Das Foto ist nicht von dem Spiel gestern. Es stammt von Flickr.com. Aber etwa so sah es gestern aus.

Gestern war ich beim Derby Schalke gegen Dortmund. Mit meinem Cousin. Auf dem Hinweg habe ich mein Auto da geparkt, wo ich immer parke. Da hinten am Schleichweg zur Arena, zwischen den Feldern. Ich stieg aus, schloss ab, zog meinen Schal fest, handgestrickt, old-school, blauweiß, und wollte losgehen. Eine schmale Straße, vielleicht fünf Schritte breit, grade breit genug für ein Auto. Rechts und links Acker. Freies, matschiges Land ohne Deckung.

Wie gesagt, ich wollte losgehen. Mein Cousin hat mich gefragt, ob wir uns beeilen sollen. Ich dachte eigentlich nicht. Wir waren früh genug unterwegs. Noch gut 50 Minuten bis zum Anstoß. Ich hatte meine Mütze vergessen. Ich sagte: "Warte mal". Ich drehte mich um, und wollte meine Mütze aus dem Wagen holen. Da sah ich sie.

Keine 80 Schritte entfernt. Ein Block Menschen. Eine Masse. Handschuhe, Street-Fighter-Kluft. Vielleicht hundert Köpfe oder so. Sie sahen mich an und riefen „Sieg Heil.“ Dann riefen sie: „Hurra, Hurra, die Dortmunder sind da.“ Hinter dem Trupp sah ich Blaulichter aufziehen. Dann haben sie Leuchtmunition abgeschossen. Es knallte.

Ich hatte keine Lust mehr auf meine Mütze. Und bin weggerannt. Mein Cousin mit. Wir haben gesehen, wie Leute in Hauseingänge geflüchtet sind. Sich hinter Autos duckten. Familienväter. Einfacher Zuschauer. Normale Männer.

Rechts und links kein Ausweg. Nur der Weg nach vorne. Die Straße runter. Die Borussen hinter uns haben geschossen. Der Himmel über uns wurde rot. Wir sind einen schmalen Feldweg runter. Den kenne ich. Rechts rein, zwischen den Äckern durch. Ein Schleichweg zu einem Haus weitab der Straße. Ich hatte Angst. Wenn die uns hier packen, gibt es keinen Ausweg mehr und niemand kann uns sehen. Mein Cousin war hinter mir, hat gekeucht. Wir haben uns hinter einen Busch versteckt.

Ich hatte Angst.

Die Borussen sind auf der Straße geblieben. Zum Glück. Kurz dahinter kam die Polizei. Später hieß es, die Borussen seien zur Geschäftsstelle gezogen und hätten wahllos Schalker verprügelt. Das habe ich nicht selbst gesehen. Aber gelesen. Hier: klack.

Die Borussen wurden schließlich eingekesselt und abgeführt.

Ich wolle ein Fussballspiel sehen und hatte Angst.

Vielleicht aus diesem Grund habe ich mich später gefreut, dass in der Nordkurve das legendäre Banner "Gelbe Wand Südtribüne Dortmund" zerrissen wurde. Ihr wisst vielleicht, dieses Banner, das vor zwei Jahren aus der Dortmunder Südtribüne geklaut wurde. Hier gibt es Bilder von der Aktion: klack und klick

Und hier noch ein fast zwei Jahre alter Film zum Fahnenklau selbst:

Eigentlich sind solche Aktionen doof. Aber gestern Abend, nachdem ich die "Sieg Heil" rufenden Dortmund-Fans hinter mir erleben musste, hat mich das gefreut. Mich hat der Diebstahl gefreut und dass nach zwei Jahren die Fahne vor den Augen der Dortmunder zerrissen wurde.

Das muss ich zugeben.

Heute aber habe ich über meine Gefühle nachgedacht.

Sie waren falsch.

Diese ganze Hass-gegen-Hass Nummer ist zum Kotzen. Die Ultras und Hools überhöhen den Kick am Kick zu einem Lebensinhalt. Er rechtfertigt Gewalt und Hass. Schaut nur mal nach bei den Ultras Dortmund unter dem Begriff "Scheisse". Oder wie sich hier der Mob feiern lassen will. (Zum Glück halten da ein paar Dortmunder dagegen.)

