Dortmunder Sozialdemokratin gegen Alkohol auf SPD-Parteitagen

Marita Hetmeier Foto: Homepage MH

Nach ihren Erfolgen im Kampf gegen den Straßenstrich in der Nordstadt hat die Dortmunder Sozialdemokratin Marita Hetmeier ein neues Ziel: Die SPD soll wieder rot werden, statt blau zu sein.

Hetmeier hat sich Gedanken über den Alkoholkonsum in ihrer Partei gemacht. Vor allem auf Parteitagen, aber auch bei Sitzungen von Orts- Und Kreisverbänden, sieht sie ein großes Gefahrenpotential. Hetmeier zu Der Westen:

„Wer bedenkt, mit welch hohem Aggressionspotenzial Menschen jenseits von zwei Promille Blutalkohol unterwegs sind, der weiß: Es gibt Mord und Totschlag, wenn man schwerstabhängige Alkoholiker in einem geschlossenen Raum zusammenbringt.“

Bier, Korn, Schnaps und Wein sollen künftig bei SPD-Treffen tabu sein. Mit der gleichen Argumentation positionierte sich die Sozialdemokratin auch gegen einen Treff für Obdachlose in der Dortmunder Nordstadt.

Erst vor kurzem fiel Marita Hetmeier auf dem mittlerweile geschlossenen Straßenstrich in Dortmund auf. Dort warb Sie unter dem etwas zweifelhaftem Motto „Wir blasen ohne Gummi“ zusammen mit Musikanten für die SPD.

Duisburg: Unterschriften gegen Sauerland

Adolf Sauerland

Auch fast ein Jahr nach der Loveparade-Katastrophe ist Duisburgs Oberbürgermeister Adolf Sauerland noch im Amt.

Und das ist ein Jahr zu viel – denn wer hätte schon gedacht, dass es Sauerland gelingen würde, sich so lange seiner Verantwortung zu entziehen? Doch das wollen Duisburger Bürger jetzt ändern. Die Initiative „Neuanfang für Duisburg“ hat damit begonnen, Unterschriften für ein Abwahlverfahren zu sammeln. 52.000 werden benötigt. Dann werden die Duisburger zu Sauerland-Abwahl aufgerufen. wenn 92.000 gegen ihn stimmen, ist der Mann Geschichte. Unterschreiben dürfen alle Duisburger Bürger ab 16 Jahren. Und  hier kann man sich die Unterschriftenliste, Flyer, Poster etc. runterladen.

NRW: Grüne gegen anlasslose Vorratsdatenspeicherung

Die Grünen in NRW haben gelernt. Folgten sie im vergangenem Jahr der SPD bei der Frage des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JmStV), beziehen sie bei der Vorratsdatenspeicherung eindeutig Stellung.

Mehrere SPD Innenminister, darunter Ralf Jäger aus NRW, wollen die Vorratsdatenspeicherung wieder einführen – und das, im Gegensatz zu Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, auch ohne jeden Anlass. Die Fraktion der Grünen hat sich jetzt eindeutig dagegen positioniert.

Matthi Bolte MdL, innenpolitischer Sprecher in einer Erklärung:

Die Grüne Fraktion in Nordrhein-Westfalen lehnt eine anlasslose Vorratsdatenspeicherung klar ab.

Das gilt auch für den aktuellen Vorschlag einiger SPD-Innenminister, den diese im Rahmen ihrer Ressortzuständigkeit auf der Innenministerkonferenz diskutieren wollen.

Im Moment gibt es unserer Sicht keinen politischen Entscheidungsdruck für das Land Nordrhein-Westfalen, da die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung weiterhin evaluiert wird.

Eine Bundesratsinitiative zur Vorratsdatenspeicherung aus Nordrhein-Westfalen wird es ebenso wenig geben wie eine Zustimmung aus Nordrhein-Westfalen zu möglichen Initiativen aus anderen Ländern oder zu den bisherigen Vorstellungen aus Kreisen der schwarz-gelben Bundesregierung.

In einem solchen Fall würde die Vereinbarung zwischen SPD und Bündnis 90/Die Grünen gelten, wonach NRW bei Uneinigkeit der Koalitionspartner im Bundesrat nicht zustimmt.

Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil vom März 2010 klargestellt, dass die Vorratsdatenspeicherung ein unverhältnismäßiger Eingriff in die Grund- und Freiheitsrechte der Bürgerinnen und Bürger ist. Es gibt schlicht keine Belege dafür, dass die Speicherung von Telekommunikationsdaten ohne Anlass bei der Kriminalitätsbekämpfung notwendig ist.“

Mal schauen ob die Grünen das durchhalten. Jäger ist ein von Skandalen geschwächter Minister. Sein Einfluss im Kabinett dürfte, wenn es hart auf hart kommt, nicht mehr sonderlich groß sein.

