Heute wird via Google-Hangouts die neunte Ausgabe von Thomas Knüwers Show „Digitales Quartett“ gesendet. Ihr könnt Euch um 21.45 Uhr hier einklinken und live dabei sein oder Euch auch alles später ansehen. Neben Thomas Knüwer und  Nora Aboustei, die in   New Yorker das StartUp Collabora gegründet hat, werde ich auch dabei sein. Ein Thema: Wahlkampf und Internet. Wird bestimmt nett, ich würde  mich freuen, wenn ihr vorbeischaut.

Gegen eine Demonstration der NPD gegen ein Flüchtlingsheim in Essen gibt es heute eine Gegendemonstration.  

11Eigentlich wollten die Nazis heute mit einem Fackelmarsch gegen ein Flüchtlingsheim am Frintrop-Wasserturm demonstrieren. Die Fackeln wurden mittlerweile verboten, die Nazi-Demo nicht. Hier ein Aufruf der Natifa Z gegen den Naziaufmarsch:

„Es ist nicht verwunderlich, dass die NPD nun bereits am Freitag zu einer Kundgebung gegen die Flüchtlingsunterkunft aufruft“ so Tessa Kuijer Pressesprecherin der Antifa Essen Z. „Die rechtsradikale Partei verfügt im Essener Nordwesten traditionell über ein großes Mobilisierungspotenzial. Die Frintroper Anwohnerinitiative bietet der NPD mit ihrer Stimmungsmache nun eine willkommene Steilvorlage“.

Die Antifa Essen Z ruft dazu auf  nach Frintrop zu kommen und den Protest gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit auf die Straße zu tragen. „Wenn sich Anwohnerinitiativen und rechtsradikale Parteien gegen die Schwächsten der Gesellschaft wenden, ist Solidarität dringend notwendig“ so Kuijer. „Wir hoffen deshalb, dass am Freitag viele Menschen nach Frintrop kommen, um ein Zeichen gegen die Ausgrenzung und Stigmatisierung von Flüchtlingen zu setzen.“

Update:

Treffpunkt für die Gegendemonstration ist 18.00 Uhr, Wasserturm Frintroper Str/ Am Kreyenkrop

Die Sparkassen umwerben gerade den Mittelstand und in der Tat ist es für kleine und mittelständische Unternehmen meist eine gute Entscheidung, mit den Sparkassen oder Volksbanken zusammen zu arbeiten. Und auch klar ist, das inhabergeführte, mittelständische Unternehmen einige Eigenschaften haben, die sie von großen Aktiengesellschaften unterscheiden: Sie sind oft mit ihrer Region verbunden und haben ein enges, persönliches Verhältnis  zu ihren Mitarbeitern. Viele Mittelständler haben, auch in Krisen, nicht einen einzigen ihrer Beschäftigten entlassen. Sie engagieren sich vor Ort für Ausbildungsplätze und Vereine.

Und genau so ein Unternehmen ist Brandt-Zwieback,  mit dem die Sparkassen gerade werben, nicht. Brandt schloss ein Werk in Hagen und vernichtete hunderte Jobs, um in Thüringen Subventionen zu kassieren und neu anzufangen. Wir erinnern uns:

Welche Stadt wie hoch verschuldet ist, hängt nicht nur von ihrer wirtschaftlichen Stärke ab. Auch in welchem Regierungsbezirk sie liegt macht einen großen Unterschied.  Im Regierungsbezirk Düsseldorf war „Probiers mal mit Gemütlichkeit“ offenbar lange das Motto bei der Kontrolle der kommunalen Finanzen.

Es ist an die zehn Jahre her, als  Oliver Wittke (CDU), der damalige Oberbürgermeister von Gelsenkirchen, sich in  einem Hintergrundgespräch über die unterschiedliche Praxis der Finanzkontrolle durch die Bezirksregierungen ausließ. Das Ruhrgebiet sei ja in die drei Regierungsbezirke Düsseldorf, Arnsberg und Münster aufgeteilt. Gelsenkirchen würde von der Bezirksregierung in Münster kontrolliert, die sehr streng sei und der Stadt nur wenige Schulden zugestehe. Anders wäre die Lage in Oberhausen: Dort sei man viel höher verschuldet, könne aber noch in Projekte investieren, die sich Gelsenkirchen schon lange nicht mehr leisten kann. Die Bezirksregierung Düsseldorf sei nun einmal deutlich lässiger als die anderen Bezirksregierungen im Land. Bis heute wird dies von Kommunalpolitikern aller Parteien bestätig, denn  es scheint sich wenig an der Düsseldorfer Praxis der zugedrückten Augen geändert zu haben.

Sicher, bis auf das kleine Raesfeld haben alle Städte in NRW Schulden. Vor allem vielen Städten im Ruhrgebiet steht das Wasser bis zum Hals. Gehören sie jedoch zum Regierungsbezirk Düsseldorf, steht das Wasser noch einmal deutlich höher. Von den 13 Städten mit den höchsten Schulden in NRW gehören zehn zum Regierungsbezirk der Karnevalshochburg und Landeshauptstadt.