#1MaiNazifrei- Eine Zusammenfassung

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Fast 2.000 extrem Rechte marschierten am 1. Mai bundesweit auf. An allen Orten überragte der Gegenprotest die Zahl der Neonazis um ein Vielfaches. Teils kam es zu erheblichen Einschränkungen der extrem rechten Demonstrationen.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Presseservice-Rathenow, Publikative.org, Ruhrbarone, Zeit-Online-Störungsmelder, Johannes Grunert, Sören Kohlhuber und Timo Müller.

Plauen: Die größte Neonazi-Demo bundesweit

Rund 700 Neonazis marschierten am 1. Mai durch das sächsische Plauen. Damit fand im Vogtland die größte neonazistische Demonstration am 1. Mai in Deutschland statt. Mobilisiert hatten vor allem das neonazistische und militante „Freie Netz Süd“ und die extrem rechte Kleinstpartei-Neugründung „Der III. Weg“. Die Organisation des Aufmarsches wurde von den FNS- Führungsaktivisten Matthias Fischer (Fürth), Norman Kempken (Nürnberg) und Tony Gentsch (Oberprex) übernommen. Dem Aufruf waren vor allem Neonazis aus Bayern, Sachsen, Thüringen und Hessen gefolgt. Aber auch aus Ungarn, Finnland und Tschechien waren extrem Rechte nach Sachsen gereist. Wie sich in Plauen erstmals zeigte, existiert mittlerweile ein Thüringer Ableger der militanten und neonazistischen „Weissen Wölfe Terrorcrew“. Direkt hinter deren Banner sammelten sich auch NPD Kommunal- und Landtagskandidaten aus Thüringen.

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Liveticker vom braunen 1. Mai im Ruhrgebiet

bockwurst_nazisDie Rechte in Dortmund, die NPD in Duisburg und Pro NRW in Essen und Duisburg:  In drei Städten der Ruhrgebiets marschiert heute die extreme Rechte auf. Wir sind in allen Städten vor Ort und berichten mit einem Liveticker.

21.25 Uhr: Duisburg: Geschafft… auch die Veranstaltung von Pro NRW ist beendet und auch der Gegenprotest bröckelt langsam. Die einen zockeln nun zu ihren Bussen, die anderen in die umliegenden Kneipen, um dort endlich Feierabend zu machen. Den machen wir mit dieser Meldung nun auch. Vielen Dank an alle die mitgemacht haben und schönen Abend noch.

21.12 Uhr: Duisburg: Pro NRW zieht von der Krummacherstraße ab. Der Gegenprotest ist so laut, das am Telefon kaum zu verstehen ist, was dort genau passiert. Jedenfalls mischt sich nun auch noch der Wettergott ein, er kann das Schauspiel wohl nicht mehr ertragen, und schickte gerade einen ordentlichen Schauer herab. Vielleicht sorgt das ja dafür, dass die Leute sich wieder in ihre Busse verkrümeln.

21.05 Uhr: Duisburg: Gerade in Zeiten, in denen selbst Martinsumzüge hohe Brandschutzauflagen erfüllen müssen, geht der moderne Rechtspopulist mit der Zeit und illuminiert die relativ enge Szenerie mit bunten Knicklichtern. Seien wir ehrlich, wenn man nicht John Rambo heisst, dann sehen die Leuchtdinger im besten Fall… allenfalls „niedlich“ aus…

20.51 Uhr: Duisburg: Sie tun es tatsächlich. Pro NRW zieht zur Parteizentrale der SPD in der Krummbacher Straße. Sogar durch das Telefon waren die „Alerta“ und „Antifascista“ Rufe der Gegendemonstranten am Rande zu hören. Von all dem lässt sich die Duisburger Polizei nicht verwirren und sorgt weiter für die ordnungsgemäße Durchsetzung von Recht und Ordnung im Straßenverkehr… Ein radfahrender Kollege wurde jedenfalls zweimal wegen eines Rotlichtverstoßes angehalten und entsprechend ermahnt… wo kämen wir sonst auch hin.

