8. Mai – Tag der Befreiung

Als Winston Churchill 1940 seine wohl berühmteste Rede hielt, stand es schlecht um England. Die Nazis schienen unbesiegbar, marschierten in erschreckender Geschwindigkeit vor. Europa drohte, in der Barbarei zu versinken, England stand allein gegen Deutschland. Doch England kämpfte weiter:

„We shall go on to the end, we shall fight in France, we shall fight on the seas and oceans, we shall fight with growing confidence and growing strength in the air, we shall defend our Island, whatever the cost may be, we shall fight on the beaches, we shall fight on the landing grounds, we shall fight in the fields and in the streets, we shall fight in the hills; we shall never surrender.“

„Wir werden kämpfen bis zum Ende. Wir werden in Frankreich kämpfen, wir werden auf den Meeren und Ozeanen kämpfen. Wir werden mit wachsender Zuversicht und wachsender Stärke am Himmel kämpfen. Wir werden unsere Insel verteidigen, wie hoch auch immer der Preis sein mag. Wir werden auf den Stränden kämpfen, wir werden an den Landungsabschnitten kämpfen, wir werden auf den Feldern und auf den Straßen kämpfen, wir werden in den Hügeln kämpfen. Wir werden uns nie ergeben.“

Am 8. Mai 1945, heute vor 68 Jahren, kapitulierten die Nazis vor den Alliierten. Deutschland war von den Nazis befreit worden, der Krieg in Europa beendet.

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Rathaus Dortmund
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Ralf Jäger Foto: IM-NRW
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Rathaus Dortmund
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NRW Finanzminister Norbert Walter-Borjans Foto:  Birgitta Petershagen
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NSU-Prozess: Wer waren die Helfer?

nazi_moerderHeute beginnt in München der Prozess gegen fünf  mutmaßlichen NSU Mitglieder und deren Helfer. Zu den  Angeklagten gehören neben Beate Zschäpe der ehemalige NPD-Funktionär Ralf Wohlleben und der zuletzt in Düsseldorf lebende Carsten S. Wohlleben und S. wird vorgeworfen, den NSU mit Waffen versorgt zu haben. 

Beim heute beginnenden Prozess gegen Beate Zschäpe und  Ralf Wohlleben sowie drei ihrer mutmaßlichen Helfer geht es um mehr als die Verurteilung der bislang ermittelten Verdächtigen. Der Kölner Anwalt Reinhard Schön, der die Opfer des Nagelbomben-Anschlag vertritt, hält die Beweislast gegen die Angeklagten für erdrückend: „Nach meinen Eindruck wurde  auf der Ebene der Bundesanwaltschaft solide gearbeitet. Auch die Sachbearbeiter des Bundeskriminalamts verstehen ihr Handwerk. Die Anklageschrift der Bundesanwaltschaft ist gut. Wenn die Anwälte der Angeklagten, vor allem von Beate Zschäpe, ihnen Hoffnungen machen, dass sie sich mit Schweigen aus der Verantwortung stehlen können, sind sie meiner Meinung nach auf dem Holzweg.“

Schön geht im Interview mit dem Kölner Stadtmagazin Stadtrevue davon aus, dass die Angeklagten die Höchststrafe für die  Delikte erwartet, für die sie vor Gericht stehen. Für Zschäpe und Wohlleben könnte das Lebenslänglich mit besonderer Schwere der Schuld sowie anschließender Sicherheitsverwahrung bedeuten. Ein Urteil, bei dem es unwahrscheinlich ist, dass sie dass Gefängnis jemals lebend verlassen werden.

Aber es geht Schön und den anderen Anwälten der Nebenklage um mehr. Auf einer Pressekonferenz formulierten sie den Anspruch, den sie an den Prozess stellen: „Wir erwarten eine maximale Aufklärung“.

Es gibt noch zahlreiche offene Fragen in dem Verfahren – vor allem die nach der Rolle des Verfassungsschutzes und die nach möglichen Mittätern. In diese Richtung wurde kaum ermittelt,  gut möglich das Helfer des NSU noch auf freiem Fuß sind, gut möglich, dass sie nach dem Ende der Mordserie weitere Taten begannen und weitere Taten begehen werden. Es ist wahrscheinlich, dass noch NSU-Helfer auf freiem Fuß sind, in Köln und in Dortmund zum Beispiel.

Daher ist der Anspruch der Anwälte an den Prozess ist nicht übertrieben.  Von dem Verfahren müssen Impulse ausgehen, die Ermittlungen im  Umfeld des NSU zu intensivieren. Der Staat kann es nicht zulassen, das Mörderbanden durchs Land ziehen. Hier gibt es große Ermittlungsdefizite. Sie müssen behoben werden. Der NSU-Prozess ist  nicht der Schlusspunkt, sondern kann nur der Beginn einer Auseinandersetzung sein, die der demokratische Staat mit seinen Feinden zu führen hat – und er hat sie mit aller Härte zu führen, denn jeder militärische Angriff auf einen seiner Bürger, ist ein militärischer Angriff auf ihn selbst, der adäquat beantwortet werden muss.

