Das Jahr ist fast zu Ende. Zeit, Euch allen einen guten Rutsch zu wünschen. Und natürlich auch, dass im kommenden Jahr alle, aber auch wirklich alle Eure Wünsche in Erfüllung gehen. Vielen Dank, dass Ihr hier immer mal wieder vorbei geschaut habt. Das hat uns sehr gefreut. Im nächsten Jahr machen wir weiter. Morgen sicher mit einer schmalen Katerausgabe. Aber dann geben wir wieder Gas….
Frohe Weihnachten
Frohe Weihnachten. Feiert schön.
Dortmund: Nazi-Demo beendet
In Dortmund werden heute die Nazis gegen die Polizeizrazzien der vergangenen Wochen demonstrieren.
19.27 Uhr Die Polizei Dortmund erklärt, dass die Nazis ihre Demo um 17.00 Uhr beendet hat. Angemeldet was sie bis 22.00 Uhr. Wegen linker Gegendemonstranten hätten die Nazis zudem nicht durch die Saarlandstrasse ziehen können.
16.00 Uhr Nazis sind durch die Landgrafenstraße Richtung Hohestraße gezogen. Demonstranten schafften es durch die Polizeikontrollen hindurch in der Nähe der Nazis zu protestieren. Anwohner beschwerten sich bei Lokalpolitikern darüber, dass die Nazis mitten durch ihr Wohnquartier ziehen dürfen.
15.28 Uhr Die Nazis dürfen nach eigenen Angaben nicht durch die Saarlandstraße Richtung Polizeiwache ziehen. An der Ecke Saarlandstraße/Ruhrallee findet zur Zeit eine Zwischenkundgebung statt. Wohl auch Witterungsbedingt nehmen an der Demo nur 60 bis 70 Rechtsradikale Teil. Nazis und Winter – das wird nach den Erfahrungen während der Russlandfeldzuges wohl nichts mehr.
13.25 Uhr. Am Stadthaus, dem Startpunkt der Nazidemo, sind die ersten Teilnehmer eingetroffem.
13.12 Uhr . Laut Antifa-Medien-Zentrum sammeln sich Nazis in Dorstfeld. Die Polizei hat 30 Leute, die gegen dei Nazis demonstrieren wollen, im Bereich Hohestr/Chemnitzstrasse eingekesselt. Ansonsten ist es im Saarlandquartier, durch das die Nazidemo führen soll, deren Ziel das Polizeipräsidium ist, ruhig. Die Cafés sind gut gefüllt. Ab und an fährt ein Polizeiwagen durch das Viertel. Wir werden unregelmäßig berichten. Live Infos auf Twitter via AMZDO. Weitere Berichte bei Der Westen und den Ruhr Nachrichten.
Wir Wiederholungstäter
Das neue Heft bestellen? Einfach hier klicken: KLACK
Nach der ersten Ausgabe unseres Print-Dings haben wir uns gefragt, was wir alles falsch gemacht haben. Die Leser fanden: Die Rechtschreibung. Gut, das wollen wir mal so glauben. Also haben wir für die zweite Ausgabe eine ganze Armee von Lektoren beschäftigt, unsere Texte zu checken.
Unter den Lektoren gab es Selbstmordversuche. Einige sind jetzt in der Psychiatrie. Das Ergebnis kann sich zwar sehen lassen, in Gedanken sind wir trotzdem bei den Familien der Betroffenen. Sorry. Wir können das einfach nicht, das mit dem richtig schreiben – wir bemühen uns aber, besser zu werden. Ehrlich.
Nun zum neuen Heft.
Gestern ist es aus dem Druck gekommen und wandert nun in die Läden. Ab Montag wird es erhältlich sein. Hier kann man es online bestellen: KLICK
Bei der Zusammenstellung sind wir in bewährter Weise vorgegangen. Welche Geschichten müssen richtig lang sein? Was ist absurd oder neu? Was regt uns auf, was macht uns an? Einen lockeren Faden haben wir nicht. Wir haben einfach gesammelt, was sich interessant anhört. Wir Großstadtcowboys schreiben halt von Kuhhirten und anderen Wilden im Westen.
Natürlich sind wir nicht im Ruhrgebiet geblieben. Wir haben Geschichten aus Amerika, aus Zentralasien, aus Ägypten und aus Frankreich.
Natürlich waren wir auch vor Ort, bei Hausbesetzern, bei Platzbesitzern und auf der Loveparade. Wir haben uns dann noch einmal der Kulturhaupstadt gewidmet und die Wattenscheider Schule hat gleich zwei großartige Geschichte abgeliefert: über Jesus-Freaks und ungenießbare Würstchen. Toll.
