Frühstück

Foto: Barbara Underberg
Foto: Barbara Underberg

Straßenstrich: Recht auf Straßenstrich…Spiegel

Straßenstrich II: Stadt Dortmund muss neuen Strich suchen…Süddeutsche

Straßenstrich III: Prostituierte erkämpft sich die Straße zurück…Welt

Straßenstrich IV: Straßenprostitution in Dortmund wieder erlaubt…Ruhr Nachrichten

Straßenstrich V: Prostituierte Dani K. gewinnt Klage gegen Stadt Dortmund…Der Westen

Straßenstrich VI: Hure erkämpft Recht auf Straßenstrich…Stern

Straßenstrich VII: Stadt Dortmund muss Hure Dany arbeiten lassen…Bild

Politik: Rat wählt Jägers zur neuen Rechtsdezernentin…Ruhr Nachrichten

Fehlplanung: Verein baut 140.000 Euro teures Jugendheim ohne Klos…Ruhr Nachrichten

Religion: Mit der „jungen kirche dortmund“ Mauern überwinden…Lokalkompass

BVB: Gündogan zum FC Barcelona?…Transfermarkt

Der Ruhrpilot

Februar 2013
Februar 2013

WAZ: Demotiviert, ängstlich, voller Sorgen – Wie die WAZ-Führung ihre Mitarbeiter lähmt…Newsroom

WAZ II: Das ist kein Liebeslied…taz

WAZ III: Unter dem Fallbeil…Post von Horn

NRW: SPD wird Leistungsschutzrecht nicht aufhalten…Zeit

Ruhrgebiet: Opel will Werk Bochum schon Ende 2014 schließen…FAZ

Ruhrgebiet II: Textilgröße Steilmann will Modekette Adler….Manager Magazin

Bochum: Stadt „findet“ 200 Millionen Euro…Der Westen

Dortmund: Rat wählt Jägers zur neuen Rechtsdezernentin…Ruhr Nachrichten

Duisburg: Das umkämpfte Haus…Zeit

Duisburg II: Stahlbelegschaft ist kampfbereit…Der Westen

Duisburg III: Großes Stühlerücken seit dem OB-Wechsel…Der Westen

Essen: Mehr Arbeit für Ausländer…Der Westen

Essen II: Galerie Obrist zeigt Fotografien von David Lynch…Der Westen

Hattingen: U3 – Letzter Platz im Ruhrgebiet…Der Westen

Umland: Düsseldorf will Quote für billigen Wohnraum…Welt

Umland II: Party on am Brüsseler Platz – Initiative sammelt Unterschriften gegen Feier-Verbot…Stadtrevue

Debatte: BGH kippt Tier-Verbot in Mietwohnungen!…Telefacts

Bochum: GM will Opel-Werk 2014 schließen

opel_werkDie Bochumer Opel-Belegschaft hat den Sanierungsplan am Donnerstag auf zwei Betriebsversammlungen abgelehnt. Die Reaktion der GM-Spitze erfolgte am Abend: 2014 soll die Autoproduktion in Bochum beendet werden.

Die Opel-Belegschaften in Rüsselsheim, Kaiserslautern und Dudenhofen haben dem Sanierungsplan von Opel zugestimmt, die Bochumer ihn am Donnerstag abgelehnt. GM hatte den Bochumers angeboten die Produktion in Bochum bis 2016 zu sichern und nach dem Ende des Autobaus noch 1200 Mitarbeiter am Standort Bochum zu halten. Dem Bochumer Betriebsrat reichte das Angebot von Opel nicht aus.

Die Reaktion von Opel kam am Abend:

Die in der IG Metall organisierten Beschäftigten der Adam Opel AG in Bochum haben heute gegen den Tarifvertrag gestimmt, der ihrem Standort langfristig eine Perspektive geboten hätte. „Wir bedauern sehr, dass die Beschäftigten in Bochum ein attraktives Angebot nicht angenommen haben“, sagt Manfred Gellrich, Leiter des Opel-Werkes in Bochum. „Eine große Chance ist nun vertan.“ Wie bereits im Vorfeld seitens der Opel-Geschäftsführung klargestellt wurde, wird es keine weiteren Verhandlungen zum vorliegenden Tarifvertrag geben. Die Zafira Tourer Produktion und der Verzicht auf betriebsbedingte Kündigungen werden Ende 2014 auslaufen.

