AfD-Hochburg: Das Marzahn NRWs heißt Ruhrgebiet

Marzahn 2016 - Zwischenergebnis nach gut der Hälfte der gezählten Stimmen. Quelle: Wahlen-Berlin
Marzahn 2016 – Zwischenergebnis nach gut der Hälfte der gezählten Stimmen. Quelle: Wahlen-Berlin

Viele freuen sich darüber, dass  die AfD bei der Wahl in Berlin nur 13,5 Prozent erreicht hat und übersehen dabei, dass das ein großer Erfolg war – der sich in NRW im kommenden Jahr wiederholen kann. Denn während es in Berlin in den vergangenen Jahren aufwärts ging, geht es in NRW bergab. Und was in Berlin der Problembezirk Marzahn ist, ist in NRW das Ruhrgebiet.

Überdurchschnittliche Arbeitslosigkeit, schlechte Zukunftsaussichten und eine miese Stimmung: Vieles, was die AfD-Hochburg Marzahn in Berlin ausmacht, findet sich in Nordrhein-Westfalen im Ruhrgebiet. Marzahn-Hellersdorf ist in Berlin eine Hochburg der AfD. Sicher, im Ruhrgebiet ist es im Schnitt nicht so Elend wie in  Marzahn-Hellersdorf, aber wenn man ehrlich ist: Das Revier ist eher mit dem kaputten Marzahn zu vergleichen als mit Mitte, Neukölln oder Kreuzberg. Hier herrscht kein Aufbruch, keine Gründerzeit. Nein, ich glaube nicht, dass die AfD im Ruhrgebiet über 20 Prozent kommen wird – aber ich glaube, das Ruhrgebiet wird die AfD-Hochburg  in NRW. Viele Menschen hier glauben an den Staat und sind enttäuscht, dass er sich nicht so um sie kümmert, wie sie es erwarten. das jahrzehntelange Versprechen einer autoritären SPD kann längst nicht mehr erfüllt werden – das autoritäre Denken und Fühlen der Wähler wird dazu führen, dass sie sich neu orientieren werden. Genau in diesen Bereichen ähnelt das Ruhrgebiet der ehemaligen DDR. Und das kann sich bei den Wahlen im kommenden Mai bemerkbar machen.

Dir gefällt vielleicht auch:

Abonnieren
Benachrichtige mich bei
19 Comments
Oldest
Newest
Inline Feedbacks
View all comments
kE
kE
8 Jahre zuvor

Bis zur Wahl fließt noch viel Wasser die Ruhr herunter.

Berlin ist Hauptstadt, lebt von der Subvention in allen Bereichen und hat viele Beschäftigte in konjunkturunabhängigen Jobs. In Berlin hat man ein Projekt und ist nicht arbeitslos. Das Geld wird im Rest der Republik erwirtschaftet. OK, irgendwas mit Medien gibt es natürlich auch. Hier wird dann auch gestaltet.

Das gilt nicht für das Ruhrgebiet. Mein Tipp:
Es bleibt alles beim Alten, Frau Kraft verpasst die Wahl in einem Funkloch, wird aber trotzdem gewählt, und Herr Jäger wird es als Erfolg der Inneren Sicherheit verkaufen, dass am Wahltag wieder viele Raser mit bis zu 45 km/h in einer Tempo 30 Zone geblitzt wurden.

Dass Frau Kraft gewählt wurde, hatte einen einfachen Grund:
Die NRW-CDU hat kurz vorher mit der SPD fusioniert, damit insgesamt eine Mehrheit gesichtert ist.
Kernpunkt des Programmes für die Zukunft ist es, den Kindern eine gute Zukunft zu verschaffen. Hierzu erhält jeder ein Abi und die Eltern können wählen, wie lange das Kind dafür zu Schule gehen soll.

Die Arbeitslosen? Die Perspektivlosen? Die wählen nicht. Die Engagierten? Die sind ausgewandert.

kE
kE
8 Jahre zuvor

Mich wundert es, dass die FDP in der aktuellen Situatoin mit zwei exterm schwachen "Volksparteien" bei den Wahlen nahezu keine Rolle spielt.

