Der Ruhrpilot

Ramin Laschet. Foto CDU NRW
Ramin Laschet. Foto CDU NRW

NRW: Laschet macht die Schwarzen mobil…Welt

NRW II: Lindner kritisiert „Sozialpolitik auf pump“…RP Online

NRW III: Architekten für ein Regierungsviertel…RP Online

Bochum: Privatbank Merck Finck & Co. geht…Ruhr Nachrichten

Dortmund: CDU will höhere Kita-Beiträge für Sozialschwache…Der Westen

Duisburg: Die Haniel-Erben gehen wohl leer aus…Welt

Duisburg II: Eine lautere Stimme für Hochfeld…Der Westen

Duisburg III: Stadt muss 55 Schulen wegen Brandschutzmängeln sanieren…Der Westen

Essen: Revolution hautnah – Handy hoch für die Freiheit…Welt

Essen II: „Die Bürger verstehen es nicht“…Der Westen

Blogs: Pressgram – “eigenes Instagram” für das eigene WordPress-Blog…Pottblog

 

Frühstück

flughafen_do1Verkehr: Dortmunder Flughafen wächst wieder…Welt

Betreuung: CDU Dortmund will höhere Kita-Beiträge für Sozialschwache…Der Westen

Kultur: Yannick Nézet-Séguin wird neuer Exklusivkünstler…Ruhr Nachrichten

Ausstellung: Karikaturen zu Willy Brandt…Ruhr Nachrichten

Stilkritik: Er hat die Haare schön…Süddeutsche

Champions League: Mourinho sieht Dortmund-Gala…Bild

Champions League II: Netzer tippt auf deutsches Finale…RP Online

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Frühstück

Envio-Chef Dirk Neupert (links) vor Gericht
Envio-Chef Dirk Neupert (links) vor Gericht

Envio: Neupert muss Sanierung nicht zahlen…Ruhr Nachrichten

Prozess: Neonazi-Schläger Sven K. im Ballettröckchen…Ruhr Nachrichten

Kultur: Das Schauspiel Dortmund setzt „Die Nibelungen“ vor der Premiere ab…Der Westen

Nordstadt: Razzientag der Polizei…Ruhr Nachrichten

BVB: Klopp schon im Fürth-Modus…Bild

BVB II: Mourinho mischt das Gegenmittel…Spiegel

BVB III: „Ich wette meinen A*** – Bayern ruft Guardiola an“…Welt

Der Ruhrpilot

Vollblut-Innovator Dieter Gorny, ECCE
Dieter Gorny, ECCE: Hat er gefudelt?

Ruhrgebiet: Gorny und die Maffay-Fudelei…Ruhr Nachrichten

NRW: Panne bei Sowi-Klausuren beim Zentral-Abi…Welt

Bochum: „Opel muss entwickeln, nicht abwickeln“…Der Westen

Bochum II: Neonazi-Schläger Sven K. im Ballettröckchen…Ruhr Nachrichten

Dortmund: Ex-Envio-Chef Neupert muss Sanierung nicht zahlen…Ruhr Nachrichten

Duisburg: Gabriel fordert mehr Finanzhilfen für Kommunen…Der  Westen

Duisburg II: Bezirksregierung prüft Duisburger Dezernenten-Wahl…Der Westen

Duisburg III: Bürgerverein in Duisburg-Hochfeld gegründet…Xtranews

Essen: Zwischen Flöz und Flachbildschirm…Der Westen

Essen II: Wer künftig sagt, wo’s lang geht…Der Westen

Umland: Schmerzen im Orchester – Minimal Music macht krank…Welt

 

Proteste gegen Bestandsdatenauskunft

Wenn die Bestandsdatenauskunft durchkommt, ist wieder ein großer Schritt zur perfekten Überwachung der Bürger gemacht. Telefon- und Internetprovider wären  dann verpflichtet,  Vertragsdaten ihrer Kunden ohne  Prüfung an Sicherheitsbehörden weiterzugeben:

„Es geht um den Zugriff auf private Zugangs- und Identifikationsdaten im Internet und per Telefon, um Passwörter von E-Mail-Accounts, PIN-/PUK-Nummern bei Handys und die namentliche Identifizierung von IP-Adressen im Netz.“

