SPD: Oliver Kaczmarek – Kanzler für Deutschland

Oliver Kaczmarek Foto: SPD Fraktion

Gabriel? Steinbrück? Steinmeier? Oder doch lieber Müntefering? Die SPD sucht nach einem Kanzlerkandidaten. Die Ruhrbarone haben ihn gefunden. Sein Name: Oliver Kaczmarek. Aus Unna.

Welche Eigenschaften braucht ein Kanzlerkandidat? Er muss das Siegen gewohnt sein. Regierungserfahrung ist von Vorteil.  Angst vor der Zukunft? Merkeliges Zaudern? Deutschland braucht jemanden, der weiß wo er hinwill. Und der die Zukunft kennt. Viele Anforderungen – und ein Mann erfüllt sie alle: Oliver Kaczmarek!

Kaczmarek ist ein Siegertyp, holte seinen Wahlkreis Unna I lässig und direkt. Als gelernter Oberregierungsrat  ist ihm der Umgang mit der Macht  so selbstverständlich wie das öffnen einer Dose Bier.

„Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ – das ist die Enquetekommission, in der Kaczmarek Mitglied ist. Ein Thinktank in dem die Konzepte für Übermorgen ausbaldowert werden. Kaczmarek wartet nur

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NRW: Diskutierten über den Medienpass

Die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen hat heute eine Internetseite freigeschaltet, auf der über den „Medienpass“ diskutiert werden soll, denn künftig alle Kinder und Jugendliche an den Schulen des Landes erwerben sollen.

Die Medienwelt – unendliche Weiten. Um Kinder und Jugendliche auf diese Welt vorzubereiten, will das Land NRW einen Medienpass entwickeln. Und was man alles lernen soll, bevor man den bekommt, wird ab heute auf einer Internetseite des Landes diskutiert. In Foren zu Themen wie Bildung oder

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Griechenland und Standard & Poors: War da nicht was 2008? II

Die Ratingagentur Standard  Poors hat das Kreditrating Griechenlands erneut gesenkt. Doch wie vertrauenswürdig sind die Analysen von Standard & Poors? Erinnern wir uns doch an das Jahr 2008?

Im April 2008 stufte Standard & Poors Griechenland schon einmal herunter. Damals von BBB+ auf BB+. Heute nun hat die gleiche Ratingagentur Griechenland auf CCC abgestuft. CCC bedeutet Schroot, Kreditunwürdig, pleite. Ich stell hier einfach noch einmal den Text rein, den ich vor einem guten Jahr geschrieben

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Sinti und Roma: „Jeden Tag verlieren wir jemanden.“

Rechtsradikale in Ungarn Foto: Pusztaranger

Die Situation der Sinti und Roma in Europa ist katastrophal. Und wer von ihnen es nach Deutschland schafft, muss auch hier mit Vertreibung rechnen.

Ob Berlin oder Dortmund: In immer mehr Deutschen Städten haben sich mittlerweile viele Roma niedergelassen. In Dortmund sorgte ihr vermehrtes Auftreten zu einer massiven, zum Teil von der Politik mitgetragenen, antiziganistischen Kampagne. In der Diskussion um die Nordstadt und den Straßenstrich erreichte das Niveau ungeahnte Tiefststände. Erst spät begannen die Medien, sich mit den Lebensverhältnissen in den Herkunftsländern zu beschäftigen.   Die Berichte in den Ruhr Nachrichten und der WAZ/WR über das Leben im bulgarischen Plowdiw führten das Elend der Sinti und Roma, in dem Sintinund Roma leben den Lesern vor Augen. An der Politik, die auch in Dortmund auf Ausgrenzung und Vertreibung setzte, änderte das freilich nichts. Und von der Landes- und Bundesregierung war nichts zu hören. Dabei wäre es ihre Aufgabe, auf europäischer Ebene dafür zu sorgen, das sich die Lebenssituation der Menschen in ihren Herkunftsländern verbessert. Auch von Initiativen Dortmunder Abgeordneter in dieser Richtung ist mir nichts bekannt.

