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Bochum II: Bürger unzufrieden mit ihrer Stadt…Ruhr Nachrichten

Bochum III: Tweets und mehr aus dem Netz zum Pokal-Spiel…Pottblog

Dortmund: Erhöhung der Gewerbesteuer – Signal-Iduna-Chef will Arbeitsplätze verlegen

Dortmund II: Rechte dürfen nur weit von Politikerwohnungen entfernt demonstrieren…Der Westen

Dortmund III: Neonazi Sven K. sitzt wieder in U-Haft…Ruhr Nachrichten

Duisburg: Knabbens Feuerwache  in Betrieb ohne Betriebsgenehmigung…WAZ Recherche

Essen: Jobcenter – „Kein menschenwürdiges Leben“…Der Westen

Essen II: Ärger um Rasenheizung im neuen RWE-Stadion…Der Westen

Umland: Schavan will weiter schweigen…Welt

Umland II: Salafisten drohen mit Geiselnahmen…Spiegel

Kino: Tarantinos „Django“ fast so gut wie „Pulp Fiction“…Welt

Fußball: DFB-Pokal 2012-2013 –  Auslosung des Viertelfinales…Pottblog

Dortmund: Nazis wollen vor Haus von OB Sierau demonstrieren…Der Westen

NRW: „Das NRW-Forum wird es nicht mehr geben“…RP Online

Bochum: VfL Bochum vs. TSV 1860 München…Pottblog

Bochum II: Steilmann-Mitarbeiter bekommen durch Insolvenz keine Gehälter….Ruhr Nachrichten

Dortmund II: Zwischen Liebe und Provokation…Der Westen

Dortmund III: Rheinische Straße – Positive Halbzeit-Bilanz…Ruhr Nachrichten

Duisburg: Loveparade-Gutachten kostete  637.000 Euro…Der Westen

Duisburg II: „Candystorm“ mit Elektroschrott für Lehmbruck-Chef Stecker…Der Westen

Essen: Ex-SPD-Landtagsabgeordneter Willi Nowack muss ins Gefängnis…Der Westen

Essen II: Köttelbecke wird zum Naherholungsziel…Der Westen

Essen III: Stadtwerke drohen Flexstrom – Wieder Ärger mit Billigstrom-Anbieter…Der Westen

Debatte: Kony 2012 – Zurück blieb ein laues Lüftchen…Netzpolitik

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Medien: Schließungen von Lokalredaktionen keine neuzeitliche Erfindung…Newsroom

Umland: HNG-Verbot vor Gericht…BNR

Ruhrgebiet: Wirbel um RRX – Bahn dementiert Streichung…Ruhr Nachrichten

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Debatte II: Zuwanderung ja, aber bitte nicht im eigenen Viertel…Süddeutsche

Energie: Arme zahlen am meisten für die Energiewende…FAZ

NRW: CDU-Chef Laschet will auf Zuschuss verzichten…Borkener Zeitung

Ruhrgebiet II: SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück sieht Zukunft für Energie aus Kohle…Der Westen

Ruhrgebiet III: Potenziale des Ruhrgebiets nicht übersehen…Bild

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Bochum II: Stadt hatte mit höheren Bußgeld-Einnahmen gerechnet…Ruhr Nachrichten

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In der vergangenen Woche scheiterte ein Parteiausschlussverfahren gegen Hermann Dierkes, den Fraktionsvorsitzenden der Linken im Duisburger Rat. Die Linkspartei will lieber über Antisemitismus diskutieren als ihn bekämpfen.

Mark  Seibert ist Mitglied der Linken und arbeitet in der Parteizentrale in Berlin. Die Linke ist für ihn eine Partei, die sich um die soziale Gerechtigkeit sorgt, gegen Nazis antritt und den Antisemitismus bekämpft. Und in dieser Partei, findet Mark Seibert, gehört jemand wie Herman Dierkes, der Fraktionsvorsitze der Linken im Duisburger Rat, nicht rein. Dierkes rief zum Boykott israelischer Waren auf, nannte das Existenzrecht Israels eine läppische Frage und rechtfertigte Terroranschläge. Das Simon Wiesenthal Center zählte ihn 2011 zu den zehn wichtigste Antisemiten der Welt. Für Seibert ist klar: „So jemand muss aus der Partei raus.“ Seibert beantragte ein Parteiausschlussverfahren gegen Dierkes. In der vergangenen Woche entschied die Bundesschiedskommission der Linken über seinen Antrag: Mit vier zu vier Stimmen fand er keine Mehrheit. Dierkes bleibt Mitglied der Linkspartei.

Mark Seibert: „Ich bin enttäuscht. Das berührt die Basis der Grundüberzeugungen der Partei. Am schlimmsten ist die Erklärung der Bundesschiedskommission.“

In der  gibt die Kommission einen Ausblick auf die noch zu verfassende Begründung seiner Entscheidung:

„Die Kommission wird in der Begründung deutlich machen, zwischen einer von der Meinungsäußerungsfreiheit gedeckten Kritik an der israelischen Regierungs- und Siedlungspolitik und nicht tolerierbaren, klar antisemitischen Redewendungen differenzieren zu müssen (…). Die Standortbestimmung der Partei in dieser Frage muss daher immer wieder im Diskurs auf allen Ebenen gesucht werden.“

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