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NPDdo2012Debatte: Länder halten NPD- und NS-Ideologie für identisch…Welt

Debatte: Gabriel und das Elend der SPD…Post von Horn

NRW: SPD-Spitze rechnet mit Ja der Basis…RP Online

Ruhrgebiet: Land NRW bleibt wohl auf Kosten für Essener Problemstollen sitzen…Der Westen

Bochum: Mindestlohn ist eine Mogelpackung…Der Westen

Dortmund: „Tannhäuser“ in Dortmund spaltet das Publikum…Ruhr Nachrichten

Duisburg: Claudia Leiße führt die Duisburger Grünen in den Kommunalwahlkampf…Der Westen

Duisburg: Ein zornig-zarter Greis wirft den Blick zurück…Der Westen

Essen: „Da steckt mehr drin als 26 Prozent SPD“…Der Westen

Essen: Nicolas Berggruen – Gier und Geben in einer Person?…Welt

Essen: Die Wohltäter vom Essener Hügel gehen wieder leer aus…Der Westen

Kino: Carrie – die 2013′er Neuverfilmung des Stephen King-Romans kommt am Donnerstag in die Kinos…Pottblog

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kraft_vereidigungNRW: „Ich fürchte, harte Wochen liegen vor uns“…Welt

Ruhrgebiet: „Wir dürfen kein Talent übersehen“…Welt

Bochum: Antirassistische Demonstration…Bo Alternativ

Bochum: Stadt verbietet Mitarbeitern Kerzenlicht in Amtsstuben…Der Westen

Bochum: Einenkel contra Opel…Ruhr Nachrichten

Dortmund: „Das FZW ist kein Freizeitzentrum mehr“ …Ruhr Nachrichten

Duisburg: Markt der Kunststücke…Der Westen

Essen: Gegner attackieren OB Paß und fordern mehr Dialog…Der Westen

Essen: Die Krise bei ThyssenKrupp ist lange nicht vorüber…Welt  

Essen: Bilder aus der Sammlung Ernst Scheidegger im Museum Folkwang…Revierpassagen

Gelsenkirchen: Erinnerung an die Gruppe ZERO…Revierpassagen

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Hannelore Kraft Foto: HP/PR
Hannelore Kraft Foto: HP/PR

NRW: „Ich werde nie als Kanzlerkandidatin antreten“…Spiegel

NRW: Zahl der Salafisten sprunghaft gestiegen…RP Online

NRW: CDU-Landeschef springt Marietta Slomka zur Seite…Welt

Ruhrgebiet: Darum wird der Ruhrpott zum Schleichgebiet…Welt

Ruhrgebiet: .ruhr: neue Top Level Domain für das Ruhrgebiet…Pottblog

Ruhrgebiet: Bergschäden unter noch mehr Zugstrecken?…Bild

Bochum: Konzept für Opel-Gelände soll im Januar 2014 steht…Der Westen

Bochum: Freude über neue Arbeitsplätze auf Nokia-Gelände…Der Westen

Dortmund: Sierau besteht auf Amtszeit bis 2016…Ruhr Nachrichten

Duisburg: Viel Kritik von SPD-Basis am Koalitionsvertrag…Der Westen

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Frühstück

| Stefan LaurinKeine Kommentare

sierau_redeOB: Sierau besteht auf Amtszeit bis 2016…Ruhr Nachrichten

SPD: Bülow und Drabig stimmen gegen große Koalition…Ruhr Nachrichten

Bildung: Lehrertag mahnt Hilfe des Bundes bei Inklusion an…RP Online

Theater: Stimmungsmache, Skandalgerede, Voraburteile – Dortmund und die “Tannhäuser”-Premiere…Revierpassagen

Dr.-Peters-Gruppe: Dortmunder Schiffsfonds droht die Pleite…Ruhr Nachrichten

Gastro: Imbiss-Besitzer meldet sich wegen Baustelle arbeitslos…Ruhr Nachrichten

BVB: Optimismus zum Mittagessen…FAZ

BVB: FCB und BVB machen die Liga besser…Sportal

BVB: „Borussia Dortmund klare Nummer zwei in Europa“…Goal

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Dortmunder SPD Abgeordneter Marco Bülow gegen Große Koalition

| Stefan Laurin15 Kommentare

buelowDer Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordneter hat sich in einer Erklärung gegen eine große Koalition von SPD und CDU ausgesprochen. Unter anderem stört ihn die Grenzen für Erneuerbare Energie, das Fehlen der Begrenzung von  Managergehältern und die fehlende Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Lebensgemeinschaften.

