungen menschen reisen und eine weltoffene englisch sprechende generation wachst heran. Ich wuerde sagen rein von der Mentalität braucht es noch ca 25 jahre. Wenn die jetzige in freiheit aufwachsene generation an der politischen macht ist um mit deutschland oder england auf augenhohe zu sein. Auch wird dann die generation der kriegsopfer auf den Friedhöfen ruhen. 25 jahre freiheit reicht noch nicht um die paranoja abzulegen. Polen fuhlen sich historisch bedingt erstmal bedroht. Deutsche links russen rechts war nicht immer leicht. Mit bedrohungsscenarios kann mann stimmen fangen in polen. Angst vor dem fremden ist in polen sowie ost-deutschland starker. Dort wo es am wenigsten fremde gibt und dort wo menschen vom eisernen vorhang vom rest der welt isoliert waren. Bei menschen die in der welt rumgekommen sind und einen anderen horizont haben funktioniert so platte angstmacherei nicht….polen ist auf einem guten weg…drei schritte vor ein zurück. Die pis regierung ist dieser ruckschritt aber nur geduld…polen bekommt gerade so ein hässliches gesicht das es unerträglich wird und unmoglich sich damit indetifizieren zu wollen. Das spueren auch die vielen menschen die nicht zur wahl gegangen sind. Es wird noch ne menge zirkus geben und die eu wird einen weg finden polen in die schranken zu weisen. Und polen wird das bedurfniss entwickeln ein ernstzunehmendes profil haben zu wollen. In den nahsten jahren werden die polen sicher merken was sie nicht wollen .es wird peinlich. Peinlich wie die juden puppe, peinlich wie plumpe hass parolen, homophobie, peinlich wie Kaczyńskis aussage fremde wurden krankheiten und ungeziefer ins land bringen….die liste ist lang….aber am ende werden die polen ganz viel schallen und hoffentlich aus den fehlern lernen…
Freue mich sehr, hier bei den Ruhrbaronen einen kommentierenden Beitrag von einem polnischen Bürger lesen zu können.
Der Inhalt erscheint mir be- und nachdenkenswert.
Was ich seit einiger Zeit zu erkennen glaube und hier in verschiedenen Zusammenhänge gesagt habe, scheint nach diesem Beitrag nicht abwegig zu sein:
1.
D.h., in den ehemaligen "realsozialistischen Gesellschaften" -DDR,Polen, Ungarn- könnte es -noch- an der politischen Kultur fehlen, die eine freiheitliche-plurale Gesellschaft ausmacht, die das prägt, was man hierzulande ene Zivilgesellschaft zu nennen pflegt. Wenn die ehemalige DDR heute als selbständiger Staat, ähnlich verfaßt wie Polen, existieren würde, könnte ich mir auch bezogen auf diesen Staat -nicht nur bezogen auf die heutige Gesellschaft in den sog.ostdeutschen Bundesländern- vergleichbare politische Zustände vorstellen, wie sie aktuell den polnischen Staat kennzeichnen.
Allerdings scheint mir, wenn es um bürgerlcihe Freiheiten geht, in der polnischen Gesellschaft die Bereitschaft, dafür zu kämpfen, traditionell ausgeprägter zu sein als z.B. in Sachsen!
2.
Wenn ich mit Blick auf die derzeit in Polen bestimmenden politischen Machtinhaber und mit Blick auf einige von ihnne verkündeten Ziele -sh ua..im Bereich Medien, sh u.a..im Bereich Justiz, sh. ua. im Bereich Bildung/Kultur– den Hinweis im Beitrag von mateusz boron auf das "katholiche Polen"
aufgreife, dann scheint es mir auch dieserhalb nicht abwegig, wenn ich meine, wir Europäer hätten Anlaß -sh.Polen, sh.Ungarn,sh.der Front National im "katholischen Frankreich –über die Gefahr des "Neo-Faschismus christl.kaht.Prägung" a la Franco nachzudenken.
Zusammengefaßt:
Der Beitrag von mateusz boron zeigt mir, daß es möglich sein müßte, in Europa nicht nur gemeinschaftlich langfristige und nachhaltige Antworten z.B.auf die Frage zu finden, wie mit dem Zuzug von Flüchtlingen umzugehen ist, sondern auch darauf, wie man in der Gesellschaft dazu kommen kann, das Bewußtsein für die Wertigkeit ener freiheitlich-pluraen Gesellschaft und für einen demokratischen Rechtstaat zu stärken und wie man dafür gemeinsam kämpfen könnte.
[…] trotzig-aggressiv, wie man aktuell am Beispiel des Präsidenten Duda (auch PiS) sehen kann. Duda, der auch schonmal Parteifreunde begnadigt, bevor ein (noch) unabhängiges Gericht diese verurteilen …, äußerte sich im Spiegel zu EU-Parlamentspräsident Martin Schulz, der den Kurs der neuen […]
[…] Nationalstaat umzubauen„. Einen Überblick über die bisherigen Schritte seitdem findet man hier. Danach wurden die Unabhängigkeit des polnischen Verfassungsgerichtes abgeschafft. Polens […]
[…] um die Macht – ihr wahres Gesicht. Und das ist zugleich islamfeindlich und antisemitisch, wie die Ereignisse in Breslau zeigen. Einige Leute in Deutschland – Juden und Nichtjuden – leugnen diesen […]
Kleine Anmerkung zu der Verbrennung der Judenpuppe in Breslau.
Diese Verbrennung fand am Rande einer islamkritischen Demonstration von einigen Personen, statt, die zu der Organisation ONR dazugehören. Einer rechten, nationalistsichen Gruppierung. Der Täter, Piotr Rybak ist aber sogar innerhalb dieser Hardliner ziemlich umstritten und für seine zahlreiche Provokationen bekannt. Diesmal ist ihm aber eine endlich gelungen.
Inzwischen haben sich sogar Rechte von ihm distanziert und es kümmert sich um diesen Idioten die Staatsanwaltschaft.
Der Artikel von Ruhrbaronen suggeriert, dass diese Aktion irgendetwas mit der zurzeit regierenden PiS zu tun hätte, was aber absolut falsch ist.
Diese Aktion wird aber mit einem erstaunlichen Echo vor allem von der deutschen Presse aufgenommen, während der Brandanschlag auf die Wuppertaler Synagoge durch zwei Araber, sehr schnell von der politischen und journalistischen Agenda verschwunden ist.
@Gregor: Mir ist beim Lesen nicht eine Sekunde der Gedanke gekommen, dass dieser Nazihohlkopf mit der PiS "verbandelt" wäre. Mir ist aber sehr deutlich geworden, welch ultra-nationalistischer Geist in Teilen der polnischen Bevölkerung sich gerade Platz verschafft und dass die PiS – ähnlich wie hierzulande die AfD – davon stark profitiert.
[…] durch unerlaubte Demonstrationen auf, bei welchen Strohpuppen, die orthodoxe Juden darstellten, verbrannt worden sind oder es bisweilen sogar zu Angriffen auf „nicht-polnisch-aussehende“ Menschen […]