Heute will die NPD auf dem Weberplatz in der Essener Innenstadt eine Kundgebung abhalten. Ab 17.30 Uhr soll es dagegen Proteste geben.
Die Nazis wollen am Tag der Reichspogromnacht in Essen eine Kundgebung abhalten. Dagegen wird es Proteste geben. Hier die Pressemitteilung der Antifa Z:
Wie gestern bekannt wurde, wird die neonazistische NPD auch in diesem Jahr am 9. November eine Kundgebung in Essen abhalten. Die Polizei bestätigte mittlerweile gegenüber Vertretern der Partei Die Linke, dass eine Versammlung auf dem Weberplatz in der Essener Innenstadt angemeldet worden sei. Nach Informationen der Antifa Essen Z soll die Veranstaltung um 19.00 Uhr beginnen. Bereits 2009 und 2010 hatte die NPD im Stadtteil Borbeck Kundgebungen am Jahrestag der Reichspogromnacht abgehalten. Die Neonazis führten dabei Fahnen und brennende Fackeln mit sich.
Das Verhalten der Essener Polizei stellt dabei gleich in doppelter Hinsicht einen Skandal dar. Zum einen wurde erneut versucht, der Öffentlichkeit die Information über das Stattfinden einer NPD-Kundgebung am 9. November vorzuenthalten. Erst auf direkte Nachfragen hin räumte die Polizei ein, dass eine entsprechende Anmeldung vorliege, sah sich aber nicht in der Lage, weitere Details bekannt zu geben. Zum anderen wurden offenbar auch in diesem Jahr keinerlei Versuche unternommen, die Versammlung der Neonazis zu verbieten.
Dass die Versammlungsbehörde in dieser Hinsicht durchaus über Handlungsspielräume verfügt, zeigt ein Beispiel aus Wuppertal: Auch hier hatten Neonazis für den 9.11. eine Demonstration angemeldet, die jedoch durch die Polizei verboten wurde. Eine „solche Veranstaltung in unmittelbarer zeitlichen Umgebung der Reichspogromnacht“ könne nicht genehmigt werden. Dieser Auffassung schloss sich am Montag auch das Verwaltungsgericht in Düsseldorf an. [1]
Für eine solche Entscheidung scheint in Essen der politische Wille nicht vorhanden zu sein. Antifaschistische Gruppen rufen daher dazu auf, ab 17.30 Uhr in der Essener Innenstadt gegen die Versammlung der NPD zu protestieren.
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Warum wird eine NPD Kundgebung am 9.November überhaupt erlaubt ?
Gerade war ich mit einem Geschäftspartner aus Bulgarien in Essen. Ich habe ihn zum Hotel gebracht. Da waren die Strassen gesperrt wegen der Nazis.
Ich hab mich geschämt, sagen zu müssen, dass wir einer Nazidemo ausweichen müssen. Im Herzen einer deutschen Großstadt.
Ich schäme mich nicht oft.
Scheißpack. Verkommenes, verlottertes rechtsradikales Scheißpack.
Kundgebungen müssen gar nicht erlaubt werden (die meisten Deutschen haben „freiheitliche Demokratie“ immer noch nicht begriffen.) Die Polizei kann in ganz engen Grenzen Verbote aussprechen. Das galt (evtl.) für Wuppertal, gilt aber nicht Essen. Warum? In Wuppertal wollten „Nationale Sozialisten“ gegen „antifaschistische Hetze“ demonstrieren, es wurde also gezielt Bezug auf die Reichspogromnacht genommen.
In Essen wollte die Nationaldemokratische Partei gegen Mauertötungen protestieren. Für manche Leute (Journalisten) ist das zwar alles ein und dasselbe. Aber in einem funktionierenden Rechtsstaat darf halt nicht „alles ein und dasselbe“ sein.
@Rainer Möller: Die Wahl des Datums zweigt doch, dass es einen Bezug auf die Reichsprogromnacht gab. Wer gegen die Mauertötungen demonstrieren will tut das an dem Tag, als die Mauer gebaut wurde und nicht an dem Tag als sie fiel. Aber ich denke mal, das mit dem Wissen um Nazi-Terroristen auch für die NPD die gemütlichen Zeiten vorbei sind.