Dortmunder Nazi-Überfall: „Wir fragen uns, was der Staatsanwaltschaft noch fehlt…“

Nazi-Demonstration in Dortmund

Nach der Veröffentlichung eines Videos, dass den Überfall von Neonazis auf die Dortmunder Szenekneipe HirschQ zeigt, beginnt sich die Staatsanwaltschaft Dortmund zu bewegen – wenn auch gaaanz langsam.

Was passiert in Dortmund, wenn eine bewaffnete Band Neonazis wieder einmal die Kneipe HirschQ im Brückstraßenviertel überfällt? Nicht viel. Die Dortmunder Polizei scheint jedenfalls vollends mit der Verfolgung von Prostituierten beschäftigt zu sein. Doch nach der Veröffentlichung eines Videos durch das Dortmunder Antifa-Bündnis (DAB), dass den Naziüberfall auf die HirschQ im vergangenen Dezember 2010 zeigt, ist Bewegung in die Sache gekommen. Zahlreiche Medien, auch dieses Blog, berichteten über das Video und den „zurückhaltenden“  Ermittlungseifer der Dortmunder Staatsanwaltschaft. Nun bewegt sich die Dortmunder Staatsanwaltschaft. DAB in einer Pressemitteilung:

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Medienforum: Mich stören ganz andere Dinge an den öffentlich-rechtlichen Sendern

Gerade habe ich bei Jens im Pottblog das Video der Eklat-Diskussion auf dem Kölner Medienforum gesehen. Was mich an den Sendern stört sind ganz andere Dinge.

Medienforum Köln: Monika Piel (WDR), Anke Schäferkordt (RTL) und Jürgen Doetz (VPRT) diskutieren mit Richard Gutjahr. Alles schon hundertmal gehört: Die Sender sind ihrem Publikum gegenüber nicht offen genug, sie nutzen die Möglichkeiten von Facebook und Twitter nicht. Gutjahr provokant, Piel und Doetz beleidigt. Eine nette Show, mehr nicht.

Meine Probleme mit den Sendern sind ganz andere. Erstklassige Reportagen sind zum Beispiel auf den öffentlichen-rechtlichen Sendern rar geworden. Habt ihr im vergangenen Jahr die KiK-Story gesehen? Eine phantastische Reportage über den Ramsch-Konzern und die Bedingungen,

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Der Ruhrpilot

Adolf Sauerland

Duisburg: Abwahl-Initiative von OB Sauerland ist mit Resonanz beim Start zufrieden…Der Westen

Duisburg II: Wie steht die Stadt zu der Reizfigur Adolf Sauerland?…Der Westen

NRW: Energiewende gefährdet Rot-Grün…WiWo

NRW II: Kraft für Werbefreiheit bei ARD und ZDF...Spiegel

NRW III: Richard Gutjahr auf dem Medienforum – der Eröffnungseklat…Pottblog

Ruhrgebiet: Industrie bei Energiewende auf Konsens-Kurs…Der Westen

Ruhrgebiet II: Kraftwerk Datteln nimmt weitere Hürde…Ruhr Nachrichten

Bochum: Stadtwerke sehen Ende des Ökostrom-Hypes…Der Westen

Bochum II: Langendreer wehrt sich gegen Nazis…Bo Alternativ

Dortmund: Für die SPD  ist der „Saufraum“ in der Nordstadt abgesoffen…Der Westen

Umland: Geldverbrennung am Rhein…Bundesstadt

Medien: Die FDP misst Urheberrechtsverletzungen mit zweierlei Maß…Frontmotor

Internet: Grün-Rot in Baden-Würtemberg will Vorratsdatenspeicherung…Netzpolitik

Datteln und der NewWindPark

Protest im Foyer des Ruhrparlaments gegen Datteln IV

Datteln kann weitergeplant werden. Mit den Stimmen von SPD, FDP, Grünen und CDU gegen das Votum der Linkspartei stimmte das Ruhrparlament für die Änderung des Regionalplans. Damit hat das umstrittene Kraftwerk Datteln gute Chancen, doch noch zu Ende gebaut zu werden und ans Netz zu gehen.

Sabine von der Beck, die Fraktionsvorsitzende der Grünen, machte einen reichlich angeschlagenen Eindruck, als sie heute die Diskussion um die Änderung des Regionalplans im Ruhrparlament  eröffnete. Ein rotes Paragraphensymbol hatte die Hernerin vor dem Rednerpult aufgestellt. Mit ungewohnt zittriger  Stimme hielt die sonst eloquente und schlagfertige Politikerin ihre Rede. Die Diskussionen der vergangenen Tage waren an von der Beck

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Burschenschaften: „Ich war fassungslos und geschockt“

Arnd Reinhardt

Ruhrbarone-Leser Arnd Reinhardt bot uns in den Kommentaren zu unserem Artikel über Burschenschaften ein Gespräch an. Wir haben das Angebot angenommen.

