Angewidert schaue ich auf den Irrsinn

Gerne würde ich irgendwas Witziges, Ausdrucksstarkes und überraschend Frisches darüber schreiben, wie ich die Situation in Deutschland derzeit erlebe, und darin dann auch auf das heutige Urteil im NSU-Prozess, das Überholen der SPD durch die AfD, den Suizid eines jungen Afghanen, Horst Seehofer und die allgemeine überhitzte Situation zu sprechen kommen. Allein: mir fällt nichts mehr ein.

Ich sitze jeden Tag immer geschockter da. Komme aus dem Kopfschütteln nicht heraus. Habe immer mehr und plastischer den Eindruck, dass diese Demokratie mit großem Geschrei und ein wenig tätlicher Gegenwehr auf einen Abgrund zurast, den alle sehen und sich bemühen zu beschreiben, wie groß, wie tief, wie vernichtend er ist, aber nicht willens sind, wirklich etwas dagegen zu tun. Dann sind da die, die sich auf den Abgrund freuen, die ihn als Aufstieg sehen, auf eine neue Ebene. Des Deutschseins, des nationalen Selbstbewusstseins.

Und dann gibt es diejenigen wie mich, die zweitere bekämpfen wollen, aber nicht mehr glauben, dass der Weg ersterer etwas bringt, außer Sich-selbst-auf-die-Schulter-klopfen. Und dann habe ich aber keine anderen Ansätze, um etwas dagegen zu tun. Beziehungsweise habe ich welche, doch die will niemand hören.

Sie haben damit zu tun, dass die demokratischen Parteien sich nicht von den Rechtsradikalen vor sich her treiben lassen sollten, dass die Demokraten die großen Themen des Landes angehen, den Menschen zuhören, und sich weder von Elitelinken noch von Salonfaschisten die Themen diktieren lassen sollten. Das ist der eine Ansatz.

Ein anderer Ansatz ist, es dann doch bitte ernst zu meinen und danach zu handeln, wenn man Vergleiche zu Weimar und dem Aufkommen des deutschen Faschismus zieht. Den Vertretern und Anhängern eines neuerlichen Faschismus wäre direkt nicht mit Tweets, Shitstorms, Wortgefechten, Artikeln oder Petitionen, geschweige denn Faktenchecks sinnvoll zu antworten – sondern mit Aktionen. Menschen wählen – auch derzeit – Rechtsradikale nicht, weil sie nicht wissen wofür diese sind, sondern weil sie wissen, wofür diese stehen. Und dabei sind ihnen all diese Sozialthemen völlig egal. Der bekannte Woody-Allen-Dialog zur Bekämpfung von Nazis mit Baseballschlägern statt mit Artikeln drängt sich mir immer wieder auf.

Ich hingegen handle nicht direkt, und kann auch die Politik der demokratischen Parteien nicht ändern. Für die konkrete Aktion bin ich zu feige, oder zu gesetzestreu, für die Änderungen der Agenda von Parteien fehlt mir der Einfluss.

So kann ich nur daneben sitzen. Ich sehe, wie Menschen nicht wollen, dass die Rechtsradikalen noch stärker werden, aber das, was die AfD bisher groß gemacht hat, nämlich das Spielen ihrer Themen und das, was sie nicht klein gemacht hat, nämlich öffentliche Empörung und Faktenchecks, weiter spielen. Es gibt in der Psychotherapie den Satz: Wenn es funktioniert, mach mehr davon – wenn etwas nicht funktioniert, mach etwas anderes. Das interessiert im politischen Leben derzeit niemanden, weder Politiker noch uns, das Wahlvolk.

Und so sterben Flüchtlinge, weil man sich in der Flüchtlingspolitik am AfD-Narrativ orientiert. Völlig unabhängig davon, dass es a) kein reales Flüchtlingsproblem mehr gibt und b) es der Nicht-AfD-Wähler Leid ist, immer und immer wieder darüber zu diskutieren.

