Innovation City: Flop oder Fehlstart?

Um den Titel Innovation City bewarben sich 2010 16 Städte

Innovation City sollte Milliardeninvestitionen für eine grüne Musterstadt im Ruhrgebiet möglich machen. Bislang ist davon nicht viel zu sehen. Innovation City hat einen fulminanten Fehlstart hingelegt – ist das Projekt noch zu retten?

Es geht um viel Geld, es geht um das Ruhrgebiet, um die Zukunftsfähigkeit der Dauerkrisenregion und ein wenig um auch die Rettung der Welt. Die Ziele waren hoch gesteckt, als der Initiativkreis Ruhr (IR), der Zusammenschluss der größten Unternehmens des Reviers, 2009 das Projekt Innovation City vorstellte. Der damalige Moderator, so werden beim Initiativkreis die Vorsitzenden genannt, Wulf Bernotat, der seinerzeit auch Vorstandsvorsitzender des Energieunternehmens Eon war, präsentierte ein technologisches Großprojekt: Ein Stadtteil einer Ruhrgebietsstadt sollte zum Öko-Labor  werden. Hier, so seine Idee, sollten die Unternehmen Technologien entwickeln, um in dem Quartier den Co2-Ausstsoss innerhalb von zehn Jahren um 50 Prozent zu senken. Vor allem die großen Ruhrgebietskonzerne sollten die Chance nutzen, ihre Leistungsfähigkeit zu zeigen. Ein ganzer Stadtteil als Showroom für technologische Exzellenz. Die Idee war bestechend. Bernotat begeisterte die Städte und setze sich zugleich von seinem Initiativkreis-Vorgänger Werner Müller ab, der sich vor allem als Schöngeist und Förderer der Künste präsentiert hatte und unter dem fast in Vergessenheit geraten war, warum der IR in den 80er Jahren gegründet worden war: Um die Wirtschaftskraft des Ruhrgebiets zu stärken. Und genau das wollte Bernotat erreichen: Das Revier sollte zum deutschlandweiten Schrittmacher für Öko-Technologien werden.

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Der Ruhrpilot

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RAG-Personalien, kurz gemeldet

Wie vielleicht bekannt ist, besetzen die rot-grünen Regierungskoalitionäre die Positionen des Kohle-Industriellen-Subventions-Komplexes derzeit mit verdienten Seilschaftsmitgliedern und Wasserträgern. Dass Werner Müller (früher Wirtschaftsminister, dann RAG-Chef) den Industriellen Wilhelm Bonse-Geucking vielleicht noch im Winter als Chef der RAG-Stiftung ablösen soll, ist allgemein bekannt. Und nun höre ich, dass Müller-Spezis und Versorgungsfälle nachgezogen werden. Hans-Jörg Heims etwa (früher SZ-NRW-Chef und Müller-Spezi, heute in Ungnade hockender SZ-Mann in München) soll bei Evonik-Immobilien die Kommunikation übernehmen. Und dann soll der ehemalige gescheiterte SPD-MdL Karsten Rudolf zum Leiter der Brüsseler Evonic-Repräsentanz ernannt werden. Derzeit lebt Rudolf gerade von Luft und Liebe. Weitere Personalien folgen.

Die Machtübernahme durch Personalien hat System. Das Netz RAG-Evonik-Subventionen soll verewigt werden. Dazu muss der Laden politisch unangreifbar werden. Das garantieren Müller und seine Getreuen. Ist ihre Machtstruktur erst einmal industriell installiert, kann sie unabhängig von den politischen Wechselfällen des Lebens existieren und unabhängig von dem Willen der Menschen sich selbst erhalten. Das schafft Versorgungsmöglichkeiten für Kaderangelegenheiten. Ein Geflecht um des Geflechtes willen. Man nennt das Filz.

