Duisburg: Kategorie C im Medien-Bunker in Marxloh!

Kategorie C in Köln (Foto: Felix Huesmann)
Kategorie C in Köln (Foto: Felix Huesmann)

Die neonazistische Hooliganband „Kategorie C“ und andere rechte Bands hatten für den heutigen Abend zu einem Konzert zugunsten der „Hooligans gegen Salafisten“ eingeladen. Wie bei rechten Konzerten üblich blieb die Ankündigung für die Örtlichkeit des Konzerts vage. Es sollte im „Ruhrpott West“ stattfinden. Jetzt stellt sich heraus, dass das Konzert im Medien-Bunker Marxloh stattfindet. Die Polizei Duisburg bestätigte den Ruhbaronen gegenüber, dass sie einen Einsatz im Zusammenhang mit dem Konzert vorbereitet.

Der Medien-Bunker Marxloh wird von einem interkulturellen Kollektiv betrieben und setzt sich für den Stadtteil ein. In einer ersten Stellungnahme sagte eines der Kollektivmitglieder, dass man betrogen wurde. Erst heute Mittag stellten sich „zwei unscheinbare Personen“ den Kollektivmitgliedern vor und erwähnten natürlich nicht, was für ein Konzert sie planen. Die Polizei ist vor Ort, die Betreiber des Medien-Bunker bestehen auf ihrem Hausrecht und wollen für einen zügigen Abbruch der neonazistischen Veranstaltung sorgen.

Update: Das HoGeSa Konzert im Medien-Bunker ist beendet. Die rechten Musiker packen ihre Instrumente ein. Die ca. 200 Besucher haben die Räumlichkeiten verlassen. Für den Rausschmiss mussten die Betreiber des Medien-Bunker selbst sorgen, und erhielten dabei nach eigenen Angaben keine Unterstützung durch die Polizei.

 

 

Stüdeman: Protest der Flüchtlinge war gut

Situation in den Brügmannhallen.
Situation in den Brügmannhallen.

Die Stadt Dortmund reagiert auf das gestern übergebene Protestschreiben (Unser Bericht) von Menschen, die in den Brügmannshallen untergebracht sind. Noch gestern Abend fanden sich Vertreter der Stadt und der Johanniter in den Turnhallen ein, um mit den Asylsuchenden über eine Verbesserung der Situation zu sprechen.

Der Dortmunder Stadtdirektor Jörg Stüdemann bezeichnete die Situation in den Hallen als schlecht und zeigte sich erfreut über den Protest der Flüchtlinge. Die Stadt sei so auf die Lage aufmerksam gemacht worden, und könne diese jetzt schnell verbessern. Für ungefähr 70 Personen, die schon seit der Öffnung im November, in den Turnhallen leben müssen steht in der nächsten Woche der Umzug an. Sie sollen in bessere Standorte ziehen. Aber auch für die Menschen in den Brügmannhallen soll die Situation verbessert werden.

In den Waschbecken der Duschräume wird Kleidung gewaschen
In den Waschbecken der Duschräume wird Kleidung gewaschen

Wasserspender sollen aufgestellt werden, die Feldbetten durch richtige Betten ersetzt werden. Um die soziale Situation der Asylsuchenden zu verbessern hat die Stadt den Verein AfricanTide ins Boot geholt. Mitglieder des Vereins sollen helfen die Sprachbarrieren abzubauen und so die Kommunikation zwischen den Flüchtlingen und Vertretern der Stadt und der Johanniter zu erleichtern.

Eine Schließung der Notunterkunf in den Brügmannhallen strebt die Stadt für den März an. Bis dahin sollen andere Zwischenunterkünfte fertig gestellt sein. Die Stadt Dortmund setzt  allerdings weiterhin auf die Unterbringung von Asylsuchenden in regulären Wohnungen. Stadtdirektor Stüdemann ruft Immobilenbesitzer dazu auf sich mit der Stadt in Verbindung zu setzen, um Wohnraum anzubieten. Die Mietkosten trägt die Stadt, potentielle Vermieter müssen sich also keine Sorgen machen.

 

Dortmund: Asylsuchende protestieren gegen Unterbringung

Stadtdirektor Stüdemann nimmt den offenen Brief der Flüchtlinge entgegen. Foto: Felix Huesmann
Stadtdirektor Stüdemann nimmt den offenen Brief der Flüchtlinge entgegen. Foto: Felix Huesmann

In Dortmund haben heute Asylsuchende aus verschiedenen Ländern einen Brief an die Stadt übergeben. Die Flüchtlinge sind alle in den Brügmannhallen in der Nordstadt untergebracht. Die Protestnote der Geflüchteten, die von 150 Menschen unterschrieben wurde, nahm Stadtdirektor Jörg Stüdemann entgegen und kündigte für den heutigen Abend ein Gespräch zwischen den Flüchtlingen, der Stadt, und den Johannitern als Betreibern der Notunterkunft an. Der Stadtdirektor machte bei der Übergabe auch deutlich, dass es Ziel der Stadt Dortmund sei Asylsuchende schnellst möglich in Wohnungen unterzubringen und das man die Turnhallen als Notunterkunft bald schließen wolle.