Bülow stellt sich damit gegen die Parteispitze im Bund und in NRW: Sigmar Gabriel und Hannelore Kraft werden zur Zeit für eine Zustimmung der Parteibasis zur großen Koalition bei der Mitgliederbefragung der SPD. In Dortmund, wo Bülow direkt gewählt wurde, sieht die Lage allerdings anders aus. Dortmunds SPD-Parteichef Franz-Josef Drabig ist einer der härtesten Kritiker der Zusammenarbeit von SPD und CDU im Bund – im Bund und in NRW ein Rebell, ist Bülows Haltung in Dortmund mehrheitsfähig

Anbei die Erklärung Bülows:

 

ERKLÄRUNG MARCO BÜLOW: WARUM ICH GEGEN DIE GROSSE KOALITION BIN

Ich habe die Koalitionsverhandlungen intensiv begleitet, den nun vorliegenden Koalitionsvertrag sehr genau durchgearbeitet und mit vielen Menschen darüber diskutiert. Keiner sollte es sich leicht machen mit seiner Entscheidung über ein Ja oder Nein zum Koalitionsvertrag und niemand sollte leichtfertig über diejenigen richten, die anders entscheiden. Argumente gibt es für und gegen eine Große Koalition. Wenn ich mir aber nicht nur die Überschriften anschaue, dann überwiegen für mich deutlich die Gegenargumente. Meine endgültige Entscheidung ist nur noch durch meine Basis zu beeinflussen, die ich zu einer Wahlkreiskonferenz eingeladen habe.

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Ruhrgebiet

Bochum: Kein Abwahlverfahren gegen OB Scholz

| Stefan Laurin24 Kommentare
Bochums OB Ottilie Scholz
Bochums OB Ottilie Scholz

Erneut hat sich das kleine Grüppchen der sich selbst „Bäh-Bürger“ nennenden Wutbürgergrüppchen bis auf die Knochen blamiert. Weil das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen der Gruppe mit dem Fremdschäm-Namen keinen Stand auf dem Weihnachtsmarkt zugestanden hat, um Unterschriften für ein Abwahlverfahren gegen Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz (SPD) zu sammeln, gibt die Initiative ihr Projekt auf. In einer Pressemitteilung schreiben die Bäh-Bürger:

Unabhängig von der anspruchsvollen Aufgabe der Initiatoren des Bürgerbegehrens 40-50 engagierte Bürger zu gewinnen, die Unterschriften für das Abwahlbegehren zu sammeln,

haben es die Stadt und das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen letztlich unmöglich gemacht, die erforderlichen 43.000 Unterschriften zu sammeln. Ohne dass im Dezember in der Innenstadt gesammelt und über das Begehren informiert werden darf, ist ein solches Unterfangen gänzlich unmöglich.

Hauptgrund für das Abwahlverfahren war die Weigerung von Scholz, ihr Amt 2014 niederzulegen. Scholz hatte vor einigen Wochen bekannt gegeben, bis zum Ende der Wahlperiode Oberbürgermeisterin bleiben zu wollen. Das ist nicht nur ihr gutes Recht, sondern auch das der Menschen die sie bis 2015 gewählt haben.

An der Entscheidung von Scholz gab es Kritik aus Reihen der Linkspartei, aber auch die war eher verhalten – große Diskussionen wie in Essen, wo eine vergleichbare Entscheidung von OB Paß zu einem Zerwürfnis mit der eigenen Partei führte, gab es in Bochum nicht.

Von da an waren auch die Chancen der Bäh-Bürger gering, mit ihrem Abwahlbegehren erfolgreich zu sein. Was bei OB Sauerland in Duisburg nach der Loveparade funktionierte, wäre in Bochum gescheitert. Scholz agierte als OB weitgehend skandalfrei.  Und für die Bäh-Bürger heißt es heute wieder einmal: Ein neuer Tag, eine  neue Blamage.

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Frühstück

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buelowGroko: Marco Bülow (SPD) ruft zu Demo gegen Koalitionsvertrag auf…Ruhr Nachrichten

Flughafen: Warum Engländer auf Dortmund fliegen…Bild

Scharnhorst: Mieter machen ihrem Ärger Luft…Ruhr Nachrichten

Nazis: Rechte besuchen Sex-Täter und nennen Namen im Internet…Ruhr Nachrichten

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BVB: „Tuchel setzt Ideen brutal mutig um“…Rhein Zeitung

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| Stefan LaurinKeine Kommentare

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NRW: Kommunal-Soli – IHK kritisiert neues Landesgesetz…RP Online

NRW: Dafür will das Land 2014 am meisten Geld ausgeben…RP Online

Debatte: Mitgliedervotum der SPD über die Große Koalition verfassungswidrig nach Art. 38 GG?…Pottblog

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Ruhrgebiet: Revier-SPD zwischen Zweifel und Zustimmung…Lübecker Nachrichten

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Ruhrgebiet: RWE verordnet seinen Leitenden Angestellten eine Nullrunde…Der Westen

Bochum: Mehr Grün, weniger Steine auf Schanzara-Platz…Ruhr Nachrichten

Dortmund: Marco Bülow (SPD) ruft zu Demo gegen Koalitionsvertrag auf…Ruhr Nachrichten

Duisburg: Neonazis ans Licht gezerrt…Der Westen

Duisburg: Klinikum  – Sana pocht auf Stadtverträge…Der Westen

Essen: Der Chef-Aufseher Reinhard Paß wusste von nichts…Der Westen

Essen: EABG – Wird da verzögert – oder Druck erhöht?…Der Westen

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