Sie ist auch medial kaum wahrnehmbar.

thomas weigle
thomas weigle
8 Jahre zuvor

Nicht alles was hinkt, ist auch ein Vergleich. Schon zu DDR-Zeiten hat es mehrere hundert Straftaten gegen Ausländer, darunter 12 Morde gegeben, wie letzt eine Sendung des MDR nach Auswertung tausender Stasiakten ergeben hat. Darunter, und jetzt kommt`s, ca.200 pogromhafte Ausschreitungen, u.a. wurden in Merseburg im Sommer79 zwei Kubaner von einer Meute DDR-Bewohner gehetzt, sprangen von einer Brücke in die Saale und ertranken. Auf Weisung von Mielke ("ich liebe doch alle Menschen") wurden die strafrechtlichen Ermittlungen eingestellt. Die übrigen in Merseburg lebenden Kubaner wurden umgehend in ihre Heimat expediert und dort bestraft. Warum konnte die Sendung nicht klären. Die kubanischen Angehörigen der zu Tode gehetzten Vertragsarbeiter, wie sie in der DDR genannt wurden, wurden bis heute offiziell im Ungewissen gehalten.
Die pogromähnlichen Szenen in Neufünfland von Anfang an, haben m.E. kein Gegenstück im Ruhrgebiet, trotz der Morde in Solingen, so dass man mit Vergleichen vorsichtig sein sollte, selbst wenn sich Denkweisen ähneln sollten.

Walter Stach
Walter Stach
8 Jahre zuvor

Stefan Laurin,
1.
wenn es auch in NRW nach der Wahl für Koalitionen jenseits der AFD Möglichkeiten gibt, dann wäre ich sehr zufrieden. Und wenn es wie in Berlin für SPD, Grüne, LINKE reichen sollte oder für CDU/Grüne/FDP oder für….., dann hätte ich so wenig wie jetzt in Berlin oder wie in Meck.-Vorp. in NRW 2017 Anlaß, über das Ende der Demokratie oder über die Nichtregierbarkeit des Landes NRW nachzudenken, wohl darüber, wenn auch in NRW wie jetzt in Berlin gravierende Stimmverluste für SPD und CDU registriert werden sollten, ob das strukturelle Gründe haben kann, ob das aktuellen Problemen -Flüchtlinge, Angst vor Fremde und vor Fremden,geschuldet ist, ob das personelle Gründe bezogen auf das sog. Spitzenpersonal der Parteien haben kann oder ob…..; aber das wäre für mich letztendlich nur eine "zweitrangige Problematik", für mich als Bürger, aber auch für mich als SPD-Mitglied.

2.

In Berlin haben sich rd. 88 % der Wähler gegen die AFD und für andere Parteien entschieden. Ähnlich wie in Meck.Vorpommern wird wider diesen Sachverhalt durch die AFD so getan, als habe sie die Zustimmung der Mehrheit der Berliner gewonnen , und die mediale Berichterstattung und Kommentierung tragen zu diesem Selbstbildnis der AFD bei, indem sie primär nicht die 88% Nichtzustimmung für die AFD herausstellen, sondern den 12 % AFD-Stimmanteil.

"Wir sind das Volk"? Wer? Die 12 % AFD-Wähler oder die 88% Nicht-AFD-Wähler?

3.
Und wenn speziell im Ruhrgebiet so abgestimmt werden sollte wie in Berlin-Marzahn,
(wo von ich nicht ausgehe, denn bekanntlich gibt es im Osten Deutschland allgemein, so auch in Ost-Berlin eine grundsätzlich größere Zustimmung als im "Westen"), wäre auch das weder für die Demokratie in unserer Region gefährlich noch für die alltägliche politische Arbeit im Revier, im Lande. Wer Berlin-Marzahn kennt, kann von den rd. 23 % AFD-Stimmen nicht überrascht sein. Aber selbst in diesem Problembezirk haben sich rd. 77 % der Wähler nicht für die AFD entschieden,, was ich für bemerkenswert positiv halte.