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Hooligans stören Salafisten-Infostand

Foto: Felix Huesmann
Foto: Felix Huesmann.  Kurden konfrontieren Salafisten mit ihrer Ideologie

In der Dortmunder Innenstadt gab es am Nachmittag, wie in jeder Woche einen Infostand der „Lies“ Stiftung. „Lies“ verteilt kostenlose Koran Übersetzungen und wird dem salafistischen Spektrum zugeordnet. An diesem Nachmittag hatten sich allerdings auch Änhänger der rechten Hooligangruppierung „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) und vereinzelte Anhänger der neonazistischen Partei „Die Rechte“ eingefunden. Die Rechtsextremen bedrängten den Infostand und beleidigten die dahinter stehenden Islamisten. Zu körperlichen Auseinadersetzungen kam es dabei aber nicht. Die Polizei rückte schnell mit Streifenwagen an und wurde durch Kräfte der Einsatzhundertschaft unterstützt. Diese waren bei einer Demonstration kurdischer Gruppen in der Nordstadt im Einsatz.

Nachdem die Hooligans und Neonazis Platzverweise erteilt bekommen hatten und sich entfernten, gesellten sich noch einige Teilnehmer der beendeten kurdischen Demonstration zu den Salafisten. Sie konfrontierten sie mit den Taten ihrer Ideologie- und Glaubensbrüder in Syrien. Mit Distanzierungen von IS-Kopfabschneidern tat man sich allerdings schwer. Kritik an den Anschlägen von Paris äußerte ein Salafist jedoch: „Das hat gar nichts gebracht, das wird immernoch gedruckt!“ Ein kurdischer Jugendlicher entgegnete: „Walla haram, was du machst Bruder!“ Ein anderer rief: „Ich diskutiere nicht mit Mördern!“

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Deutscher Islamist zeigt Verständnis für Terroranschlag!

2014-09-08-18.56.18-e1411328586336Der deutsche Islamist und ehemalige Linksterrorist Bernhard Falk äußerte sein Verständnis für die Anschläge auf das Satiremagazin Charlie Hebdo.

Den Ruhrbaronen gegenüber sagte er: „Es ist logisch, dass es Reaktionen in unterschiedlicher Form gibt, wenn eine Religionsgemeinschaft dauerhaft beleidigt wird.“ Derzeit betreut Falk terrorverdächtige Islamisten, die in der Bundesrepublik inhaftiert sind.

Im September 2014 haben wir eine längere Reportage über die Aktivitäten Bernhard Falks verfasst.

Streit im Hooligan-Millieu

Selbstarstellung des Anführers der HoGeSa Abspaltung. (Facebook-Screenshot)
Selbstdarstellung des Anführers der HoGeSa Abspaltung. (Facebook-Screenshot)

Es gibt Streit im Millieu der rechten Hooligans. Die für den 18. Januar in Essen angekündigte Demonstration von HoGeSa (Hooligans gegen Salafisten) und Gerüchte um „verloren“ gegangene Gelder machen die Runde. Aus den Kreisen ehemaliger HoGeSa-Organisatoren ist nun eine zweite Vereinigung gegründet worden. Der „Gemeinsam-Stark Deutschland e.V.“ (aktuell noch nicht als Verein eingetragen) ist ein Zusammenschluss von HoGeSa-Aktivisten aus Norddeutschland, Ostdeutschland und Süddeutschland. Derzeit scheinen nur die nordrhein-westfälischen HoGeSa-Anhänger um Andreas „Kalle Grabowski“ Kraul aus Herne im Abseits zu stehen.

Für den 18. Januar in Essen bedeutet das, dass mit einem kleineren Aufmarsch von Hooligans zu rechnen ist. Bisher haben sich in einer Umfrage erst knapp 1000 Teilnehmer für eine Teilnahme angemeldet. Außerdem prüft die Essener Polizei derzeit ein Verbot.

Die neue Hooligan-Vereinigung „Gemeinsam-Stark“ plant unterdessen zwei Aufmärsche im Februar und März. Am 8. Februar möchte man in Ludwigshafen eine Kundgebung durchführen. Am 15. März soll eine Kundgebung in Erfurt folgen. Vorsitzender der neuen Vereinigung ist der Bremer Hooligan Sven Heuke. Ihm werden enge Verbindungen zur Neonaziszene und zur Rechtsrock Band „Kategorie C“ nachgesagt. So wundert es auch nicht, dass sich „Gemeinsam-Stark“ neben dem Islamismus auch mit der „Souveränität“ der Bundesrepublik befassen möchte. Reichsbürger und andere Verschwörungstheoretiker lassen Grüßen.