Auch nach diesem Heft soll es irgendwie weitergehen, wenn es weitergeht. Wie? Wissen wir selbst nicht. Woher auch, das Leben ist zu bunt und zu schrill, als dass man es planen könnte. Es gibt Menschen, die wissen genau wie die Zukunft wird. Wir nicht. Und am Ende ist noch jeder gestorben.
In diesem Sinne:
Lasst uns die Zechen endlich schließen.
Annika Joeres, Stefan Laurin, Christoph Schurian, David Schraven für die Ruhrbarone
Auch hier kann man das Heft online bestellen: KLICK
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Gorleben: Polizei nervös
Der Castor-Transport nähert sich Gorleben. Mahnwachen sind geplant. Es gibt neue Blockaden. Für uns vor Ort: Martin.
8.11. 19.03 Uhr Die Polizei ist nervös. Bei Laase wurden 30 Demonstranten die sich der Straße näherten, auf der der Castor-Transport stattfinden wird, näherten von 300 Polizisten gestellt. Wasserwerfer fuhren auf, Schlagstock und Pfefferspray wurden angedroht.
8.11. 12.00 Uhr: 600 Demonstranten haben sich in Spieltau versammelt und werden über die Geschehnisse der vergangenen Nacht informiert. Ab 16.00 Uhr sind Mahnwachen an der Castor-Strecke geplant. In Gorleben gibt es Blockaden. Ein Problem: Im Vergleich zu gestern ist es sehr kalt.
8.11. 8.25 Uhr: Die Blockade in Harlingen wurde von der Polizei geräumt. 1500 Menschen sind unter freiem Himmel gefangen genommen worden. Viele leiden nach der kalten Nacht an Unterkühlung. In Harlingen wartet nun der Reparaturzug darauf, die Schienen kontrollieren zu können. An der Strecke nach Gorleben sind allerdings zahlreiche neue Blockaden entstanden.
7.11. 20.10 Uhr: Die Blockade in Harlingen besteht weiterhin. Mittlerweile ist die Polizei wieder aufgetaucht. Scheinwerfer wurden aufgebaut und beleuchten die nach wie vor ruhige Szene. Es geht das Gerücht, dass die Polizei nicht genug Einsatzkräfte mobilisieren kann. Es gibt wohl zu viele Blockaden im Wendland und zu viele verschiedene Einsatzorte .
7.11. 17.09 Uhr: Bei Harlingen im Wald sind 5000 Leute auf den Schienen. Die Polizei hat sich zurückgezogen. Die Stimmung ist gut. Die Demonstranten rechnen damit, dass erst kurz vor dem Eintreffen der Castoren geräumt wird.
7.11. 15.20 Uhr: Die Schotter-Aktionen sind scheinbar beendet worden. Bei Harlingen blockieren 2000 Menschen die Schienen, Das ganze in Partystimmung: Ein mobiles Soundsystem ist auch dabei.
7.11. 13.20 Uhr: Martin: Der Kessel bei Leithagen wurde von der Polizei mittlerweile wieder aufgelöst. Die Polizei hat Platzverbote ausgesprochen und zum Teil die Personalien festgestellt. Die Polizei fährt einen Doppelstrategie: Im weiteren Umfeld um die Castro-Strecke agiert sie zurückhaltend. Die Strecke selbst wird allerdings mit allen Mitteln gehalten. Wasserwerfer sind im Einsatz. Die Polizei setzt Tränengas ein.
7.11. 12.20 Uhr Meldung von Martin: „Im Wendland ist viel Bewegung mit tausenden Leuten. Unklar ist, wie erfolgreich die Aktionen sind. Westlich von Leithagen wurden 200 Leute von der Polizei eingekesselt.“
6.11. 15.20 Uhr: Die Polizei in Dannenberg ist prügelnd auf eine Gruppe Demonstranten losgegangen. Die hatten versucht eine Straße zu unterhölen.
6.11. 15.04 Uhr. In Dannenberg ist das Netz zusammengebrochen. Der Ort der Demonstration ist „rappelvoll“, Staus gehen bis Lüneburg. Die Polizei hält sich bislang vor Ort zurück. Wenn wir die nächste SMS bekommen, geht es weiter. Ansonsten empfehlen wir den Ticker der Kollegen von der taz.
100 Jahre CNT
Wir gratulieren der CNT zu ihrem 100. Geburtstag.
