SPD-Dortmund: 11 mal roter Beton

Alles sollte anders werden nach Langemeyer: Offen wollte die SPD sein, selbstkritisch und Dialogbereit. Doch im Alltag wird wieder der rote Ruhrgebietsbeton angerührt, um die Macht zu erhalten.

Wie die WAZ meldet,  werden 11 Ratsmitglieder gegen die Neuwahlen des Rates klagen. Auch gegen die Neuwahlen aller Bezirksvertretungen klagen Sozialdemokraten – die Partei hatte sich noch im Dezember für Neuwahlen ausgesprochen. Damit ist klar: Rat und Bezirksvertretungen können nicht neu gewählt werden – die Verfahren vor den Verwaltungsgerichten können Jahre dauern. Von der neuen Offenheit, von der Transparenz, von der Dialogbereitschaft von der SPD-Chef Franz Josef Drabig sprach, ist nicht viel übrig geblieben. Für eine Politik des Neuanfangs stehen große Teile der Fraktion nicht zur Verfügung – auch gegen den Willen der Partei.  Die Gründe? Die Wahl sei zu teuer, es gäbe zwei Gutachten mit verschiedenen Positionen, die Ehre der SPD, Pflichterfüllung… . Muß man das ernst nehmen?  Nein, das fast dreckige Dutzend hält seinen Kopf hin, um die Macht der SPD zu retten. Und natürlich das eigene Pöstchen. Man setzt auf das kurze Gedächtnis der Wähler. Die Quittung könnte der SPD-OB Kandidat Sierau zahlen. Mal schauen wie die Forsa-Umfrage Morgen ausfällt – die allerdings vor Bekanntwerden der SPD-Klage gemacht wurde.
Wer wissen will, wie man eine Partei ruiniert, wie man jede Glaubwürdigkeit verliert, der sollte nach Dortmund schauen. Die Dortmund Eleven sollten aus der SPD-Fration ausgeschlossen werden – werden sie es nicht, werden sie von der Fraktion gedeckt. Sollte das der Fall sein, und davon gehe ich aus, ist die SPD im Dortmunder Rat nicht bündnisfähig. Mit der SPD-Fraktion im Dortmunder Rat sollte keine andere Fraktion gemeinsame Sache machen. Sie agiert mit zwei Gesichtern.