So was gibt es auch bei den Schalkern. Zum Beispiel im offiziellen Fan-Forum. Hier ein paar Zitate von Riot zum Fahnenvernichten: "Geh Sterben Du Bayer." "Steck dir deine scheiss Nürnberg Fahne sonst wohin!" und "Halt doch einfach deine scheiss Fresse!". Und Mob schreibt hier: "Oben im Oberrang wollten 2 Zecken im Block 35 rein,die wurden sofort gejagt.Du hättest mal sehen sollen was die gerannt sind….. großes Grinsen 🙂 Die beiden waren aber sehr mutig.Sowas müssen die doch wissen wie das endet…. :-)" Die Beiträge stoßen nicht auf einhellige Ablehung. Stattdessen postet Royal Blue 1904 als Antwort auf die Hatz: "jeder schlag in die fresse eine genugtuung".

Sicher. Irgendwann gibt es Schwerverletzte, vielleicht einen Toten.

Fussball heißt auch Respekt vor dem Gegner – bei aller Frotzelei, die genauso dazu gehört.

Ich bin froh, dass sich auf beiden Seiten Fan-Initiativen um ein Ende des Hasses bemühen.

P.S. (Komisch, dass nichts über das Fahnenzerfetzen und die Dortmunder Hetzer in WAZ heute stand. Und nichts von den Sieg-Heil-Rufen im Polizeibericht)

Screenshot: NRW-SPD

Nach Ansicht des Generalsekretärs der NRW-SPD, Mike Groschek, ist der nun von NRW-Innenminister Ingo Wolf (FDP) gewählte Termin für die Kommunalwahl am 30. August eine schlechte Wahl. Um Geld zu sparen und gleichzeitig die Wahlbeteiligung hochzuhalten, sollte die Gemeindewahl stattdessen mit der Bundestagswahl zusammengegelt werden, sagte Groschek.

Um dieses Ziel zu erreichen, hat die SPD eine Unterschriftenaktion gestartet. Dabei hätten sich seit Mittwoch allein im Internet knapp 5.000 Leute für eine Zusammenlegung ausgesprochen, sagte Groschek. "Aus dem Aufstand der Volksvertreter wird ein Volksaufstand.." Der SPD-General kündigte an, die Aktionen für die Zusammenlegung der Wahlen im Internet und auf der Straße fortzusetzen.

hier geht es zur Abstimmung: klack

Der amerikanische Konzern General Motors hat offenbar praktisch das gesamte Inventar der Opelwerke in Rüsselsheim und Bochum verpfändet. Hessens FDP-Chef und Stellvertretender Ministerpräsident Jörg-Uwe Hahn sagte das zumindest im Radiosender hr1. Demnach wurde so gut wie jede Werkbank und jedes Grundstück und darüber hinaus so ziemlich alles für Kredite an an den amerikanischen Staat verpfändet. Damit werde eine Eigenständigkeit von Opel noch komplizierter, als die Politik dies bisher gedacht habe, hieß es.

Hessens FDP-Chef Hahn erwartet von Opels Europa-Chef Forster jetzt innerhalb von 10 Tagen ein Konzept für eine Herauslösung aus dem amerikanischen Konzern. Wenn nicht, dann……….

Die Uhr tickt. Am 31. März muss General Motors die Hosen vor dem amerikanischen Senat runterlassen. Mal sehen, ob dann alle was zu lachen haben.

Foto: Monopolkommission

Justus Haucap, 39, ist Professor für Wirtschaftswissenchaften an der Uni Erlangen. Aber wichtiger noch, er ist Vorsitzender der deutschen Monopolkommission. Im ersten Teil des Interviews mit den Ruhrbaronen sagte er, Ebay habe im peer-to-peer Handel eine Monopolartige Stellung. Es müsse beobachtet werden, ob diese Marktmacht mißbraucht werde. Nun spricht er sich gegen Staatshilfen für Opel aus. Ähnlich wie im Fall Holzmann drohe das Verschleudern von Steuergeldern. Genauso lehnt Haucap eine Staatsbeteiligung beim Bochumer Autobauer ab. Dies führe nur zu Entlassungen bei anderen Firmen.  

Ruhrbarone ?: Angesichts von Rettungsfonds und Konjunkturpaketen. Wie viel Staat verträgt die Wirtschaft?

