Reihe zur SPD: Bericht aus dem Maschinenraum

In welche Richtung geht es mit der SPD? Und was denken eigentlich die Mitglieder darüber?
In welche Richtung geht es mit der SPD? Und was denken eigentlich die Mitglieder darüber?

Hochdotierte „Edelfedern“ wie Sigmar Gabriel und Peer Steinbrück mischen sich in auflagenstarken Blättern in die Erneuerungsdebatte der SPD ein, Andrea Nahles schwört in vorweihnachtlichen Durchhalte-Newslettern die Partei auf die Erneuerung ein. Aber was sagen eigentlich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus dem Maschinenraum der Partei?

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Freiheit ist keine Metapher – Rezension

Freiheit ist keine Metapher
Freiheit ist keine Metapher

Freiheit ist keine Metapher bietet messerscharfe Analysen und formuliert eine Kritik an linken akademischen Zuständen, die längst überfällig war.

Das Thema lag schon lange in der Luft. Kürzlich erst zeigte eine Gruppe Wissenschaftler mit Fake-Beiträgen den alltäglichen Wahnsinn in den akademischen Kreisen der Betroffenheitsfächer auf, wir berichteten. Der kürzlich von Vojin Saša Vukadinović

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In eigener Sache: Solidarität mit Kazem Moussavi

Kazem Moussavi
Solidarität mit dem iranischen Regimekritiker Kazem Moussavi

Der Exil-Iraner, Regimekritiker und Ruhrbarone-Gastautor Kazem Moussavi wird von einem deutsch-iranischen Regime-Lobbyisten verklagt, unter anderem aufgrund eines Artikels bei den Ruhrbaronen. Ein breites Bündnis ruft nun zu Solidarität mit Kazem Moussavi auf – und wir sind natürlich auch dabei.

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Warum der 8. Mai kein Tag der Befreiung ist

Tag der Befreiung? Soldat der roten Armee hisst Fahne auf dem Reichstag. Quelle: Jewgeni Chaldej
Tag der Befreiung? Soldat der roten Armee hisst Fahne auf dem Reichstag. Quelle: Jewgeni Chaldej

Auch dieses Jahr liest man allerorten, dass der 8. Mai ein Tag der Befreiung sei und als solcher gefeiert werden müsste. Doch der 8. Mai ist kein Tag der Befreiung. Zumindest nicht für Deutschland.

Ins Bewußtsein der Bundesrepublik drang der 08. Mai als „Tag der Befreiung“ durch Bundespräsident Richard von Weizsäcker, der in seiner Rede anlässlich des 40. Jahrestages im Bundestag sagte: „Der 8. Mai war ein Tag der Befreiung. Er hat uns alle befreit von dem menschenverachtenden System der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft.“

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„Teilhabeausweis“ ist Augenwischerei

Teilhabeausweis
Bald ein „Teilhabeausweis“? Ceci n’est pas une pipe.

Die FDP will den Schwerbehinderten-Ausweis in „Teilhabeausweis“ umbenennen, die AfD sorgt sich in bester rassehygienischer Tradition um die deutsche Volksgesundheit, doch über das von Andrea Nahles in den Sand gesetzte Bundesteilhabegesetz und die materielle und soziale Situation von Behinderten will niemand reden. Dabei wäre es bitter nötig.

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Malu Dreyer empört AfD-Sprachpolizei

Malu Dreyer bringt AfD-Bundestagsfraktion zum Weinen. (Smiley Created by Freepik)
Malu Dreyer bringt AfD-Bundestagsfraktion zum Weinen. (Smiley Created by Freepik)

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) begrüßt in ihrer Rede bei einer Demonstrationen gegen Rechts im südpfälzischen Kandel nicht nur namentlich alle wichtigen Leute und Ehrengäste, sondern auch pauschal alle anderen Besucher der Demo. Für die AfD-Bundestagsfraktion ist damit der Fall klar: Sie stellt Strafanzeige gegen Malu Dreyer.

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Querfront in der Uckermark

Stadtfraktion der SPD Schwedt. Quelle: www.spd-sdtfraktion.de
Stadtfraktion der SPD Schwedt. Quelle: www.spd-sdtfraktion.de
Stadtfraktion der SPD Schwedt. Frank Bornschein im Bild rechts außen. Quelle: www.spd-sdtfraktion.de

Leider kein Aprilscherz: Die SPD Schwedt (Uckermark) und ihr Vorsitzender Frank Bornschein veröffentlichten am gestrigen 1. April ein abenteuerliches Pamphlet. In der Verlautbarung äußert man Unterstützung für Russland in der Giftgas-Affäre und wirft Bundesregierung und EU mangelnde Rechtsstaatlichkeit vor – mit tatkräftiger Unterstützung von Bornscheins Facebook-Freund, dem extrem rechten Publizisten Jürgen Elsässer.

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Ungemach: Ist Kritik am Youtuber „Unge“ Urheberrechtsverletzung?

Von Unge gesperrte Videos mit Kritik
Von Unge gesperrte Videos mit Kritik. Quelle: Youtube

Videos mit Kritik an dem skandalträchtigen Youtuber Simon „Unge“ Wiefels wurden kürzlich auf Youtube von dem Unternehmen ContentView GmbH gesperrt. Wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzung. Wiefels, der sich missverstanden fühlt, spricht von einer Hexenjagd der Kritiker auf ihn. Was ist da los?

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