Dabei kann das Problem nur Europaweit gelöst werden. Bildung und Qualifikation sind die Grundlage, die Menschen aus Strukturen zu befreien, die ihnen kaum legale Erwerbsmöglichkeiten lassen und sie in Clanstrukturen fesseln, die viele zusätzlich ins Elend stürzen – und einige wenige reich machen.

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Der Ruhrpilot

NRW: Kraft fordert das  Strom bezahlbar bleibt…Hamburger Abendblatt

NRW II: Remmel fordert Konsequenzen aus Ehec-Krise…Der Westen

Bochum: Gerüchte um Opel-Verkauf sind „unsinnig“…Ruhr Nachrichten

Bochum II: Ben Redelings im Video-Interview…Pottblog

Duisburg: Hinweis auf eine dritte Spende an SPD…RP Online

Duisburg II: Glaskubus am Tunnel des Loveparade-Dramas abgebaut…Der Westen

Duisburg III: Abwahl, nächster Versuch…Welt

Dortmund: Im Internet Misstände an Schulen aufzeigen…Ruhr Nachrichten

Essen: Demo fürs Pfingst-Openair in Werden floppt…Der Westen

Fußball: DFB-Pokal 2011/2012 – Auslosung der ersten Runde…Pottblog

Online: Niemand braucht Groupon…Lummaland

Pop: Spex zeigt Fotos von Lady Gaga inkognito in Duisburg…Der Westen

Medien: Qualitätsjournalismus, Folge 2347…Kaffee bei mir?

Bildung: “Youth on the Move”…Zoom

Blogs: ein fremdes Blog bewerten?…Robert Basic

Blogs II: Wie man ein Blog bewerten kann – ähm – einfach mal lesen?…Prospero

Ausgewertetes Video eines Nazi-Angriffs auf Dortmunder Szene-Kneipe setzt Staatsanwaltschaft unter Druck

Am 12. Dezember griffen Nazis erneut die Dortmunder Szene-Kneipe HischrQ an. Nun hat das Dortmund Antifa-Bündnis eine ausgewertete Version einer Videos einer Überwachungskamera online gestellt.

Nach dem Überfall auf die Szene-Kneipe HirschQ im Dortmunder Brückstraßenviertel im Dezember vergangenen Jahres hat die Staatsanwaltschaft Dortmund Ermittlungen aufgenommen. Die gehen dem Dortmund Antifa-Bündnis (DAB) allerdings weder schnell noch sorgfältig genung. Die Gruppe hat deswegen das Video einer Überwachungskamera ausgewertet. Nach DAB-Angaben können auf dem Video einzelne Täter und ihre Straftaten  identifiziert werden. Eine ausführliche Auswertung, in der auch die Namen einzelner Täter genannt werden, steht online zur Verfügung.  Unter ihnen soll auch Sven K. sein, der 2005 den Punker Thomas Schulz erstochen hatte und erst kurz vor dem Angriff das Gefängnis auf Bewährung verlassen durfte.

“Wir wollen mit dieser Auswertung zeigen, dass es, anders als von der Staatsanwaltschaft behauptet, durchaus Beweise für die Taten der Nazis gibt”, sagt Hannah Piehl, Pressesprecherin des Bündnisses in einer Erklärung. In der Presse habe unter anderem Oberstaatsanwältin Ina Holznagel behauptet, die Ermittlungen würden stocken, weil Beweise und Aussagen fehlten. Piehl: “Anders als behauptet, liegen der Staatsanwaltschaft mindestens von drei Betroffenen Zeugenaussagen zu dem Angriff vor.”

