Vor einem Jahr wurde Hannelore Kraft (SPD) zur Ministerpräsidentin Nordrhein-Westfalens gewählt. Für eine Minderheitsregierung arbeitet die Koalition von SPD und Grünen recht stabil. Neuwahlen stehen nicht an. Die Opposition ist schwach. Aber eine Frage drängt sich auf: Was macht eigentlich die SPD?

Immer wenn ich beim Friseur bin lese ich den Stern. Und als allererstes die Rubrik „Was macht eigentlich…“ ganz hinten im Heft. Grandios. Ich erfahre so, was ehemalige Prominente so treiben, deren Namen man noch kennt, aber lange nicht mehr gehört hat. Heather Thomas aus „Ein Cold für alle Fälle“ widmet sich heute dem Fliegenfischen und der ehemalige Boris Becker Manager Ion Tiriac schoss auf einer Jagt mit seinen Kumpels 185 Wildschweine. Schon interessant.

Jemand, dessen Namen fast jeder noch im Gedächtnis hat, ist die SPD. Erinnerungen werden wach: Scheidemann ruft die Republik aus, Widerstand gegen die Nazis, Ostverträge, Brandts  Kniefall in Warschau, der übellaunige Schmidt, Schröders niemals ergraute Haare, Hartz IV und hier in NRW der Skat spielende Johannes Rau mit der Pilsblume in der Hand. Ja, SPD.  Da war mal was…

Ja, ich weiß. „Es ist nur eine Forsa-Umfrage“ werden jetzt viele sagen. Aber sie deckt sich schon mit den gefühlten Zahlen. Drei Parteien im Landtag. FDP und Linkspartei draussen.  Wäre das wirklich überraschend?

Das Meinungsforschungsinstitut Forsa hat heute eine neue Umfrage zu NRW veröffentlicht. Wenn am kommenden Sonntag Landtagswahlen wären, lägen SPD (33 Prozent) und CDU (32 Prozent) nahezu gleichauf. Bei der Landtagswahl im vergangen Jahr lagen sie noch dichter zusammen. Damals hatte die CDU 34,6 und die SPD 34,5 Prozent. Großer Gewinner wären im Moment die Grünen: 21 Prozent – gegenüber 12,7 Prozent 2009 fast verdoppelt.

„Sag zum Abschied leise Servus“ mag man indes angesichts der Forsa Umfrage FDP und Linkspartei zurufen. Die Liberalen bekämen nur noch 3 Prozent (2010:  6,7), die Linkspartei immerhin noch 4 Prozent (2010: 5,6)

Für sie SPD eigentlich eine gute Gelegenheit, gemeinsam mit den Grünen Neuwahlen anzustreben. Sicher, die SPD würde Ministerposten an die Grünen verlieren, hätte aber die historische Chance, die Linkspartei entscheidend zu schwächen, vielleicht sogar bundesweit unter 5 Prozent zu drücken. Und auch die FDP könnte durch verlorene Neuwahlen in ihrer Existenz gefährdet werden. Solche Chancen hat eine Partei nicht oft…

Die Stiftung lebendige Stadt ist ein Beiboot des europaweit größten Einkaufszentrumskonzern ECE. Und was ECE und die Familie Otto, der der Konzern gehört, macht, machen sie richtig.

Als ich mir zum ersten Mal die Gremien der Stiftung lebendige Stadt anschaute war ich von so viel Professionalität begeistert. Wenn man eine Unternehmen wie ECE führt, dass wegen seiner Einkaufszentren auf beste Kontakte in die Politik angewiesen ist, kann man in seinem Umfeld eine Stiftung nicht besser aufbauen.  Natürlich ist die Stiftung von ECE unabhängig. Der Vorsitzende des Kuratoriums ist allerdings Alexander Otto, der Vorsitzender der Geschäftsführung der ECE Projektmanagement G.m.b.H. & Co. KG.

Der Stiftungszweck klingt nett:

„Die Stiftung widmet sich den europäischen Städten als Zentren für Leben, Arbeiten, Wohnen, Kommunikation, Kultur und Handel.“

Die Stiftung ist klein und verfügt laut Lobbypedia nur über eine Stiftungskapital von gut 500.000 Euro. Da ist Schmalhans Küchenmeister, denn Stiftungen dürfen nicht an ihr Kapital und müssen mit dem Geld, dass die Zinsen bringen, arbeiten.

Lobbypedia: „Wenn man eine jährliche Verzinsung des Stiftungskapitals von 5 bis 6 Prozent annimmt, kämen jährlich nur 25.500 bis 30.700 Euro zusammen.“

Und wer hilft das trotzdem Geld vergeben werden kann? Lobbypedia: „Neben Erträgen aus dem Stiftungskapital wirbt die Stiftung Spenden ein. Von ECE und ihr nahestehenden Gesellschaften erhielt sie in den Jahren 2006 bis 2010 nach eigenen Angaben 3,5 Mio. Euro.“