Am morgigen Samstag findet in Bochum eine antirassistische Demonstration unter dem Motto „Rassismus tötet“ statt. Anlass ist die Einführung des neuen EU-Programms „Eurosur“ am 1. Dezember. Die Organisatoren der Demonstration wollen die Einführung von Eurosur nutzen, darauf hinzuweisen, dass die Europäische Union ihre Abschottungspolitik weiterhin ausbaut. Das neue Programm Eurosur soll mit Hilfe verschiedener Hightech-Systeme das Mittelmeer noch lückenloser überwachen. Pia Müller, Pressesprecherin des Bündnisses, erklärt: „Seit dem Schiffsunglück vor der italienischen Insel Lampedusa am 3. Oktober ist die europäische Abschottungspolitik gegenüber Geflüchteten im Bewusstsein der Gesellschaft angekommen. Wir wollen daher die Demonstration am 30. November nutzen, um ein deutliches Zeichen gegen verschiedene Formen von Rassismus zu setzen.“
Im Vorfeld der Demonstration wurde am Dienstag die Sozialkonferenz der Bochumer SPD gestört. Demonstranten wiesen darauf hin, das SPD und Grüne während ihrer Regierungszeit gemeinsam an der Schaffung der EU-Grenzorganisation Frontext beteiligt waren.
Treffpunkt der Demonstration ist Samstag, den 30. November, 11.00 Uhr, Bochum Hauptbahnhof.
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1. Was die europäische Flüchtlingspolitik mit Rassismus zu tun haben soll, muss erst einmal erklärt werden..
2. Die Inanspruchnahme von irgendwelchen -ismen für alle Probleme dieser Welt führt nicht zu vermehrter Gesprächsbereitschaft oder zu mehr Verständnis..
3. Wie eine alternative Flüchtlingspolitik stattdessen aussehen soll, wird auch nicht erklärt…
Politische Schlagworte wie Rassismus sollen hier wohl Deutungshoheit bringen..