Ruhrbarone Print-Ding: Nummer zwei ist in der Druckerei
Wann es kommt? Bald. Was steht drin? Sagen wir noch nicht. Aber das zweite Ruhrbarone Print-Ding ist in der Druckerei.
Zur Erinnerung: Eine Druckerei ist ein Betrieb, in dem Papier mit Farbe bedruckt wird. Am Ende kommen dann Bücher heraus. Zeitungen. Oder Magazine. In unserem Fall das zweite Ruhrbarone Print-Ding. Wir haben direkt nach dem ersten mit der Arbeit an Nummer zwei begonnen. Im Sommer haben wir dann im Park rumgelungert. Und dann haben wir weiter gemacht. Nun ist es fertig. Diesmal haben wir sogar Lektoren rangelassen. Ja – wir haben aus der Kritik gelernt. Was steht drin? Vor allem viele lange Geschichten in einer wilden Mischung. Spannende, witzige, traurige, aufregende Geschichten, die es anderswo nicht zu lesen gibt. Nur bei uns. Zwei Reportagen der Wattenscheider-Schule sind dabei. Große Fotostrecken natürlich auch. Und ein Jamiri-Comic. Ohne Jan Michael Richter geht natürlich gar nichts. Und wir machen auch wieder eine Release-Party. Wahrscheinlich im Freibad in Bochum – aber auch die wissen noch nichts von ihrem Glück. Wir sagen Bescheid, wenn wir das Heft in den Handel bringen. Wir freuen uns. Ihr hoffentlich auch.
David Schraven, Stefan Laurin, Annika Joeres, Christoph Schurian
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Nazis in Dortmund – live vom Demonstrationsgeschehen
Heute, am Samstag, wollen die Nazis wieder in Dortmund demonstrieren. Zahlreiche Gruppen haben ihren Widerstand angekündigt. Das Bundesverfassungsgericht hat über die Zulässigkeit der bislang verbotenen Nazidemo befunden: Die Nazidemo darf stattfinden, die Dortmunder Polizei sieht eine „Standkundgebung“ der Nazis in der Dortmunder Nordstadt auf einem Parkplatz an der Speestraße vor.
00.44 Uhr (Sonntag). Die Polizei gibt auf Nachfrage an: Niemand der festgesetzten Antifas ist noch im polizeilichen Gewahrsam. Der Twitter des Dortmund-stellt-sichquer-Bündnisses sprach vor 19 Minuten davon, daß „alle raus“ wären. Was den freigelassenen Festgenommenen angeschuldigt würde, konnte uns die Leitstelle der Polizei zur Stunde nicht sagen. Es lägen ihr keine Akten dazu vor.
22.00 Uhr. Die Abschlußbilanz der Polizei ist raus und auch online. Die klingt nach unserer professionellen Einschätzung ein wenig nervös, was nicht wundert. Es stand ja ein Attentatsszenario der Nazis im Raum.
Jedoch:
„Gegen 14.00 Uhr fanden sich ca. 500 Personen im Kreuzungsbereich Mallinckrodtstraße / Münsterstraße ein und führten hier eine Sitzblockade durch.
Der MdL der Partei „Die Linke,“ Herr Wolfgang Zimmermann, gab sich gegenüber der Polizei als verantwortlicher Versammlungsleiter zu erkennen und meldete eine Spontandemonstration an, die auch durch die Polizei bestätigt wurde.
Schnell wuchs die Zahl der Teilnehmer auf ca. 1000 Personen an. Gegen 17.00 Uhr wurde die Veranstaltung beendet und der Kreuzungsbereich durch die Teilnehmer geräumt. Vereinzelt kam es aus dieser Gruppe zu Flaschenwürfen gegen Polizeibeamte.“
Hier wird noch aufzuklären sein, inwieweit der Prügeleinsatz der Polizei zur Lageverschärfung am Ort des Geschehens geführt haben könnte.
Und ob der Prügeleinsatz reaktiv oder offensiv war.
Unser Mann vor Ort hat den jedenfalls als offensiv wahrgenommen.
20.40 Uhr. Ruhrbarone sind raus. Bis auf etwaige Notfälle. Oder Eilfälle. Wir liefern morgen, Sonntag, noch Summaries und Einschätzungen nach. Und wir bedanken uns bei den freundlichen Kolleginnen vom Dortmunder Antifa-Radio.
Es grüßen alle Beteiligten: Die Baronskis Micha, Stefan, Christian und Tom.
