Als Moralelite verliert man die Normalen

In einer vor kurzem veröffentlichten Ausgabe der Wochenzeitung „Die Zeit“ macht der scheidende Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, der „liberalen Elite“ den Vorwurf, mitverantwortlich für den Aufstieg des Populismus zu sein und die normalen Leute zuletzt vernachlässigt zu haben. Von unserem Gastautor Nils Heisterhagen.

„Viele Menschen haben das Gefühl, mit ihren Problemen alleingelassen zu werden. Sie haben den Eindruck, dass ihre Interessen nicht hinreichend berücksichtigt werden“, so Voßkuhle. Der „großen Mitte“, in seiner Definition, „all jene, die nicht offensichtlich benachteiligt sind, sondern die eher unter dem Radar ein normales Leben leben“, habe die Politik zuletzt „vielleicht zu wenig Aufmerksamkeit entgegengebracht“.

Diese Kritik von Voßkuhle wurde in den letzten Jahren in verschiedenen Facetten immer wieder vorgetragen. Erst gerade jüngst hat der Politikprofessor Jan Zielonka einen ähnlichen Vorwurf erhoben und äußerte im Interview mit dem IPG-Journal seine Überzeugung, dass am Aufstieg des Populismus die liberalen Eliten selbst schuld seien. „Sind sie zu stark, bist du zu schwach“ – hieß es dort provokant.

Es wurde auch eine rege Debatte um die sogenannte „Identitätspolitik“ geführt, die seitdem als Symbol für die Entfremdung einer liberalen Elite von der Normalbevölkerung gilt. Nur bewirkt hat sie nichts. Zumindest nicht in der politischen Linken hierzulande. Die Union ist hingegen bedacht kulturell stinknormal zu sein, oft bis zur Grenze des Biederen und Langweiligen. Man denke an die Aussage von Union-Fraktionschef Ralph Brinkhaus, dass Nackensteak-Esser das Rückgrat unserer Gesellschaft seien. Dafür wurde er bei Twitter von Linken mit Hohn und Spott überzogen. Die Union befeuert zwar auch Politikverdrossenheit (auch so ein Vorwurf an die liberale Elite) mit ihrem Leerformel-Konservatismus und mit ihrer inspirationslosen Technokratie (noch so ein Vorwurf an die liberale Elite, nämlich technokratisch zu sein). Aber auf kultureller Ebene erlebt man bei Christdemokraten eigentlich selten, dass sie sich irgendwie für bessere Menschen halten. Bevormundend sind sie auch selten. Sie versuchen Biedermänner und Frauen zu sein. Halt irgendwie normal. Auch wenn ihre Normalität dann eben bieder wirkt.

Normale Menschen jedenfalls gehen morgens arbeiten und sind froh am Wochenende auch mal auf ihrer Terrasse oder ihrem Balkon grillen zu können. Sie buchen Pauschalurlaub zum Beispiel eher nach „Malle“ und nicht Yoga-Erlebnis-Backpacking-Urlaub in Indien und Nepal. Sie möchten, dass Arbeit sich lohnt, sie möchten ordentliche Schulen und Straßen. Normale Menschen sind die, für die der ehemalige US-Präsident Bill Clinton einmal die Formel „work hard and play by the rules“ prägte. Es ist ein unspektakuläres Leben, was die Mehrheit in diesem Land führt. Ihre Interessen und Wünsche sind nicht komplex. Aber die politische Linke erreicht diese Menschen weniger, weil zu viele politisch Linke die Normalität mittlerweile missachten – und manchmal sogar verachten. Die Konsequenz: Mittlerweile ist die Union genau so stark wie Rot-Rot-Grün zusammen und die AfD stabil bei rund 10 Prozent – auch wenn sie in der Krise Federn ließ.

Aber warum entsteht der Eindruck, dass es zumindest in Teilen der politischen Linken zu einer Vernachlässigung normaler Leute gekommen ist? Ein Blick auf die Themen und die Art und Weise der Themenbearbeitung helfen hier weiter.

Die dominierenden Themen dieser „liberalen Elite“ in den letzten Jahren waren weltanschaulicher Natur. Viele politische Sachfragen, insbesondere die Klimapolitik und Migrationspolitik, wurden durch Moralisierung der realpolitischen Adressierung entzogen. So wurde das emotionale Befürworten von mehr Klimapolitik schon politisch – ohne dass konkret nach dem „Wie“ dieser Klimapolitik gefragt wurde. Dabei ist die realpolitische Debatte über das „Wie“, also über Instrumente und Wege, der eigentliche politische Akt. Moral wurde aber selbst zu einer politischen Antwort.

