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Libyen: Luftschlag stoppte Panzertreck vor Bengasi…Spiegel

NRW II: Ohne Bewegungsspielraum…Post von Horn

NRW III: Ingo Wolf attackiert „Rot-Rot-Grün“…Kölnische Rundschau

NRW IV: Auf den Spuren des jüdischen Lebens…Kölnische Rundschau

Ruhrgebiet: Wiedersehen mit Emscherkunst 2013…Schmidts Katze

Bochum: Große Kundgebung in der Innenstadt…Der Westen

Bochum II: Großdemo gegen Atomkraft…Ruhr Nachrichten

Dortmund: 10 Jahre DJ Firestarter…Ruhr Nachrichten

Dortmund II: Bewegende Momente im Westfalenstadion…Pottblog

Dortmund III: „Brückstraße ist ein besonderes Biotop“…Der Westen

Duisburg: Rot-rot-grünen Spuk schnell beenden…Der Westen

Gelsenkirchen: Anti-Atom Flashmob…Gelsenkirchen Blog

Essen: Equitana endet mit leichtem Minus…Der Westen

Umland: Nazis scheitern knapp an 5 Prozent…taz

Umland II: California here I come I…Zoom

Über 1500 auf Anti-Atom Kundgebung in Bochum

Am Tag neun der Reaktorkatastrophe fand in Bochum erneut eine Kundgebung gegen Atomkraft statt. Über 1500 Menschen versammelten sich  auf dem Rathausplatz.

Über 1500 Menschen demonstrierten heute Mittag ab 13.00 Uhr auf dem Rathausplatz in Bochum gegen Atomkraft und gedachten der Opfer der Reaktorkatastrophe in Japan. Aufgerufen zu der Kundgebung hatten die Gewerkschaften.

Es war eine ruhige, würdige Veranstaltungen. Störungen, wie von der MLPD bei der Mahnwache am vergangenen Montag, gab es nicht. Ohnehin hielten sich die Parteien zurück. Anti-Atom Fahnen und selbstgemalte Transparente  bestimmten das Bild.

Bochum Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz (SPD) forderte in einer Rede die Bundesregierung auf, „eher schneller als langsamer“ aus der Atomkraft auszusteigen. Sie erinnerte an die 70 in Bochum lebenden Japaner und die Partnerschaft der Ruhr Universität mit der Hochschule in Fukushima.

Heute, sagte Scholz, sei eine Stunde der Trauer und der Demut. Über die Beteiligung der StadtBochum am Stromkonzern RWE, der auch Kernkraftwerke betreibt, sagte sie nichts. Auch zum Kauf von Steag-Anteilen durch die Stadtwerke, die auch im Nuklearbereich tätig ist fiel kein Wort. Und auch nicht darüber, dass die Stadtwerke noch immer fast 20 Prozent Atomstrom nutzen. Aber das wäre ja nicht demütig gewesen, sondern politisches Handeln.

Das Bochumer Anti-Atomplenum ruft zusammen mit vielen anderen Gruppen und Initiativen am morgigen Montag, 21. März um 18.00 Uhr zu einer Anti-Atom-Mahnwache am Bochumer Hauptbahnhof auf. Wegen der gleichzeitig eintreffenden Fußballfans zum Spiel des VfL Bochum gegen Energie Cottbus wird die Mahnwache auf der anderen Straßenseite, also am Ende der Huestraße stattfinden.

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Pro NRW will Kölsch für den „Lispler“ und seine Kumpanen

Markus "Der Lispler" Beisicht

Das Abendland steht vor dem Untergang. Gerettet werden kann es nur durch einen  Mann mit einem Sprachfehler und seiner kleinen Partei.

Sie ist die Blume, ja die Narzisse ihrer Partei und empört: Die adrette Judith Wolter, Fraktionsvorsitzende von Pro Köln, sieht in der Aktion „Kein Kölsch für Nazis“ den totalitären Ungeist in der Domstadt auf dem Vormarsch. Der Hintergrund: am 7. Mai will Pro NRW in Köln einen „Marsch für die Freiheit“ veranstalten. Es geht gegen Muslime und alles, womit Pro NRW hofft in die Schlagzeilen zu kommen. Und natürlich soll das Abendland gerettet werden. Eine ähnliche Veranstaltung, der Anti-Islamisierungskongress 2008 in Köln, musste wegen starker Proteste abgebrochen werden. Und wie 2008 gibt es auch 2011 die Aktion „Kein Bier für Nazis“. Die Anhänger von Pro NRW sollen auf dem trockenen bleiben. Zahlreiche Kneipen aus Köln machen mit.  Das gefällt Wolter natürlich nicht:

“Denn wer Andersdenkende durch solche Methoden gezielt diskriminiert, der handelt in politischer Hinsicht rassistisch und schlägt sich auf die Seite derer, die schon mehrfach in dunklen Zeiten der deutschen Geschichte die Freiheit der Bürger bedrohten. Das Ergebnis kennen wir. Es darf sich niemals wiederholen, egal unter welchem Vorzeichen…”

Vielleicht aber gibt es auch nicht nur einen politischen Hintergrund dieser Aktion, sondern auch einen hygienischen. Pro NRW Gallionsfigur Markus Beisicht ist als veritabler Lispler bekannt. Kommt er in Fahrt, was nach ein paar Reagenzgläsern Kölsch ja angeblich möglich sein soll, könnte es in seiner Nähe schnell feucht werden . Verständlich, wenn Wirte solche Gäste lieber nicht in ihren Lokalen sehen möchten. Vielleicht wollen sie aber auch nichts mit Leuten zu tun haben, deren Organisation vom Verfassungsschutz beobachtet wird und die etliche ehemalige und natürlich geläuterte Nazis in ihren Reihen hat.