19.38 Uhr. Demogeschehen, Bodycount. Nach Angaben von antifaschistischen Organisatoren der Dortmunder Anti-Nazi-Festspiele wurden bislang etwa 160 Leute von der Polizei festgenommen, 135 Menschen befänden sich noch im Gewahrsam der Polizei. Man erwarte allerdings deren Freilassung bis Mitternacht. Dies bestätigte uns auch mittelbar der Dortmunder Ermittlungsausschuß, der sich um polizeilich festgesetzte Personen kümmert. Der Dortmunder Ermittlungsauschuß ist zur Stunde telefonisch errreichbar, EA-Nummer hier.
Dieweil arbeitet die Dortmunder Polizei an einem Fazit des Demonstrationsgeschehens, sie wolle zunächst auch das gerade stattfindende Friedensfest in Dortmund-Dorstfeld abwarten, um es in die Bilanz zu integrieren.
Auf dem Friedensfest sind nur enttäuschende 400 Teilnehmer anwesend.
Der Polizei sprach uns gegenüber um 14.37 Uhr von 111 in Gewahrsam genommenen Personen bei einem Tatgeschehen an der Uhlandstraße. Bei dem Landfriedensbruch und Widerstandshandlungen angeschuldigt werden. Eine Person habe gar einen Polizeibeamten mit einem Tritt in das Gesicht verletzt.
18.52 Uhr. Die Dortmunder Polizei ediert um 18.38 Uhr eine weitere öffentlich zugängliche Presseerklärung.
18.30 Uhr. Antifa-Radio Dortmund meldet: „In Bochum ist heute Abend eine Spontan-Kundgebung der Nazis geplant. Und es gibt eine linke Gegendemo.“ Das alles würde rund um den den Platz vor dem Bochumer Hauptbahnhof vonstatten gehen. Auf unsere Nachfrage von 18.01 Uhr konnte uns die Dortmunder Polizei die vermeintliche Planungsabsicht der Nazis noch nicht bestätigen. Erklärt wurde allerdings, daß „Nazigruppen von Dortmund aus nach Westen fahren“. Von Dortmund aus gesehen liegt Bochum im Westen.
18.24 Uhr. Lagebild Dortmund Hauptbahnhof. Hunderte Antifas mit Zulauf an der Südseite des Bahnhofes, drei Dutzend Antifas abbröckelnd an der Nordseite des Bahnhofes. Der kurze Zeit für den Durchgangsverkehr gesperrte Bahnhof ist wohl wieder uneingeschränkt begehbar.
17.36 Uhr. Die Nazidemo Speestraße nähert sich dem Ende, gerade spielt eine Band Nazi-Oi. Noch 150 Nazis befinden sich auf dem Demoplatz. In der nächstgelegenen U-Bahnstation Hafen sammeln sich Nazis. Bereit zum Abtransport U-Bahn in Richtung Hauptbahnhof. Gerade fuhr die erste Bahn in diese Richtung. Vollgepackt mit Nazis.
Dieweil zieht die Polizei am Nordausgang des Hauptbahnhofes Kräfte zusammen. Gruppen von Antifas (17.17 Uhr) liefen dort schon auf.
17.07 Uhr. Die Nazidemo bröckelt ab. Zur Zeit redet ein Tscheche, während sich Nazis in Gruppen auf den Weg in Richtung der nächstgelegenen U-Bahnstation machen. Wohl um damit zum Hauptbahnhof zu gelangen. Darunter die Nazis in den Hawaihemden – es sind Mitglieder der Kameradschaft Aachener Land.
16.53 Uhr. Nazidemo Speestraße. Knapp 60 Nazis wollen den Kundgebungsplatz verlassen. Wohl nicht auf einer der Polizei genehmen Route. Zuvor ging auf der Nazidemo der Klingelbeutel rum. Veranstalter Dennis Giemsch versuchte, „Kosten von über 5000 Euro“ einzutreiben.
Dieweil gibt es eine Art Spontandemo von 200 Nazis auf dem Bahnhofsvorplatz von Hamm. Das bestätigt uns auf Anfrage die Polizei. Die Nazis sind wohl von DO-Scharnhorst dorthin gelangt.
16.38 Uhr. Nazidemo Speestraße. Jetzt redet Gottfried Küssel. Sowohl Küssel wie auch Worch stellten auf die tagesaktuellen rassistischen Thesen von Sarrazin ab. Viel Beifall für Sarrazin von der Nazidemo.
16.28 Uhr. Nazidemo Speestraße. Jetzt redet ein russischer Nationalist, er hat seine Kameraden mit ‚liebe Volksgenossen‘ begrüßt. Bei dessen Appell ‚Heil Russland!‘ wurde nicht applaudiert. Zuvor redete Christan Worch.
