Journalisten bloggen das Revier
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Bundestagswahl II: Die Wahl in Dortmund – SPD holt Wahlkreise, CDU gewinnt…Ruhr Nachrichten
Bundestagswahl III: Grüne enttäuscht…Radio91.2
Bundestagswahl IV: „Nichts schönreden“…Radio91.2
Messe: Tabakmesse – das letzte Raucherparadies…RP Online
BVB: Klopp kuscht…Bild
BVB II: Fanstreit auf Rastplatz an der A 45…Der Westen
BVB III: Bayern, BVB und der Rest: Zwei-Klassen-Gesellschaft…wnoz
Bundestagswahl: Die Merkel-Republik…Spiegel
Bundestagswahl II: Merkel macht’s, mit wem auch immer…Der Westen
Bundestagswahl III: Der Sieg der großen Kanzlerin…FAZ
Bundestagswahl IV: Wir brauchen die FDP. Ganz dringend!…Welt
Bundestagswahl V: Opposition ist doch kein Mist…Zeit
Bundestagswahl VI: Der unsanfte Absturz…taz
Bundestagswahl VII: Ein schwarzer Tag für Netzpolitik und unsere Grundrechte…Netzpolitik
NRW: Nordrhein-Westfalen selbst hat mehrheitlich schwarz-gelb gewählt…Pottblog
Ruhrgebiet: RWE – ein Risiko für die Kommunen…Der Westen
Ruhrgebiet II: Migranten im Fokus und die Suche nach mehr Publikum…Revierpassagen
Bochum: Blackberry steht nach Milliardenverlust am Abgrund…Welt
Bochum II: Schauspielhaus zeigt außergewöhnliche Facetten des Theaters…Ruhr Nachrichten
Bochum III: Müntefering und Schäfer gewählt…Der Westen
Dortmund: SPD holt Wahlkreise, CDU gewinnt…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Mahmut Özdemir aus Duisburg – mit 26 Jahren in den Bundestag…Der Westen
Essen: Hauer (CDU) gewinnt im Essener Süden mit drei Stimmen Vorsprung…Der Westen
Robert Stein ist heute um 16.00 Uhr aus der Landtagsfraktion der Piraten in NRW ausgetreten. Er will künftig als fraktionsloser Abgeordneter im Landtag bleiben. Damit besteht die Piratenfraktion nur noch aus 19 Mitgliedern.
Auf seiner Internetseite begründet Stein seinen Austritt:
Seit heute 16:00 bin ich nicht mehr Mitglied der Piratenfraktion NRW. Mein Austrittsschreiben habe ich an Dr. Joachim Paul in Funktion des Fraktionsvorsitzenden per Fax gesandt. Darüber hinaus habe ich die Landtagspräsidentin per Fax informiert.
Meiner Abgeordnetentätigkeit gehe ich nun zunächst fraktionslos nach.
Die getroffene Entscheidung – die ich eigentlich schon am 11.6. in die Tat aber auf dringliche Bitten einiger Eingeweihter bis heute hinausgezögert habe, um möglichen Schaden vom Wahlergebnis der Piraten bei der heutigen Bundestagswahl abzuwenden – habe ich mir nicht leicht gemacht, dennoch kommt sie alles andere als unüberlegt. Bis zum jetzigen Zeitpunkt habe ich im Wahlkampf vor Ort vollen Einsatz gezeigt.
Deutlich erkennbar zielt die politische Entwicklung der Fraktion derart in eine Richtung, die ich mit meinem Gewissen nicht mehr vereinbaren kann. Die aus den unterschiedlichsten politischen Ausrichtungen resultierenden Spannungen nahmen zuletzt mehr als deutlich zu und belasteten das Klima aus meiner Sicht immens. Ich bin überzeugt: Der Schritt, getrennte Wege zu gehen, wird für beide Seiten vorteilhaft sein. Ich möchte mich besonders bei den Referenten des HFA- und kommunalpolitischen Bereichs für ihre trotz aller Unwägbarkeiten sehr gute Arbeit bedanken und wünsche ihnen für die Zukunft alles Gute.
