NRW: Gesundheitsministerin Steffens schweigt zu Rauchverboten

Grüne Volkserzieherin Barbara Steffens

Barbara Steffens, die grüne Gesundheitsministerin, will radikale Rauchverbote in NRW. In ihrer Bewerbung für den Landtag verliert sie darüber allerdings kein Wort.

Sie will die E-Zigarette bekämpfen, NRW ein radikalen Rauchverbot in den Kneipen aufzwingen und fordert mehr esoterischen Humbug in der Medizin. Barbara Steffens (Grüne), Gesundheitsministerin in Nordrhein-Westfalen,  wirkt immer ein wenig so, als ob sie ein Titanic-Redakteur, der die Grünen nicht mag, erfunden hat.

In ihrer Bewerbung für ein Landtagsmandat ist von all dem nicht die

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Der Ruhrpilot

Sven Lehmann

NRW: Grüne wollen Tempolimit 120…RP Online

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Dortmund II: Sierau will 4,5 Milliarden…Der Westen

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Umland II: Finanzspritze „Bildungspaket“ nicht gefragt…Zoom

Update: NRW-Wahl: Röttgen und das Stinktier

Die  Sinziger Agentur Friedsam und Gemein hat sich mal auf Facebook versucht. Die Pro-Röttgen Kampagne wurde zum Flop.

Einee kleine Marke tut gut daran, mit ihren eigenen Stärken zu werben und sich nicht auf die große, konkurrierende Marke zu beziehen. Das klassische Beispiel dafür ist die Einführung der Zigarettenmarke West 1980 – statt mit Cowboys warb West damals mit Truckern, die so aussahen wie Cowboys. Der Effekt: In Deutschland setzte sich Marlboro endgültig gegen Camel durch und West wurde zur Billigmarke. Dumm gelaufen.

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Dortmund: Demo gegen Naziaufmarsch – Gedenken an Schmuddel

Auch wenn es für die Nazis in den vergangenen Monaten in Dortmund ungemütlicher geworden ist, wollen sie am Samstag dort demonstrieren – viele haben was dagegen.

Zum Beispiel das  Dortmunder Antifa Bündnis (DAB). DAB ruft in dieser Woche gleich zu zwei Demonstrationen auf: Morgen wird dem ermordeten Punker Thomas „Schmuddel“ Schulz gedacht – der damalige Täter, der Neonazi Seven K.,  sitzt, nachdem er kurzeitig aus der Haft kam, wegen anderer Gewalttaten wieder ein. Die Gedenkveranstaltung findet am 28.3. um 18.30 Uhr an der Kampstraße in Dortmund statt. Infos gibt es hier.

Und dann der Samstag, der Tag an dem die Nazis in Dortmund

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Der Ruhrpilot

Ruhrgebiet: Gladbeck – die Revierstadt mit Weitsicht…Post von Horn

Ruhrgebiet II: A 52 – nach dem Votum ist vor dem Votum…Der Westen

Ruhrgebiet III: „Mich stört das Signal: Das Revier braucht nichts“…Der Westen

NRW: Kraft vor der Alleinherrschaft?…Neues Deutschland

NRW II: Piraten optimistisch…Zeit

NRW III: Union schließt große Koalition nicht aus…Zeit

NRW IV: Piratenpartei könnte auch in NRW Nichtwähler mobilisieren…Der Westen

NRW V: Ärger um Fassbrause…Welt

Bochum: Glasfaser – Stadtwerke, Deutsche Telekom und Deutsche Annington buddeln tief im Westen…Pottblog

Bochum II: Schroffes Schreiben an den Opel-Chef…Der Westen

Bochum III: Kein Wahlbetrug im StuPa…Bo Alternativ

Dortmund: Widerstand gegen Nazi-Aufmarsch organisiert sich…Der Westen

Dortmund II: Wegen PCB-Belastung gilt Grünkohl immer noch als gefährlich…Ruhr Nachrichten

Duisburg: Duisburger Integrationsrat will lieber türkisch statt deutsch…Xtranews

Debatte: Quo vadis DFB?…Publikative

Oberverwaltungsgericht: E-Zigarette ist Genussmittel

Kein gute Nachricht für die Volkserzieher. Das Oberverwaltungsgericht NRW ist der Ansicht, dass die E-Zigarette ein Genussmittel und kein Arzneimittel ist. Damit hat sich NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) wieder einmal bis auf die Knochen blamiert.

Manchmal kommen Pressmitteilungen rein, die passen zum Wetter und machen gute Laune:

Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen hat am 20. März 2012 im Vorfeld eines Eilverfahrens dem Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter (NRW) einen rechtlichen Hinweis erteilt.

Danach ist die „Warnung“ des Ministeriums vor E-Zigaretten, die mit Pressemitteilung vom 16.12.2011 verbreitet wurde, sowie der Erlass des Ministeriums an die nachgeordneten Behörden rechtswidrig. Das Ministerium hatte vor nikotinhaltigen E-Zigaretten gewarnt, da diese aus Ministeriumssicht als Arzneimittel anzusehen seien und der Handel damit ohne eine Zulassung strafbar sei. Das hat das Oberverwaltungsgericht jetzt beanstandet. (…) Das Ministerium hat nun drei Wochen Zeit, um seine Äußerungen zurückzuziehen. Ansonsten wird das Oberverwaltungsgericht förmlich durch Beschluss entscheiden.

