022 Dieselfahrverbote

Die Sommerpause war laaaaang. Nun ist sie vorbei, und Stefan Laurin und Sebastian Bartoschek fahren beide Diesel-Autos. Die sollen aber ab Sommer 2019 nicht mehr durch den Ruhrpott fahren dürfen. Und nu? Haben die beiden zumindest mal darüber gesprochen. Ole.

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ke
ke
6 Jahre zuvor

Es ist doch vollkommen egal, welche Klasse neue funktionsfähige Autos haben. Ein Gericht meint, die Gesundheit der Anwohner schützen zu müssen, auch wenn Lungenspezialisten bezweifeln, dass die aktuellen Werte Probleme bereiten.
https://www.stern.de/tv/diesel-fahrverbote—die-schadstoffbelastung-in-staedten-ist-voellig-unbedenklich–8444006.html
Es kann jedes Auto treffen. Wann sind bspw. die viele Kamine wg. des Feinstaubs dran?

Welche Autos warum betroffen sind und warum bspw. LKWs deren Kats beim Stadtverkehr nicht arbeiten können Ausnahmen erhalten, ist nicht nachvollziehbar. Es geht halt aktuell gegen den Diesel und alte Benziner.

In Gelsenkirchen geht es um einen Durchschnittswert von 46 µg NO2 bei einem Grenzwert von 40 µg. Weshalb deshalb der starke Eingriff in die Rechte der Autofahrer begründet wird, ist mir ein Rätsel.
http://www.vg-gelsenkirchen.nrw.de/behoerde/presse/pressemitteilungen/14_181115/index.php

Essen wird komplett lahm gelegt.
http://www.vg-gelsenkirchen.nrw.de/behoerde/presse/pressemitteilungen/15_181115/index.php

In Osnabrück gab es zu hohe Werte trotz Sperrung der Stadt wg. eines Marathons. Werden als nächstes Laufveranstaltungen verboten?
Vielleicht überprüft endlich jemand das Messverfahren und stellt die Messgeräte sinnvoller auf.

Benziner haben natürlich das Problem, dass der Verbrauch höher ist. Scheiß aufs Klima, wir jagen einen Phantom-Grenzwert mit Hyper-Messungen, und Richter begründen das mit der Gesundheit, obwohl aus meiner Sicht (Artikel mit Lungenspezialisten, Vergleich mit Zigaretten, Grenzwerte in anderen Bereichen) in diesem Bereich der Messwerte nicht mit Schädigungen zu rechnen ist. Wie genau messen die Messstellen überhaupt. Meistens sind Messtoleranzen enorm.

OK, dass das VG Gelsenkirchen zu dieser Entscheidung kommt, wundert mich nicht.
Ich habe offensichtlich eine andere Auffassung zur Beurteilung von Risiken und zur Verhältnismäßigkeit als dieses Gericht. Das war vorher auch schon der Fall.

Gibt es eigentlich irgendwelche Simulationen etc. für diese Städte bzgl. der Abgase, die diese starken Eingriffe begründen können oder wird die "Auffassung der Klägerin" als Massstab genommen? Deren Finanzierung etc. wurde bereits mehrfach beschrieben.

Im Podcast wurde auf Leasing Wagen verwiesen.
Wie sieht es eigentlich mit der Versteuerung nach Listenpreis aus? Wird die reduziert? Die Autos haben offensichtlich nicht den Wert, auf dessen Basis aktuell Steuern bezahlt werden.

Das VG Gelsenkirchen liegt direkt am Bahnhof, vielleicht erklärt das, dass relativ schnell massive Eingriffe in Lebensbereichen von Menschen, die aufs Auto beruflich angewiesen sind, stattfinden. Die Fahrtzeit zur Arbeit wird auch im Regelfall nicht bezahlt. Glückwunsch an den Podcast Autor, dass er die Zeit komplett bezahlt bekommt.

Ich teile die Einschätzung, dass hier ein massive Politikversagen stattfand, da es keine Lösung für diese Grenzwertüberschreitungen gab. Jeder schlaue Dorfbürgermeister hätte hier eine Lösung überall in der Welt gefunden. In der GroKo gibt es eine Staatskrise wg. so einem Sch…
Dass dann Gerichte auch direkt solche Eingriffe durchführen mit extremen Urteilen bzgl. Köln und Essen ist für mich überhaupt nicht nachvollziehbar und hat nichts mit einer Verhältnismässigkeit zu tun, die als Voraussetzung galt.
Hier haben auch Gerichte eine soziale Verantwortung und die NO2 Grenzwerte, die seit Jahren sinken, haben auch viele andere Ursachen.

Hannes
Hannes
6 Jahre zuvor

Hallo miteinander,
zunächst einmal danke für den Podcast. Ihr hattet ja darum gebeten, dass die Podcast-Empfänger-Hörer auch mal kommentieren, also los geht's.

Zunächst einmal bin ich mit euch einer Meinung, dass hier ein Versagen der Politik vorliegt insofern, als dass man auch früher auf die Einhaltung dieser Werte hätte achten können / müssen, wenn man festgestellt hat dass die Werte in den Städten zu hoch sind.

Wo ich zumindest gerne mal Quellen (wissenschaftliche – keine Stern-Artikel 😉 ) gesehen hätte wäre die Aussage, dass Stickoxide über den Grenzen die gesetzlich festgelegt sind Menschen nicht schädlich werden können.

Nicht zustimmen kann ich bei der Aufregung über eine "Enteignung der Dieselauto-Besitzer". Sie behalten die Autos ja – die Autos verlieren nur eben deutlich schneller an Wert als sie das üblicherweise tun würden. Und hier muss ich einfach mal sagen – das ist nun mal der freie Markt wo Angebot und Nachfrage den Preis regeln. Zumal ein Auto ja auch keine Wertanlage ist weil es mit dem Moment in dem es den Hof verlässt an Wert verliert, den es nie wieder dazu gewinnt. Ich sehe es nicht als Aufgabe der Politik, den Leuten den Werterhalt ihres Eigentums zu garantieren.

Sicher – Diesel-Fahrer werden sich umstellen müssen und das wird unangenehm. Aber dann geht es eben über andere Straßen wo es sich (hoffentlich) etwas besser verteilt oder man schaut wie man sonst noch an sein Ziel kommt (ÖPNV, zu Fuß, Fahrrad, Carsharing oder eine Kombination daraus).

Auch hier bin ich also eigentlich zuversichtlich, denn die Fahrverbote gelten in dicht besiedelten Städten wo es typischerweise einen (recht) guten ÖPNV gibt und Ziele (verhältnismäßig) dicht beieinander liegen. Als jemand der von einem Vorort in die Stadt muss fährt man dann eben zum nächsten P+R außerhalb der Verbots-Zone und nimmt ab da die Bahn. Also – das wird schon irgendwie, es wird nur vielleicht etwas Kraft kosten.

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