Hat wirklich noch jemand damit gerechnet, dass SPD und Grüne in NRW den JMStV blockieren? Seit heute ist endgültig klar: Sie tun es nicht.
Bei Jens im Pottblog kann man die triste, aber nicht überraschende, Wirklichkeit nachlesen. SPD und Grüne stimmen zu. In dem Entschließungsantrag wird ein wenig rumgeblabert: Wäre alles nicht perfekt, in drei Jahren nachbessern. Der ganze Sermon, den man nicht mehr hören kann und will, weil man heute schon weiß, was nachbessern Verschärfung heißt. Und das die aktuelle Version des JMStV nur die Einstiegsdroge der Politjunkies ist. Bald werden sie Lust auf die richtig harten Sachen haben: Netzzensur, volle Kontrolle – alles andere ist doch Kram für Schulkinder. Apropos Schulkinder. Für die wird es kein Problem sein, die Netzsperren zu umgehen. Mehr IT-Sachverstand als der gemeine Politiker dürften die meisten ohnehin. Und was sie noch nicht wissen finden sie hier.
„Endgültig klar“, wie die Entscheidung nun lautet, wird es erst Donnerstag. Evtl. können wir morgen nach den Fraktionssitzungen mit einer Vorentscheidung rechnen, das war’s dann aber auch schon.
Der (erneut) überarbeite Entschließungsantrag mag ein Zeichen sein, von mir aus auch ein deutliches, er ist aber keine Entscheidung. Von einem Entschließungsantrag war übrigens schon in der Plenarsitzung am 17. September die Rede, so groß sollte die Überraschung also nicht sein.
[…] klar”, dass SPD und Grüne am Donnerstag für den JMSTV stimmen werden, wie Stefan Laurin bei den Ruhrbaronen schreibt? Nein. “Endgültig klar”, wie die Entscheidung der ausgefallen ist, wird es, wenn am Donnerstag […]
[…] Rot-Grün in NRW für JMStV (Ruhrbarone) – […]
@stefan laurin
wäre doch nett gewesen, wenn du wenigsten einmal in deinem text die abkürzung JMStV erklärt, bzw ausgeschrieben hättest! für gelegenheitsleser_innen gehören solche abkürzungen und das wissen um ihre bedeutung nicht unbedingt zum allgemeinwissen (was ich, ehrlich gesagt, auch nicht weiter schlimm finde).