Der Ruhrpilot

Grüne Volkserzieherin Barbara Steffens bekommt Gegenwind

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Blogs: Die Verbindungen von CDU und FDP zu Politically Incorrect…Exportabel

Der Trojaner zeigt, warum wir die Piraten in den Parlamenten brauchen

Ozapft ist – der Skandal um den DigiTask-Trojaner ist ein Beweis, warum wir die Piraten in den Parlamenten brauchen. Und ihre Gefolgsleute in den Behörden.

Parteien wirken nicht nur in den Parlamenten. Spätestens wenn sie an Regierungen beteiligt sind, sickern ihre Anhänger in die Verwaltungen der Städte, Länder und des Bundes ein. Vor allem Spitzenpositionen werden auch nach Parteibuch besetzt – und die Personen an der Spitze haben ein Wort bei Einstellungen und Postenvergabe mitzureden. Das muss man nicht gut finden. Vor allem nicht, wenn irgendwelche Hupen es sich in den Amtsstuben gemütlich machen, die ausser dem richtigen Parteibuch keine weitere Qualifikation vorzuweisen haben, wird es schnell ekelig. Die Rathäuser des Ruhrgebiets sind voll von solchen Leuten und je länger eine Partei regiert, umso schlimmer wird es. Doch wie immer macht die Dosis das Gift aus.

Das zum Teil Anhänger einer Partei Posten in den Verwaltungen besetzen, hat durchaus auch ein demokratisches Element. Denn oft sind die Verwaltungen im Alltag mächtiger als das Parlament. Eine wohldosierte Politisierung, nicht ihre Instrumentalisierung, durch die Parteien, sorgt dafür , dass sich der politische Wille der Bürger auch in den Administrationen widerspiegelt. 

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Der Ruhrpilot

NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) informiert sich über die Preise von illegalem Viagra aus dem Internet (Bildnachweis: Pressefoto Innenministerium NRW / 01.03.2011)
NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) informiert sich über die Preise von illegalem Viagra aus dem Internet (Bildnachweis: Pressefoto Innenministerium NRW / 01.03.2011)

Trojaner: Einsatz in NRW wird Thema im Landtag…Der Westen

Trojaner II: Die merkwürdige Grundversorgung des ganz normalen Bürgers…Netzpolitik

Trojaner III: Die staatliche Computerwanze ist eine Staatsaffäre…F!XMBR

TV: WDR ermitteln bald wieder im Ruhrgebiet…Pottblog

NRW II: Neuer Erlass macht Gassuche wieder möglich…Der Westen

NRW III: Piratenpartei würde den nordrhein-westfälischen Landtag entern!…Pottblog

Dortmund: Aktionsplan gegen Rechts kommt in den Rat…Der Westen

Duisburg: Hellmich will Kunst-Koloss für die Küppersmühle schlüsselfertig liefern…Der Westen

Duisburg II: Reflexion vs. Bandbreite…Reflexion

Duisburg III: Jetzt fließt doch noch Geld für die Jugendeinrichtungen…Der Westen

Der Ruhrpilot

NRW: Hannelore Kraft die Welt verändern…RP Online

Hannelore Kraft Foto: HP/PR

Ozapftis: Innenministerium will vorab nichts gewusst haben…Netzpolitik

NRW II: „Liberale laufen vor SPD nicht davon“…RP Online

NRW III: FDP kuschelt mit Rot-Grün…Welt

Ruhrgebiet: Städten drohen Millionen-Investitionen in Stadtbahnen…Der Westen

Bochum: Linke Aktionen gegen Neonazi…Der Westen

Dortmund: Neonazi stört Konzert in Jugendfreizeitstätte…Ruhr Nachrichten

Dortmund II: „Der B1-Tunnel ist nicht tot“…Der Westen

Dortmund III: „Die sollen sich zu Hause die Kante geben“…Der Westen

Essen: Künstler für das Nordviertel…Der Westen

Essen II: John Cale live…Der Westen

Duisburg: „Wir werden gezielt ausgeblutet“…Der Westen

Umland: Gedanken zum schweren Schulbus-Unfall in Siegen…Zoom

Debatte: „Mein Abschied von der Linken“…bsz

Apple: Facebook 4.0 unterstützt auch das Apple iPad…Pottblog