Jusus Haucap !: Es besteht die Gefahr, dass wir aufgrund der gegenwärtigen Krise zuviel Staat in der Wirtschaft zulassen. Wir haben erlebt, dass der Staat im Finanzmarkt zu wenig Einfluss genommen hat. Deswegen ist das Vertrauen in die Selbstheilungskräfte des Marktes dort beschädigt. Nun schlägt das Pendel in die andere Richtung. Dem Staat soll zuviel zugetraut werden. Dabei vergessen viele, dass die momentane Krise auch ein Versagen des Staates darstellt. Der Staat hat weder im Finanzmarkt für die notwendigen Regulierungen gesorgt, noch haben staatliche Landesbanken besser gehandelt als private Banken. Zuviel Staat ist eine wirkliche Gefahr.

?: Was befürchten Sie?

!: Zunächst muss man scharf zwischen der Finanzwirtschaft und der so genannten realen Wirtschaft unterscheiden. In der realen Wirtschaft spielt das Element des verlorenen Vertrauens keine so bedeutende Rolle. Wir haben eine Konjunkturkrise, aber wir sehen kein Versagen der Systeme, der Regulierung oder des allgemeinen Ordnungsrahmens. Hier befürchte ich einen Dammbruch, wenn der Staat versucht, systematisch Unternehmen zu retten.

?: Machen wir es konkret. Darf eine Firma wie Schaeffler vier Milliarden Euro bekommen, um die Conti-Übernahme zu verdauen?

!: Ich sehe das sehr kritisch. Die Übernahme war von Anfang an eine riskante Operation. Das Management hat die Gefahren falsch eingeschätzt, wie wir jetzt wissen. Die Marktwirtschaft lebt davon, dass jede Chance mit einem Risiko verbunden ist. Die Verantwortung für die Handlungen muss dabei immer bei dem liegen, der auch die Entscheidungen trifft. Wenn nun der Steuerzahler die Konsequenzen von Entscheidungen tragen soll, dann hebelt man damit das System aus. Unternehmen, die zu oft zu große Fehler machen, müssen vom Markt aussortiert werden.

?: Wie sieht es bei einem Autobauer wie Opel aus? Soll hier der Staat retten?

!: Das sehe ich genauso kritisch. Es besteht immer das Risiko, wenn dort Steuergelder hereingesteckt werden, dass nur das Leben des Unternehmens künstlich verlängert wird und das Unternehmen dann doch bankrott geht – so wie vor einigen Jahren im Fall Holzmann. Eine damals populäre Rettungsmaßnahme durch den damaligen Bundeskanzler hat sich im Nachhinein als reine Verschwendung von Steuergeldern herausstellt. Zudem verzerrt ein Eingreifen des Staates den Wettbewerb. Durch Subventionen oder eine andere Bevorzugung von Opel – denn um nichts Anderes geht es letztlich – macht man anderen Automobilherstellern das Leben schwer. Wir haben doch anscheinend ohnehin Überkapazitäten in der Automobilproduktion – wenn der Staat jetzt Opel rettet, dann muss jemand anderes Kapazitäten abbauen, das wäre eine schwere Verzerrung des Wettbewerbs. Es ist einfach keine Aufgabe des Staates, Autos zu bauen – der Staat muss sich hier aus der Produktion heraushalten. Und wenn die europäischen Opelwerke allein überlebensfähig wären, dann sollte sich jemand finden, der sie zu übernehmen bereit ist. Der Staat muss dafür sorgen, dass ein möglicher Stellenabbau bei Opel sozial abgefedert wird – aber nicht dafür, dass Überkapazitäten in der Automobilbranche erhalten bleiben.

?: Wo ist denn das Problem? Die Leute bei Opel freuen sich über die Rettung.

!: Ich befürchte, dass vor allem große Unternehmen gerettet werden, kleine hingegen nicht. Das führt tendenziell zu einer Vermachtung von Märkten, für die der Verbraucher dann die Zeche zahlen muss. Das muss unbedingt vermieden werden.

?: Wo liegen die Grenzen, was kann der Staat leisten?

!: Der Staat kann nur den Rahmen vorgeben, der sowohl der Wirtschaft als auch der Gesellschaft als Ganzem nutzt und im Wettbewerb die erwünschten Folgen erzeugt. Er kann nicht einzelne Unternehmen retten. Ich kann zudem nicht erkennen, dass wir bislang in der realen Wirtschaft falsche Rahmenbedingungen hatten. Wir müssen in der Autozulieferindustrie nichts am System ändern.

