Berliner Linke gegen Hagel: Empörung eingereicht. Unterlassung abgelehnt.

Elif Eralp (Foto: Sandro Halank / Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0.)

Die Berliner Linke wollte Manuel Hagel (CDU) bestimmte Sätze gerichtlich untersagen lassen. Aus Stuttgart kam allerdings kein Maulkorb, sondern eine Absage. Der Eilantrag gegen die Äußerungen des CDU-Politikers ist gescheitert. Für die Partei ist das ärgerlich. Für alle, die daraus jetzt eine amtliche Bescheinigung über angebliche Clan-Verbindungen basteln möchten, lohnt sich allerdings ebenfalls ein Blick in die Begründung.

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41 neue Arbeiten im Verleih der Kurzfilmtage Oberhausen

Internationale Kurzfilmtage Oberhausen, Foto: Ulrike Märkel

Ab sofort stehen 41 aktuelle Kurzfilme aus den Wettbewerben der Internationalen Kurzfilmtage Oberhausen 2026 im Verleih des Festivals zur Verfügung. Darunter sind preisgekrönte Arbeiten und Highlights, Produktionen aus Deutschland und Europa, aber auch aus Japan, Ruanda oder

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AfD-Kulturpolitik in Düsseldorf: Heine wäre gern verhindert

Heine Haus an der Bolkerstraße 53 in Düsseldorf
2024: Das Heine Haus an der Bolkerstraße 53 in Düsseldorf: Im damaligen Hinterhaus wurde Heinrich Heine 1797 geboren. Heute ist hier ein Literaturhaus. (Foto: Peter Ansmann)

Die AfD möchte in Düsseldorf über Kultur sprechen. Die Galerien haben schon geantwortet: Vielen Dank, ohne uns. Für Montag, den 26. Oktober 2026, kündigt die Partei einen Kulturspaziergang und einen Vortrag mit Matthias Helferich an. Mehr als 50 Galerien aus Düsseldorf und Köln wenden sich gegen die politische Vereinnahmung der Kunst. Das Bildungsprogramm trägt also bereits Früchte: Man weiß jetzt ziemlich genau, wer mit wem nichts zu tun haben möchte.

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Novellierung des Rettungsgesetzes NRW schreitet voran

Saturday night fever: Immer wieder Polizei und Rettungsdienst auf der Bochumer Partymeile „Bermuda-Dreieck“ (Foto: Roland W. Waniek)


Das ging dann sehr flott. Am Morgen des 15. Oktober beschloss der Bundestag die Novellierung der Notfallversorgung, über die hier berichtet wurde. Am gleichen Abend fand bereits die 1. Lesung des dritten Gesetzes zur Änderung des Rettungsgesetzes in NRW statt. Von unserem Gastautor Magnus  Memmeler.

Am 15.10.2026 um 20:05 Uhr wurde unter Punkt 17. „Drittes Gesetz zur Änderung des Rettungsgesetzes NRW“ im Landtag NRW in der 1. Lesung behandelt und mit folgendem Beschluss an den Gesundheitsausschuss übertragen, der am 05.11.2026 dazu zusammenkommt. „Der Gesetzentwurf –

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Hamas-Kontaktversuche: Reuls Bericht stört die Opferrolle der Linken

NRW-Innenminister Herbert Reul beim Frühlingsempfang in Duisburg
Herbert Reul (CDU) beim Frühlingsempfang der CDU Duisburg am 26. April 2023. Sein Ministerium berichtet über Kontaktversuche aus dem Hamas-Spektrum in die Linkspartei. (Archivfoto: Peter Ansmann)

Wer Antisemitismusvorwürfe zur Kampagne erklärt, hat erst einmal Ruhe vor den eigenen Leuten. Unangenehm wird es, wenn die Rückfragen aus einem Ministerium kommen. Das Haus von NRW-Innenminister Herbert Reul berichtet von vereinzelten Kontaktversuchen aus dem Hamas-Spektrum in die Linkspartei. Eine Unterwanderung der Gesamtpartei belegt der Bericht ausdrücklich nicht. Als Persilschein taugt er trotzdem schlecht.

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Der Ruhrpilot

Hendrik Wüst, CDU (Foto: Roland W. Waniek)


NRW:
Wüst will sofortige Stromsteuersenkung „für alle“…Express
NRW: Zahlreiche NRW-Websites wegen Sicherheitslücke zeitweise nicht erreichbar…RP
NRW: Was zeigt der Kita-Sozialindex?…WAZ

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Berliner Linke: Die Chefin hat geliefert. Die Palästina-LAG applaudiert.

Rote Fahnen mit dem Schriftzug Die Linke bei einer Berliner Kundgebung am 3. Februar 2024
Berliner Linke: Die Chefin hat geliefert. Die Palästina-LAG applaudiert. (Symbolbild, Foto: DIE LINKE, CC BY 2.0, via Wikimedia Commons; Ausschnitt)

Martha Kleedörfer bedankt sich bei Ines Schwerdtner. Die Berliner Palästina-LAG applaudiert. Nach dem Fernsehstreit mit Jan Fleischhauer wird die Parteichefin auf Instagram gefeiert. Die offenen Fragen zur politischen Verantwortung erledigen sich damit allerdings nicht.

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Sachsen-Anhalt: Beim BSW stört die Brandmauer den Frieden

Blick in den Plenarsaal des Landtags von Sachsen-Anhalt in Magdeburg mit Präsidium und Sitzreihen, Archivaufnahme vom 13. Dezember 2012.
Der Plenarsaal des Landtags von Sachsen-Anhalt in Magdeburg. (Archivfoto vom 13. Dezember 2012: Ralf Roletschek / Wikimedia Commons; CC BY-SA 3.0 DE; Ausschnitt.)

Gabriele Gysi bedankt sich bei jedem, der die Brandmauer einreißt. Neben ihr steht Claudia Wittig, stellvertretende Fraktionsvorsitzende des BSW im Oblast Sachsen-Anhalt, und mahnt zur Geschlossenheit der Friedensbewegung. Der Landesverband verbreitet den gemeinsamen Auftritt auf Facebook.

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Die Traumwelten der Niki de Saint Phalle

Foto: C. Jochum

Bunt, üppig und verspielt – die „Nanas“ sind so etwas wie ein Markenzeichen der Künstlerin Niki de Saint Phalle geworden. Sie sind jedoch nur ein Teil ihres breit angelegten Werkes, dem der Düsseldorfer Kunstpalast eine sehenswerte Ausstellung widmet.

Niki de Saint Phalle? Das ist doch die mit den „Nanas“, diesen großen, bunten Figuren aus Polyester, die so verspielt, geradezu kindlich, wirken.

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