Stefan Laurin,

wir alle, die Bürgergesellschaft in NRW, die sog. gesellschaftlich relevanten Akteure im Land, alle Parteien haben Anlaß zu fragen, ob es "im Prinzip" politisch so weiter gehen sollte wie bisher oder ob es substantiell einer politischen Neuausrichtung in wesentlichen Bereichen der NRW-Politik bedarf.
Ich wünsche mir sehr, daß sich mit dieser Frage -mehr als das bisher geschehen ist- die Bürgergesellschaft, die gesellschaftlich relevanten Akteure, die Parteien befassen -und die Medien-, auch um dem Wähler bei der nächsten Landtagswahl unterschiedliche, ggfls. auch sehr gegensätzliche politische Positionen anbieten zu können – der Sache wegen, nicht aus Besorgnis wegen der AFD und jenseits der AFD-Propaganda, jenseits bloßen Protestgeschreies, jenseits rassistischen-völkischen-faschistischer Gesinnungsparolen.

Stefan Laurin,
das kann doch durchaus so oder so ähnlich bis zur Landtagswahl den politischen Diskurs im Land, speziell im Ruhrgebiet prägen, wenn "man" das will. Und mit "man" meine ich vor allem uns alle als politisch interessierte und engagierte Mitglieder der Bürgergesellschaft , u.a. hier im Revier.

(Mich erschreckt die alltäglich festzustellende politische Gleichgültigkeit der Bürger in der Kommune, in der Region, im Land, sobald es nicht um seinen unmittelbaren persönlichen Vor- oder Nachteil geht).

Was inhaltlich herauskommen wird am Ende des m.E. dringend notwendigen politischen Diskurses, am Ende eines solchen Prozesses , dokumentiert im Mehrheitswillen der Wähler bei der Landtagswahl NRW2o17 – weiß ich nicht, ich weiß vor allem nicht, ob die Mehrheit der Menschen im Lande bereit sein könnte, ehe einer radikal liberalistisch-kapitalistischen Grundauffassung zu folgen wie ich sie, Stefan Laurin, bei Dir verorte oder ehe einer sozial-liberal-ökologischen wie ich sie vertrete. Mit dieser Ungewissheit muß jeder Demokrat leben, eben auch mit einem Wahlergebnis, das seinen politischen Zielen widerspricht.

kE
"Die Engagierten? Die sind ausgewandert."

Nee, nee, sehe ich ganz und gar nicht so.
Im Revier gibt es ein riesiges Reservoir an fähigen Menschen in allen gesellschaftlich relevanten Bereichen, in allen Berufen, in allen sozialen Schichten, es gibt bekanntlich schon jetzt gesellschaftlich engagierte Menschen in den Parteien und außerhalb, aber…………..
Da könnte "man" in Quantität und Qualität noch viel, viel mehr bewegen -weg von der Ichbezogenheit, hin zu einem gesamtgesellschaftlichen Bewußtsein und einem entsprechenden Engagement.
Nur "den A—-hochkriegen", auch im gesellschaftspolitischen Engagement, das muß letztendlich jeder selbst wollen und hinbekommen. Die Parteien, die Gewerkschaften, die Kirchen, die…können dabei nur unterstützende Hilfe leisten und diese wünsche ich mir mehr als bisher.
Und wenn mit Blick auf die Wahlen in Meck.Pom. und in Berlin die höhere Wahlbeteiligung im Vergleich zur letzten Wahl betont wird, dann stimmt mich das nachdenklich, denn offenkundig hat die Gesellschaft sich damit abgefunden, daß rd. 4o % der Wahlberechtigten den "A-" nicht hochkriegen, selbst nicht bei Wahlen, geschweige denn im gesellschaftspolitischen Alltag. Ich weiß nicht, ob das zu ändern ist, ob man versuchen muß, das zu ändern, nur darüber diskutieren sollte man immer wieder, statt zu resignieren.