?: Wann muss der Staat eingreifen?

!: In der Finanzwelt kann es volkswirtschaftlich sinnvoll sein, systemtragende Banken zu retten. Das kann unter Umständen günstiger sein, als die Folgen zu tragen. Aber in der realen Wirtschaft sehe ich das nicht so. Wenn eine Firmenkrise durch Konjunkturschwächen ausgelöst wird, sollte man nicht helfen, indem der Staat nun Kredite oder Bürgschaften vergibt. Das Risiko kann ein Staat nicht permanent tragen. Zudem müssten langfristig die Steuern steigen und die politischen Gestaltungsräume werden dann auch enger. Wichtig ist, dass die Kreditwirtschaft wieder auf die Beine kommen muss. Aber auch hier kann der Eingriff des Staates kontraproduktiv sein. Ein politisch motiviertes und gelenktes Kreditgeschäft kann den Aufschwung des privaten Bankensystems bremsen.

?: Was halten Sie vom Deutschlandfonds als Rettungsschirm der Wirtschaft?

!: Am vernünftigsten sind Investitionen in Infrastrukturmaßnahmen. Das hätte man teilweise sowieso machen müssen und sie erfüllen eine traditionelle Aufgabe des Staates. Ein Rettungsschirm für die ganze Wirtschaft ist jedoch keine gute Sache. Vor allem nicht für den Steuerzahler und nicht für die Unternehmen, die in der Vergangenheit vorsichtiger als ihre Konkurrenz waren. Nehmen wir mal Bosch oder ein anderes Unternehmen in Konkurrenz zu Schaeffler. Warum sollen diese Unternehmen dadurch bestraft und benachteiligt werden, dass ihr Wettbewerber mit Staatsgeld gerettet wird? Wenn die Konkurrenz gewusst hätte, dass ihr das Risiko ebenfalls abgenommen wird, hätten diese Firmen vielleicht genauso riskant gehandelt. Damit nicht genug: Man nimmt auch neuen Firmen die Chancen sich am Markt zu etablieren, wenn man kriselnde Unternehmen rettet..

?: Es geht um Arbeitsplätze, die erhalten werden sollen.

!: Ich glaube nicht, dass dies langfristig funktioniert. Nehmen wir wieder die Übernahme von Conti durch Schaeffler. Selbst wenn die Unternehmen nun Pleite gehen, werden nicht deren Produktionskapazitäten vom Markt verschwinden. Nur weil Schaeffler insolvent ist, wird kein Autobauer Wagen ohne Bremsen bauen. Entweder wird er seinen Bedarf woanders decken, und dann entstehen dort neue Arbeitsplätze. Oder ein neuer Unternehmer übernimmt die Produktion aus den Händen eines Insolvenzverwalters und saniert das Werk. Die wesentlichen Arbeitsplätze werden so oder so erhalten.

?: Die Angst vor der Pleite ist also übertrieben.

!: Ja. Eine Insolvenz in diesem Fall ist sicher nicht gleichbedeutend mit dem totalen Verlust der Arbeitsplätze. Wenn es eine Nachfrage nach den Leistungen der insolventen Firma gibt, wird es nach einer Sanierungsphase weiter gehen. In der Finanzwelt ist das Geld einfach weg. In der realen Wirtschaft bleiben die Produktionsanlagen stehen.

?: Was halten Sie von Subventionen für kriselnde Unternehmen?

!: Subventionen verzerren die Marktpreise. Wenn man bestimmte Unternehmen stützt, ermöglicht man ihnen, länger am Markt zu existieren als dies eigentlich möglich ist. Künstlich werden Produkte billig gehalten, die dann andere eigentlich marktfähige Produkte verdrängen. Zudem besteht die Gefahr, dass regelrechte Subventionswettläufe ausbrechen zwischen den Staaten. Deshalb hat man nicht ohne Grund in der Europäischen Union auf eine Kontrolle der staatlichen Beihilfen geeinigt.

?: Die größte Aluminiumhütte Deutschlands in Neuss muss in wenigen Wochen wegen hoher Strompreise schließen. Was halten Sie von der Idee der CDU, die Industrie mit staatlich gesenkten Stromtarifen zu subventionieren?

