In Hamburg wird die SPD wohl eine liberale Raucher-Regelung einführen, die sowohl die Interessen der Nichtraucher als auch der Raucher berücksichtigt. In NRW wollen die Sozialdemokraten hingegen brav der Grünen Verbotsministerin Steffens folgen. Dabei gäbe es auch für die Genossen an Rhein und Ruhr gute Gründe nach Hamburg zu blicken. Nicht nur in Fragen der Toleranz.
Liebe NRW-SPD,
in Hamburg hat das Bundesverfassungsgericht eine etwas obskure Rauchverbotsregelung gekippt. Wenn es etwas zu essen gab durfte nicht geraucht werden, auch wenn es separate Raucherräume gab. In Kneipen gab es hingegen kein Problem. Klar, verstösst gegen den Gleichheitsgrundsatz, die Hamburger Regelung wurde gestern gekippt. Die SPD in Hamburg regiert alleine. Sie hat nun zwei Möglichkeiten, die beide rechtlich sicher sind: Sie könnte das Rauchen in allen Gastronomiebetrieben verbieten wie in Bayern oder aber Raucherräume auch dort zulassen, wo es was zu essen gibt. Und was werden Eure Genossen in Hamburg machen? Das steht in der Bild-Hamburg:
Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks (SPD) kündigte einen „raschen Vorschlag“ an: „Wir werden den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts exakt umsetzen.“ Es soll eine für die Gastronomie klare und
Ab und an rutscht man auf der Fernbedienung ab oder schaltet aus Versehen im Auto das Radio ein. Für oft nur kurzer Augenblicke hört oder sieht man dann mit etwas Pech ein Programm des WDR und denkt sich: „War da nicht mal was mit Qualität?“
Das Backduell in der Lokalzeit Ruhr oder die schalen Witze der WDR2 Moderatoren – vieles, was der WDR seinen Zuhörern und Zuschauern so bietet ist, gemessen an dem Geld das diese zwangsweise bezahlen müssen, eine Unverschämtheit. Selbst wenn sich der WDR mit großem Aufwand eines Themas annimmt und mehrere Redakteure monatelang recherchieren lässt, wie das bei der Envio-Story der Fall war, kommt der Sender kaum über Oberflächlichkeiten hinaus. Damals präsentierte der Sender 5.000 Seiten Akten, die ihm zur Verfügung standen. Stolz schwenkte die Kamera über die dicker Ordner. Nur von dem was sich in diesen Ordnern befindet, kam in der Sendung selbst so gut wie nichts vor.
Auch als Duisburgs OB Adolf Sauerland abgewählt wurde patzte der Sender. Anstatt live von diesem bis dahin einzigartigem Ereignis zu berichten, lief das normale Programm weiter. Nur dann und wann gab es eine Schaltung ins Duisburg Rathaus. Dafür präsentierte der Sender in seinem dritten Programm unter anderem einen Jäger auf der
Männer, die Frauenkleider in der Kirche tragen, Ferkel, die in der Fastenzeit auf den Namen „Fisch“ getauft werden und dieses süßliche, bayerische Starkbier – nicht alles war schlecht an der alten Bundesrepublik, nicht alles schlecht am Katholizismus. So richtig ernst nahmen die Katholen das Christentum nie, alte Götter lebten als Heilige weiter – alles, das war meistens klar, war nicht so ernst gemeint. Beim Katholizismus ging es immer um Sex, Geld und Macht. Er war eine menschliche Religion. Die Evangelen hingegen nehmen alles so furchtbar ernst und treten sogar zurück, wenn sie mal schicker hinterm Lenkrad erwischt werden. Der Katholik hätte gebeichtet und wäre weitergefahren. Die Zeit der rheinischen Spaßrepublik ist endgültig vorbei. Ja, wir hier im Westen haben den kalten Krieg gewonnen, aber die Wiedervereinigung verloren. Deutschland einig Mecklenburg!
Angela Merkel Foto: CDU/ Andreas Herzau by Katinka Krieger Repräsentanz
Klar. Bundeskanzlerin Angela Merkel musste gestern gegen ihren Willen Joachim Gauck als künftigen Bundespräsidenten präsentieren. Ist sie deswegen die Verliererin? Natürlich nicht. Mittelfristig wird Merkel von Gauck profitieren. Und nur sie.
Sie strahlten gestern von einem Ohr zum anderen: Die Sieger über Angela Merkel. Siegmar Gabriel und Claudia Roth, die stolz verkündeten, dass die Koalition ja nun ihren Kandidatenvorschlag aus dem Jahr 2010 übernommen hätte. Philipp Rösler über seinen ersten Sieg über Merkel. Er hatte Merkel seinen Kandidaten aufgezwungen. Spätestens an dieser Stelle sollten alle Kommentatoren skeptisch werden: Rösler besiegt Merkel? Bezwingt sie? Mit Verlaub, noch dreht sich die Erde um die Sonne. Gabriel, Roth und Rösler werden bis zur Gauck-Wahl strahlen wie ein japanischer Reaktor nach einem Tsunami. Aber danach wird sich nur noch eine über die Wahl Gaucks freuen und das ist natürlich Angela Merkel.
Von Gauck ist kaum eine Rede zu erwarten, die der rot-grünen Anhängerschaft gefallen wird. Gauck ist ein liberal-konservativer mit einem starken patriotischen, wenn nicht nationalen Einschlag. Gabriel und vor allem Roth können
Ruhrbarone und Friends lesen wieder und diesmal zum ersten Mal in Duisburg. Im Djäzz.