20.11 Uhr: Duisburg: Wer von Pro NRW auch immer gerade reden mag, er schwingt jedenfalls große Worte. Angekündigt wurde der Marsch zum SPD Büro, schließlich sei es Innenminister Jäger gewesen, der in der Zuwanderungspolitik versagt und nichts geleistet hätte…

19.59 Uhr: Duisburg: Hier tut sich noch was. Eingekeilt zwischen Polizei und Antifa hält Pro NRW an der Ecke Ddorferstr./Kremerstr. ihre Kundgebung, nahezu unter Ausschluss der Öffentlichkeit, ab, wobei der schwarz/rot/güldene Lautsprecher sich kaum durchsetzten kann.

19.51 Uhr: Zeit für eine zumindest teilweise Verabschiedung. Die Kollegen aus Essen und Dortmund sind entweder gerade auf dem Heimweig oder sie feiern schon länger den recht erfolgreichen Tag. Alles ist halbwegs gut gegangen und alle sind gesund geblieben… fast jedenfalls, einen vermuteten Bänder/Kapsel/Wasweissichdennriss haben wir zu beklagen. Aber den hat sich der Kollege auf dem Weg hier ins Büro zugezogen und deshalb zählt das nur halb. Wir beenden damit die direkte Berichterstattung aus Dortmund und Essen und bedanken uns bei allen, die mitgearbeitet und mitgeholfen haben.

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Dortmund Liveticker: Proteste gegen Nazis und Fackeln

bockwurst_nazisDemonstration von Nazi-Gegnern in der Innenstadt, eine Kundgebung der Partei „Die Rechte“ mit Fackeln in Westerfilde und das Urteil im HirschQ-Prozess.  Wir begleiten die Geschehnisse mit einem Liveticker.

20.51 Uhr: Die Leute die heute für uns unterwegs gewesen sind, sind in der Zwischenzeit alle gesund und munter heimgekommen. Während die Kollegen also nun den wohlverdienten Feierabend genießen, stehen die Nazis immer noch in Westerfilde. Um gute Kundenbindung bemüht, geht die Polizei bei der Feststellung der Personalien besonders sorgfältig vor… immerhin regnet es nicht… Für heute sind wir raus und bedanken uns bei allen die mitgearbeitet und mitgelesen haben… Morgen gibt es dann auch eine ordentliche Nachbetrachtung…

20.34 Uhr: Wie aus Kreisen der Antifa gerade verlautbart wird, ist es wohl Essig mit dem Feuerzauber der Nazis in Westerfilde, gerade soll die Polizei die Veranstaltung der Rechten beendet haben. Begründung der Polizei soll übrigens genau die Anzeige wegen des Verdachtes auf Volksverhetzung… Nix mit Fackelumzug.

20.24 Uhr: Mit kritischen Tönen kommt man in Duisburg nun auch zum Ende. In den abschließenden Redebeiträgen schimpft man auf die antisemitischen und antiimperialistischen Töne, die immer wieder aus den Zirkeln um Hermann Dierkes zu hören und zu beobachten sind.

20.09 Uhr: Und wieder etwas aus Duisburg. Die Demonstration von Duisburg mon amour kommt nun langsam an ihr Ziel. Dazu hat man sich einen in Duisburg nicht ganz unbekannten Ort ausgesucht. In unmittelbarer Nähe zum „Crazy Monkey“, einem stadtbekannten Treffpunkt der örtlichen Hool- und Neonaziszene findet die Abschlusskundgebung statt.