 

Der Ruhrpilot

NRW: Kraft droht mit Ablehnung der Gesetze zum Atomausstieg…Hamburger Abendblatt

Dortmund: Rechtsgrundlage weg – aber Sierau macht Gemeinschaftsschule in Dortmund zur Chefsache…Der Westen

Duisburg: Cragg-Werke noch bis Pfingstmontag zu sehen…Der Westen

Essen: SPD und CDU empört über Umgang der Schulaufsicht mit der Schirrmann-Realschule…Der Westen

Bochum: Erster privater Investor im BioMedizinPark…Ruhr Nachrichten

Umland: Düsseldorf zahlt Putzfrauen Hungerlöhne…Der Westen

Kultur: „And that is dying“…Zoom

Debatte I: Warum der Kino.to-Bust gut und richtig ist…F!XMBR

Debatte II: Gehört Deutschland noch zum Westen?…Welt

Libyen, Syrien und die zynische Friedensbewegung

Ein „Friedensplenum“ lädt in Bochum zu einer Diskussion ein. Thema ist natürlich nicht Syrien, wo Assad gerade sein Volk niedermetzelt sondern die Nato-Intervention in Libyen.

Die Friedensbewegung war immer die dümmste aller sozialen Bewegungen der Nachkriegszeit. Daran hat sich bis heute nichts geändert. Wer dafür einen Beweis sucht, sollte  nach Bochum kommen. Dort lädt das Friedensplenum zu einer Podiumsdiskussion ein. Das Thema ist nicht, wie man mit friedlichen Mittel Syriens Diktator Assad davon abhalten kann, sein Volk zu massakrieren. Das Thema ist auch nicht das erbärmliche wegducken des Westens vor der militärischen Intervention Saudi Arabiens in Bahrain oder wie man denn mit den angeblichen Möglichkeiten der Friedensbewegung die Taliban in Afghanistan davon abhalten will, alle Schulen zu schließen und die ehemaligen Gegner zu ermorden. Nein, das Thema ist natürlich die Nato-Intervention in Libyen, die zumindest teilweise dafür gesorgt hat, das Gaddafi  nicht so agieren konnte wie Assad es im Moment tut.  Aber das ist für dieDiskutanten, alle drei, Sevim Dagdelen (MdB, Die Linke) und Frithjof Schmidt (MdB, Grüne) sowie der Landtagsabgeordnete Sedar Yüksel (MdL, SPD) Piloten der geistigen Tieffliegerstaffel, kein Thema. Hauptsache der Westen ist böse. Demokratie und Marktwirtschaft sind  ja bekanntlich die Quelle allen Übels.

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Der Ruhrpilot

NRW: Ich, Hannelore, die Erste…Welt

NRW II: …zur Gesetzänderung gezwungen…Welt

NRW III: Feinstaub-Schonfrist ist abgelaufen…Der Westen

Bochum: Spekulationen über Opel-Zukunft reißen nicht ab…Ruhr Nachrichten

Dortmund: Feinstaub-Schonfrist für NRW-Kommunen ist abgelaufen…Der Westen

Duisburg: Loveparade-Aktivisten errichten Steinhügel der Erinnerung…Xtranews

Oberhausen: Kaufhof will Filiale schließen…Der Westen

Moers: Security tritt auf wehrlosen Mann ein…RP Online

Debatte: Deutschland wird zur Gesinnungsrepublik…DRadio

Debatte II: Deutschland lebt bald nur noch von seiner Substanz…Welt

Bildung: Computerräume an Schulen – seit gestern veraltet und heute schon überflüssig?…Zoom

Sport: Allan McNish und der neue LeMans Audi R18…Frontmotor

 

Der Ruhrpilot

Bochum: Chinesen sollen Interesse an Opel haben…Der Westen

Bochum II: Schauspielhaus Bochum steuert auf die Pleite…Ruhr Nachrichten

Dortmund: Gefahr für Flughafen…Der Westen

Duisburg: Baustopp für Kunst-Kubus am Museum Küppersmühle…Der Westen

Umland: Das Filmtheater Winterberg zeigt Filme im Original...Zoom

Umland II: Der Sexsteuer-Automat…Bundesstadt Blues

Online: Twittwoch während des Medienforum.NRW…Pottblog

Online II: Justizministerin präsentiert Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung…Netzpolitik