Frühstück

Beate Zschäpe Foto: BKA
Beate Zschäpe Foto: BKA

NSU: Opferanwälte wollen mehr als Zschäpes Verurteilung…Welt

Städtepartnerschaft: Dortmund will Verbindung mit türkischer Stadt Trabzon schließen…Ruhr Nachrichten

Literatur: Schüler performten ihre Texte beim Poetry-Slam…Ruhr Nachrichten

Ausstellung: Allein für Vostells Arbeiten lohnt sich ein Besuch im Dortmunder “U”…Revierpassagen

Depot: Nachtlohmarkt wird zur Fungrube für Vinyl-Liebhaber…Der Westen

Festival: PollerWiesen Festival 2.0…Coolibri

BVB: Preispinkeln zwischen Dortmund und dem FC Bayern…Welt

BVB II: Tiefe gegenseitige Abneigung…taz

BVB III: Der Wahnsinn vor Wembley…FAZ

BVB IV: BVB vs. Bayern – Beginn einer wunderbaren Feindschaft…Spiegel

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Der Ruhrpilot

Beate Zschäpe Foto: BKA
Beate Zschäpe Foto: BKA

NSU: Opferanwälte wollen mehr als Zschäpes Verurteilung…Welt

NRW: Friedlicher Protest gegen Aufmarsch der Rechten…Deutsche Welle

NRW II: Die merkwürdigen Töchter der WestLB…RP Online

NRW III: Ausschuss muss wieder bei null anfangen…RP Online

NRW IV: Absprachen beim Bierpreis – Brauereibund unter Druck….Welt

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Bochum III: „hörBuch“ gewinnt Newcomer-Festival…Ruhr Nachrichten

Dortmund: Demonstranten wollen Cannabis legalisieren…Ruhr Nachrichten

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Essen: Land bremst beim Ausbau der A 52…Der Westen

Debatte: Grüner Rassismus gegen Rösler…Tapreimnirgendwo

Bündnis Dortmund Nazifrei: „Bratwurst statt Blockaden“

Plakat von Dortmund Nazifrei
Plakat von Dortmund Nazifrei

Wieso können Neonazis in Dortmund weitgehend ungestört aufmarschieren? Welchen Grund gibt es für das Versagen der Zivilgesellschaft? Eine Person aus dem Umfeld der Bündnisses Dortmund Nazifrei hat sich an uns gewandt und mögliche Gründe genannt. Anlass war die Enttäuschung über den ausbleibenden  Widerstand des Bündnisses Dortmund Nazifrei, in dem sich  Gruppen aus dem Umfeld der SPD, der Gewerkschaften und der Grünen zusammengefunden haben, gegen den Aufmarsch der Nazis am 1. Mai in Körne. Dortmund Nazifrei hat Infornationen über die Route nicht an andere weitergegegeben, Dortmunds  ehemaliger Juso-Chef Alexander Wuttke und Thomas Oppermann, Mitarbeiter des  Jugendrings, haben Kritiker dieser Praxis im Internet verhöhnt. Als Bündnis Dortmund Nazifrei im Westfalenpark bei Bier und Bratwurst feierte, zogen die Nazis ein paar Kilomter entfernt mit Sprüchen wie „Jude verrecke“ und „Ausländer ausrotten“ durch Körne. 

Ruhrbarone: Wie ist das Bündnis Dortmund Nazifrei entstanden?

G: Zum einen waren viele damit unzufrieden, dass der Arbeitskreis gegen Rechtsextremismus sich klar gegen jede Form von zivilem Ungehorsam ausgesprochen hat. Mit Dortmund stellt sich quer (DSSQ) wollten viele von uns aber auch nicht zusammen arbeiten, weil wir deren radikalen Systemkritik nicht teilen. Wir sind Demokraten und gegen Nazis. Zwischen dem Arbeitskreis und DSSQ sahen wir eine Lücke: Bürgerlich, demokratisch, aber trotzdem aktiv gegen Nazis. Ich halte das noch immer für eine sehr überzeugende Mischung.

Ruhrbarone: Dortmund Nazifrei war 2011 sehr erfolgreich. Die friedliche Blockade der Schützenstraße, die von der Polizei als Demonstration anerkannt wurde, führte dazu, dass die Nazis ihre Route ändern mussten.

G: Das war ein guter Tag, aber mit dem begannen auch die Probleme innerhalb des Bündnisses deutlicher zu werden. An der Blockade haben viele verschiedene Gruppen teilgenommen: Die allevitische Jugend, die Falken, Mitglieder der Grünen, Mitglieder der Linkspartei, Anhänger

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