Schön, dass das Oberverwaltungsgericht die Hysterie des Steffens-Ministeriums nicht mitgemacht hat.

 

A52: Gladbeck – die dümmste Stadt Deutschlands!

Hört mit den Ostfriesenwitzen auf, vergesst die Ossis, lasst die Bayern in Ruhe. Die größten Trottel des Landes wohnen im Ruhrgebiet. Genauer in Gladbeck – der dümmsten Stadt Deutschlands.

Kenn ihr den? „Zwei Gladbecker unterhalten sich. „Pass auf“, sagt der eine, „Ich habe hier Geld in der Hand, wenn Du errätst wie viel es ist, dann gehören die zwei Euro Dir!“ „Ach“, sagt der andere, „wozu soll ich mir wegen lumpiger zwei Euro den Kopf zerbrechen!“

Tja, so sind sie, die Gladbecker. Und gestern haben sie bei einem Bürgerentscheid noch einmal ihre Blödheit eindrucksvoll unter Beweis gestellt.

Denn die  Gladbecker haben gegen den Ausbau der B224 zur A52 gestimmt. Der hätte zur Folge

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Der Ruhrpilot

Ruhrgebiet: Der Westen kämpft, der Osten glänzt…Welt

NRW: Das geteilte Land…Handelsblatt

NRW II: Piraten hoffen nach Saar-Erfolg auf Rückenwind für NRW…Der Westen

NRW III: Röttgens Bremsspuren reichen bis Köln…Post von Horn

NRW IV: Rot-Grün in Umfragen vorn…Pottblog

Ruhrgebiet II: Lammert will mehr Gemeinsamkeit…Ruhr Nachrichten

Ruhrgebiet III: Das angesagteste Viertel im Revier…Der Westen

Bochum: Opel will um seine Zukunft kämpfen…Der Westen

Bochum II: Protest gegen Nazi-Aktion…Bo Alternativ

Dortmund: Bezirksregierung will Double-Party am 17. Mai…Ruhr Nachrichten

Essen: A52-Befürworter gucken in die Röhre…Der Westen

Essen II: Der Türke, der gegen die Vorurteile kämpft…Der Westen

Essen III: BarCampRuhr 5…Xtranews

Gladbeck: Bürgerentscheid sagt Nein zum Ausbau der B224 zur A52…Pottblog

Umland: Auf Heliosgelände entsteht wohl keine Mall…Welt

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Saarland: Piraten vor den Grünen

Das Saarland wird künftig von einer großen Koalition unter Führung der CDU regiert. Spannend für den Rest der Republik: Die Piraten liegen deutlich vor den Grünen.

Noch ist es offen, ob die Grünen in den Landtag in Saarbrücken ziehen werden, aber eines ist nach allen Umfragen klar: Die Grünen liegen deutlich hinter den Piraten. das sozialliberale Profil der Piraten, das soziale Verantwortung mit der Betonung der Freiheit des Individuums verbindet, hat sich nach Berlin erneut als ein attraktives politisches Angebot erwiesen. Zum ersten Mal konnten zudem die Grünen geschlagen werden. Für die Grünen eine weitere Niederlage: In Berlin blieben sie deutlich hinter den Erwartungen zurück, bei der OB-Wahl in Frankfurt erhielten die Grünen vor 14 Tagen nur 14 Prozent – ein Jahr zuvor lagen sie fast bei 25 Prozent. In NRW sind die Grünen in den vergangenen 14 Tagen in den Umfragen von 17 auf 12 Prozent abgesackt. Bei dem Grünen wachsen die Bäume nicht mehr in den Himmel. Eine autoritäre Politik, die mit Angst den Alltag der Menschen bestimmen will und sich zunehmend allen Diskursen entzieht, weil man sich ja im Besitz der angeblichen Wahrheit befindet, scheint nicht mehr zu rocken. Und die FDP? Hat sich zum Büttel der Grünen und damit überflüssig gemacht.

Alle Zahlen aktuell auf Phoenix.

Der Ruhrpilot

NRW: Lindner will Wohlfühlpolitik angreifen…Welt

NRW II: Lindner kritisiert Kraft als „Rabenmutter“…Süddeutsche

NRW III: Joachim Paul führt NRW-Piraten in Landtagswahl…RP Online

NRW IV: Die Piraten mögen es chaotisch…Zeit

Ruhrgebiet: Gladbecker entscheiden heute über Ausbau der A 52…Der Westen

Kultur: Der sanfte Pionier des Elektropop…Welt

Bochum: RUB-AStA-Wahl am Dienstag…Bo Alternativ

Dortmund: Zuzug Rechter nach Dortmund verhindern…Der Westen

Duisburg: “Die Stadt reißt sich im Augenblick selber ab”…Xtranews

IT: Apple iPhone und das Teletype (TTY)-Problem…Pottblog

HTML5:  Unser Internet soll schöner werden…Indiskretion Ehrensache

Debatte: Der Papst fliegt nach Mexiko – Die Legende der Jungfrau von Guadelupe als genialer Schachzug der katholischen Kirche?…Zoom