19.47 Uhr: „Wir werden bei der Kommunalwahl nicht die Mehrheit bekommen…“ So Dennis Giemsch in einem seltenen Moment der Selbsterkenntnis, bevor man ihn nicht mehr verstehen konnte. 300 Gegendemonstranten mit Vuvuzelas und „Nazis raus“ Rufen sind einfach zu laut, als das man ihn weiter als 20m weit hören könnte… „Sieht aus wie’n Zeuge Jehovas, der’n Wachturm verteilen will“, so ein Zuschauer.

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Naziaufmärsche am 1. Mai: Publikative, Zeit-Störungsmelder und Ruhrbarone berichten gemeinsam

nazis20130501do8Die extrem rechten 1. Mai-Aufmärsche stehen auch in diesem Jahr wieder in zahlreichen Städten in Deutschland ins Haus – ein Überblick über den „braunen 1. Mai“ und die geplanten Gegenproteste. Auch in diesem Jahr werden das Publikative, der Zeit-Störungsmelder und die Ruhrbarone gemeinsam berichten –  von Dortmund bis Berlin, von Rostock bis Plauen.

Von Stefan Laurin und Felix M. Steiner

Wie auch in den Jahren zuvor finden am 1. Mai 2014 zahlreiche extrem rechte Demonstrationen und Kundgebungen in ganz Deutschland statt. Neonazis werden also auch in diesem Jahr versuchen, ihre Propaganda am 1. Mai auf die Straße zu tragen, was im laufenden Wahlkampf vor allem für die Parteien von großer Bedeutung sein dürfte. Egal ob NPD, Pro NRW oder das „freie“ Kameradschaftsspektrum – der erste Mai bleibt weiterhin auch ein wichtiger Aktionstag der extremen Rechten.

Die NPD – Zwischen Bratwürstchen und Demonstration

Die NPD befindet sich in einem wichtigen Wahlkampfjahr und versucht derzeit wohl möglichst negative Berichterstattung zu vermeiden. Den 1. Mai nutzt die Partei für zahlreiche Veranstaltungen verschiedenster Art. Die zentrale 1. Mai-Veranstaltung der NPD findet in Rostock statt. Hier mobilisiert der NPD-Landesverband Mecklenburg-Vorpommern zur „nationalen 1.-Mai-Demonstration“. Anmelder ist der Landtagsabgeordnete David Petereit. Die NPD mobilisiert für 12.00 Uhr zum Beginn der Demonstration. Aber auch in Rostock sind bereits zahlreiche Gegenaktionen geplant. Für Empörung sorgt hier vor allem die zunächst vermutete Nähe der NPD-Demonstration zum Gedenkstein für Mehmet Turgut, der an eben jenem Ort 2004 ermordet worden ist. Wie verschiedene Bündnisse derzeit berichten, gab es eine Veränderung der angemeldeten NPD-Route. So wird die Partei wohl im Stadtteil Groß-Klein, der unter anderem an Lichtenhagen angrenzt, aufmarschieren. Die Genaue Aufmarschstrecke ist bisher nicht bekannt.

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Der Presserat und der Verband der fliegenden Elefanten

Der Presserat hat uns zu einer Stellungnahme zu einem Artikel von Sebastian Bartoschek über den Tod des Homöopathie-Lobbyisten Claus Fritzsche auf diesem Blog und mehreren angeschlossener Kommentaren aufgefordert. Dieser Aufforderung war eine Beschwerde des Deutschen Zentralvereins homoöpathischer Ärzte vorausgegangen.   Obwohl wir mit dem Presserat nichts zu tun haben und für uns homöopathische Ärzte so etwas wie fliegende Elefanten sind, haben wir heute auf den Brief des Presserates reagiert.  

Ende Februar veröffentlichte Sebastian Bartoschek auf diesem Blog einen Artikel über den Tod von Claus Fritzsche. Fritzsche war ein Homöopathie-Lobbyist und beging im Februar Selbstmord:

Als Homöopathie-Lobbyist führte er harte Auseinandersetzungen v.a. mit der Gesellschaft zur wissenschaftlichen Untersuchung von Parawissenschaften (GWUP) und dem Esowiki Psiram. Fritzsche war dabei dafür bekannt, vor namentlicher Benennung bzw. Anprangerung seiner Kritiker nicht zurückzuschrecken.