!: Die hohen Strompreise sind eine sonderbare Sache. Zunächst werden die Preise künstlich vom Staat durch Steuern und CO2-Abgaben um mehr als ein Drittel nach oben getrieben. Dann versucht man staatlich die Preise wieder künstlich runterzudrücken. Da kann man netto betrachtet wahrscheinlich gar nicht von einer staatlichen Subvention sprechen.

?: Aktuell sperrt sich Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD), die CO2-Abgaben an die Industrie zurückzuerstatten, wie es die CDU fordert. Immerhin geht es um rund 800 Mio. Euro im Jahr.

!: Es ist kurzfristig nicht völlig unvernünftig, Geld aus den CO2-Abgaben an die Aluminium-Industrie zurückzugeben, wenn diese ansonsten ins Ausland abwandern würde. Der Umwelt ist jedenfalls nicht geholfen, wenn woanders genauso viel CO2 produziert wird. Langfristig brauchen wir aber eine internationale Abstimmung in der Klimapolitik, denn es ist eigentlich sehr vernünftig, CO2-intensive Industrien auch mit den Kosten des Klimawandels zu belasten.

Foto: Vattenfall

Etwas neues fährt los in Deutschland. Elektromobile. Sie haben gewaltigen Schub. Die großen Energiekonzerne versuchen innerhalb von wenigen Jahren die neuen PKW flächendeckend in Ballungsräumen durchzusetzen. Ich muss zugeben: ich bin von den Plänen ziemlich begeistert. Man kann die neuen E-Wagen mit Windstrom betanken oder mit der Kraft der Sonne. Auf jeden Fall sind sie leise und schick.

Los geht es in Berlin. Hier hat als erster Konzern Vattenfall gemeinsam mit BMW ein Pilotprojekt gestartet, um die Elektrowagen einzuführen. In Kürze will der Versorger RWE zusammen mit Daimler in der Hauptstadt ein zweites Studienvorhaben in Gang setzen.

Die erste Vattenfall-Ladesäule für Autos steht in Berlin-Treptow. Ein unscheinbares Ding, ungefähr Mannshoch und blau, in der Mitte mit einem herausziehbaren Starkstromstecker. Hier sollen ab Frühsommer die ersten Mini-Cooper aus dem Hause BMW mit Stromantrieb geladen werden. Weitere 49 Steckerhalter sollen für insgesamt 100 Minis Berlinweit folgen. Der Beauftragte für das Projekt aus dem Haus der Autobauer, Peter Ratz, verspricht, dass ein Mini innerhalb von rund vier bis sechs Stunden vollgetankt ist. Ab Herbst sollen dann auch 100 Elektro-Smarts aus dem Hause Daimler in Berlin zum Einsatz kommen. Für dieses Pilotprojekt verspricht der Essener Konzern RWE den Bau von Berlinweit 500 Tankstellen. Alle Ladestationen sollen in Tiefgaragen, Bürostellflächen und Privatgaragen installiert werden. Eben überall dort hin, wo die Wagen gezwungenermaßen lange stehen. Dazu sollen einige Ladesäulen auf öffentlichen Gelände installiert werden.

Vattenfalls Chef für den Berliner Markt, Werner Süss, verspricht, dass alle Säulen untereinander kompatibel sein sollen. Dass also die Mini-Fahrer auch an den RWE Säulen tanken können und umgekehrt. „Dazu haben wir uns auf Standards geeinigt.“ Schwieriger werde es allerdings, die notwendigen Abrechnungssysteme für einen Massenmarkt zu entwickeln. Dazu kommen Probleme bei der Schnellbetankung. Auch die Wirtschaftlichkeit der neuen Wagen ist noch nicht ganz klar.

Aber ist das erst geschafft, steht dem Erfolg der Stromautos nach Ansicht von RWE-Strategievorstand Leonhard Birnbaum nichts mehr im Weg. Schon in wenigen Jahren könne sich die Technik durchsetzen und damit ein attraktives Neugeschäft für die Stromversorger aufreißen. Schon in gut zehn Jahren würden die E-Fahrzeugen bis zu 100 Mrd Kilowattstunden im Jahr verfahren, glaubt Birnbaum. Das entspricht fast einem Fünftel des gesamten Stromverbrauchs in Deutschland auf heutigem Niveau.

