Als herauskam, dass der bundesweit als „Hitler von Köln“ bekannte Neonazi Axel Reitz im Frühjahr bei der Polizei auspackte und dabei auch seine Kameraden belastete, sorgte das für Aufsehen: Einer der prominentesten Neonazis war anscheinend ausgestiegen. Doch Experten hatten ihre Zweifel: Reitz hätte aus Angst vor einer erneuten Gefängnisstrafe mit der Polizei zusammengearbeitet, nicht weil er mit dem Rechtsradikalismus inhaltlich gebrochen hätte.

Dagegen spricht auch, dass sich Reitz aktuell von einem bekannten Szene-Anwalt in einem Verfahren gegen mindestens einen Verlag vertreten lässt,  der schon für zahlreiche Rechtsradikale und Pro-Organisationen gearbeitet hat. Anwälte ohne Kontakte zur rechtsradikalen Szene gibt es genug. Aus den Unterlagen soll auch hervorgehen, dass Reitz nicht nach Köln umgezogen ist, sondern immer noch in seinem alten Heimatort Pulheim lebt.

Ganz mit der Szene scheint Reitz also nicht gebrochen zu haben – die Frage ist, ob es für ihn  nach den Aussagen bei der Polizei ein Comeback geben kann.

Die Ausstrahlung des Films „Die Unschulds Mohammeds“ muss in Deutschland unterbunden werden. Der Grund ist einfach: unter dem Tarnmantel der Presse- und Meinungsfreiheit verbirgt sich hinter dem Film die Fratze des Hasses. Er ist ein Angriff auf unsere Demokratie, der sich der angeblichen Schwäche der Demokratie bedient, um ihre Grundfeste anzugreifen. Unsere Demokratie ist aber nicht schwach. Sie ist wehrhaft.

Bei Publikationen und Filmen kommt es nicht nur darauf an, wie der Betrachter sie aufnimmt, es kommt auch auf die Idee und die Ziele des Verfassers, Publizierenden an.

Hier will der Filmemacher nichts anderes als Hass sähen. Sein Ziel ist es, Menschen mit seinem Film zu töten. Er will Tote sehen. Um dieses Ziel zu erreichen, versucht er die maximale Provokation. Er hat seine Schauspieler belogen, er hat seinen Film wiederholt verschärft und neu vertont, um noch mehr Zündstoff in seine Bildbombe zu packen, als schon drin war. Unsere Demokratie muss diesem Sprengsatzleger den Tarnmantel der Presse- und Meinungsfreiheit entreißen. Der Hass-Prediger will unter dem Schutz unserer Demokratie Gewalt sähen, einen Krieg entfesseln.

Damit unterscheidet er sich nicht von den Neonazis, die unter Berufung auf die Protokolle von Zion zum Hass gegen Juden auf ihren Flugblättern aufrufen. Er unterscheidet sich nicht von Holocaustleugnern und nicht von Dshihadisten. Ihnen allen gemein ist es, dass sie unter Berufung auf die Meinungsfreiheit Hass predigen.

Dabei ist es völlig egal, was die Moslems in Arabien über den Film denken. Ob ihre religiösen Gefühle verletzt werden oder nicht. Das spielt keine Rolle.

Am 4. April 2006 wurde Mehmet Kubaşik in seinem Kiosk in der Mallinckrodtstraße in der Dortmunder Nordstadt vom „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) ermordet. Im Rahmen des Antifacamps findet heute ab 18.00 Uhr im Haus Wichern (Stollenstr. 36) eine Gedenkveranstaltung zum Mord an Mehmet Kubaşik statt. Es werden sprechen: Vertreter der Alevitischen Gemeinde, des deutsch-kurdischen Kulturvereins, von Dakme, dem alevitischen Kulturzentrum, Vertreter der Bündnisse Alerta!, Dortmund stellt sich quer, Dortmund Nazifrei, eine Mitarbeiterin des Bundestagsuntersuchungsausschusses zu den Morden des „NSU“ und ein ehemaliger Anwohner der Keupstr./Köln.

Es wird kulturelle Beiträge geben unter anderem von der Kölner Rap-Band Microphone Mafia.