Deutschland konnte im Zuge des Aufstiegs von „Fridays for Future“ eigentlich kein sachbezogenes Gespräch über die betriebswirtschaftlichen Wege, volkswirtschaftlichen Potenziale und politischen Mittel für eine CO²-ärmere Wirtschaft führen. Auch jene grünen Realisten, die eine Entkopplung von Wirtschaftswachstum und Emissionen und Umweltschädigung durch mehr GreenTech für realisierbar halten, gingen in einem moralischen Chor unter, der nach individueller Konsumveränderung, Verzicht, neuem Öko-Lifestyle und einer diffusen Form von Klimaachtsamkeit rief. Klimapolitik wurde also primär subjektiviert. Sie wurde zur Aufgabe von Individuen erklärt und in diesem Zuge zu einer individuellen moralischen Pflicht erklärt – mit moralischen Sanktionen für jene, die sich nicht eindeutig zu dieser Pflicht bekennen. Das Politische verschwand so.

Genauso verhielt es sich mit der Migrationspolitik. Politisch wurde es hier eher da, wo über die persönliche Sichtweise auf Migration gesprochen wurde. „Welche Haltung hast du dazu?“ – entscheidet also zuweilen schon darüber, wo jemand politisch zu verorten ist. Auch hier wurde seitens etlicher linker politischer Aktiver eher eine emotionale Klarheit eingefordert, anstatt nachhaltige Lösungen für eine globale Migration zu erarbeiten, die ja nicht einfach abebbt, sondern ein Phänomen ist, mit dem man sich auch in den nächsten Jahren noch zu beschäftigen hat. Aber diese realpolitische Beschäftigung wurde seit 2015 erschwert, weil die Einforderung emotionaler Klarheit schon die politische Debatte dominiert und für sachbezogene Lösungskompetenzen da nicht mehr viel Platz ist – und man diese Lösungen im Grunde der Bürokratie überlässt oder einfach in die Zukunft verschiebt.

Wirft man der „liberalen Elite“ dann aber die Vernachlässigung pragmatischer Lösungskompetenzen vor, verpufft dieser Vorwurf weitgehend. Die Konsequenz dieses Vorwurfs impliziert nämlich auch eine habituelle Änderung. Twittern kann jeder, aber nach Lösungen in einer komplex gewordenen Welt zu fragen, bedeutet die Kompetenz eben auch haben zu müssen. Realpolitik ist nichts für Rookies.

Viel lesen, komplexe Sachverhalte verstehen und eigenes Nachdenken sind gefordert. Anders gesagt: Man muss sein politisches Handwerk beherrschen. Der Eindruck verhärtet sich aber, dass Social Media und Medientraining dem politischen Nachwuchs wichtiger sind als sich als Fachpolitiker zu qualifizieren. Dieses Phänomen scheint vor allem linke Nachwuchspolitiker zu betreffen. Sie wollen offensichtlich mehr Stimmungspolitiker als Fachpolitiker sein. Einzelne als fähig geltende Minister können so den Eindruck einer Kompetenz-Ermangelung nicht mehr wirklich verbessern. Das Bild der SPD beispielsweise als einer Partei, der personell Charakterköpfe und ministrabler Nachwuchs händeringend fehlen, bestätigt und verstärkt sich durch eine Konzentration des Personals auf stimmungsvolle Social-Media-Prosa und zitierbare Allgemeinplätze für die Presse.

Nimmt man etwa den direkten Vergleich zwischen Union und SPD zur Hand, wird das Ausmaß der Kompetenzvernachlässigung offensichtlich. Der Unterschied bei der Wirtschaftskompetenz etwa, liegt bei 42 zu 9 Prozent – wie eine Analyse von Infratest Dimap im Januar ergab. Auch in fast allen anderen Politikfeldern wird der Union deutlich mehr zugetraut als der SPD.

Seit der Corona-Krise ist das Vertrauen und vor allem das Zutrauen in die Kompetenzen der Union noch einmal gewachsen. Laut einem aktuellen RTL/ntv-Trendbarometer des Instituts Forsa trauen 47 Prozent der Bundesbürger der Union zu, mit den Problemen in Deutschland am besten fertig zu werden, während es bei der SPD nur 6 Prozent sind. Bei diesen Unterschieden kann man als SPD natürlich keine Wahl gewinnen.

Anders gesagt: Nur mit Moral und Randgruppenfokussierung gewinnt man keine Wahl. Die gewinnt man nur, wenn man die normalen Leute, die Mehrheit, durch Kompetenz überzeugt. Es wäre Zeit, dass eine SPD bei 14 Prozent, eine Linke bei 7 Prozent und eine zusammenbrechende grüne Partei (die allerdings als einzige der drei „linken“ Parteien von der identitätspolitischen Wende profitierte) das langsam mal verstehen. Ansonsten regiert die Union auch die nächsten Jahre das Land, während einem als politische Linke nicht mehr bleibt als gegenüber der Union, AfD und FDP die richtige Haltung anzumahnen und zudem SPD oder Grüne der Steigbügelhalter für einen Kanzler der Union sein dürfen. Die Ignoranz und Arroganz gegenüber der Normalität müssen also enden.

Zum Autor: Nils Heisterhagen ist Sozialdemokrat und Publizist. Sein neues Buch „Verantwortung“ ist gerade im Dietz-Verlag erschienen. ISBN 978-3-8012-0569-0