Bochum – Wider das Feiertagsgesetz zeigt „Religionsfrei im Revier“ (RiR) heute abend im Riff in Bochum u.a. den Film „Das Leben des Brian“. Damit soll gegen „religiöse Bevormundung“ protestitert werden. Das Ganze startet um 18 Uhr, der Eintritt ist frei.
Landtagswahl – Nach aktuellen Hochrechnungen und Auszählungen ist die sog. „AfD“ im neuen Magdeburger Landtag die zweitstärkste Kraft. Nach Auszählung von 1494 von insg. 2494 Wahlbezirken liegt sie bei 24,8 % der Zweitstimmen, Hochrechnungen sehen sie bei knapp 24 %.
Liegt es an der Wahlbeteiligung? Nun, ein geflügeltes Wort in der deutschen Politik ist ja „Wer nicht wählt, wählt rechts“. In Sachsen-Anhalt trifft dies jedoch zumindest diesmal nicht zu.
Polen – Wie wir mehrfach berichtet haben, ist Polen seit der Machtübernahme der „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) auf dem Weg, sich von freiheitlich demokratischer Grundordnung zu entfernen. Das Verfassungsgericht wird politischer Kontrolle unterworfen, die staatlichen Fernsehsender ebenso. Aus Protest gegen diesen „Staatsumbau“ (PiS-Sprech) traten unlängst fünf ranghohe Generäle zurück. Staatspräsident Duda schockt nun mit seinen Aussagen.
Man weiss gar nicht mehr, wo man anfangen soll, wenn man die Ereignisse im PiS-Polen skizzieren will. Die völkisch-nationalistische PiS versucht Polen nach Ungarischem Vorbild umzubauen, und noch darüber hinaus zu gehen. Fremden- und Europahass ist ebenso an der Tagesordnung, wie die Hofierung dogmatisch-erzkatholischer Gruppierungen, und eine Aushöhlung
Mag es Doppeldeutigkeiten zu provozieren: Ilsa (Foto: Metropolico.org/ Flickr/ CC-BY-SA)
Wahlen – Interessiert schauen wir derzeit auf die kommenden Wahlen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt. Besonders beachtet: die rechtsradikale AfD. Bei der Kommunalwahl in Hessen konnten die völkisch Blauen punkten, nach der Wahl offenbarte kress die Pressestrategie der Parteiführerin Petry: Provozieren um jeden Preis, um in den Medien vorzukommen. Jetzt tauchen neue AfD-Plakate auf, die in diese Strategie passen.
Ein neues eBuch aus dem Hause Ruhrbarone ist da. Die Artikelserie „Die Galgen hoch, die Reihen fest geschlossen“ zum Aufkommen eines neuen ‚bürgerlichen‘ Rechtsterrorismus von Sebastian Bartoschek kann, leicht redigiert, für kleines Geld als zusammenhängende Schrift erworben werden. Ausgangslage und Störmungen werden beschrieben, Player und Politiker analysiert und die prognostizierte terroristische Vereinigung in Form und Inhalten skizziert.
Das PENG!-Kollektiv schlägt zurück. Bekanntermaßen will AfD-Beatrix von Storch auf Frauen und Kinder schießen lassen. Dafür hat sie nun den tortalen Krieg erklärt bekommen. Seht selbst.
Stellen Sie sich vor Ihrem geistigen Auge jemanden vor, der Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe ist.
Stellen Sie sich vor, wie diese Person gegen Klischees und Vorurteile kämpft. Wie sie sich mutig, gegen Rassismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit stellt, wie sie überkommenen Nationalismus ablehnt.
Stellen Sie sich vor, dass diese Dame dafür von einer Bundestagsfraktion in ihr Amt berufen wurde.
Stellen Sie sich vor, wie sie ganz selbstverständlich an vorderster Front den Ärmsten, den Flüchtenden hilft, sie unterstützt, für ihre Rechte eintritt.
Dr. Uwe Lehnert hat wieder einen rausgehauen. (Foto: Screenshot Youtube)
Humanismus – Vor über zwei Jahren verteidigte der „humanistische“ Autor Uwe Lehnert PEGIDA. Im damaligen Kontext kam es zu einer Artikelserie, die unlängst in unserem eBook „Humanisten & PEGIDA“ gipfelte. Dabei wurde auch deutlich, wie nah Lehnert an Rassisten und PI-Autoren stand. Uwe Lehnert hatte viel Zeit über die Kritik nachzudenken, die (auch) von uns Ruhrbaronen formuliert worden war. Gestern bewies er eindrucksvoll: es ist bei ihm nicht angekommen.
Dabei ist der Anlaß an und für sich harmlos. Kirchenkritiker Carsten Frerk hat ein Buch veröffentlicht, in dem er dem Lobbyismus der Kirchen in Deutschland auf den Grund geht.
Welche Rolle spielen Personen wie Beatrix von Storch beim Entstehen eines neuen Rechtsterrorismus? Foto: James Rea / flickr | Bestimmte Rechte vorbehalten (CC: BY-NC-ND)
Welche Struktur hat eine neue, deutsche rechtsextremistische, terroristische Vereinigung? Wer und was sind ihre Anschlagziele? Was sind die bevorzugten Waffen? Welche Symbole nutzt sie? Diese Fragen werde ich im dritten Teil meiner Artikelserie zu einem neuen deutschen Terrorismus beantworten. Dieser Artikel ist der Abschluss einer Artikelserie aus Oktober 2015, deren erster Teil hier und zweiter Teil hier zu finden sind.
Ich habe mich lange gedrückt, diesen dritten und Abschluss meiner Prognose zum Entstehen (zur Existenz?) einer neuen rechtsterroristischen Vereinigung in der BRD zu schreiben und zu publizieren. Wieso? Es hat irgendwie etwas Magisches, auch wenn ich weiß, dass das blödsinnig ist. Es ist, als würde ich fürchten, dass meine Prognose Realität wird. Eigentlich doch das, was sich ein Journalist wünschen sollte. Und trotzdem. Ich zuckte zusammen, als kurz nach meinen beiden ersten Artikel EU-Parlamentspräsident Schulz und das BKA ebenfalls vor einem neuen deutschen Rechtsterrorismus warnten.
Großes Medieninteresse beim Skandalurteil von Stuttgart. (Foto: Andreas Weimann)
Stuttgart – Mehrfach hatten wir über den Fall „Bardens gegen Lanka“ berichtet. Herr Lanka hatte viel Geld ausgelobt, für denjenigen, der ihm eine Publikation vorweisen konnte, die die Existenz des Masernvirus belegt und dessen Größe bestimmt. Das hatte Mediziner Bardens getan, mehrere Studien an Lanka geschickt. Doch der wollte nicht zahlen. Zurecht – entschied heute das OLG Stuttgart.
Wer eine Chronologie der Ereignisse haben will, schaue hier, hier, hier, hier und hier. Letztlich hatte ein Gutachter beim Landgericht Ravensburg für Bardens gesprochen. Lanka war vors OLG gezogen. Die Kollegen von der Schwäbischen Zeitung haben von dort heute hervorragend getickert.
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Landtagswahl – Nach aktuellen Hochrechnungen und Auszählungen ist die sog. „AfD“ im neuen Magdeburger Landtag die zweitstärkste Kraft. Nach Auszählung von 1494 von insg. 2494 Wahlbezirken liegt sie bei 24,8 % der Zweitstimmen, Hochrechnungen sehen sie bei knapp 24 %.
