Für die Toten

Über all auf der Welt werden Reporter umgebracht. Weil sie recherchieren, weil sie nachdenken, weil sie schreiben und die Wahrheit sagen. Die Wahrheiten, die den Menschen mit den Waffen nicht passen.

Ob im Irak, in Birma, in Mexiko, Russland, Usbekistan oder Kolumbien. Reporter werden getötet.

Im Dezember 1993 rief die UNO-Vollversammlung den 3. Mai zum Tag der Pressefreiheit aus. Damit würdigte die UNO die "Erklärung von Windhoek".

In dieser Erklärung hatten Reporter aus aller Welt zwei Jahre zuvor freie, pluralistische und unabhängige Medien als einen wesentlichen Bestandteil jeder demokratischen Gesellschaft gefordert. Sie prangerten vor allem Zensur und Repression als schwere Verletzungen der Menschenrechte an.

Die Reporter forderten in ihrer Erklärung allen Staaten auf, Verfassungsgarantien für die Presse- und Versammlungsfreiheit zu geben. Sie forderten die Freiheit

In diesem Jahr wird der Tag der Pressefreiheit zum 15. Mal begangen.

Über 827 Reporter haben seither ihr Leben verloren. Sie wurden erschossen, erschlagen, geköpft.

In den wenigsten Fällen wurden die Täter bestraft.

Ich hab mit Thorben Korpel, Andreas Schmitz und Hilger Tintel einen Kurzfilm gemacht. Wir wollen an die toten Reporter erinnern.

Sie sind nicht vergessen.

Der Film kann auf for-freedom.cc runtergeladen werden. Dort gibt es auch Banner.

Schlammschlacht im Betriebsrat der RWE-Holding

Foto: RWE-Holding / Flickr.com

Wie berichtet, versucht die Betriebsratsvorsitzende der RWE-Holding Sandra Bossemeyer mit einem Verfahrenstrick die Einbindung neuer Mitarbeiter in den Betriebsrat der RWE-Zentrale, der RWE Holding, zu verhindern. Der Coup flog auf, die WAZ schrieb drüber. Aber ändert das was? Nein. Heute hieß es in Essen, Bossemeyer wolle mit ihren Kumpanen den Schmuddeldeal auf jeden Fall durchziehen.

Der Trick geht so: In den kommenden Monaten werden im Rahmen der Großmannschen Strukturreformen die Zuständigkeiten etlicher Tochterfirmen auf die Holding übertragen. Mit den Aufgaben wandern die Mitarbeiter. Vor allem aus Dortmund sollen viele Führungskräfte der aufgelösten Zwischenholding RWE Energy nach Essen kommen. Insgesamt steigt die Zahl der RWE-ler in der Zentrale von einst 300 auf dann über 800. Eigentlich hätten die neuen Mitarbeiter einen Anspruch auf eine Vertretung im Betriebsrat. Neuwahlen stünden an. Eigentlich.

Denn genau hier setzt der Hebel von Bossemeyer an. Sie hat Angst bei Neuwahlen gegen den starken Frank Pachurka unterzugehen, der bislang im Betriebsrat von RWE Energy sitzt.

Nun hat Bossemeyer einen Kollegen (oder genauer gesagt eine Kollegin) aus dem Betriebsrat überredet, morgen zurückzutreten. Weil es keinen Nachrücker mehr gibt, müsste dann der Betriebsrat aufgelöst werden. Die Neuwahlen würden unverzüglich durchgeführt. Dabei rechnen sich Bossemeyer und Kumpane gute Chancen aus, zu gewinnen. Denn bei den Jetzt-Wahlen würden die Neukollegen aus Dortmund ja nicht beteiligt. Pachurka wäre ihrer Logik nach chancenlos. Die nächsten Wahlen wären erst wieder in 18 Monaten. Genug Zeit um weitere Intrigen zu spinnen und Pachurka ganz zu verhindern.

Nachdem der Deal aufgeflogen ist, haben sich der RWE-Personalvorstand Alwin Fitting und etliche der Betriebsratsgranden rund um Günter Reppien und Uwe Tigges in den Prozess eingeschaltet. Im Kern kann man sagen, sie halten das Bossemeyer-Stück für eine Possen-Nummer einer Laienspielschar.

Doch Bossemeyer schaltet auf stur. Aus ihrer Umgebung heißt es. Die Betriebsrätin wolle sich nicht erpressen lassen. Sie glaubt die Geschichte sei von Pachurka durchgestochen worden, um ihre geniale Idee in letzter Minute zu verhindern.

Ich glaube das nicht. Auch meine Quellen sagen mir, das sei Quatsch.

Wie dem auch sei. Es kann doch nicht sein, dass in einem Betriebsrat, der immer größer und wichtiger wird, Amateure sitzen, die Tricks aus ihrer Zeit bei den Falken anwenden, um ihre warmgepupten Sessel zu wärmen. Entschuldigung, aber so geht das doch nicht. Das RWE ist doch kein Kindergarten, Frau Bossemeyer.