 

Nazis trauen sich nicht mit Ankündigung in die Nordstadt

Foto: Felix Huesmann
Foto: Felix Huesmann

Am Nachmittag fand eine Kundgebung von 21 Anhängern der neonazistischen Partei „Die Rechte“ in der Nordstadt statt. Die angemeldete Versammlung, die um 15 Uhr begann und um 16 Uhr auch wieder endete, wurde im Vorfeld nicht von den Neonazis beworben. Auch die Polizei verzichtete darauf, die Dortmunder Bürger über die Zusammenrottung der Nationalsozialisten zu informieren. Trotzdem formierte sich spontaner Protest, und über 40 Menschen protestierten in der Münsterstraße gegen die Nazis.

Die Rechtsextremen feiern ihre Mini-Kundgebung als Erfolg, und freuen sich, ihre Kundgebung vom vergangenen Sonntag nachgeholt zu haben. Da war es ihnen nicht möglich, in der Nordstadt zu protestieren. Autonome Antifaschisten und das Bündnis Blockado leisteten so viel Widerstand, dass die Polizei keine rechte Kundgebung durchsetzen konnte.

Im Anschluss empörte sich die Polizei Dortmund über „linksextremistische Straftäter“, und präsentierte zwei Pflastersteine. Polizeipräsident Lange wünschte sich in der Meldung demokratischen und rechtsstaatlichen Protest. Der heutige Protest blieb friedlich, hat allerdings einen bitteren Beigeschmack. Die Polizei informierte nicht über die Veranstaltung der Nazis, so dass fast „nur“ Anwohner gegen die Rechtsextremen protestieren konnten. Für das demokratische Dortmund ist es so sehr schwierig, dort Flagge zu zeigen, wo Nazis auftauchen.

In letzter Zeit lässt die Polizei Dortmund die Nazis an der langen Leine. Unverhohlene Verherrlichung des Nationalsozialismus, Zustimmung zu neonazistischen Morden. Alles konnte man in nicht einmal einer Woche in der Stadt erleben. Mit dieser Linie ist es kein Wunder, wenn die Neonazis sich in der Stadt wohl fühlen und wieder zunehmend dreister hetzen.

Flüchtlingsunterkunft in Wickede – Ein Kommentar

Bürgerversammlung Flüchtlingsunterkunft Wickede
Bürgerversammlung in Wickede. Foto: Felix Huesmann

Gestern fand sie also statt, die Informationsveranstaltung zur temporären Flüchtlingsunterkunft in Wickede. Die Flüchtlinge sollen im Stadtteil für einige Monate in Containern leben. Bei den Anwohner lösen die „Fremden“ die erwartet werden „Ängste“ aus. Um was für Ängste es sich dabei handelt? Die Angst, Flüchtlinge könnten durch die Gärten laufen, die Sorge nicht mehr gut parken zu können, Angst vor Lärmbelästigungen am Abend. Sind diese Ängste nachvollziehbar? Ich denke Nein, und die Erfahrungen aus Lütgendortmund wo 400 Flüchtlinge leben bestätigen dies. Bodo Weirauch, der sich in Lütgendortmund für die Flüchtlinge engagiert berichtete, dass es dort um das Heim keine besonderen Ereignisse gäbe. Dies bestätigte ihm auch die Polizei.

Doch diese Erfahrungen können bei notorischen Meckerköpfen und organisierten Neonazis natürlich nicht zur Einsicht führen. Bei der Veranstaltung, ergriffen immer wieder Neonazis das Wort und schwadronierten von kriminellen Ausländern. Frank Claus von den „Dialoggestaltern„, der den Abend moderierte, entzog Neonazis nicht das Wort. Als dies Unmutsäußerungen hervorief, sprach er von einer „mitteleuropäischen Diskussionskultur“. Einem jungen Mann, der sich nicht vorstellen wollte entzog er das Wort. Ob den „Dialoggestaltern“ nicht bewusst ist, dass  Wortergreifungen zur Strategie von Neonazis, bei solchen Veranstaltungen, gehören oder ob es ihm egal ist bleibt fraglich.

Ein Lob muss man der Dortmunder Sozialdezernentin Birgit Zoerner aussprechen. Wahrscheinlich hätte die Frau in ihrem Job gerade besseres zu tun, als mit besorgten Anwohnern zu diskutieren. Trotzdem beantwortete sie in der zweistündigen Veranstaltung jede Frage ausführlich und verständlich.