Groß ist die Empörung innerhalb der Nazi-Szene über das Verbot des Nationalen Widerstands Dortmund.  In Berlin-Neukölln gab es eine Farbattacke auf das Bürger- und Wahlkreisbüro der SPD Hermannstraße und des Berliner Abgeordneten Erol Özkaraca. Allerdings scheint der Name der Stadt, für die man sich rächen möchte, den Tätern nicht ganz klar gewesen zu sein.

Nachdem bereits vorgestern der gesamte Tag von einer friedlichen Versammlung des Antifacamp auf dem Friedensplatz in Dortmund geprägt war und mit einer erfolgreichen Demonstration mit 300 Menschen endete, haben die Antifacamp-Leute auch gestern wieder mit Aktionen auf ihr politisches Anliegen ein Camp in Dortmund stattfinden zu lassen, aufmerksam gemacht. Dazu gehörte ein erfolgreiche Demonstration mit 60 Menschen durch die Innenstadt, die vom Landtagsabgeordneten Thorsten Sommer (Piraten) angemeldet worden war.

Am Samstag Vormittag protestierten ausserdem ca. 25 Antifa-Leute an der Katharinentreppe direkt vor dem NPD-Wahlstand der mit einem Lautsprecherwagen mit rassistischen Parolen den Platz beschallte.

Kommunismus ist ein so schillernder Begriff, dass er kaum zu fassen ist. Utopie und Schreckensregime, Hoffnungsträger und Synonym für autoritäre Diktaturen. Der Kongress „Kommunismus, Communismus, kɔmuˈnɪsmʊs“, der morgen und Samstag im Druckluft in Oberhausen stattfindet will zumindest versuchen, verschiedene Facetten zu beleuchten. Aus der Ankündigung:

Ziel des Kongresses wird es sein, vergangenes kommunistisches (Auf-)Begehren zu reflektieren und aus den Fehlern und Leerstellen dieser Kämpfe Konsequenzen für zukünftige zu ziehen. Der Kongress ist in drei Blöcke aufgeteilt: Am Anfang wird sich dem Begriff des Kommunismus genähert und die Rezeption der Marxschen Kritik bei Adorno dargestellt werden. Im darauf folgenden Block soll die historische Kritik am Bolschewismus nachgezeichnet werden. Ein weiterer Vortrag wird eine grundsätzliche Kritik am Marxismus-Leninismus entfalten. Schließlich sollen Leerstellen der kommunistischen Kritik aufgezeigt werden. Schon im Marxschen Werk finden sich Anknüpfungspunkte für regressive Ideologien und auch die KommunistInnen selber haben u.a. mit ihrer Fokussierung auf den “Hauptwiderspruch” eine emanzipatorische Theorie und Praxis erschwert. Zum Abschluss der Veranstaltung werden einige ReferentInnen die Ergebnisse der Tagung mit dem Publikum im Rahmen einer Podiumsdiskussion debattieren.

Vorträge zugesagt haben u.a. Roger Behrens, Christine Kirchhoff, Hendrik Wallat, Olaf Kistenmacher und Hannes Geißler.

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Die Künstlerzeche Unser Fritz in Herne ist Klasse. Direkt am Kanal, ein Biergarten, ein Sandcafe, ne Strandbar. Schöne Spielplätze zum Klettern für die Kids. Holz. Seile. Alles Picobello. Ein Kunstrasenplatz zum Kicken für alle, ein Beachvolleyballfeld für jeden. Edel. Sozial. Kostenlos. Barrierefrei. Ein Geschenk des Staates an Herne.

Und dann gibt es da Typen, die leergesoffene Bierflaschen auf Steinen zerschmeissen, dort, wo Kinder und Erwachsene Barfuß laufen. Und Scherben gibt es, versteckt im Sand. Und Kippen. Und Dreck. Nicht nur an einer Stelle.

Es ärgert mich unglaublich, dass es so verantwortungsloses Pack geben muss, das nicht in der Lage ist, Gutes zu erhalten, und stattdessen Schönes ruiniert.

Was kann man da machen? Ich hab die Scherben erst mal weggeräumt. Ich wohne da aber nicht, wo sich dieses Pack rumtreibt. Die Leute, die da wohnen, die da spazieren gehen, deren Kinder da spielen, die haben die Scherben ignoriert.