Walter Stach
Walter Stach
8 Jahre zuvor

Korrektur zu 4 Ziffer 2:
Es waren wohl nach dem jetzigen Stand der Auszählung der Stimmen rd. 14% für die AFD und 86 % Nicht-AFD-Wähler, was ich allerdings angesichts des medialen Getöses um die AFD – vor und jetzt nach der Wahl- immer wieder für erwähnenswert halte.
"Wir", die 86 % sind das Volk und nicht, wie die AFD und ihre Anhängerschaft verlauten läßt die 14 %. Sorry, wenn ich mich insofern auf eine !an sich blödsinnige Wortwahl der AFD einlasse.

Thorsten Stumm
8 Jahre zuvor

@Walter Stach

alles richtig…nun wäre es doch mal schön wenn die zerbröseltenden ehemaligen Volksparteien mal anfangen die Probleme der Bürger zu lösen….und sich dem kontroversen Diskurs zu stellen ohne Ängste zu bedienen und so der AFD endlich mal die politische Agenda zu entziehen…in welcher Gesellschaft wollen wir leben….wirklich weiterhin mit einer zerfallenden Infrastruktur, in erbärmlichen Schulen, was die Bausubtanz angeht, einer wirren Schulpolitik die Eltern, ich habe gerade ein Kind in diesem System, immer wieder verwirrt und ins Chaos stürzt, Integration nicht als fröhlichen Ringelrein begreift…..einer echten Religionskritik die nicht in Hystrie verfällt und Phobien bedient, Toleranz von allen Teilen der Gesellschaft einfordert und Probleme nicht mit Diskursverboten belegt aus Angst vor der AFD, die Schutz vor Kriminalität ernst nimmt und erkennt das wir bei allen Wirtschaftswachstum ein sich verfestigendes Prekariat haben…da habe ich von Herrn Gabriel durchaus die richtigen Töne in letzter Zeit vernommen…und damit wird die AFD vergehen….wäre Zeit mal anzufangen….ich zweifele nicht daran, dass die deutsche Gesellschaft das kann….nur mit den Mantra uns geht es doch gut wird das nicht gehen….in welcher Gesellschaft wollen wir im 21 Jahrhundert leben ?

Nansy
Nansy
8 Jahre zuvor

"….in welcher Gesellschaft wollen wir im 21 Jahrhundert leben ?"

Bezogen auf die Wahlen in Berlin hat es Ulf Poschardt in einem Kommentar in der "Welt" auf den Punkt gebracht:
"In einer überbürokratisierten Stadt mit einer dysfunktionalen Verwaltung droht nun noch mehr Etatismus und Bevormundung. Das, was die Grünen an Veggieday, Begegnungszonen (im Straßenverkehr) und Sexy-Werbung-Werbeverbot begehren wird ergänzt von den sozialistischen Nannystate-Wünschen der Linken und dem biederen Bevormundungsselbstverständnis der Sozialdemokraten, denen die Union als Koalitionspartner zumindest nicht geschadet hat.
Aufschwung nicht wegen, sondern trotz der Politik
Eine rot-rot-grüne Koalition ist das letzte, was die wirtschaftspolitisch desaströs geführte Stadt gebrauchen kann."

In NRW und im Ruhrgebiet muss es nicht so schlimm kommen….

Norbert Krambrich
Norbert Krambrich
8 Jahre zuvor

Wer in den 90iger Jahren die Asylrechtsdebatte in sozialdemokratischen Ortvereinen miterlebt,weiß wie dünn der Mantel der Zivilisation im Ruhrgebiet sein kann, da täuschen auch keine Kumpelkampagnen drüber hinweg.Gerade im von miefig autoritärer Sozialdemokratie geprägten Ruhrgebiet wird die AfD bei den verwaisten alte Tante SPD Wählern Unterstützung finden und ihnen die Stammtischheimat bieten, die sie früher in den verqualmt besoffen Ortsvereinssitzungen der SPD fanden.

thomas weigle
thomas weigle
8 Jahre zuvor

#9 Wie? Die SPD-Wähler kamen zu "verqualmt besoffenen Ortsvereinssitzungen" der SPD? Donnerwetter!!!