Mitte 2012 wurde öffentlich, dass Fritzsche von verschiedenen Homöopathie-Konzernen Zahlungen für seine Tätigkeiten erhielt – der Begriff „CAMgate“ bezeichnete diese Causa. Viele Fördermittelgeber distanzierten sich nun von Fritzsche.

Laut seinem Weggefährten Professor Harald Walach, Universität Viadrina, war dies ein Schlag von dem Fritzsche sich nicht erholte. Wie Walach heute mitteilte:

Seine wirtschaftliche Basis war schwach, seine Schulden nahmen zu, eine Perspektive war nicht in Sicht. Ein anderer hätte sich vielleicht eine andere Aufgabe gesucht. Claus Fritzsche nahm sich am 14.1.2014 das Leben.

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Euromayday: Tanz der Ordnungswut

euromayday2014Am Samstag, dem 3. Mai 2014, findet der fünfte Euromayday Ruhr statt. Unter dem Motto „Tanz den Verhältnissen“ rufen die Organisator_innen dazu auf, sich an der bunten Protestparade durch die Dortmunder Innen- und Nordstadt zu beteiligen. Und auch Tanz und Musik sind Teil der Protestkultur, auch wenn die Dortmunder Polizei das anders sieht und strenge Auflagen fordert.
Der Euromayday ist keine gewöhnliche Mai-Demonstration, sondern will die eingefahrenen Pfade von Funktionärsreden, Latschdemos und Würstchenständen verlassen. Die Parade thematisiert jedes Jahr in Interviews prekäre Lebens- und Arbeitsbedingungen derer, die keine starke Lobby haben und bringt Forderungen nach einem guten Leben für alle auf die Straße.
Im Jahr der Europaparlamentswahl liegt der Fokus der Veranstaltungen auf Forderungen nach einem Ende der Spardikate in allen europäischen Ländern, aber auch auf einem Ende des tödlichen Grenzregimes an den EU-Außengrenzen. Globale Bewegungsfreiheit für alle braucht nicht nur lokale Veränderungen wie bezahlbaren Wohnraum, sondern auch die Möglichkeiten der aktiven Teilhabe an einer solidarischen Gesellschaft ohne Überwachungsdruck, weder durch Ämter noch durch Geheimdienste.
Der Aufruf und das Motto des Euromayday sind dabei gewollt offen gehalten. Der Titel „Tanz den ___“ oder „Tanz der ___“ kann und wird von allen Teilnehmenden mit eigenen Ideen gefüllt, es gibt keine gemeinsame Klammer, der sich unterworfen werden muss, solange die eigene Forderung nicht die Unterwerfung anderer impliziert.
Dieser Idee nicht anschließen wollen sich die Ordnungsbehörden der Stadt Dortmund. Nachdem im letzten Jahr der Euromayday trotz überflüssiger Einschränkungen durch Auflagen, die teilweise gewalttätig durchgesetzt wurden, in einem friedlichen und fröhlichen Fest auf dem Nordmarkt endete, hat die Polizei in einem ersten Kooperationsgespräch, das die Organisatoren eingefordert haben, wieder Repressionen angekündigt.
So soll die bereits mehrfach gerichtlich bestätigte Formfreiheit der Veranstaltung wieder mit der Stoppuhr eingeschränkt werden und bei der Abschlusskundgebung auf ein exaktes 50/50-Verhältnis von Rede und Musik geachtet werden. Das Ende des Euromayday soll also wie bei anderen Veranstaltungen durch trockene Reden zwangsweise herbeigeführt werden statt tanzenden Protest und Musik mit Statements als politische Äußerungen anzuerkennen.
Außerdem wurde angekündigt, die Getränkekontrollen wieder durchzuführen, die bereits im letzten Jahr zu unverhältnismäßigen Ordnungswidrigkeitsanzeigen wegen einer Flasche Bier geführt haben.
Das Organisationsteam des Euromayday lehnt diese Ordnungspolitischen Maßnahmen ab und wird gegenbenfalls juristisch gegen den Versuch der Einflussnahme vorgehen.