Damit steht den Opelanern in Bochum ein harter Arbeitskampf bevor. Es könnte der letzte sein.

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Update Dortmunder Straßenstrich: OB Sierau kündigt Widerstand gegen Verwaltungsgerichtsentscheidung an

Ullrich Sierau, OB, Dortmund, SPD
Ullrich Sierau, OB, Dortmund, SPD

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat soeben entschieden, dass das stadtweite Verbot von Straßenprostitution in Dortmund nicht rechtens ist. Die Stadt Dortmund hatte 2011 den Straßenstrich an der Ravensberger Straße geschlossen und die Bezirksregierung Arnsberg davon überzeugt, ein stadtweites Verbot der Straßenprostitution zu genehmigen. Dagegen hat die Prostituierte Dany K. heute vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen geklagt und teilweise Recht bekommen: Das Gericht  hat die Schließung des Strichs an der Ravensberger Straße  bestätigt, allerdings das stadtweite Verbot der Straßenprostitution verworfen. Bezirksregierung und Stadt muss nun nach einem neuen Standort für einen Straßenstrich suchen.

Update:

In einer ersten Reaktion kündigt Dortmunds Oberbürgermeister Ullrich Sierau (SPD) Widerstand gegen das Urteil an:

„Es bleibt dort beim Verbot der Straßenprostitution. Das ist erfreulich.“ Was den Prüfauftrag für das restliche Stadtgebiet angehe, werde nun die Urteilsbegründung abgewartet, im engen Kontakt mit der Bezirksregierung geprüft und dann über die Einlegung der Beschwerde entschieden. Sierau weiter: “Sollte das Urteil Rechtskraft erlangen, werden wir sehen, ob die Annahme des Gerichts tatsächlich zutreffend ist, irgendwo in der Stadt müsse es einen geeigneten Bereich für die Straßenprostitution geben.“

Im Dortmund-Teil der Ruhrbarone berichten wir über der Reaktionen auf das Urteil.

Klima-Hokuspokus

titanic_klimaGerade kam eine Pressemitteilung der Stadt Dortmund herein: Weil es in diesem Jahr nicht wärmer werden will wurden wieder sämtliche Sportanlagen der Stadt gesperrt. Schnee und Eis haben Dortmund fest im Griff – ein Ende ist nicht abzusehen. Das Klima erwärmt sich seit 15 Jahren nicht mehr und bis 2017 wird sich daran auch nichts ändern. Ulli Kulke schreibt in seinem Blog in der Welt zu Recht:

Gegen wir von heute aus und nehmen die ursprüngliche Prognose von einem halben Grad Erwärmung bis zum Jahr 2020 zum Vergleich, so bedeuten die jetzigen neuen Vorhersagen eine Verringerung um nahezu 100 Prozent. Null Erwärmung. Bis 2017.

Das hindert die Stadt jedoch nicht mit einer Open Air Veranstaltung vor dem U-Turm bei Frost am 23.  März  gegen die Erderwärmung zu protestieren und sich an einer weltweiten PR-Aktion des WWF zu beteiligen: Der WWF Earth Hour 2013 Dortmund. Um 2o.30 Uhr sollen alle Überflüssigen elektrischen Geräte abgestellt und als Zeichen gegen des Protestes gegen die Erderwärmung auch das Licht ausgeschaltet werden. Gut, dass die Stadt die Bürger nicht darum bittet die Heizungen abzustellen. Das könnte dann wirklich etwas frisch werden. Mal schauen wie viele Bürger sich am Protest gegen Wärme beteiligen…

 

 

Kulturrat NRW: „Kürzungen im Kulturhaushalt sind ein falsches Signal“

kraft_absageDer Kulturrat NRW ist enttäuscht über die rot-grüne Landesregierung. SPD und Grüne haben den ohnehin vergleichsweise kleinen Kulturetat des Landes NRW gekürzt.