16.15 Uhr. Während die Promis der Grünen per Fahrrad protestierend durch Dortmund fahren, stehen Promis der Linkspartei im Demogeschehen Mallingrodtstraße/ Ecke Leopoldstraße in der ersten Reihe. So sind etwa deren Landtagsfraktionsspitzen Bärbel Beuermann und Wolfgang Zimmermann dort vor Ort. Bärbel Beuermann versucht, mit der Polizei zu unterhandeln. Prominente Sozialdemokraten sind bislang noch nicht eingetroffen.
15.43 Uhr. Prügeleinsatz der Polizei gegen Antifas an der Mallingrodtstraße/ Ecke Leopoldstraße. Unvermittelt hätte behelmte Polizei mit Knüppeln losgeschlagen, berichtet unser Mann von dort. Danach hätte sie sich zurückgezogen, um sofort danach „friedliche verprügelte Demonstranten abzufischen“. Zur Zeit skandieren die verbliebenen Demonstranten: „Haut ab, haut ab.“ Drei Seiten des Geschehens sind von Polizeikräften eingeschlossen.
15.38 Uhr. Nazidemo Speestraße. Jan Peter, ein junger Mann, sänge in scheußlichem English, er kennte die Unterschiede zwischen transitiven und intransitiven Verben nicht, sagt unser Mann vor Ort, der gelernter Anglist ist. Der Sänger trüge Sonnenbrille und Kappe. Zwischen Bühne und Publikum klaffe ein breiter Raum. Die Nazis im Publikum reichten einander Reichsflaggen, um ihre Demo bedeutender wirken zu lassen. Seltsamerweise gebe es eine Gruppe Nazis, die mit Hawaihemden angetan wäre. Und am Demorand sitzt Christian Worch.
15.20 Uhr. Die Kundgebung der Nazis auf dem Parkplatz an der Dortmunder Speestraße hat begonnen. Gerade verlas Dennis Giemsch die Auflagen der Polizei, die Standkundgebung betreffend. Höchstens 250 Nazis hätten sich versammelt. Zur Zeit fände gerade ein Soundcheck für die wohl üblicherweise bereitstehende Nazi-Oi-Band statt. „Natürlich ist es kein Soundcheck, sondern eine Klangüberprüfung“, lästert unser Mann vor Ort.
Nazi Giemsch selektiere jetzt, berichtet unser Mann vor Ort: „Wer mit der Presse redet, der ist in unseren Kreisen nicht mehr willkommen.“
14.48 Uhr. Die Polizei dementiert auf Anfrage einen Ticker der Ruhrnachrichten von 14.27 Uhr, „das ist nicht richtig, wir versuchen, der Ursache auf die Spur zu gehen“.
Im Ticker hieß es, laut Polizei, falsch:
„Polizeisprecher Manfred Radecke hat soeben erklärt: „Alle rechten Aktivitäten in Dortmund werden sofort beendet. Die Personengruppe, die sich zur Zeit auf dem Parkplatz an der Speestraße befindet, darf dort fünf Minuten demonstrieren. Danach werden alle Versammlungen beendet.“
Laut Polizei sammelten sich weiterhin Nazis am vorgesehen Kundgebungsplatz an der Speestraße. Jedoch würde ein weiterer Zufluß von Nazis dort künftig nicht mehr gestattet werden.
14.34 Uhr. Der grüne Fahrradcorso ginge los. Meldet unsere Gastkorrespondentin. Und daß die 60 Radler nach Dorstfeld zum Wilhelmplatz wollten, die Polizei diese aber nicht ungehindert fahren ließe.
13.59 Uhr. Nazi-Demonstrationsgeschehen Dortmund-Wambel. Die Polizei beschleunigt die Schlagzahl ihrer über das Netz und Ticker verbreiteten Presserklärungen. Es wurde eine Gruppe von Nazis in Wambel polizeilich „angehalten und eingeschlossen“, heißt es von der Polizei.
13.24 Uhr. Kreuzung von kurzzeitig Antifaschisten besetzt. Mallinckrodtstraße/ Ecke Leopoldstraße. Spontandemo von etwa 400 Antifas zieht danach in westliche Richtung.
13.13 Uhr. Antifa-Radio Dortmund spielt gerade Antifa Hooligans. Von Los Fastidos, einer italienischen Streetpunkcombo. Sehr schön. Für mich am Desk hier: Lied des Tages bislang. Erinnert mich an meine Jugend. (-;
13.00 Uhr. Nazis, aus einem Zug aus Hamm kommend, halten sich in DO-Scharnhorst demonstrierend auf. Bestätigt uns die Bundespolizei.