Über 100 Teilnehmer bei BlockaDo-Konferenz

blockado_PKÜber 100 Besucher kamen heute zur Aktionskonferenz des Bündnisses BlockaDo, das sich zum Ziel gesetzt hat, künftig Nazi-Aufmärsche  in Dortmund zu verhindern. Am Mittag hatte die Aktionskonferenz mit zwei Workshopphasen begonnen.  Die Teilnehmer der Veranstaltungen konnten sich unter anderem über Codes und Symbole der Rechten, die Neonazi-Szene in Dortmund und aktuelle Fragen Rund um die NSU-Morde informieren. Am Nachmittag stand einBlockadetraining an. Angeleitet von erfahrenen Blockierern konnten sich die Besucher eine Vorstellung machen, wie es in einer Blockade am 1. Mai aussehen könnte, wenn die Partei Die Rechte durch Dortmund marschieren will. Diesen Aufmarsch will das Bündnis verhindern.

Am Abend ging die Konferenz dann mit einer Podiumsdiskussion zu Ende. Vertreter von antifaschistischen Bündnissen aus Dresden, Duisburg und Münster tauschten sich mit Sofie Grünenkamp von BlockaDO über ihre Erfahrungen aus. Die BlockaDO-Vertreterin bezeichnete die Diskussion im Anschluß als „sehr Hilfreich für unsere Planungen“.

 

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Essen: Demo gegen Nazi-Laden

osbergAntifaschistische Gruppen aus Essen und Umgebung rufen zur Kundgebung “Nazis das Geschäft versauen! Oseberg dichtmachen!” in der Innenstadt Essen auf. Aktueller Anlass ist der fünfte Jahrestag der Eröffnung des eindeutig rechtsextremen Bekleidungsgeschäftes.

Vor nunmehr fünf Jahren, am 3. April 2009, öffnete in der Essener Innenstadt mit dem „Oseberg“ ein Ladengeschäft, das ausschließlich Kleidung der extrem rechten Marke „Thor Steinar“ verkauft. Trotz Beteuerungen des Vermieters, das Mietverhältnis so schnell wie möglich zu beenden, wurde der Mietvertrag im September um weitere fünf Jahre verlängert. 

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Reminder: Gedenken an Nazi-Opfer Thomas „Schmuddel“ Schulz

 

Sven Kahlin
Sven Kahlin

Am Samstag, den 29. März rufen antifaschistische Gruppen aus Dortmund zur einer Demonstration gegen rechte Gewalt und Nazistrukturen auf. Anlass ist der 9. Todestag von Thomas »Schmuddel« Schulz. Der Punker wurde am  Ostermontag 2005 durch den Neonazi Sven Kahlin in der U-Bahn-Station Kampstraße getötet. Thomas Schulz wollte damals das offen rechte Auftreten von Kahlin nicht unkommentiert lassen, woraufhin der Neonazi ihm ein Messer in die Brust rammte. „Wir neh­men diese Tat zum An­lass, auch die­ses Jahr wie­der gegen rech­te Ge­walt zu de­mons­trie­ren und un­se­re So­li­da­ri­tät mit den Op­fern jener Ge­walt zum Aus­druck zu brin­gen.“, sagt Hannah Piehl.

Die Demo startet am 29. März, um 14.00 Uhr gegenüber des Dortmunder Hauptbahnhofes und führt nach einer Auftaktkundgebung von den Katharinentreppen Richtung Dorstfeld. Dorthin, wo die Neonazis weiterhin wohnen.