Arnold Voss
8 Jahre zuvor

@ Nansy # 8

Nachbeten hilft nicht, Nansy. Die Berliner Bürokratie war nie dysfunktionaler und zugleich korrupter als unter der Berliner CDU. Du hast offensichtlich den Höhepunkt dieser Entwicklung, den Berliner Bankenskandal, genauso vergessen wie dein Vorbeter Poschardt. Nur zur Erinnerung: https://de.wikipedia.org/wiki/Berliner_Bankenskandal

Es war die erste Rot-Grüne-Koalition die einen großen Teil der Fahrradwege durchgesetzt hat, die heute massenhaft von Berlinern (außer von Porsche-Poschardt natürlich) genutzt werden. Es war die erste Rot-Rote-Koalition die, dank Sarrazin, einen strikten Sparkurs in dieser Stadt durchgsetzt hat, und es war Klaus Wowereit als SPD-Oberbürgermeister, der diese Stadt endlich vom alten Frontstadt-Mief befreit hat.

Es gibt eine Menge an den Berliner Linken, der Berliner SPD und den Berliner Grünen zu kritisieren. Wer aber von Etatismus, Überbürokratisierung und Bevormundung in Berlin schreibt, ohne die Berliner CDU mit einem Wort zu erwähnen, der ist nicht mehr und nicht weniger als ein peinlicher Propagandist, der es, wie auch immer, an die Spitze einer ehemals renommierten deutschen Tageszeitung geschafft hat.

Ach ja, und das mir jetzt keiner Neid unterstellt: Ich habe schon einen wunderschönen offenen englischen Roadster gefahren, als Poschardt noch in den Windeln lag. 🙂

Arnold Voss
8 Jahre zuvor

@ all

Bei den kommenden Wahlen halte ich auch im Ruhrgebiet in bestimmten Stadtteilen einen AfD Anteil von über 20% für möglich.

Walter Stach
Walter Stach
8 Jahre zuvor

1.
Nancy -8-.
dass im Hause Springer der Wahlausgang für mächtigen Ärger, ja für Wut sorgt, versteht sich. Der Kommentar von Poschardt bringt das in der Tat "auf den Punkt".
Im Gegensatz zu den (Rechts-) Konsvervativen des Hauses Springer bzw. im Hause Springer, halte ich das Wahl-Votum der Berliner , das zu einer Rot-Rot-Grünen Koaltion führen dürfte, nicht für das Letzte, sondern unter den gegebenen Umständen für das Beste -für Berlin und "darüber hinaus".
Im übrigen ist es doch selbstverständlich, daß je nach "politischer Grundüberzeugung" jedes Wahlergebnis und jede sich daraus bildende Koalition "so oder so" beurteilt wird -"so von Poschardt (und vielen Anderen) oder so von mir (und vielen Anderen).

2.
Stefan Laurin -6-
Meine Anmerkung unter 5 im letzten Absatz , vor allem im letzten Halbsatz nicht gelesen oder verdrängt?

3.
Thorsten Stumm -7-
Wesentliches aus dem von Ihnen Vorgetragene ist doch -jedenfalls nach meiner Wahrnehmung- mittlerweile ins Bewußtsein der sog. -oder ehemaligen-Volksparteien CDU/SPD gelangt und Bestandteil parteiinterner kritischer und kontroverser Diskussionen. Dass es dazu der AFD und ihrer Wahlerfolge bedurfte, muß nachdenklich stimmen, und dürfte u.a. dazu führen, daß die Parteien darüber nachzudenken haben, warum sie nicht aus sich selbst heraus die Probleme aufgegriffen und offen/öffentlich, kritisch und kontrovers diskutiert haben. Ich habe den Eindruck, daß auch diesem Warum in SPD und CDU nachgegangen wird, nicht zuletzt angetrieben von den jüngeren Leuten in beiden Parteien.