Um diese Zahlen zu erreichen müsste laut RWE-Vorstand Birnbaum jedes vierte neu-zugelassene Auto im Jahr 2020 mit Strom betrieben werden. „Die Zeit dazu ist reif“, sagte der Energiemanager. Als Grund für seinen Optimismus nennt der RWE-Mann vor allem das politische Interesse an den Klimafreundlichen Autos. Die Strom-PKW würden bedeutend weniger CO2 ausstoßen als Benziner und könnten sogar ganz auf Umwelt-Power ausgelegt werden. Damit sei die Technik zukunftssicher.

Vattenfall macht diese Öko-Vision im Berliner Pilotprojekt schon wahr. Alle Mini-Cooper mit Batterie würden ausschließlich mit grüner Energie betrieben, sagte Vattenfall-Manager Süss. Die entsprechenden Abrechungen bekomme jeder Testfahrer auf seine heimische Stromrechnung geschrieben. Die Kosten für eine Strecke von 100 Kilometern auf Öko-Strom würden bei rund drei Euro liegen.

Wie schnell sich die Elektroautos durchsetzen, ist trotzdem noch offen. Willi Diez, Professor am Institut für Automobilwirtschaft in Nürtingen schätzt, dass bis 2015 etwa 30 000 E-Fahrzeuge auf den Straßen sind. Bis 2020 könne diese Zahl auf bis zu drei Mio Fahrzeugen steigen. Entscheidend sei es, die Reichweiten der Wagen auf über 150 Kilometer zu schrauben. Zudem müssten die Kosten der Akkus auf unter 1000 Euro je Kilowattstunde Leistung fallen.

Vattenfall und BMW sehen sich hier schon auf einem guten Weg. Zwar könne eine Batterie derzeit noch bis zu 35.000 Euro kosten für den Mini, allerdings liege die Reichweite bei über 200 Kilometern. Mit Wachstum des Marktes sei mit einem schnellen Verfall der Batteriepreise zu rechnen.

Auch RWE-Vorstand Birnbaum glaubt, dass die Schwierigkeiten beherrschbar sind. Seiner Meinung nach liegt einer der wichtigsten Vorteile der Elektro-Flotte darin, ein wichtiges Problem beim Windstrom in den Griff zu kriegen. Derzeit wird das Netz instabil, wenn Produktionsspitzen in der Nacht oder am Tag in die Systeme gedrückt würden. In Zukunft könnte diese Windenergie einfach in Millionen Autobatterien vertankt werden und damit die Stabilität der Netze sichern helfen. Die entsprechende Regelungstechnik werde derzeit entwickelt, sagte Birnbaum.

Nur eins konnte mir bislang noch keiner richtig erklären. Wie unterscheidet sich eigentlich ein Stromauto im Kern von einer Nachtspeicher-Heizung? Und die werden gerade verboten. Weil sie nicht effizient sind. Aber das kriege ich auch noch raus. RWE-Chef Birnbaum sagte jedenfalls sinngemäß, die Stromwagen seien Nachspeicher auf Rädern.

Ja und dann? Warum zur Hölle wird sowas nicht im Revier ausgetestet.

Bochums Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz (SPD) hat den Konzernchef von General Motors, Rick Wagoner, nach Bochum eingeladen. Die Einladung sei gestern am Rande des Besuchs von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) in der GM Zentrale überbracht worden, sagte Scholz im städtischen Hauptausschuß.

Wagoner soll sich nicht nur von dem Engagement der Mitarbeiter im konzerneigenen Opelwerk überzeugen, sondern soll auch einen Eindruck von dem Rückhalt in der Bevölkerung mit nach Detroit nehmen. Ein Termin soll nach einer Zusage des GM-Bosses vereinbart werden. Auch das wissenschaftliche Know-How in der Automobilwirtschaft, die vernetzte Zulieferindustrie und das vielfältige Kulturleben soll Teil des Besuchsprogramms werden.Ob Wagoner die Einladung animmt, ist noch offen. Der Mann versucht gerade 30 Mrd Euro von der amerikanischen Regierung zu bekommen.