Dann ist da einer wie Horst Seehofer. Es gibt derzeit wenige, die noch ehrloser durch die deutsche Politik trampeln. Seinem eigenen Anspruch war er nie treu, ebenso wie seiner Frau, auch wenn er beides gerne von anderen einfordert. Nun läuft er politisches Amok, alle sehen zu, erschrocken bis amüsiert, aber niemand stoppt ihn. In einer gerechten Welt wäre Seehofer nun bald wegen fahrlässiger Tötung angeklagt, aber das ficht ihn nicht an. Er gehört zu einer Kaste von Politikern, die ihre Verachtung für die Regeln, die sie dem normalen Volk auferlegen, sogar noch stolz zur Schau tragen, und sich dann über Parteienverdrossenheit wundern.

Eine Zeitlang hatte ich auf junge Menschen, auf aktive Akademiker, bei der Verteidigung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung gehofft. Diese Hoffnung ist vorbei. Statt für Freiheit einzutreten, wird an den Unis lieber darüber diskutiert, welches Gedicht überstrichen, welche Statue verhüllt, welcher Diskurs nicht geführt werden darf – und wieviele Geschlechter es nun eigentlich gibt. Die Diskurse sind hier völlig der Relevanz entrückt, sie sind von der Gesellschaft entkoppelt, Refugien eine pseudointellektuellen Pseudoelite geworden, die mit ihrer Art der Politik fortsetzt, was man Eskapismus nennen kann. Was meine Generation noch als Paper-und-Pencil-Rollenspiele kannte, passiert heute in manch einem AstA und Studierendenparlament.

Gesamtgesellschaftliche Diskurse sind derzeit auch nicht mehr möglich. Es gibt kein Grau, es gibt keine Suche nach Lösung, auch nicht innerhalb eines demokratischen Spektrums, zumindest nicht, wenn man sich Online-Medien anschaut. Jeder ist entweder Nazi oder linksgrünversifft. Auch dann, wenn man weiß, dass der Andere es nicht ist. Das gibt Klicks. Man wähnt sich auf der Seite des Guten, das Internet wird reconquistet, und dass man dadurch nationalliberale, konservative und andere demokratische Rechte ins Lager der Rechtsradikalen treibt, ist dann doch egal – wieso sind sie denn auch nicht linke, aufgeklärte Menschen? (Und natürlich klopft man sich auf die Schulter.) Der eigentliche Treppenwitz ist, dass man damit genau den Mechanismus übernimmt, den man bei der AfD erlernt hat, und der ihr gefällig ist, weil sie eben die künstliche Spaltung der Gesellschaft forcierte.

Lange habe ich auch auf die transnationalen Zusammenschlüsse gehofft, die EU, die NATO. Ich tue es nicht mehr. Die EU hat ein Problem mit treibenden Plastikstrohhalmen, aber nicht mit Kinderleichen. Sie toleriert in ihren Mitgliedsstaaten die Unterdrückung von Minderheiten, die Abschaffung der Pressefreiheit, das Ende der unabhängigen Justiz, wenn man doch nur in allen Staaten dieselbe Datenschutzverordnung hat. Sie ist unfähig, im Kleinen gute Gesetze zu erlassen und unwillig, im Großen gute Werte zu verteidigen. Sie ist eine beliebig agierende Bürokratur von selbstzweckorientierten Politikern geworden, die auch sehenden Auges keine Schritte unternimmt, um sich abzeichnende blutige Konflikte, wie in (Nord)Irland einzudämmen.

Die NATO wiederum ist zu schwach, und ebenso beliebig. Von der westlichen Wertegemeinschaft ist wenig übrig. Die zweitgrößte Armee der NATO gehört einem Despoten, der aufs eigene Volk schießen lässt und sich zum Diktator aufgeschwungen hat. Und letztlich ist niemand der anderen NATO-Staaten willens, die eigenen Armeen wieder auf Vordermann zu bringen. Kein Wunder, dass der Staat mit der größten NATO-Armee da auf Protektion der Anderen keinen Bock mehr hat.

Und nun? Ich weiß es nicht. Und das ist kein cleverer Winkelzug am Ende dieses Artikels. Es fühlt sich eher wie ein Armutszeugnis an. Jeden Tag daneben zu stehen, und zu sehen, dass es falsch ist, wie es ist, und es immer falscher wird, und keinen realistischen Weg zu einer Veränderung zu sehen.

Und ein schönes Ende für das Ende dieses Artikels habe ich auch nicht.