Datteln 4: Weitere Teilgenehmigungen entzogen

Datteln IV Foto: Robin "Bibo" Patzwaldt

Die Bezirksregierung in Münster hat Teile des Vorbescheides zu Datteln IV zurückgezogen. Letztendlich entschieden ist damit die Zukunft des Kraftwerksbaus noch nichts.

Für den BUND ist die Rücknahme von Vorbescheiden das zumindest ein Teilerfolg: „Auf Antrag des nordrhein-westfälischen Landesverbandes des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat die Bezirksregierung Münster der E.ON Kraftwerke GmbH  eine weitere Genehmigung entzogen. Mit der heute verfügten partiellen Aufhebung des immissionsschutzrechtlichen Vorbescheids folgte sie dem BUND-Antrag aber nur teilweise.“ Der Umweltverband kritisiert das Vorgehen der Behörde als halbherzig: „Damit wird die Missachtung geltendes Rechts fortgesetzt“, sagt BUND-Sprecher Dirk Jansen in einer Presseerklärung.

Entsprechend ruhig reagiert dann auch Kraftwersbetreiber Eon auf die Entscheidung aus Münster. Auf Anfrage der Ruhrbarone teilt das Unternehmen mit: „Aus unserer Sicht hat die Entscheidung der Bezirksregierung Münster keine Auswirkungen auf die Ausnutzbarkeit der bestandskräftigen Teilgenehmigungen 2 und 3. Wir halten an der Errichtung und Inbetriebnahme unseres neuen Kraftwerks in Datteln fest und sind von der erfolgreichen Realisierung der Anlage fest überzeugt. Die Anlage in Datteln ist an ihrem konkreten Standort aus unserer Sicht nach wie vor genehmigungsfähig.“

Allerdings geht man bei Eon davor aus, dass Datteln 4 erst 2013 ans Netz gehen wird. Eon könnte dabei von einem eventuell beschleunigten Ausstieg aus der Kernenergie profitieren. Sollte Deutschland, wie von vielen politisch erhofft, schneller als geplant seine Atommeiler stilllegen, steigen die Chancen für Kohlekraftwerke.

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Anti-Atom Proteste im Ruhrgebiet

Auch an diesem Wochenende finden im Ruhrgebiet wieder Kundgebungen und Demonstrationen gegen Atomkraft statt. Hier ein kurzer Überblick.

Dortmund

Freitag 18.März, 18.30 Uhr, Menschenkette in der Dortmunder Innenstadt. Treffpunkt: Reinoldikirche

Essen

Samstag, 19. März, 14.00 Uhr Demonstration, RWE-Turm

Bochum

Sonntag, 20. März, 13.00 Uhr, Kundgebung, Rathausplatz

Waltrop

Samstag, 19. März, 11 Uhr Dortmunder Straße in der Fußgängerzone, Höhe Waltroper Zeitung.

Montag:

Wieder zahlreiche Mahnwachen in vielen Städten. Einen Überblick gibt es bei Ausgestrahlt.

Samstag, 26 März

Großdemonstrationen in Berlin, Kön, Hamburg und München

Libyen: Peinliches Deutschland – Alliierte planen Luftschläge gegen Gaddafis Luftwaffe

Der UN-Sicherheitsrat hat heute Nacht das Flugverbot über Libyen beschlossen. Die USA, Groß Britannien und Frankreich werden nun gemeinsam mit arabischen Staaten dafür sorgen, dass Gaddafi die Rebellen nicht mehr  aus der Luft angreifen kann. Zumindest der Himmel über Libyen wird frei sein. Deutschland gehörte zusammen mit Russland und China zu den Staaten, die sich enthalten haben. Eine zweifelhafte Gesellschaft, in die sie die Bundesregierung da begeben hat.

Wochenlang hat sich der Westen angeschaut, wie Gaddafi die Rebellion zusammengeschossen hat. Nun handelt er endlich und stellt sich auf die Seite der Aufständischen.

Gaddafi hat schon vorher für den Fall eines Flugverbots mit Angriffen auf Europa gedroht. Bei Weissgarnix wurde vor zwei Wochen gut beschrieben, warum das eher lächerlich ist.

Zeitlich könnte das alles schon zu spät kommen. Frankreichs Außenminister Alain Juppé: „Es ist eine Sache von Tagen. Es ist vielleicht eine Sache von Stunden. Wir dürfen nicht zu spät kommen.“