Henning Höne, der Vorsitzende der FDP-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag und Chef der Liberalen in NRW, zieht sich aus dem Rennen um den FDP-Vorsitz zurück und macht damit den Weg für Wolfgang Kubicki frei. In einer diesem Blog vorliegenden Mail schreibt Höne: „Liebe Kolleginnen und Kollegen, in den vergangenen
Martin Hagen Foto: FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag Lizenz: CC-BY-SA 4.0
Martin Hagen will neuer Generalsekretär werden und Deutschlands Liberale gemeinsam mit FDP-Haudegen Wolfang Kubicki aus dem Keller holen. Angst, in die rechte Ecke gestellt zu werden, hat der Atomkraftbefürworter und Vertreter einer strikt am Arbeitsmarkt orientierten Einwanderungspolitik nicht. Von unserem Gastautor Michael Miersch.
Michael Miersch: Die FDP ist noch in sechs Länderparlamenten und nur einer Landesregierung vertreten. In Umfragen liegt sie bundesweit bei vier Prozent. Es ist die größte Krise seit ihrem Bestehen. Warum haben so viele FDP-Wähler ihrer Partei den Rücken gekehrt? Bitte jetzt nicht die typische Politikerantwort „Wir haben unsere Politik den Menschen nicht gut genug erklärt“.
Martin Hagen: Der Niedergang begann mit der Ampelkoalition. Von Januar 2022 an sind die Umfragewerte der FDP kontinuierlich gesunken – am Ende standen sie bei 3 Prozent. Wir sind in dieser Koalition in eine Rolle geraten, die vom Wähler offensichtlich nicht honoriert wird, nämlich die Rolle des Bremsers, der Schlimmeres verhindert.
Die aktuelle Berichterstattung im Vorfeld der bevorstehenden FIFA-Fußball-WM 2026 in den USA, Mexiko und Kanada macht noch einmal ganz deutlich, warum sich NRW die Kosten für seine Bewerbung um Olympische Spielen in dieser Region eigentlich besser komplett gespart hätte. Wer in diesen Tagen noch ernsthaft glaubt, Nordrhein-Westfalen könne mit (s)einer vergleichsweise bodenständigen, nachhaltigen und finanziell zurückhaltenden Olympiabewerbung auf internationalem Parkett glänzen, der ignoriert ganz einfach die Realität des modernen Weltsports.
NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann, CDU (Foto: Roland W. Waniek)
NRW: „Teile der CDU könnten ein bisschen mehr Empathie üben“(€)…Zeit NRW:Merz fordert »grundlegende Modernisierung« des EU-Haushalts…Spiegel NRW: Zahl der queerfeindlichen Straftaten mehr als verdreifacht…NTV
Bild von Liel Vainshtein, die am 7. Oktober 2023 beim Nova-Musikfestival ermordet wurde Foto: Relspas Lizenz: CC BY-SA 4.0
Unter der Leitung von Cochav Elkayam-Levy untersuchte und dokumentierte die Civil Commission die Verbrechen der Palästinenser, die beim Überfall auf Israel am 7. Oktober 2023 sowie danach an den Geiseln begangen wurden. Die Dokumentation gibt den Opfern eine Stimme und tritt der Leugnung der Gräueltaten entgegen.
Am Samstag findet in Wien der Eurovision Song Contest (ESC) unter dem Motto „United by Music“ statt. Über 1000 Musiker, darunter Massive Attack, Peter Gabriel und die Young Fathers, deren Auftritt bei der Ruhrtriennale 2018 durch die Berichterstattung dieses Blogs verhindert wurde, forderten im Vorfeld unter dem Motto „No Music for
Konrad Klappeck „Alphabet der Leidenschaft“ Bildrechte : Bundesbank
Aus der frühen Schaffensphase des Konrad Klapheck: eine Ausstellung in der Deutschen Bundesbank Düsseldorf
Etwas vom Geheimnis des Isidor Ducasse umweht die Kunstwerke Konrad Klaphecks. Das dargestellte Objekt verbirgt auf den ersten Blick, mehr als bloßes Abbild zu sein. Immer gehe es um den Menschen und um die Freiheit, erinnert Konrad Klapheck an seinen verehrten Freund André Breton, und in seinem Schaffen folgt er dessen Prämisse, den Menschen etwas freier zu machen, indem er die Wirklichkeit erweitert.
Das ist nicht Marvin Wildhage. Wirklich nicht. Ich schwör‘! Grafik: DALL-E
Der niedersächsische Investigativjournalist Marvin Wildhage ist vor dem Amtsgericht München verurteilt worden, weil er sich beim EM-Eröffnungsspiel 2024 als falsches Maskottchen bis in den Innenraum des Stadions geschmuggelt hatte. Das Gericht sah darin Urkundenfälschung und Erschleichen von Leistungen. Die Strafe liegt bei 60 Tagessätzen zu je 150 Euro, also 9000 Euro, dazu sollen 5400 Euro aus Werbeeinnahmen eingezogen werden. Rechtskräftig ist das Urteil noch nicht, und auch nicht zeitgemäß. Es ist zu hoffen, dass Wildhage die nächste Instanz anruft.
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst, CDU (Foto: Roland W. Waniek)
NRW: Wüst warnt vor AfD-Regierungsbeteiligung…Welt NRW: Städte warnen vor steigenden Sozialkosten durch Armutszuwanderung…RTL NRW: Razzia bei Clan – jahrelang keine Steuern gezahlt…Express