Tja, Bossemeyer sieht das anders.

In den nächsten Tagen soll ein Friedensgipfel stattfinden. Irgendwo in Westfalen. Wenn ich tippen dürfte, würde ich auf Haltern am See tippen.

Dabei sollen dann die Leute aus Dortmund, die Betriebsräte von RWE Energy und so mit Bossemeyer et al. reden. Das Thema lautet: Wie binden wir die neuen Mitarbeiter in die Holding ein. Bossemeyer hat intern bereits angekündigt, einen Rechtsanwalt mit zu dem Friedensgipfel nehmen zu wollen.

Das stimmt jetzt: Die Arbeitnehmervertreterin Bossemeyer will sich bei einem Treffen mit Kollegen von einem Justizkundigen vertreten lassen. Ist das crazy?

Ich glaube, Betriebsrätin Bossemeyer hat vergessen, dass sie von Mitarbeitern gewählt werden muss.

Sei es, wie es ist. Das Gehabe und Gewese von Betriebsrätin Bossemeyer ist keine Garantie, dass morgen tatsächlich der Betriebsrat aufgelöst wird. Es kann sein, dass die mächtigeren Betriebsräte um Reppien Bossemeyer noch zur Besinnung bringen. Es kann sein, dass sich die ausgeguckte Betriebsrätin das noch überlegt, ob sie tatsächlich zurücktretten will, wenn sie danach als Vertraute von Bossemeyers Gnaden in der Belegschaft steht.

Mal sehen. Ich bin gespannt.

Wenn Leute wie in einer Sekte zusammenglucken kann es passieren, dass sie eine Bunkermentalität ausbilden. Wir gegen alle anderen. Dabei verlieren sie dann leider den Bezug zur Wirklichkeit.

Machtkämpfe im RWE-Holding-Betriebsrat

Die WAZ hat einen spannenden Artikel über RWE gebracht. Dort wird beschrieben, wie sich die Machtkämpfe aus der Spitze des Energiekonzerns bis in die Gliederungen fortsetzen. Die Essener Betriebsrätin Bossemeyer will demnach mit einem Taschenspieler-Trick die Dortmunder Kollegen einfach ausdribbeln, die wegen des Konzernumbaus in die Holding umziehen müssen. Einfach mal hier klicken.

Und noch eine Info ist in dem Bericht spannend. Demnach soll der Ex-RAG-Ex-Evonik-Chef Werner Müller als externer Kandidat für den Job als RWE-Aufsichtsratschef vorgeschlagen worden sein – wenn Schneider in einem Jahr sein Amt aufgibt. Von wem der Vorschlag kam? Mal abwarten, was man noch hört…

Schneider neuer RWE Aufsichtsratschef

Foto: Bayer

Der Energiekonzern RWE hat seine Führungskrise nach Informationen der Welt vorerst beigelegt: Demnach wird der Ex-Bayer-Chef Manfred Schneider in Zukunft den Aufsichtsrat von RWE leiten. Er folgt auf den ehemaligen WestLB-Chef Thomas Fischer. Allerdings gilt Schneider nur als Übergangskandidat. Er will maximal ein Jahr im Amt bleiben.

Zunächst hat Schneider laut Welt den Job abgelehnt. Dem 70-Jährigen war die Aufgabe beim RWE neben seinen Tätigkeiten als Aufsichtsratschef von Bayer und Linde zu viel. Doch nun ließ er sich in die Pflicht nehmen. Er soll auf einer außerordentlichen Aufsichtsratssitzung am Freitag gewählt werden. Anteilseigner und Arbeitnehmer haben sich bereits auf Schneider verständigt.

Mit der Festlegung auf einen Übergangskandidaten herrscht an der Spitze des Stromversorgers zunächst Waffenstillstand. Die Führungskrise selbst ist noch nicht behoben. Denn bis zum kommenden Jahr muss ein neuer Chefkontrolleur her. Noch ist unsicher, woher dieser kommen soll. Zunächst ist weiter der momentane ThyssenKrupp-Chef Ekkehard Schulz im Gespräch. Er hatte bereits vor Wochen zugesagt, den Spitzenjob beim RWE zu übernehmen, kann aber aktuell seine Zusage nicht halten, da er den Umbau in seinem eigenen Haus bewältigen muss. In einem Jahr dürfte bei ThyssenKrupp allerdings wieder Ruhe einkehren und damit Schulz frei werden für RWE.

Die einzige realistische Alternative hierzu wäre ein externer Kandidat. Doch diesen zu finden, fällt den drei großen Fraktionen im RWE-Aufsichtsrat schwer. Das größte Problem liegt hier in der Rollenverteilung zwischen den Kommunen und den Vertretern des freien Aktienmarkts auf der Kapitalbank des RWE-Aufsichtsrates. Momentan sind noch vier Gemeindevertreter im Gremium. Doch immer mehr Kommunen haben ihre Anteile verkauft. Die fest organisierte Beteiligung der Städte liegt nur noch bei 15 Prozent.