Foto: Stefan Zowislo

Der Mülheimer CDU-Oberbürgermeisterkandidat Stefan Zowislo musste in seiner Offensive gegen den früheren Mülheimer Oberbürgermeister Jens Baganz eine herbe Niederlage einstecken. Bei einer Besprechung mit der CDU-Ratsfraktion gestern Abend versprach er auf Druck der Abgeordneten, seine Angriffe einzustellen. Vor allem die Attacken auf die Dezernenten, die nach Baganz Rücktritt wegen einer unappetitlichen Affäre um Auftragsvergaben an eine Geliebte den Ring gesäubert hatten, wurden Zowislo übel genommen. Zowislo sagte, es sei ein Wahnsinnskraftakt gewesen, das Thema Baganz wieder auf die Tagesordnung zu bringen. Mit dem Fehler auch die Referenten anzugreifen, sei diese Attacke in Leere gelaufen.

Vom ersten Tag der Attacke an, hatte die CDU-Parteispitze Druck auf die Mülheimer CDU ausgeübt, Baganz aus der Schusslinie zu nehmen. Offensichtlich mit Erfolg.

Die Mülheimer Oberbürgermeisterin Dagmar Mühlenfeld (SPD) kann die Niederlage Zowislos in den eigenen Reihen zweifellos als Sieg verbuchen.

Die CDU in Mülheim spricht zwar von einer zweiten Chance für Zowislo als OB Kandidat – allerdings ist er nun im weiteren Wahlkampf erheblich geschwächt.

Der eigentliche Verlierer der Bremsaktion der CDU-Ratsherren ist aber die Öffentlichkeit.

Sie erfährt nicht die volle Wahrheit über Baganz Treiben in Mülheim. Der Bericht der Rechnungsprüfungsamtes bleibt unter Verschluss. Und damit auch die Hintergründe der Motivation, mit der die Stadt die Anzeige gegen Baganz verweigerte – obwohl die Rechnungsprüfe dazu rieten.

Der Kress-Report meldet, dass der Verlag Condé Nast die deutsche Ausgabe der Zeitschrift "Vanity Fair" einstellt. Der Verlag wollte sich auf gegenüber Kress nicht dazu äußern. Vor kurzem war Condé-Nast-Chef Bernd Runge zurückgetreten. Jonathan Newhouse hatte daraufhin eine Bestandsgarantie für "Vanity Fair" abgegeben. Nun kommt doch das Aus: Vermutlich haben die hohen Kosten der ambitionierten Zeitschrift das Genick gebrochen. Die Finanzkrise und die damit ausbleibenden Werbeumsätze dürften einen großen Anteil haben.

Foto: Flickr / The Learned Monkey & the Lazy King

Heute Nacht hat der Opel-Oberchef, der Konzernvorsitzende der Opel-Mutter General Motors, Rick Wagoner gesprochen. Das Gute zuerst: er hat nicht gesagt, dass die deutschen Opel-Werke sofort dicht gemacht werden.

Er sagte, man arbeite mit der "deutschen Regierung" an einer Lösung. Selbst von einer "Partnerschaft" mit dem Bund "und/oder" anderen europäischen Regierungen ist die Rede – was auch immer das heißt. Ein Ergebnis erwartet Wagoner bis Ende März.

Jetzt das Schlechte. Wagoner sagte weiter, er brauche insgesamt rund 30 Mrd US-Dollar von der amerikanischen Regierung, um seinen Laden zu retten. In diesem Umfeld spielen die paar hundert Millionen, die in Deutschland auf dem Spiel stehen kaum noch eine Rolle.

Sollte General Motors in den Staaten Pleite gehen, rechnet GM laut einer eigenen Untersuchung mit einem Einbruch der Verkaufszahlen in Deutschland. Einen Opel würden dann nur noch ein Drittel der potentiellen Käufer erwerben, die im November über einen Kauf nachgedacht haben. So steht es in der Studie aus dem vergangenen Herbst. Vieleicht ist die Untersuchung politisch motiviert, um Druck auf die Regierungen auszuüben, um an Staatsknete zu kommen – vielleicht auch nicht. Jedenfalls erschwert die Studie eine positive Fortführungsprognose im Fall der Insolvenz. Anders ausgedrückt: GM denkt, bei einer Pleite bricht die Nachfrage zusammen, ohne Nachfrage kein Absatz, ohne Absatz kein Verkauf der Insolvenzmasse an einen neuen Investor, ohne Verkauf keine Arbeitsplätze. Klar?