Gegen diese Pläne der Bundesregierung, die vom Bundesrat unterstütz werden, finden am Wochenende bundesweite Proteste statt. In NRW rufen die Piraten zu  Demonstrationen auf:

Samstag, 13. April um 14.00 Uhr in Münster am Hauptbahnhof

Sonntag, 14. April, 14.00 Uhr, Düsseldorf, Hauptbahnhof

Sonntag, 14. April, 15.00 Uhr, Köln, Rudolfplatz

Dortmunder Strich-Liste: SPD-Chef Drabig lehnt alle Standorte ab

Dortmunds SPD-Chef Franz-Josef Drabig
Dortmunds SPD-Chef Franz-Josef Drabig

Dortmunds SPD-Chef Franz-Josef Drabig fordert die Stadt auf, alle rechtlichen Möglichkeiten gegen einen neuen Straßenstrich zu nutzen. Die vier der von der Prostituierten Dani K. im Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen gemachten Vorschläge lehnt Drabig ab.

Franz-Josef Drabig, der Chef der Dortmunder SPD,  ist mit dem  Urteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen nicht einverstanden: „Es kann nicht sein, dass eine Stadt gegen ihren Willen gezwungen wird einen Straßenstrich einzuführen.“ Die Stadt, so seine Forderung, soll alle denkbaren rechtlichen schritte prüfen. Da eine Berufung gegen das Urteil nicht möglich ist – nur gegen diesen Beschluss kann die Stadt noch Beschwerde einlegen.

Bleibt es bei der Entscheidung des Gerichts, soll die Stadt sich in einem geordneten Verfahren mit Bürgerbeteiligung auf die Suche nach einem Standort machen: „Mit der Brechstange geht nichts, wir müssen die Menschen mitnehmen.“

Die vier von Dani K. gemachten Standorte lehnt Drabig alle ab: „An keinem dieser Standorte ist ein Straßenstrich den Bewohnern oder den ansässigen Unternehmen zuzumuten.“

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Duisburgerschaft gegen Filz

Michael Rubinstein
Michael Rubinstein

Michael Rubinstein, der Geschäftsführer der Jüdischen Gemeinde Duisburgs, ist Vorsitzender der neu gegründeten Wählergemeinschaft Duisburgerschaft.

Platz drei, 11,58 Prozent – das Ergebnis von Michael Rubinstein beim ersten Wahlgang der OB-Wahl in Duisburg Mitte Juni vergangenen Jahres war für einen Quereinsteiger, der keine Partei hinter sich hatte, mehr als respektabel. „Das Wahlergebnis damals“, sagt Rubinstein, im Hauptberuf Geschäftsführer der Jüdischen Gemeinde Duisburgs, „war nicht so, dass den etablierten Parteien viel Vertrauen entgegengebracht wurde.“

Zwar setzte sich in der Stichwahl zwei Wochen später der SPD-Kandidat Sören Link durch, die über 71 Prozent mit denen Link sich gegen seinen CDU-Kontrahenten durchsetzen konnte sahen jedoch schon damals vor allem auf dem Papier gut aus: Nur ein gutes Viertel der Duisburger war überhaupt zu Wahl gegangen.

„Der versprochene Neuanfang ist schon zu Ende“, sagt Rubinstein bei der Vorstellung der Wählergemeinschaft Duisburgerschaft Ende März und er liegt damit nicht falsch:  SPD, Grüne und die Linke, deren stellvertretender Vorsitzender der bekannte Antisemit Hermann Dierkes ist, sind vor allem mit der Verteilung von Posten für politische Freunde und Steuererhöhungen beschäftigt. Von der versprochenen Aufbruchstimmung nach der Zeit unter OB Adolf Sauerland (CDU), der nach der Love Parade mit ihren 21 Toten die Stadt durch Untätigkeit,  Würdelosigkeit und Ignoranz  gegenüber den Opfern lähmte, einer neuen Offenheit und Diskussionen mit den Bürgern der darbenden und von Krise zu Krise taumelnden Stadt, ist nichts zu spüren.

Grund genug für die Duisburgerschaft, sich zu gründen und an der Kommunalwahl im kommenden Jahr teilnehmen zu wollen. Die Wählerinitiative setzt sich auch Mitgliedern verschiedener Initiativen aus dem bürgerlichen Spektrum zusammen und Michael Rubinstein ist ihr Vorsitzender: „Wir wollen das

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