12.49 Uhr. Das Lagebild wird komplexer. Während Claudia Roth unter Musikeinfluß auf der Honoratiorendemo sprach. Dort spricht jetzt NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider. Abseits davon ist die Rede ist von Scharmützeln Antifa versus Polizei, im Stadtgeschehen vagabundierenden Nazis, Verletzten und Festnahmen. Verifikationen sind schwierig. Wir sind jetzt stationiert an der Honoratiorendemo, am HBF und an der Speestraße.
12.34 Uhr. Dortmund Nordstadt. Am vorgesehenen Parkplatz der Nazikundgebung – Speestraße – ist noch niemand. Die Nordstadt ist mit starker Polizeipräsenz besetzt, die Mallinckrodtstraße wäre „verkehrsarm wie Sonntags um fünf Uhr morgens“. Ein massiver Polizeigürtel sichere die ruhige Lage. Jedoch seien Gruppen von Nazis zum Kundgebungsort schon innert des Sperrgürtels unterwegs.
12.19 Uhr. Ein Zug mit Nazis ist auf dem HBF Gleis 18 eingetroffen, die werden jetzt einzeln kontrolliert und von der Polizei durchsucht.
12.13 Uhr. Rund 300 Menschen auf der Honorationendemo am Nordmarkt. Darunter Dortmunds OB Ulrich Sierau und die unvermeidliche Claudia Roth (Grüne). Sowie der Regierungspräsident und DGB-Funktionäre. Unsere Gastkorrespondentin meldet: „Claudia guckt wie immer in alle Kameras.“ Es würde noch eine Menschenkette gebildet werden, Ziel wäre eine im Quartier gelegene Moschee. Anreiseempfehlung: Via U 46, Station Grundstraße.
11.56 Uhr. Am Arbeitsamt ist es nach Polizeiangaben „zu Einschließungen von mehreren Personen gekommen“. Es würde ermittelt wegen des Verdachtes auf Landfriedensbruch, Personen seien vermummt gewesen, es sei zu Widerstandshandlungen gekommen, ein Polizeibeamter sei gegen den Kopf getreten worden. Die Antifas sprechen dagegen von einem „Kessel mit über 100 Festgenommenen“.
11.50 Uhr. Im Hauptbahnhof wird ein Zug mit Nazis aus Richtung Hamm offiziell erwartet. Auf Gleis 18.
11.18 Uhr. Die Katharinentreppe ist von ca 100 Antifas besetzt, die Polizei drohe Räumung an. Es scheint polizeilich vorgesehen zu sein, die am HBF eintreffenden Nazis per U-Bahn zu ihrer erlaubten Standdemo in der Nordstadt zu geleiten. Diese werden nach interner Polizeikommunikation etwa auf Gleis 8 des HBF erwartet.
11.13 Uhr. Nach Polizeiangaben wird die erlaubte Nazidemo eine Standkundgebung auf einem Parkplatz an der Speestraße in der Dortmunder Nordstadt sein. Dies erklärt die Polizei auch in einer Presseerklärung von 11.06 Uhr, die nunmehr online ist.
11.05 Uhr. Die Polizei hat mehrere Dutzend Demonstranten des s4-Bündnisses auf der Kurfürstenstraße, Höhe Arbeitsamt eingekesselt. Dieweil versammeln sich rund 150 Antifa-Demonstranten an der Steinwache nördlich des Hauptbahnhofes.
10.50 Uhr. Das Bundesverfassungsgericht hat die bislang verbotene Nazidemo erlaubt, dies erklärte uns eine Sprecherin des Gerichtes.
10.49 Uhr. Auch die Autobahn-Zufahrten Richtung Dortmund Hafen würden intensiv polizeilich beobachtet, der Verkehr staue sich, das berichten nach vor Ort anfahrenden Ruhrbarone.
10.35 Uhr. Laut Dortmunder Antifa-Radio befänden sich ca 500 Antifademonstranten im Dortmunder Hauptbahnhof. Es würden Gleise blockiert, auf denen die Nazis anreisen wollten. Die Polizei trachte danach, diese Gleise zu räumen.Verhandlungspartner der Blockierenden aus Kreisen des linksparteiaffinen Bündnisses Dortmund-stellt-sich-quer beschwichtigten. Es käme zu erheblichen Beeinträchtigungen des Schienen- und des öffentlichen Personennahverkehres.