Dazu kommt, dass derzeit etliche Gemeinden im Ruhrgebiet mit dem RWE streiten. So planen mehrere Kommunen die Gründung eines neuen Stadtwerkeverbundes. Nukleus des neuen Riesen soll die Gelsenwasser AG werden, die bereits heute Strom, Gas und Wasser aus einer Hand anbietet. Die Gesellschaft gehört heute Bochum und Dortmund. Rund um Gelsenkirchen wird zudem hinter verschlossenen Türen intensiv darüber diskutiert, sich ganz vom RWE zu trennen. Überkreuz-Beteiligungen sollen aufgelöst, Konzessionen entzogen werden.

Vereinzelt haben Vertreter der Kapitalbank im RWE-Aufsichtsrat schon erklärt, die Kommunen sollten im RWE-Spitzengremium Plätze und damit Stimmen verlieren. Das wäre das Beste für den Konzern – die Oberbürgermeister würden sowieso nur auf das Wohl ihrer Sprengel achten.

Den Kapitalgebern gegenüber sitzt mit Frank Bsirske ein starker Gewerkschaftsmann. Im Aufsichtsrat gilt er als „Alphatier“, das in der Lage ist, seine Interessen durchzubeißen. Bsirske gerät öfter mit RWE-Chef Jürgen Großmann aneinander. Ein Beispiel ist der Bau des Kernkraftwerkes Belene in Bulgarien. Bsirske sieht das Projekt kritisch. Großmann will den Meiler im Erdbebengebiet auf jeden Fall. Bsirske gilt als unangefochtener Führer der Arbeitnehmerbank im RWE. Trotzdem kann er seine Truppen nicht immer zusammenhalten. Bei manchen Themen flammen Widersprüche zwischen Vertretern der Gewerkschaften IGBCE und Verdi auf. So können sich beispielsweise die IGBCE-Männer mit einer Konzentration der Vertriebssparte abfinden – Hauptsache in der Erzeugungssparte bleibt alles beim Alten. In der Vertriebssparte sitzen Verdi-Leute. In den Kraftwerken IGBCE-Angehörige.

Der neue Aufsichtsratschef Schneider muss zwischen diesen Fraktionen einen Ausgleich finden, um das operative Geschäft nicht zu belasten. Kein leichter Job. Denn auf der anderen Seite steht ihm mit Großmann ein starker Vorstandschef gegenüber, der seine Position an der Konzernspitze möglichst unabhängig auslegt. Den Aufsichtsrat, so wird kolportiert, sehe Großmann eher als Erfüllungsgehilfen seiner eigenen Wünsche an.

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RVR wird politisch – Kieseuro soll eingeführt werden

Foto: flickr.com / hn.

Man glaubt es kaum, aber fast zum Ende seiner Wahlperiode hat der Regionalverband Ruhr (RVR) einen konkreten gestaltenden Politikansatz gewagt. Er schlägt die Einführung eines Kieseuros vor. Das soll eine lokale Gebühr sein, die Kommunen mit Kiesabbau erheben dürfen, um damit zum Beispiel die Folgekosten der Kiesgruben-Renaturierung zu decken oder aber Freibäder zu bezahlen. Der politische Vorstoß ist gut vorbereitet: es gibt ein juristisches Gutachten, dass die Einführung des Kieseuros rechtfertigt und breite Unterstützung für das Projekt im Kreis Wesel. Zur Erinnerung, das ist der Kreis, der den RVR verlassen wollte. Mir fehlt ein wenig der Glaube, dass der RVR-Direktor Heinz-Dieter Klink (SPD) dieses Bravourstück durchgesetzt hat. Aber wenn er das war, dann gebührt ihm hier mein Respekt. Der Kieseuro ist clever.

Im Gutachten von Professor Reinhard Hendler von der Uni Trier heißt es, am besten wäre es, den Kieseuro als eine Art Ressourcennutzungsgebühr zu erheben. Das bedeutet: die Kiesfirmen sollen den Kieseuro für den Abbau des Kies an die Kommunen bezahlen. Einfach so, weil der Kies auf städtischem Grund ist. Basta. Ein Beispiel, bei dem bereits die Nutzung von natürlichen Vorkommen mit einer Abgabe belegt ist, sieht Professor Hendler in dem so genannten Wasserentnahmeentgelt. Auch das müssen die Firmen an die öffentliche Hand abdrücken, wenn sie Wasser aus dem Boden entnehmen wollen. Das Bundesverfassungsgericht erlaubt diese Abgabe.

Für diese Lösung gebe es keine wettbewerbsrechtlichen Folgen zu bedenken, schreibt Hendler. Auch vom Europarecht her sei die Erhebung des Kieseuro völlig in Ordnung. Die Landesregierung könne ohne weiteres per Gesetz einen Rahmen zur Erhebung des Kieseuros schaffen.