Herr Reinhardt, Sie sind Burschenschafter. In welcher Verbindung sind Sie Mitglied?

Arnd Reinhardt: Ich bin kein Burschenschafter, ich bin Mitglied der Landsmannschaft Salia zu Bonn und der Turnerschaft Germania zu Dresden, beide im Coburger Convent. Leider ist es so, dass das Wort „Burschenschaft“ als Synonym für alle möglichen Verbindungsformen gilt. Das wird der großen Bandbreite des Verbindungsspektrums nicht gerecht.

Zur groben Unterscheidung: Es gibt schlagende und nichtschlagende Verbindungen, es gibt farbentragende und nicht-farbentragende Verbindungen, es gibt konfessionell gebundene Verbindungen und solche, denen die Konfession egal ist. Es gibt reine Männerbünde, reine Frauenbünde und gemischte Bünde. Es gibt Schülerverbindungen, Fachhochschulverbindungen, fachgebundene Verbindungen und vieles mehr. Insgesamt gibt es mehr als 2.000 Verbindungen, die mache Gemeinsamkeiten, aber auch viele Unterschiede haben.

Die großen schlagenden – also das akademische Fechten betreibenden – Verbände sind der Coburger Convent (CC), in dem sich 100 Landsmannschaften und Turnerschaften organisieren, der Kösener Senioren Convents Verband (KSCV), dem 100 Corps angehören, der Weinheimer Senioren Covent (WSC) mit etwa 60 Corps und die Deutsche Burschenschaft mit 120 Burschenschaften.

Daneben gibt es noch reichlich und drei Tage weitere Dachverbände von Studentenverbindungen, als wichtigster soll hier noch der nichtschlagende, katholische Cartellverband (CV) mit über 120 Mitgliedsbünden genannt sein, der übrigens kürzlich in Essen tagte.

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Der Ruhrpilot

NRW: Schul-Eklat statt Schul-Frieden…Der Westen

NRW II: „CDU will dauerhaften Schulfrieden!“…General Anzeiger

NRW III: CDU kritisiert Drogenpolitik…Der Westen

NRW IV: Filmstiftung widmet sich neuen Aufgaben…RP Online

Bochum: Schockierende Realität auf der Bühne…Ruhr Nachrichten

Bochum II: CDU-Kreisparteitag beschließt Reformen…Ruhr Nachrichten

Essen: Aldi-Filiale Nummer eins droht das Aus…Der Westen

Gelsenkirchen: Schalke rechnet noch einmal mit Magath ab…RP Online

Gelsenkirchen II: Die Jahreshauptversammlung des FC Schalke 04…Pottblog

Duisburg: Loveparade Mahnwache vor dem Rathaus hat begonnen…Der Westen

Duisburg II: Jugenddezernent plant bessere Migranten-Integration…Der Westen

Datteln: Eon-Kraftwerk Datteln kann weitere Hürde nehmen…IVZ

Datteln II: Grünen-Parteibasis ist sauer…Recklinghäuser Zeitung

Umland: Die Welt von gestern…Frontmotor

IT: Keine Live-Mitschnitte “dank” Apple…2.0

 

Der Ruhrpilot

NRW: CDU auf dem Weg zu alter Behäbigkeit…Welt

NRW II: Düsseldorf liefert acht Prozent der Wirtschaftskraft…RP Online

MRW III: Das billigste Theater ist kein Theater…Welt

NRW IV: Röttgen  auf Blüms Spuren…Post von Horn

Ruhrgebiet: Ruhrfestspiele 2011 – ein Rückblick…Revierpassagen

Bochum: Extremismus-Diskurs als Ablenkung…Bo Alternativ

Dortmund: Kandidaten-Monopoly bei der SPD…Der Westen

Dortmund II: Unterwegs in der Nordstadt mit Bodo-Chef Pütter…Ruhr Nachrichten

Dortmund III: Festgäste mahnen Weiterbau des Bahnhofs an…Ruhr Nachrichten

Duisburg: 24 Nazis demonstrierten…Xtranews

Duisburg II: Dem gegen rechten Aufmarsch…Der Westen

Essen: Eine Stadt braucht Bildung…Der Westen

Oberhausen: Sparkasse  droht Millionen-Verlust…Der Westen

Umland: Kulturszene im Münsterland schlägt Alarm...IVZ

Umland II: Feiern bald im Zelt…Zoom

Internet: Der Frauenbrowser…Kaffee bei mir

Internet II: Hacktivismus – Zukunft der politischen Aktion?…Netzpolitik

Zocken: Planspiel Börse 2.0…Pottblog