Peer Steinbrück läuft sich für die Kanzlerkandidatur warm.  SPD-Fraktionschef Steinmeier hat auf die Kandidatur verzichtet und SPD-Chef Gabriel hat keine Lust, sich gegen Merkel eine blutige Nase zu holen. Erfahrung  als Regierungschef konnte Steinbrück bereits in Düsseldorf an der Spitze einer rot-grünen Koalition sammeln. Die damaligen Regierungspartner erinnern sich mit  gemischten Gefühlen an Steinbrücks Amtszeit.

Ein sonniger Herbsttag im vergangenen Jahr und Peer Steinbrück ist in seinem Wahlkreis unterwegs. In Hilden im Kreis Mettmann besucht er die Stadtwerke. Konzentriert lauscht Steinbrück den Ausführungen des Stadtwerke-Geschäftführers Hans-Ullrich Schneider, immer wieder stellt er sachkundige Zwischenfragen, will genaueres zu der Struktur der Netze wissen, fragt woher der Strom für Hilden kommt und weiß Bescheid über die aktuellen

Ein Neuanfang? In Duisburg? Auch nach der Abwahl von Adolf Sauerland (CDU) und der Wahl von Sören Link (SPD) zum Oberbürgermeister hat sich kaum etwas geändert. Kommunalpoltiker nahezu aller Parteien sehen die Stadt weiter als Beute.

Als Sören Link (SPD) im Juli die Stichwahl gegen  den CDU-Kandidaten Benno Lensdorf gewann und Duisburger Oberbürgermeister wurde, gehörte NRW-Minsterpräsidentin und Landeschefin der SPD Hannelore Kraft zu den ersten Gratulanten: „Ich bin davon überzeugt, dass Sören Link die Stadt Duisburg als Oberbürgermeister mit seiner politischen Erfahrung und fachlichen Kompetenz in eine gute Zukunft führen wird.“ Kraft und der Duisburger SPD-Chef, Innenminister Ralf Jäger, konnten damals zufrieden sein: Eine weitere Ruhrgebietsstadt würde zukünftig

Eigentlich wollte ich nichts zum Tatort Dortmund schreiben. Aber jetzt mache ich es doch.

Immer, wenn ein neuer Ruhrgebietskrimi startet freue ich mich und hoffe, das er mir gefällt. Ich gehe  mit einer überaus positiven Grundhaltung an die Sache ran. Was ich erwarte? Neben Bildern von Orten die ich kenne, das macht ja den Reiz von TV-Sendungen aus, die in der eigenen Umgebung spielen, eine spannende Geschichte und Figuren, die mir Spaß machen. Ich will unterhalten werden.

Am Sonntag  wurde ich nicht unterhalten. Die Handlung, ein Mord im Schwulen-Milieu, kam mir verstaubt vor. Wir haben 2012 – Morde wegen nicht eingestandener  Homosexualität waren vielleicht in den 70ern im Bayerischen Wald ein spannender Plot. Heute nicht mehr.

Nach dem Wechsel im AStA der Ruhr Uni im Frühling, der eine neue Mehrheit ergab, ändert sich nun auch die Redaktion der Bochumer Studentenzeitung (BSZ).

Dieses Blog und die BSZ verbindet eine ganze Menge und das wird sich nun erst einmal ändern: Niemand von der bisherigen Redaktion wird ab dem 1. Oktober mehr bei der Studentenzeitung mitmachen. Und unter denen, die nun bei der BSZ ausscheiden sind etliche Namen, die auch den Lesern dieses Blogs geläufig sind: Martin Niewendick, Carsten Marc Pfeffer und Chantal Stauder schrieben auch für die BSZ, Hanno Jentzsch gehörte der Redaktion früher einmal an.

Gemeinsam mit der BSZ und Bo-Alternativ veranstalteten wir im Sommer 2011 das Alternative Medienfestival –  eine sehr schöne Veranstaltung in der Rotunde in Bochum.

Der Streit um das Subrosa ist beendet: Alle geplanten Konzerte können stattfinden, das Konzertverbot wird aufgehoben.

So schnell kann es gehen: Auf einmal können doch alle Konzerte wie geplant im Subrosa stattfinden. Das Ordnungsamt zieht sein Verbot zurück. Der Konflikt mit der  Nachbarschaft soll im Gespräch geklärt werden. Die Stadt Dortmund und sein Ordnungsamt kamen in den vergangenen Tagen nach den massiven Protesten und Berichten über das Konzertverbot wohl in den Genuss einer steilen Lernkurve, denn in einer heute veröffentlichten Pressemitteilung heißt es:

Bei eingehender Betrachtung der noch für September in der Hafenschänke „subrosa“ geplanten Veranstaltungen konnte nun festgestellt werden, dass diese nicht mit dem derzeitigen Genehmigungsstatus der Gaststätte kollidieren. Die für Oktober vorgesehenen Veranstaltungen können zunächst wie geplant stattfinden. Das Ordnungsamt bemüht sich zudem um einen gemeinsamen Termin mit der Beschwerdeführerin.

Man könnte ja meinen, ein Ordnungsamt nimmt  eine eingehende Betrachtung einer Sachlage vor, bevor es entscheidet aber ok, in Dortmund war das wohl anderes. Hier die ganze Pressemitteilung:

Vor wenigen Wochen gab es Beschwerden aus der Bürgerschaft wegen Lärmbelästigung im Bereich der Hafenschänke „subrosa“. Das Ordnungsamt ist pflichtgemäß diesen Beschwerden nachgegangen und hat diesbezüglich den Betreiber der Hafenschänke angeschrieben. Dieses Schreiben wurde öffentlich bekannt. In der Folge kam es u.a. zu vielfältigen Reaktionen in der Öffentlichkeit.

Die CDU-Ruhr will, dass künftig vor allem die wirtschaftlichsten Verkehrsmaßnahmen gefördert werden. Setzt sie sich durch, könnte sich die Verkehrspolitik in Deutschland grundlegend ändern – zum Vorteil NRWs.

Wenn der Antrag des CDU-Bezirksverbandes Ruhr auf dem Bundesparteitag der Union am ersten Dezemberwochenende in Hannover eine Mehrheit findet, wird vielleicht schon bald nichts mehr in der Verkehrspolitik so sein, wie es über Jahrzehnte war. Der Text des Ergänzungsantrag klingt schlicht, birgt aber Sprengstoff: „Für jede Maßnahme des Bundesverkehrswegeplans wird ein Kosten-/Nutzen-Quotient ermittelt. Die Priorisierung der Maßnahmen erfolgt aufgrund dieser Wirtschaftlichkeitsberechnung.“

Bislang werden die Mittel nach dem Königsteiner-Schlüssel verteilt und der ist älter als die Bundesrepublik: Auf ihn  einigten sich die Länder zwei Monaten vor ihrer Gründung im März 1949. Ursprünglich zur Verteilung von Forschungsgeldern gedacht, steht er heute für das Gieskannenprinzip auch in der Verkehrspolitik: Der Bund verteilt die Mittel, die er für die Umsetzung des Verkehrswegeplans bereitstellt auf die Länder und die bestimmen welche Projekte in welcher Reihenfolge umgesetzt werden. Jeder bekommt seinen Anteil, unabhängig von der Bedeutung