Das besondere dabei: Der Kieseuro kann die Strukturnachteile in den Kieskommunen durch den Kiesabbau beseitigen helfen. Bislang werden in den Landschaftslöchern entweder Mülldeponien oder Planschbäder angelegt. Etwa das Bad Silbersee II in Haltern oder der geplante Tötelbergsee in Bottrop. Finanziert werden diese Projekte meist überwiegend vom Regionalverband Ruhr und aus anderen kommunalen Kassen. Mit anderen Worten: die Gewinne aus dem Kiesabbau werden privatisiert, die Schadensbegrenzung vergesellschaftet. Also alles wie immer. Die Bürger zahlen. Das soll in Zukunft durch den Kieseuro zumindest ein wenig geändert werden, indem Kiesereien ihren Beitrag leisten. Ist doch klug, oder?

Gemoppert wird deswegen vor allem gegen den Kieseuro von Seiten der Kiesbetriebe. Klar. Deren Gewinn wird ja auch absehbar durch die Abgabe kleiner. Der Hauptgeschäftsführer der Niederrheinischen Industrie- und Handelskammer, Stefan Dietzfelbinger, mosert denn auch über das Gutachten und ihre Auftraggeber. Die betroffenen Unternehmen seien überhaupt nicht einbezogen oder gar gehört worden und die eine einseitige Belastung der im Kreis Wesel ansässigen Kies-Unternehmen sorge für eine Wettbewerbsverzerrung. Ach nu……

RVR-Planungschef Thomas Rommelspacher verteidigt die neue Abgabe. Die Einnahmen könnten den betroffenen Kommunen finanziellen Spielräume verschaffen, die Schäden der Kiesindustrie zu kompensieren. Gleichzeitig sehen weder Rommelspacher noch der betroffene Kreis Wesel die Gefahr einer Wettbewerbsverzerrung. „Beim Kies sind die Transportkosten die entscheidende Größe. Nicht ein möglicher Kieseuro”, sagte der technische Kreisdezernent von Wesel, Hans-Joachim Berg. Sowohl der RVR als auch der Kreis Wesel fordern die Landesregierung auf, ein entsprechendes Gesetz zu verabschieden, um den Kieseuro einzuführen.

Mir persönlich gefällt das Wort Kieseuro richtig gut, hört sich an wie der Kohlepfennig. Auch wenn der Lohn der Solidarität hier in die andere Richtung fließt. Oder Kies wie Kohle. Obwohl dann wäre der Kieseuro allerdings ein weißer Schimmel. 😉

RWE – Aufstieg und Fall eines Gerüchtes

Foto: RWE

Seit Tagen läuft ein Gerücht durch den Energiekonzern RWE. Es heißt, Konzernchef Jürgen Großmann wolle in den Aufsichtsrat wechseln, gar Aufsichtsratschef werden. Es hieß, er habe die Schnauze voll vom operativen Geschäft und wolle sich auf den Rennomierjob zurückziehen. Und vielleicht ein wenig mehr seine eigene Metallwerkstätten in Georgsmarienhütte ins Visier nehmen. Auch dort kreist ja derzeit der Hammer. Es hieß, der scheidende Aufsichtsratschef Thomas Fischer wolle den Plan Großmanns verhindern. Deswegen bleibe er im Kontrollgremium. So liefen die Gerüchte. So stand es in der Wirtschaftswoche, so stand es in den Platowbriefen.

Nun hat Jürgen Großmann die Gerüchte zum Anlaß genommen einen internen Brief an die Mitarbeiter zu senden. Wir dokumentieren diesen Brief hier:

Liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter,

normalerweise sollte man Pressegerüchte nicht kommentieren beziehungsweise dementieren. Denn sonst werden auch die absurdesten Spekulationen „geadelt“.

Doch nachdem inzwischen von verschiedenen Seiten behauptet wird, ich wolle meinen Vertrag als Vorstandsvorsitzender der RWE AG vorzeitig beenden, um in den Aufsichtsrat zu wechseln, möchte ich dazu Folgendes feststellen:

Meine Arbeit als CEO hat erst vor 19 Monaten begonnen. Sie ist auf fünf Jahre angelegt und die Aufgabe macht mir riesig Spaß. Außerdem tut es gut zu sehen, dass RWE in der letzten Zeit sehr gute Fortschritte gemacht hat.

Wir sind aber noch lange nicht am Ziel. Auch Rückschläge kann und wird es immer wieder geben, wenn wir unseren Anspruch „voRWEg zu gehen“ erfüllen wollen. Diese sind aber in meinen Augen vor allem Ansporn zum Weitermachen. In keinem Fall dürfen sie ein Vorwand sein, vom eingeschlagenen Kurs abzuweichen.

Gemeinsam werden wir dieses Unternehmen zu einem der, wenn nicht sogar dem besten Energieunternehmen in Europa machen. Davon bin ich felsenfest überzeugt. Deshalb werde ich meinen Vertrag erfüllen, der bis Ende September 2012 läuft.