Bei aller Kritik von Außen an CDU und SPD:

Ich bitte zu bedenken, daß die gesamtgesellschaftliche Situation in Deutschland

aufgrund innerer Verwerfungen

-Zuwanderung und Integration; Rassenhass und Fremdenfeindlichkeit bis in die sog. Mitte der Gesellschaft;, zunehmende Sympathie für faschistoides Gedankengut in allen sozialen Schichten der Bevölkerung;, die wachsende wirtschaftliche, soziale, kulturelle "Spaltung der Gesellschaft"; Zukunftsängste der sog. Mittelschicht; eine für mich irre Dominanz oberflächlicher Masseninformation via Internet im überwiegenden Teil der Bevölkerung; eine von Unwahrheiten, von Blödsinnigkeiten strotzende Kommunikation via Internet -die einzige für viele Zeitgenossen-

und aufgrund "außenpolitischer Probleme",
die die Menschen belasten und ängstigen

-IS, dazu weltweit angstmachende Terrorakte radikal-fanatischer Islamisten über den IS hinaus, Kriege am "Rande Europas", Gefährdung eines friedlichen Miteinander der Völker in Europas aufgrund einer nationalistischen Renaissance und, und, und…

extrem problematisch ist und so viele Fragen aufwirft, für die es nicht die "eine richtige" Antwort geben kann, und daß dieses jedem rational denkenden Menschen klar ist mit der Folge, daß er a.) die Rattenfänger mit der vorgeblichen Patentlösung für alle die umschriebenen Probleme erkennt und ihnen nicht nachläuft, daß er b.) versteht, daß weder die CDU noch die SPD bereit sind, ja nicht bereit sein dürfen, den Bürgern gegenüber zu signalisieren, "man" sei dabei, für all die umschriebenen Probleme "die" Lösung zu finden und daß er c.) als rational denkender und politisch engagierter Bürger willens ist, sich der Problemlage in ihrer Komplexität zu stellen , sich in den politischen Diskurs einzubringen und Wahlergebnisse, die in demokr. Wahlen zustande gekomen sind, als solche zu akzeptieren -einschließlich der sich daraus ergebenden Koaltionen.

Thorsten Stumm,
und solange sich dieses Alles innerhalb des Rahmes bewegt, den unserer Verfassung vorgibt, dh. vor allem in der Akzeptanz vor den Grundwerten des demokratischen und sozialen Rechtstaates durch die "Mehrheitsgesellschaft" treiben mich zwar vielfältige Sorgen um, nicht aber die Angst um unsere freiheiltich-pluralistiche Gesellschaft oder gar die Angst vor einer Machtübernahme durch Feinde unserer Verfassung und durch Feinde der freiheitlich-pluralistischen Gesellschaft.

4.
Arnold Voss -12-
ja; zumindest ist die 2o % Marke für die AFD in einigen Stadteilen der Ruhrgebietsgroßstädte keine utopische Größe.
Ich schließe nicht aus, daß die AFD im Revier insgesamt zwischen 12 und 15 % "landet" und landesweit zwischen 8 und 10% Wählerzustimmung erhalten wird.

Jedenfalls würde mich das nicht überraschen, mich allerdings als Verfassungspatriot so wenig wie die Wahlergebnisse der AFD in Meck.Vorpommern und in Berlin in Verzweiflung stürzen.
Eine Gesellschaft selbstbewußter Verfassungspatrioten und ein starker Staat (!!), der willens und fähig ist, sein Gewaltmonopol konsequent gegenüber jedermann zu nutzen, der im großen wie im kleinen schuldhaft geltendes Recht verletzt, sind für mich Garanten dafür, daß Verfassungsfeinde in Deutschland keine Chance zur Machtübernahme haben und nie haben werden.

Yilmaz
Yilmaz
8 Jahre zuvor

Das Ergebnis der AfD kann locker einstellig bleiben, wenn die anderen Parteien endlich einmal die Migranten im Ruhrgebiet als Wähler erkennen würden. Viele Deutschetürken sind Nichtwähler, aber wenn man in NRW islam- und türkenfreundliche Politik betreibt, dann würden wir auch SPD wählen.

Arnold Voss
8 Jahre zuvor

Aber nur wenn Erdogan bei der SPD kandidieren würde, oder? 😉

Jiri
Jiri
8 Jahre zuvor

Ich möchte zu bedenken geben, dass in den gutbürgerlichen westlichen Stadtteilen Spandau und Reinickendorf die Afd auch überdurchschnittlichte ergebnisse erzielt hat. Eine Verallgemeinerung auf sogenannte Abgehängte finde ich stark kurzgegriffen.