Meine Tätigkeiten im Vorstand des Versorgungswerkes sowie im parlamentarischen Beirat der NRW.BANK lege ich mit der Bitte nieder, einen Vertreter der Piratenfraktion NRW nachzuwählen. Bis zur Nachwahl führe ich die Tätigkeiten weiter aus.
Ich wünsche der Fraktion für ihre politischen Bemühungen ebenso wie für die weitere Zukunft gutes Gelingen.
Robert Stein MdL
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Es sollte die „Schlacht um Wuppertal“ werden und sie wollten „noch einmal Gas geben“ – einen Tag vor der Bundestagswahl rief die Nazipartei „Die Rechte“ für heute zu einer Demonstration in Wuppertal auf. Sie geriet zu einer einzigen Peinlichkeit: Kurz nach 12.00 Uhr, dem eigentlichen Beginn des Aufmarsches erklärte Christian Worch seinen nicht allzu zahlreich erschienenen Anhängern, dass „Kameraden“ noch auf dem Weg seien. Viele kamen dann doch nicht mehr: Statt der angekündigten 300 brachte Die Rechte an diesem schönen Herbsttag gerade einmal 100 Nazis auf die Straße. Und die konnten wegen Blockaden nicht die geplante Route laufen, sondern sind zur Zeit nach einem Bericht der Wuppertaler Zeitung wieder auf dem Rückweg zum Bahnhof Barmen, wo der Aufmarsch auch begann. Nach dem Flop beim Antikriegstag in Dortmund Ende August nun die zweite Blamage für Worch und seine Partei innerhalb weniger Wochen.
Marcus Bensmann hat gestern erklärt, warum er nicht wählen geht. Er hat gute Gründe von der Politik enttäuscht zu sein. Ich gebe trotzdem morgen meine Stimme ab.
Wenn ich morgen nach dem Frühstück zur Schule an der Ecke gehe um zu wählen, werde ich danach unzufrieden sein: Keine Partei begeistert mich, ich werde Kompromisse eingehen müssen und mich dann später wieder über die Politiker ärgern die ich gewählt habe. Das ich mich meistens noch mehr über diejenigen ärgere, die ich nicht gewählt habe, macht es nicht viel besser.
Ich bin kein begeisterter Anhänger irgendeiner Partei, ich ärgere mich über Politik und Politiker seitdem ich denken kann. Aber ich bin froh, in einem Land zu leben, wo ich mich nicht nur ärgern, sondern das auch zeigen und darüber schreiben kann. Vor dieser Wahl haben ein paar Prominente wie Richard David Precht oder Harald Welzer öffentlich damit kokettiert nicht wählen zu gehen. Jan Fleischauer hat das im Spiegel als Demokratieverachtung bezeichnet, aber es ist noch mehr als das: Es ist Wichtigtuerei und PR für frisch geschrieben Bücher und TV-Shows – auf Kosten der Demokratie. Was es noch ein wenig schmieriger macht.
Dazu kommt aber noch ein weiterer Punkt: Geschichtsvergessenheit. Seit Jahrhunderten gehen Menschen auf die Straße und kämpfen für Demokratie, Meinungsfreiheit und das Wahlrecht. Nicht weniger bezahlten ihr Engagement mit dem Leben. Es mag kitschig klingen, aber wenn ich nicht zur Wahl gehe habe ich das Gefühl, diese Menschen zu verraten und das werde ich nicht tun.
Wenn mich etwas stört ist es, wenn meine Freiheit eingeschränkt wird – wie kann ich dann freiwillig auf ein Grundrecht verzichten? Also morgen das gleiche Programm wie in jedem Jahr: Morgen Brötchen holen, dann Frühstücken, dann zur Wahl – anschließend ein Spaziergang. Das Wetter soll ja gut werden. Und um 18.00 Uhr sitze ich dann vor dem Fernseher, das iPad auf dem Schoß, und versuche, wild herumklickend und herumschaltend, keine noch so kleine Information zu verpassen. Ist das ein Ritual? Ja klar – aber es ist eines, das ich liebe.
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Compania Bataclan, Samstag, 21. September, 21.00 Uhr, Langer August, Dortmund