Ich freue mich sehr auf die weitere gemeinsame Arbeit mit Ihnen allen.

Ihr Jürgen Großmann

Von Konjunkturpaketen und Augenwischerei

Foto: Flickr.com

Die Städte im Ruhrgebiet frohlocken über die Einnahmen aus den Konjunkturpakten. In den Räten wird diskutiert, wie die Millionen ausgegeben werden sollen, welche Schule und welcher Kindergarten frisch gestrichen wird. Es gibt sogar Zeichnungen und Bilder in den Lokalzeitungen, die schicke neue Häuser zeigen. Toll, schließlich sind bald Wahlen und da kommt diese Art der Ausgabepolitik gut an.

Was aber leider völlig verdeckt wird durch die Debatte um die geschenkten Millionen: durch die Krise bricht den Kommunen die finanzielle Basis weg. Es droht der größte Rückgang bei den Gewerbesteuereinnahmen seit Jahrzehnten. Der Deutsche Städtetag spricht von Verlusten in Höhe von 20 Prozent. Das ist jede Menge Geld.

Der Städtetag hat berechnet, dass die Kommunen im vergangenen Jahr 41,8 Mrd. Euro an Gewerbesteuern eingestrichen haben. Minus 20 Prozent macht da 8,3 Mrd Euro aus. Und überkompensiert die Konkunkturgelder bei weitem. Und noch etwas ist für das Ruhrgebiet schlimm in dieser Situation. Die Einnahmen brechen nicht gleichmäßig weg. Vor allem die Industrie wird weniger an die Kommunen abführen. Das heißt, in den deutschen Industriereservaten wird sich die Lage heftiger entwickeln als in Gegenden mit einer Branchenmischung. Übersetzt heißt das: Düsseldorf trifft es nicht so hart wie Duisburg.

Das besondere dabei. Die Kommunen haben derzeit fast alle genehmigte Haushalte. Das heißt, sie dürfen Geld ausgeben, so wie es im alten Plan steht. Doch sie werden in diesem Jahr absehbar weniger als im Plan einnehmen. Ein normaler Geschäftsmann würde deswegen seine Ausgaben anpassen und weniger Geld verballern. Nicht so die Kommunen. Sie werden einfach Schulden machen. Und dann schlägt im kommenden Jahr die Bombe gleich mit doppelter Wucht ein. Zum einen müssen dann mehr Zinsen und Tilgungen bezahlt werden und zum anderen müssen die gesamten Einkommensverluste aus den Steuerrückgängen auf einen Schlag weggesteckt werden. Da sowieso die meisten Kommunen bis an den Rand der Katastrophe verschuldet sind, kann der Totalausfall der öffentlichen Hand folgen.

Wie das aussehen kann, kann ich mir nicht vorstellen. Ich nehme an, die Schulen werden weiter verfallen, die Straßen noch kaputter und die Kindergärten teurer. Irgendwie sowas. Auf jeden Fall Mist.

RWE: neuer Trubel in Holland

Als ich auf der Hauptversammlung des RWE in der vergangenen Woche den Chef des holländischen Versorgers Essent, Michiel Boersma, in einer der vorderen Reihen lächelnd sitzen sah, dachte ich: "OK, das Ding ist durch." Doch jetzt musste der Energieriese RWE überraschend Rückschläge bei der geplanten Übernahme von Essent einstecken.

Das Regionalparlament der Provinz Nord-Brabant sprach sich am Freitagabend knapp gegen die geplante 9,3-Mrd-Euro-Akquisition aus. Die niederländische Provinz hält 30,8 Prozent an Essent und ist damit der größte Anteilseigner. RWE hatte angekündigt, mindestens 80 Prozent der Essent-Anteile kaufen zu wollen. Ansonsten sei die Übernahme gescheitert. Ein RWE-Sprecher sagte, das Ergebnis der Abstimmung in Brabant werde bedauert. Der Konzern sei aber nach wie vor von seinem Angebot überzeugt.

Die Abstimmung des Regionalparlamentes in Brabant ist nicht bindend. Die Provinzregierung trifft aus eigener Kraft eine Entscheidung. Bislang hat die Administration den Verkauf an RWE unterstützt. Bei ihrer endgültigen Entscheidung am 12. Mai muss sie jetzt aber das Votum der Volksvertreter berücksichtigen. Darüber hinaus drohen ähnliche Abstimmungsprobleme in der Provinz Overijssel und der Stadt s-Hertogenbosch. Diese Kommunen halten zusammen knapp über 20 Prozent am holländischen Versorger. Auch hier sind die Mehrheiten nicht klar zu Gunsten des RWE. Die entsprechenden Entscheidungen fallen Mitte Mai.

Die Kritik am RWE wird unterstützt von der niederländischen Regierung. Bei der gebürtigen holländischen EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes wurde bereits eine offizielle Beschwerde gegen das Geschäft eingereicht. Die niederländische Regierung bemängelt, dass RWE im Gegensatz zu den holländischen Energieunternehmen immer noch Übertragungsnetze besitzt. Dies verzerre den Wettbewerb in den Niederlanden, heißt es, den Verbrauchern würden deshalb höhere Preise drohen.