Ursprünglich wollte das Land NRW den  Kulturförderhaushalt um 16,2 Mio. Euro von 196 Mio. Euro auf knapp 180 Millionen Euro kürzen. Ganz so schlimm kam es nicht, die Kürzungen wurden um 2,65 Millionen verringert, aber unter dem Strich bleibt doch ein erhebliches Minus. In ihrer Regierungserklärung hatte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft noch verkündet „„Kunst und Kultur sind kein Luxus – und dürfen es gerade in schwierigen Zeiten nicht sein.“ Daran erinnerte jetzt noch einmal der Kulturrat NRW in einer Stellungnahme zum Haushalt:

Die starken Kürzungen im Kulturhaushalt sind ein falsches Signal an die Kultur in NRW und auch an die Gemeinden des Landes.
Es handelt sich nach wie vor um überproportionale Kürzungen, auch wenn darunter einmalige oder auslaufende Maßnahmen waren. Der Kulturrat NRW fürchtet, dass hierdurch ein Erosionsprozess in Gang gekommen ist, der sich in den nächsten Jahren – in denen solche Maßnahmen als Einsparmasse nicht mehr zur Verfügung stehen – fortsetzen könnte. Deshalb setzen wir uns nachdrücklich dafür ein, dass die Fördermittel im Haushalt – sie sind insgesamt mit 182,5 Mio. Euro nur ein kleiner Teil des 60 Mrd. Euro Haushalts – in den nächsten Jahren überhaupt nicht mehr zur Disposition gestellt werden. Entscheidend ist, dass Kultur und Kulturpolitiker einen gewissen Gestaltungsspielraum behalten und Planungssicherheit hergestellt wird.

Update: Rocker brüskieren Innenminister Jäger

jaeger_bandidosEin Stadtfest in Duisburg. Ralf Jäger, NRW-Innenminister und Chef der Duisburger SPD mischt sich unter das Volk. Fotos werden gemacht. Eines zeigt Jäger mit einem Supporter der Bandidos, einer der Gangs, die Teil des Rockerkriegs in Duisburg sind. Eine schöne Trophäe  für die Rocker. Nach diesem Blog vorliegenden Informationen wollte der Bandido-Supporter, der nicht zum engen Kreis gehört, Jäger mit der Aufnahme vorführen. Jäger war auf der Veranstaltung  in seiner Funktion als Duisburger SPD-Chef. Das Foto wurde wohl 2012 gemacht – auf dem Foto ist eine der 500 Jahre Mercator Fahnen zu erkennen.

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Klage:
 Prostituierte Dani K. klagt gegen Dortmunder Sperrbezirk…Der Westen

Gesundheit: So überaltert sind Dortmunds Hausärzte…Ruhr Nachrichten

FZW: Kick Off in den Biergarten…Coolibri

Auszeichnung: Benedikt Stampa erhält den „Eisernen Reinoldus“…Ruhr Nachrichten

BVB: „Ich will Götze halten, bis er 35 ist“…Bild

BVB II: Fans kritisieren Aufschlag für Málaga-Karten…Ruhr Nachrichten

Der Ruhrpilot

 Armin Laschet
Armin Laschet

Debatte: „Deutschland droht die Deindustrialisierung“…Welt 

NRW: Rot-Grün in NRW verabschiedet Haushalt…Welt

NRW II: Kraft am Ende der Gemütlichkeit…Post von Horn

Ruhrgebiet: WAZ-/Funke-Mediengruppe streicht 200 Stellen…Pottblog

Ruhrgebiet II: Opelaner-Votum zum Tarifvertrag – IG Metall und Betriebsrat uneins…Ruhr Nachrichten

Dortmund: Benedikt Stampa erhält den „Eisernen Reinoldus“…Ruhr Nachrichten

Duisburg: Parteiinterne Dissidenten bemängeln – CDU verstiesse gegen eigene Satzung…Xtranews

Duisburg II: Museumsbesucher farblich sortiert…Der Westen

Essen: „Wir sind nicht nur der Aufsichts-Rat“…Der Westen

Essen II: Bau-Etats in eigene Tasche umgeleitet?…Der Westen

Gladbeck: Stadtsprecher soll Politiker beleidigt haben…Welt