9.25 Uhr. Das S4-Bündnis ruft dazu auf, in die Nordstadt zu ziehen. Dort soll die Abschlussveranstaltung der Nazis stattfinden. Das Bundesverfassungsgericht will im Laufe des Vormittags entscheiden, ob das Verbot der Nazi-Demo gültig bleibt. Weitere Proteste finden in der ganzen Stadt statt. Die Polizei hat indes mehrere tausend Einsatzkräfte aus dem ganzen Bundesgebiet in Dortmund zusammengezogen. Überall finden Kontrollen statt. Nazis sind bereits vor Ort. Die Polizei soll Gegendemonstranten in Dortmund-Eving eingekesselt haben.
Es berichten live Michael Kolb, Stefan Laurin, Christian Werthschulte und Thomas Meiser (Desk).
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Dortmund: Nazis kneifen vor Gericht und vor dem HBF tröpfeln sie nur
Die Nazis haben eine entscheidende Frist verstreichen lassen, um eine Aufhebung ihres Demoverbotes vor dem Oberverwaltungsgericht Münster zu erlangen. Das berichten die in Dortmund ansässigen Ruhrnachrichten. Auch vor dem Dortmunder Hauptbahnhof finden sich zur Stunde keine Nazis zum genehmigten Konzert. Wir berichten von vor Ort.
Update 20.34 Uhr: Jedwedes Demonstrationsgeschehen wäre im Abflauen begriffen, berichten uns Augenzeugen. Antifas zögen friedlich ab.
Ruhrbarone bleiben in Bereitschaft, verabschieden sich trotzdem erstmal bis morgen 08.30 Uhr.
Bzw bis zur nächsten Katastrophe. (-;
Zum Schluß noch eine nette Anekdote aus der grünen Kolportageküche von vor Ort: Verschiedene grüne Parteimitglieder hätten ihre Familienkurschen in der Nähe der Nazidemo Katharinenstraße geparkt. Dabei aber die Alarmanlagen superscharf geschaltet. Mit der Folge, daß dieses zu Rückkopplungen, also akustischen Störungen in der Lautsprecheranlage der konzertierenden Nazis geführt haben soll.
Update 19.31 Uhr: Pünktlichkeit ist keine deutsche Tugend mehr. Das annoncierte Nazikonzert rund um die Katharinentreppe hat immer noch nicht begonnen.
Sagten uns jedenfalls Ohrenzeugen der Gegendemonstranten. Die uns auch von Protestgepfeif-und Geschrei berichteten.
Die Polizeipressestelle (19.41 Uhr) sagt jedoch, das Konzert habe um kurz vor 19.00 Uhr begonnen, es dauere an, die Veranstaltung sei bis 21.30 Uhr genehmigt, man wisse nicht, ob der Veranstalter den zeitlichen Rahmen voll ausschöpfe.
Update, 19.22 Uhr: Vor Stunden haben die Nazis vor dem Bundesverfassungsgericht eine Einwendung gegen das ihnen verfügte Demoverbot am morgigen Samstag vorgetragen. Federführend berichterstattend dazu: Die Kollegen der Ruhrnachrichten.
Wir sprachen mit einem Verfassungsrechtler, der an einer Hochschule deutsches Recht lehrt. Der meint:
„Die Zulässigkeit, auch die Zuständigkeit ist zu klären. Das Bundesverfassungsgericht wird darüber entscheiden.“
Was das bedeutet? Das Rennen ist offen. Ob die Nazidemo am Samstag genehmigt wird, liegt im Ermessen des Bundesverfassungsgerichtes.
Update, 19.02 Uhr. In Hörweite der Nazis skandieren undogmatische antifaschistische Kräfte: „Wir kriegen Euch.“
Update 18.52 Uhr. Die Nazis sind da. Jetzt sind es etwa 60, im Block sind sie vorgezogen, Jedermannsgesichter in Alltagskleidung.
Update 18.42 Uhr: Polizeiliche Einsatzkräfte vor Ort mäkeln. Es wurde ihnen bislang nur Hühnersuppe zur Verköstigung verabreicht. Dabei habe man in dieser Sache große Erwartungen an den neuen Innenminister Jäger gesetzt. Vor dem Haupteingang des HBF haben die Grünen einen großen grünen Luftballon aufgeblasen.
Update 18.30 Uhr. Bislang zwei Dutzend Nazis sickern in einzeln oder in kleinen Gruppen in das von der Polizei freigehaltene Terrain an der Katharinentreppe. Verdächtige passieren ein Sichtungszelt, in denen sie durchsucht werden. Die Lautsprecheranlage für das Konzert ist aufgebaut.