Es geht um große Einschnitte. Wagoner will weltweit 47.000 Arbeitsplätze bis Jahresende kürzen, davon 30.000 in den USA. Fünf GM-Werke sollen in den Staaten geschlossen werden. Die Zahl der US-Marken in Amerika soll  von acht auf vier reduziert werden. Nach der Sanierung sollen nur noch Chevrolet, Buick, Cadillac und GMC übrig bleiben. Der Hummer soll verkauft, die Marke Saturn bis Ende 2011 eingestellt werden.

Der Rest der Sanierung trifft Europa. Wagoner sagte, er stehe bereits mit den europäischen Betriebsräten in Kontakt, um ein Sparpaket von 1,2 Mrd US-Dollar so schnell wir möglich umzusetzen. Das trifft auf jeden Fall Opel in Deutschland.

Der GM-Chef sagte weiter: Er wolle im Rahmen des Sparpaketes verschiedene Fabriken schließen oder abstoßen. Besonders in Gegenden mit hohen Kosten.

Zudem sei er mit der Deutschen Regierung im Gespräch, um Geld für das operative Geschäft zu bekommen und um etwas für die Bilanzkosmetik zu tun – anders ausgedrückt, er geht davon aus, dass es Subventionen gibt. Als Kredite oder Bürgschaften oder Zuschüsse.

Dann sagte Wagoner – wie oben erwähnt – bis zum 31. März solle mit den Regierungen in Europa ein Abkommen gefunden wird, dass die Liquiditätsfrage der Übersee-Fabriken klärt. Ich bring diese Aussage mal im O-Ton: "The company expects to resolve solvency issues for its European operations prior to Mar. 31, 2009." Hört sich an wie eine Drohung, oder?

Der Nordrhein-Westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) spricht an diesem Mittwoch mit der GM-Spitze über Hilfen für die Opel-Werke. In der großen Koalition wachsen derweil Vorbehalte gegen Rettungszusagen für den deutschen Autobauer.

Foto: CDU Oer-Erkenschwick / Volmering steht rechts

Nach Meinung der jungen Konservativen müssen die FDP-Minister Andreas Pinkwart und Ingo Wolf dafür sorgen, dass die Studiengebühren ordentlich eingesetzt und nicht verplempert werden. Zudem soll Wolf ausländische Straftäter nach ihrem Herkunftsland statistisch erfassen und auch ansonsten härter durchgreifen. Dies sagte bei "aller Zufriedenheit mit der schwarz-gelben Landesregierung" der JU-Landeschef Sven Volmering.

Zitat:

Pinkwart muss endlich seine Hausaufgaben bei der Verwendung der Studienbeiträge machen. Die CDU hat bereits auf ihrem letzten Parteitag auf Antrag der Jungen Union das Wissenschaftsministerium aufgefordert, die Zweckbindung der Studienbeiträge zur Verbesserung von Forschung und Lehre stärker zu überprüfen und zur Not auch durchzusetzen. An einigen Universitäten in NRW kommt es jedoch immer noch vor, dass Studenten 500 Euro Studienbeiträge zahlen, um dann zu erleben, dass, wie im DFB-Pokal, die Teilnahme an Pflichtseminaren ausgelost wird. Dieser Zustand ist unzumutbar und es ist ernsthaft zu prüfen, ob in solchen Fällen den Studenten nicht ein Teil ihrer Beiträge zurückgezahlt werden muss.

Der FDP-Innenminister ist der erste Wolf in der Geschichte dieses Landes, der ständig zum Jagen getragen werden muss und viele Reformbestrebungen blockiert, sei es bei der Frage der Videoüberwachung, sei es bei der Frage der Wiedereinführung einer Sperrklausel bei Kommunalwahlen oder der Einstellung von mehr Polizeianwärtern.

Ein neuer Höhepunkt dieser Entwicklung ist die Weigerung von Wolf in der Kriminalitätsstatistik das Herkunftsland von Tatverdächtigen zu erfassen. Wenn sowohl das schwarz-gelb regierte Bayern als auch das rot-rot-regierte Berlin dieses Instrument einsetzen, um Kriminalitätsursachen empirisch besser erfassen und beurteilen zu können, gibt es keinen überzeugenden Grund, warum dies auch in NRW nicht möglich sein kann.