Weitere Kritik kommt vom öffentlichen Stromversorger Delta, der gemeinsam mit Essent das niederländische Kernkraftwerk Borssele besitzt. Der Atommeiler muss nach holländischem Recht in öffentlichem Eigentum bleiben. RWE hat vorgeschlagen, nur den wirtschaftlichen Besitz an Borssele von Essent zu übernehmen. Rechtlich soll der Meiler in Händen der Städte und Provinzen verbleiben. Delta kritisiert dies als Augenwischerei. Ein Unternehmenssprecher kündigte rechtliche Schritte gegen den deutschen Konzern an.

Intern betrachtet RWE die Schwierigkeiten bislang als normale Probleme, die bei Großübernahmen auftreten können. Vorstandschef Jürgen Großmann hatte erst vor wenigen Tagen die Bedeutung des Geschäftes betont. Er zeigte sich zuversichtlich die Akquisition im dritten Quartal abschließen zu können. Ein RWE-Sprecher sagte, drei der fünf anderen Regionalparlamente hätten bereits die Annahme des Angebots empfohlen. Das Essent-Management befürwortet das Geschäft. Bei der RWE-Hauptversammlung applaudierte Essent-Chef Boersma demonstrativ der Rede Großmanns.

Unterdessen wird im Aufsichtsrat des RWE intensiv nach einer Lösung der momentanen Führungskrise nach dem Rückzug des bisherigen Aufsichtsratschefs Thomas Fischer gesucht. Da der Ex-Banker Fischer selbst einfaches Mitglied des RWE-Aufsichtsrates bleiben will, soll zunächst eine interne Lösung gefunden werden. Allerdings steht ThyssenKrupp-Chef Ekkehard Schulz wegen der Schwierigkeiten in seinem eigenen Konzern nicht zur Verfügung. Auch Allianz-Vorstand Paul Achleitner musste absagen. Die Versicherung Allianz duldet keine eigenen Spitzenkräfte als Aufsichtsratschefs anderer Konzerne. Der bisherige Favorit ist der frühere Bayer-Chef Manfred Schneider. Doch dieser wollte die Rolle als RWE-Aufsichtratschef bislang nicht übernehmen. Er sei als Chefkontrolleur der Konzerne Bayer und Linde voll ausgelastet. Nun heißt es aus dem Aufsichtsrat, dass auch nach einem „professionellen externen Kandidaten“ gesucht werden soll. Eine Vorentscheidung wird in der kommenden Woche erwartet.

Dass es so kommt, ist allerdings noch nicht sicher, denn der RWE-Aufsichtsrat ist zersplittert in drei Fraktionen, die oft gegeneinander arbeiten. Da sitzen zunächst vier Vertreter der städtischen Anteilseigner am RWE auf der Kapitalbank. Den anderen Kapitaleignern ist die Dominanz der Kommunen zunehmend ein Dorn im Auge. So heißt es im Gespräch, die Vertretung der Kommunen müsste eigentlich dem schwindenden Anteil der Städte am RWE-Grundkapital angepasst werden. Die Gemeinden halten fest organisiert nur noch rund 15 Prozent am RWE. Ein Aufsichtsrat der Kapitalbank schlägt deshalb vor, die Kommunen könnten sich doch auf einen Vertreter im RWE-Kontrollrat einigen. Schließlich würden die Bürgermeister sowieso nur versuchen, etwas für ihre Stadt rauszuholen.

Die Arbeitnehmerbank ist aufgegliedert in Interessenvertreter der Gewerkschaften IGBCE und Verdi, die teilweise zusammen, teilweise gegeneinander arbeiten und versuchen die Interessen der Belegschaft im Konzernumbau zu sichern. Und dann sitzen noch die Investoren des freien Aktienmarktes am Tisch. Diese Räte sind am ehesten daran interessiert, den RWE-Konzern flott zu halten und in eine neue Struktur zu gießen. Allerdings übergehen sie dabei manchmal die Interessen der beiden anderen Fraktionen.

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ThyssenKrupp – der harte Schnitt kommt

Foto: Flickr.com / Jochem Veenstra

Wie gerade bekannt wurde, hat ThyssenKrupp-Chef Ekkehard Schulz gestern vor den Betriebsräten des Stahlkonzerns sein neues Unternehmenskonzept bestätigt. Demnach soll es in Zukunft nur noch eine starke Holding geben. Mit mehreren untergeordneten Abteilungen. Die anderen Sparten sollen verschwinden. Das hat extreme Auswirkungen auf die Mitbestimmung. Selbst die Regelen der Montanmitbestimmung, die weitreichende Rechte der Arbeitnehmer garantieren, könnten fallen. Dazu werden angeblich die Einschitte beim Personal größer als angekündigt. Die rede ist von 4000 Menschen die gehen sollen. Die Gewerkschaften haben massiven Widerstand angekündigt. Es gab dazu schon eine Sondersitzung des IG-Metall-Vorstandes. Es droht ein "Ruhr in Flammen."