Auch im Ruhrgebiet wird wahrscheinlich die Afd bei den inzwischen gut situierten "Facharbeitern" in den Vororten und Reihen- und Einzelhäusern gut punkten.

Jiri
Jiri
8 Jahre zuvor

Und noch ein kleiner Gedankengang: Warum schneidet die AFD in den Bezirken, wo ein Großteil der Bevölkerung deutsch (Oder deutschstämmig) ist, besser ab als in den Bezirken Mitte, Friedrichshain-Kreuzberg oder Neukölln, wo die Probleme mit den Menschen mit 3 den Ms ja den Medienberichten gemäß tagtäglich auftauchen müssen?
Das hat vielleicht etwas mit der schon vor der Wende stattgefundenen Faschisierung der Ostzone zu tun, aber die Westler in Spandau, Reinickendorf, Herdecke, Buer und Stiepel haben halt gut gelernt, Ihre Ressentiments gut zu verdecken und zu verkaufen und langsam trauen sie sich jetzt wieder…

Davbub
Davbub
8 Jahre zuvor

@13: "…und ein starker Staat (!!), der willens und fähig ist, sein Gewaltmonopol konsequent gegenüber jedermann zu nutzen, der im großen wie im kleinen schuldhaft geltendes Recht verletzt…"
Wenn wir diesen starken Staat hätten, wäre die AfD nicht zweistellig. Leider verfestigt sich bei immer mehr Alt-Bürgern die Auffassung, daß der "starke Staat" sein gewaltmonopol insbesonders gegen die eigene Bevölkerung einsetzt, z. B. unnachgiebig Steuern und Sozialabgaben einzutreiben oder mit großem Bohai beim Blitzmarathon die Bürger zu erziehen. Viele -auch ich- vermissen diese Durchsetzungsfähigkeit beim Umgang mit ausländischen Straftätern -z.B. aus den Maghreb-Staaten-; bei der Durchsetzung von Abschiebungen; bei der Gewährleistung des Schutzes der Bevölkerung vor aus dem Ausland einreisenden Straftätern; bei der Bekämpfung der Steuerkriminalität, Einbruchdiebstahl, Fahrraddiebstahl, Pöbeleien auf der Straße, Bedrohung der Bürger durch Jungmänner aller Nationalitäten (Prolls aller Länder vereinigt Euch in D; hier habt Ihr nichts zu befürchten).
Das erschütterndste Ereignis aber war die Öffnung der Grenzen; im Nachhinein u.A. gerechtfertigt mit dem bekannten "…man kann eine solche Grenze ja gar nicht kontrollieren…" (Wie haben wir das nur während des kalten Krieges geschafft?) .
Ebenso die Reaktion der Medien und Teilen der Politik auf die Terrorakte dieses Sommers –
" im Straßenverkehr zu sterben ist wahrscheinlicher als von ein IS-Asylbewerber getötet zu werden"- war eine Bankrotterklärung. Damit hat der Staat seine Existenzberechtigung selbst verwirkt: Der Schutz der Bevölkerung gegen Bedrohungen von innen und außen ist der Ursprung der Staatlichkeit, wird dieser Schutz -auch nur zeitweise – aufgegeben, steht das ganze Konstrukt zur Diskussion. Und auch wenn die meisten Bürger dies so wahrscheinlich nicht artikulieren würden, entspricht dies Ihrer gefühlten Realität.
Mich wundert eigentlich nur, daß die AfD noch nicht bei 30% liegt…

Jiri
Jiri
8 Jahre zuvor

den starken Staat gibt es schon seit mindestens dem 18. Jahrhundert in Deutschland und die deutsche Bevölkerung steht ja unheimlich drauf. Wenn dann mal etwas ein Bißchen außer Kontrolle gerät, kommen sofort die autoritätshörigen Einwohner dieses Landes und der starke Staat ist wieder ein bißchen stärker. Diese Entwicklung wurde vielleicht nur von 1945-1990 im Westen ein bißchen unterbrochen…

Werbung