Bürgerversammlung Flüchtlingsunterkunft Wickede
Draußen demonstrierten Neonazis der Partei „Die Rechte“ Rund 60 Menschen stellten sich ihnen entgegen.. Foto: Felix Huesmann

Kein Lob bekommt der Arbeitskreis gegen Rechtsextremismus, Pfarrer Stiller und seine Freunde fanden sich um 18:30 Uhr am Veranstaltungsort ein, für die Presse hielt man ein Transparent hoch, und um 19:30 Uhr war der Arbeitskreis, bis auf einige wenige die sich die Infoveranstaltung anschauten, wieder verschwunden. Bis zum späten Abend protestierten noch ca. 60 Nazi-Gegner, die eher dem linken Spektrum zuzuordnen sind, gegen eine Mahnwache von 15 Nazis.

Was bleibt übrig von diesem Abend in Wickede? Mit rassistischen Bürgerprotesten, wie es sie an anderen Orten in der Bundesrepublik gibt, ist hier nicht zu rechnen. Trotzdem werden die Flüchtlingen in Wickede mit sozialer Kälte rechnen müssen. Sie sind Fremd und nicht Willkommen.

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Bilanz im NRW Landtag zum HoGeSa Aufmarsch in Köln: 646 gegen 4800

IMG_6761-284x300Das ist das erschreckende Zahlenverhältnis des HoGeSa Aufmarsches in Köln. Nur 646 Polizeibeamte waren zum Schutz (vor?) der Versammlung von Neonazis und Hooligans eingesetzt. Die restlichen Einsatzkräfe beschäftigen sich mit dem Verkehr, der Versorgung u.s.w. Das macht für den Einsatz in Köln ein Verhältnis von einem Polizeibeamten der auf sieben gewaltbereite Demonstranten traf.

Das ist die erschütternde Erkenntnis aus der heutigen Sitzung des nordrhein-westfälischen Innenausschusses. Bereut Innenminister Jäger den Einsatz? Nein, tut er nicht. Man habe Sicherheitsbehörden aus dem ganzen Bundesgebiet befragt, und daraufhin eine Einschätzung getroffen. Und überhaupt habe die Polizei in Köln den Einsatz zu verantworten. Auch das die HoGeSa- Demonstration in Hannover anders verlaufen ist, haben die niedersächsischen Behörden quasi nur den Ereignissen von Köln zu verdanken. Laut Jäger konnte niemand vorhersagen, was in Köln passiert ist. Allgemein ist HoGeSa für den Innenminister ein Phänomen, das soziologisch erforscht werden müssse. Unter den Festgenommenen befanden sich schließlich auch Menschen, die vorher nicht in der Hooligan- oder Neonaziszene aufgefallen sind.

Das die Opposition diese Ausflüchte nicht gelten lassen will ist klar. Und so forderten Abgeordnete der CDU den Rücktritt Jägers. SPD Abgeordnete beschieden Jäger eine solide Arbeit und die Grünen standen ihnen in Nibelungentreue bei. Doch hinter vorgehaltener Hand wird auch schon in Regierungskreisen über einen geeigneten Nachfolger für Ralf Jäger debattiert.

Ralf Jäger – Wie wäre es mit einem Praktikum in Niedersachsen?

Bild: Felix Huesmann
Bild: Felix Huesmann

In Hannover fand gestern die dritte angemeldete Versammlung der „Hooligans gegen Salafisten“(HoGeSA) statt. Bei der letzten Demonstration in Köln (Unser Liveticker) gab es massive Ausschreitungen. In Hannover sind uns solche Bilder erspart worden. Und das liegt nicht daran, dass sich die gewaltätigen Hooligans und Neonazis jetzt in einen christlicher Gesangsverein verwandelt haben. Der Grund für den größtenteils friedlichen Verlauf der HoGeSA Kundgebung war ein durchdachtes Polizeikonzept.

Schon im Vorfeld versuchte die Polizei Hannover, die Veranstaltung der Fußballrowdies zu verbieten, dies scheiterte zwar vor dem Verwaltungsgericht Hannover, brachte für die Polizei allerdings einen Teilerfolg. Die Veranstaltung musste stationär auf dem ehemaligen ZOB stattfinden, die Rechtsrocker von Kategorie C durften nicht auftreten und es wurde eine hohe Zahl an Ordnern verlangt. Die Bundespolizei ergänzte die Auflagen mit einem Alkoholverbot in Zügen nach Hannover. Schon im Vorfeld wurde den Hooligans so ein Schuss vor den Bug verpasst. Was die Neonazis und Hooligans dann am Samstag in der niedersächsichen Landeshauptstadt erwarten sollte war abzusehen. Ein Großaufgebot der Polizei, und keine betrunkene Krawalltour durch die Stadt wie noch in Köln.

Einige Unterschiede im einzelnen:

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