Doch bis es soweit kommt, muss noch viel passieren, denn zunächst einmal haben die Beschäftigten Angst um ihren Job. Die Mächtigen von ThyssenKrupp rund um Aufsichtsratschef Gerhard Cromme und den Strippenzieher im Hintergrund, Berthold Beitz, haben scheinbar die Krise per4fekt genutzt, um den größten denkbaren Umbau im Konzerngeflecht des Ruhrgebietes durchzuziehen.

ThyssenKrupp Konzernbetriebsratschef Thomas Schlenz hat gesagt, Schulz habe einen einstimmigen Beschluss des Aufsichtsrats vom 27. März aufgekündigt, nach dem die fünf Sparten des Konzerns auf zwei verschmolzen werden sollten. Nun solle es nur noch zwei "virtuelle Sparten" ohne effektive eigene Macht geben. Schlenz sagte weiter, Schulz habe auch einen Katalog mit beschäftigungswirksamen Instrumenten aufgekündigt, der im Aufsichtsrat zusammen mit den Beschlüssen für einen Konzernumbau verabschiedet worden war. Der Katalog hatte unter anderem Maßnahmen für ein sozialverträgliches Ausscheiden von Arbeitnehmern umfasst.

Stahlbetriebsratschef Willi Segerath hatte vor ein paar Tagen gesagt, sollte Schulz das wirklich wollen, sei das eine Aufforderung "zum Tanz". Man darf gespannt sein, was kommt. Der Aufsichtsrat von ThyssenKrupp will über die Pläne am 13. Mai beraten.

Mobile Stromstecker unterwegs…

Foto: flickr.com/ moritzmerkel

Auf der Leistungsschau der deutschen Industrie, der Hannovermesse hat in diesem Jahr ein kleiner Gegenstand für Aufmerksamkeit gesorgt. Es ging um einen Stecker. Etwa Handtellergroß wird er zum Symbol für die Zukunft im Straßenverkehr.

Denn mit dem Stecker wird ein neuer Standard für Stromautos gesetzt: Die Norm für die Elektro-Tankstellen in Europa. 20 der größten Energieunternehmen und Autohersteller Europas haben sich mit dem Stecker auf die grundsätzlichen Eckpunkte für die Versorgng der Elektrowagen der Zukunft geeinigt. Dreiphasig, mit einer Leistung von 400 Volt und bis zu 63 Ampere, kann über die neuen Anschlüsse genügend Strom in leere Batterien gepumpt werden, um platte Elektroautos in wenigen Minuten wieder flott zu bekommen. Ende April sollen die Details zum neuen Industriestandard vorgestellt werden.

Ein Stecker ist spannend? Ja, denn die Nachricht ist entscheidend für die Entwicklung der zukünftigen Stromautos, wie Carolin Reichert erklärt. Reichert ist Leiterin der Abteilung für die Entwicklung neue Geschäftsfelder beim Stromkonzern RWE.

Sie sagt, nur wenn es europaweit einheitliche Anschlüsse für die Stromautos gebe, könnten diese in Großserie gebaut werden. „Ein Auto muss in Italien genauso betankt werden können, wie in Dänemark, Deutschland oder Frankreich.“ Probleme wie mit Rasierapparaten oder Laptops in fremden Ländern müssten für den PKW-Vertrieb vorab gelöst werden. Die Standards sollen für jeden Anbieter frei zugänglich sein. „Das ist für die Massenproduktion sehr wichtig.“

Doch bevor es soweit ist, müssen weitere Schwierigkeiten gemeistert werden. Experten rechnen damit, dass es bis zu 20 Jahren dauern kann, bis die Stromer zur echten Konkurrenz für Diesel und Benziner werden. Nach Ansicht von Bernd Bohr, Geschäftsführer des Automobilzulieferes Bosch, hindern vor allem die hohen Kosten für den Elektroantrieb und die Batterien einen schnellen Ausbau des Antriebs. Allein die Stromspeicher, die eine Reichweite von 200 Kilometern garantieren könnten, seien mit Kosten von rund 8000 Euro so teuer wie ein komplettes Benzinauto. Bevor nicht die Batterien eine dreifach höhere Leistungsdichte hätten, sei eine Ablösung des Verbrennungsmotors „illusorisch“, sagte Bohr. Es scheint, wenn man dem Experten zuhört, als seien die Elektroautos so etwas wie die Brennstoffzellenwagen der Jetztzeit – hochgelobt und doch nie eingeführt.

