Foto: Marcus Meier
Wir hatten vor einiger Zeit berichtet, dass Silvana Koch-Mehrin, FDP-Spitzenkandiatin für die Europawahl, mit ihrer Anwesenheit im Europaparlament recht sparsam war. Nun wollen sich die übrigen Parlamentarier an der "Milli Vanilli" der Europapolitik offenbar rächen. Sie soll nicht zur Vizepräsidentin des Hauses gewählt werden.
Zur Erinnerung: Koch-Mehrin hatte in einer eidesstattlichen Versicherung behauptet, sie habe 75-Prozent der Plenarsitzungen des Parlamentes besucht. Das hohe Haus selbst gab offiziell 62 Prozent Anwesenheit an. Auf diese Diskrepanz angesprochen, schickte Koch-Mehrin Anwälte los, um eine Diskussion um die Sache zu unterdrücken. Das lief nicht. Die Fehlzeiten wurden kurz vor der Wahl zum Thema, wenn auch ohne erkennbares Ergebnis auf das Wahlergebnis. Bei der Staatsanwaltschaft Hamburg läuft noch kein Ermittlungsverfahren wegen der möglicherweise falschen Eidesstattlichen Versicherung.
In der Berichterstattung über den Widerspruch zwischen Eid und Parlamentsangaben erzürnte Koch-Mehrin die EU-Parlamentarier. Sie habe sich nicht an der Kernarbeit in den Ausschüsses beteiligt, sei stattdessen in den Landen rumgejuckelt und habe Unsinn erzählt – so die Kritik der konservativen Abgeordneten, auch hier im Blog. Koch-Mehrin vertrete keine eigene Politik, sondern stelle nur die Politik anderer dar. Sie sei damit nicht besser als die Popgruppe Milli Vanilli, die zu den Songs von Frank Farian die Sänger gemimt hätten.
Parteifreunde von Koch-Mehrin konnten mit der Kritik wenig anfangen und fingen an hier im Block anonym zu stänkern.
Wie dem auch sei: Für das lasche Auftreten der FDP-Politikerin wollen sich die Konservativen nun rächen. Der Vorsitzende der CSU-Delegation, Markus Ferber, sagte der Süddeutschen Zeitung: "Die Abgeordneten von CSU und CDU im Europaparlament behalten sich vor, Frau Koch-Mehrin nicht zu wählen." Koch-Mehrin habe "die Abgeordneten beschimpft und die Parlamentswochen in Straßburg als Ausflug ins Landschulheim bezeichnet". Damit vertrete sie "nicht die Interessen der Abgeordneten".
Blöd, dass auch die SPDler Koch-Mehrin nicht wählen werden, wenn sich die Dame um das Amt der einer Vizepräsidentin des Parlamentes bewirbt.
Ständig geht Ruhrbaron Shraven gegen blonde Frauen vor, die sich dann natürlich irgendwie wehren müssen – mit Anwälten, mit anonymen Parteibloggern, mit allen Menschen guten Willens eben. Die Petze gegen die Blondies – wahrscheinlich hört das nie auf.
So gesehen: Politik kann auch Spaß machen.
Das Amt „der“ oder „einer“ Vizepräsidentin?
@ Jens,
es muss heißen einer Vizepräsidentin. Danke für den Hinweis.
Tja, Frau Silvana! Auf den Plakaten verkaufte sie sich als Frau mit kam lesbarem Nachnamen und wurde prompt von den Bildlesern mit dem Preis für das beste Wahlplakat https://tinyurl.com/mq6evh prämiert.
Zum Leidwesen für Frau Silvana zählen in der Politik andere Werte. Blond sein hilft halt nicht immer!
Wenn eine EU-Abgeordnete durch geringe Anwesenheitsquoten ihr Desinteresse an Europapolitik demonstriert, ist es nur folgerichtig, dass sie im Europaparlament keine höhere Position einnehmen kann.
Frau Koch-Mehrin scheint ihre Aufgabe weniger darin zu sehen, aktiv Politik zu gestalten. Sie begreift sich wohl eher als Talkshow-Beauftragte der FDP. Aufgrund ihres rhetorischen Geschicks und guten Aussehens scheint sie in unserer oberflächlichen Medienwelt dafür auch geeignet zu sein. Anstatt lächerliche Rechenspiele zu betreiben (Fehlzeiten wegen Mutterschutzes werden nicht aus der Gesamtberechnung herausgenommen, sondern als 100% berufliche Anwesenheit gewertet), sollte die FDP vielleicht einfach mal offen kommunizieren, dass Frau Koch-Mehrin eben (nur) die Frau zum Vorzeigen ist.
[…] Partei, die beim Großen Lauschangriff mitwirkte und deren Mitglieder nicht davor zurückscheuen, die Berichterstattung ihrer versehentlichen Falschaussagen anwaltlich unterdrücken zu lassen, sich als “freier Demokrat” bezeichnet, erscheint mir irgendwie abenteuerlich. Nicht […]
Wo genau sind die offiziellen Statisken über die Anwesenheitszeiten von Frau Koch-Mehrin zu finden ?