Update 18.07 Uhr. Ein Vorauskommando der Nazis trifft an Katharinentreppe ein. Drei Autos, darunter ein Bühnenwagen. Demonstranten empfangendie Nazis mit einem Pfeifkonzert.
Update 18.00 Uhr. Wie Augenzeugen berichten, versammeln sich jetzt auch etwa 200 Demonstranten aus dem Linkspartei-Grünen-Spektrum rund um die Treppe vor dem Hauptbahnhof. Offensichtlich erwarte die Polizei noch das Nazikonzert. Denn die Einsatzkräfte hielten oberhalb der Treppe einen von Polizeisperren gesicherten Raum frei.
Am morgigen Samstag wird es wohl keine genehmigte Nazidemo in Dortmund geben. Wie die Dortmunder Ruhrnachrichten berichten, haben die Faschisten dem vom Verwaltungsgericht Gelsenkirchen ausgesprochenen Demonstationsverbot bis zur gesetzten Frist nicht vor dem übergeordneten Oberverwaltungsgericht Münster widersprochen.
Ein Gerichtssprecher erklärte den Ruhrnachrichten: Es sei kein Einspruch eingegangen, damit bliebe das Demonstationsverbot bestehen.
Auch vor dem Dortmunder Hauptbahnhof haben die Nazis bislang gekniffen.
Ruhrbarone vor Ort nahmen starke Polizeikräfte wahr. Jedoch keine Nazis, die dort vor der dem Hauptbahnhof gegenüberliegenden Katharinentreppe ein Konzert veranstalten wollten. Dies würde nach den öffentlichen Aussagen der Nazis um 18.00 Uhr beginnen.
Das S4-Bündnis hat Sammlungstendenzen der Nazis in Dorstfeld wahrgenommen.
Auf der Nordseite des Hauptbahnhofes haben sich etwa 200 AntifaschistInnen zu einem Demonstrationszug versammelt.
Für die Ruhrbarone berichten von den Dortmunder Anti-Nazi-Festspielen am Freitag Annika Joeres, Stefan Laurin und Thomas Meiser.
Loveparade: Xtranews geht Vergleich mit Duisburg ein
Einigung im Streit zwischen Duisburg und dem Blog Xtranews: Das Blog geht auf ein Vergleichsangebot der Stadt ein.
In der vergangenen Woche sorgte eine einstweilige Verfügung der Stadt Duisburg gegen das Blog Xtranews für Schlagzeilen: Die Stadt hatte versucht mit diversen Begründungen, unter anderem Urheberrecht, die Veröffentlichung von Anhängen zu einem Bericht der Anwaltskanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek zur Loveparade zu untersagen. Daraufhin hatten zahlreiche Blogs die Akten veröffentlicht.
Xtranews wird die personenbezogenen Daten in den Loveparade-Anhängen zum Heuking-Bericht der Stadt Duisburg löschen und die Stadt in der Folge die einstweilige Verfügung zurückziehen.
Stefan Meiners von Xtranews bestätigte den Ruhrbaronen die Einigung. Beide Seiten werden die Kosten ihrer Anwälte tragen. Die Gerichtskosten werden geteilt.
Nach Ansicht des für Xtranews presserechtlich verantwortlichen Redakteurs Thomas Rodenbücher habe die Stadt Duisburg durch ihr Vergleichsangebot zugestanden, daß „deren Argumentation der angeblichen Urhherberrechtsverletzung auf sehr wackligen Füßen steht“.
Die Stadt Duisburg hat ihr Vergleichsangebot schon mit einer Presseerklärung kommuniziert. Darin läßt der Stadtdirektor Peter Greulich (Grüne) Einsichtsfähigkeit erkennen.
„Nie ist es uns darum gegangen, einen Blog mundtot zu machen“, sagte Greulich.
Update, 16.52 Uhr. Mittlerweile hat sich die Xtranews-Redaktion auch auf Ihrer eigenen Website geäußert.
Dort heißt es:
„Aus unserer Sicht ist es ein Unding: Während wir mit unseren Anwälten noch beraten, dass eine gemeinsame Erklärung die beste Art wäre, eine ggf. zu treffende Einigung zu verkünden, schießt die Stadt Duisburg medial aus allen Rohren und bringt sowohl auf ihrer Website, als auch über die Presseagenturen die Nachricht, man würde den Rechtsstreit beenden wollen. Es braucht nicht viel zu begreifen, dass das Unklug war.“
Und für den Düsseldorfer Rechtsanwalt Udo Vetter, den Rechtsvertreter von Xtranews, geht das „Angebot in die richtige Richtung“.
Von Stefan Laurin und Thomas Meiser