Tatsächlich bestätigt auch RWE-Entwicklungschefin Reichert: „Es gibt einen Hype um die Elektroautos.“ Der müsse nun ein wenig zurückgedreht werden. „Es ist nicht so, dass übermorgen jedes zweite Auto mit Strom fährt.“ Die Entwicklung brauche Zeit. So würden momentan die Fahrzeugbauer ihr Geld immer noch mit Benzinern verdienen. Zudem müssten in der Wirtschaftskrise die akuten Probleme gelöst werden. Da hätten die Stromwagen keine Priorität. Aber es sei eben klar, in welche Richtung sich der Markt entwickeln würde. „Wir werden Stromautos bekommen“, sagt Reichert.

Ähnlich sieht das der Chef des Versorgers E.on Energie, Klaus-Dieter Maubach: „Die Frage ist nicht, ob das kommt, sondern wann.“ Der Manager will sein Versorgungsnetz auf die Einführung der Stromautos ausrichten. Auch hier gibt es viele Probleme zu lösen. Denn das Netz muss stabil gehalten werden, wenn tagsüber oder nachts zehntausende Autos gleichzeitig an- oder abgeschaltet werden. Nach Ansicht von Maubach würde dies das ganze System der Stromversorgung verändern. „Stellen Sie sich vor, in einigen Jahren sind Hunderttausende oder gar Millionen von Elektroautos in Deutschland unterwegs. Dann müssen deren Batterien täglich zuverlässig aufgeladen werden“, sagte Maubach dem Focus.

Und genau dieser Wille, die Herausforderungen anzugehen, macht den Unterschied zwischen den Stromwagen und den Brennstoffzellenautos aus. Zudem herrscht ein massiver politischer Wille in ganz Europa, die neuen Gefährten auf die Straße zu bringen. Vorreiter ist Großbritannien. Hier soll der Kauf von Elektroautos direkt gefördert werden. Schon ab 2011 soll jeder Brite, der ein umweltfreundliches Fahrzeug kauft, bis zu 5000 Pfund (etwa 5700 Euro) als Zuschuss bekommen. Allein in London will die Stadt 25000 Stromtankstellen bauen. Hier fahren heute schon 2000 Elektromobile.

Dazu kommen Programme, mit denen die Fahrzeugentwicklung selbst unterstützt werden soll. Allein Nissan und Jaguar haben rund 500 Mio Pfund über die europäische Investitionsbank, um eine neue Produktion aufzubauen. Die Briten hoffen, dass Nissan mit dem Geld seinen Betrieb in Sunderland zum europäischen Hauptwerk für ein zusammen mit Renault entwickeltes Elektroauto macht. Von hier aus sollen schon ab 2010 Stromwagen von Band laufen. Zunächst werde diese in die USA verschifft, dann soll ab 2012 Europa beliefert werden.

Auch in Deutschland setzt die Bundesregierung auf Förderprogramme. 500 Mio. Euro sind schon bereitgestellt. 115 Mio davon alleine für die Entwicklung einer Infrastruktur. In Berlin wurden Pilotprojekte der großen Versorger Vattenfall und RWE gemeinsam mit den Konzernen Dailmer und BMW gestartet. Ähnliche Vorhaben sind in Oldenburg, dem Ruhrgebiet und Frankfurt in der Genehmigungsphase.

Es scheint also, als sei die Entwicklung nicht aufzuhalten. Doch bevor es richtig losgehen kann, muss eines der größten Wachstumshindernisse beseitigt werden. Die Stromer brauchen leistungsfähige Batterien. Und auch hier ist die Einigung bei den Steckern wegweisend. Der Standard definiert auf Jahre hinaus eine Norm, den alle Batterie-Entwickler berücksichtigen müssen, wenn sie im mobilen Strommarkt mitmachen wollen. Der Druck wächst also.

In Japan schließen sich die großen Autohersteller mit Batterieproduzenten zusammen. Hando kooperiert mit dem Spezialisten Yuasa. Der Konzern Toyota hat eine Partnerschaft mit dem Elektro-Marktführer Panasonic. Nissan hat sich mit NEC zusammengetan.

Auch in Deutschland suchen die Auto-Konzerne kompetente Partner. VW lässt sich Batterien von Sanyo liefern. Und Daimler ist mit 49 Prozent bei der sächsischen Firma Li-Tec eingestiegen.

Der Kamenzer Betrieb will ab 2011 Autobatterien in Großserie herstellen, sagt Vertriebsleiterin Claudia Brasse. „Wir können dann schnell bis zu 100.000 Autos im Jahr ausrüsten.“ Schon heute produziert das Werk in einer Vorserie neuartige Batterien, die aufgrund ihrer Technik, kleiner, leichter und sicherer sind, als die herkömmichen Lithium-Ionen-Batterien. „Wir gehen davon aus, dass wir den Preis in der Massenproduktion um 50 Prozent drücken können“, sagt Brasse. Die Maschinen und das Know How seien da. Nun gehe es darum die Produktion hochzufahren.

Grund genug also für Optimismus. Die Bundesregierung rechnet damit, dass im Jahr 2020 mehr als eine Millionen Stromwagen in Deutschland unterwegs sind. Die ersten Schritte auf dieses Ziel hin, wurden gemacht.