Mitmachen werden dieses Mal:
Juleska Vonhagen kommt aus Hagen, wurde Literatur-Popstar und lebt jetzt in Berlin oder München oder sonstwo. Ihre beiden Bücher Herzmist und Groß.Stadt.Fieber schafften es in die Bestsellerlisten. Wenn Juleska liest, ist das wie eine eigene Performance.
Die Wattenscheider Schule (Bastian Schlange und Patrick Joswig) werden eine Geschichte von Sex, Drugs und Mettwurst vorlesen.
Janina Kraack erzählt eine erschütternde Geschichte der Gewalt.
Stefan Laurin bringt Pottpoetisches auf den Punkt
David Schraven liest was vor, was die Stimmung ruiniert. Wahrscheinlich was enthüllendes über die Loveparade.
Und wie im Blog wird Sabine Michalak (Foto) wieder ihre Bilderrätsel präsentieren.
Eingeladen sind alle. Es wird wieder Eintritt kosten: Ich sag mal 5 Euro.
FAZ-Herausgeber Frank Schirrmacher beklagte in der FAZ das Versagen der Babyboomer in der Politik. Stimmt schon, Lichtgestalten hat diese Generation in diesem Bereich nicht hervorgebracht. Aber wen von uns zog es schon in die Politik? Eine Replik.
Lang ist nach Frank Schirrmacher die Lister der Gescheiterten Babyboomer und bewegt haben sie, ausser der eigenen Absicherung, auch kaum etwas. Schirrmacher in der FAZ:
„Es geht aber um den Roman einer politischen Generation, deren vielleicht relevantester politischer Kampf am Ende der Kampf um die eigene Rente gewesen sein wird.“
„Roland Koch (*1958), Ole von Beust (*1955), Peter Müller (*1955), Stefan Mappus (*1966), Dieter Althaus (*1958), Friedrich Merz (*1955); als
gescheitert gilt vielen Guido Westerwelle (*1961), und von Frank-Walter Steinmeier (*1956) und Sigmar Gabriel (*1959)“
Zu den Babyboomern gehöre ich ja auch. 1964, mein Jahrgang, war der geburtenstärkste Nachkriegsjahrgang. Und ja, Schirrmacher hat Recht: Die Babyboomer haben in der Politik versagt. Das sagt allerdings weniger über meine Generation aus, sondern mehr über diejenigen von uns, die in die Politik gingen.
Die meisten die ich kenne, die aus meiner Generation in die Politik gingen, sahen darin einen Job. Sie hatten in anderen Bereichen schlechte Chancen, waren in eine Partei hineingerutscht, hatten sich dort festgesetzt. Das sie für irgendwelche Ziele brannten habe ich nur sehr selten beobachtet. Politik war eine Arbeit – und zu keinem Zeitpunkt eine, der besonders hoch angesehen war.
Trinkwasserbrunnen an der Ruhr: Foto: Simplicius Lizenz: GNU/FDL
Landesumweltminister Johannes Remmel will die Wasserversorger im Ruhrgebiet dazu verpflichten, die Qualität des Trinkwassers zu verbessern. Das könnte für die Städte teuer werden. Ein Ausbruch von Noroviren in Dortmund zeigt den Handlungsbedarf.
Deutschland ist berühmt für die gute Qualität seines Trinkwassers. Im Gegensatz zu den meisten anderen Ländern der Welt kommt hier Trinkwasser aus der Leitung – ein hochwertiges, gut kontrolliertes Lebensmittel. Gewonnen wird es fast überall in Deutschland aus dem Grundwasser. Auf seinem Weg durch die Sand- und Gesteinsschichten wurde es über viele Jahre natürlich gefiltert. Oft ist das Wasser Jahrhunderte, ja manchmal tausende Jahre alt.
In Nordrhein-Westfalen ist das anders: 60 Prozent des Trinkwassers wird hier den Flüssen entnommen. Der Rhein und die Ruhr sind das Rückgrat der Trinkwasserversorgung. Doch bevor dieses Wasser in die Leitungen gelangt, muss es aufbereitet werden. Trotz aller Fortschritte der Gewässerqualität in den vergangenen Jahrzehnten führen die Flüsse immer noch zu viele Schadstoffe mit sich.
Die Wasserversorger in Nordrhein-Westfalen stehen vor der Aufgabe, das Flusswasser so aufzubereiten, dass es Trinkwasserqualität erreicht. Eine Aufgabe, die sie alle bewältigen. Allerdings unterschiedlich gut. Während im Rheinland und am Ober- und Unterlauf der Ruhr zum Teil seit Jahrzehnten das Wasser mit modernsten technischen und chemischen Verfahren aufbereitet wird und so eine Qualität weit oberhalb der gesetzlichen Vorschriften erreicht wird, ist die Situation in weiten Teilen des Ruhrgebiets von diesem Idealzustand weit entfernt. Der Wasserversorger Gelsenwasser und seine Partner, die vier Millionen Kunden versorgen, haben sich bislang gesträubt, die aufwendigen und kostspieligen Verfahren zur Wasseraufbereitung einzusetzen. Das Trinkwasser im mittleren und östlichen Ruhrgebiet wird oft nur der Ruhr entnommen und durch Sandfilter gepresst. Acht Stunden dauert dieses Verfahren und soll den jahrzehnte- und jahrhundertelangen Prozess nachbilden, den das Grundwasser auf seinem Weg durch alle Schichten geht.
Das soll sich in Zukunft ändern. Landesumweltminister Johannes Remmel hat den Bericht „Reine Ruhr“ vorgestellt. Remmel will künftig dafür sorgen, dass auch im Bereich der mittleren Ruhr, im Tätigkeitsbereich von Gelsenwasser und seinen Partner- und Tochterunternehmen, das Wasser
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