Der Ruhrpilot

Atomkraft: Das Aus für  deutsche Atomkraftwerke durch geheimen Prüfbericht?…Pottblog

NRW: Streit um Haushalt…Süddeutsche

NRW II: Ergänzende Anmerkung zu „Iudex non calculat – Die Verfassungsrichter in NRW als Oberökonomen“…Nachdenkseiten

NRW III: Trauerbeflaggung aus Verbundenheit mit Japan…Bild

NRW IV: Ausschuss soll Skandal um Landesarchiv beleuchten…Der Westen

Ruhrgebiet: „Gift für das Trinkwasser“…Der Westen

Ruhrgebiet II: Landschaftsverband Westfalen-Lippe steigt bei Zollverein aus…Der Westen

Bochum: Beim Bau des Musikzentrums ist Eile geboten…Der Westen

Bochum III: Feuerwehr misst wegen drohender Atomkatastophe in Japan Strahlung…Der Westen

Dortmund: Prostituierte gehen auf die Straße statt auf den Strich…Ruhr Nachrichten

Dortmund II: DFB ist sauer auf die Stadt…Ruhr Nachrichten

Essen: Modell-Stadt für Integration…Der Westen

Essen II: Künstlergruppe Freiraum – Verwirklichung braucht mehr Platz als DIN A4…Der Westen

Gelsenkirchen: VW eh VfL Wolfsburg holt Felix Magath als neuen Trainer und Manager!…Pottblog

Internet: Empowering or Censoring Citizens?…Netzpolitik

Umland: Wurden in Meschede gesunde Buchen gefällt?…Zoom

Duisburg: SPD und Grüne im Bett mit Israelhasser Dierkes

Duisburg hat mit Adolf Sauerland nicht nur einen widerwärtigen Oberbürgermeister. SPD und Grüne haben nun auch im Rat einen widerwärtigen Koalitionspartner gefunden: Die von dem Israelhasser geführte Fraktion der Linkspartei.

Der Fraktionsvorsitzende der Duisburger Linkspartei Hermann Dierkes gehört zu den widerwärtigesten Gestalten, die in Nordrhein-Westfalen Politik machen. Dierkes rief zum Boykott Israels auf und bezeichnete das Existenzrecht Israels als „läppisch“ (Siehe Video unten). Wegen seiner antisemitischen Ausfälle musste Dierkes seine OB-Kandidatur 2009 zurückziehen. Das nach dem Österreichischen Nazi-Aufklärer Simon Wiesenthal benannte Simon Wiesenthal Center hat sich wegen Dierkes sogar vor einem Jahr mit einem offenen Brief an Gregor Gysi und Petra Pau von der Linkspartei gewandt.

Das alles scheint die Ratsfraktionen von SPD und Grünen nicht weiter zu stören. Gut, den Grünen in Duisburg ist vor nichts fies, die haben im Rat im vergangenen Jahr ja auch nicht für die Abwahl  Sauerlands gestimmt, aber die SPD enttäuscht. Das erste Rot-Rot-Grüne Bündnis in einer Stadt in NRW gingen SPD und Grüne in Duisburg mit einem international bekannten Israelhasser ein. Was tut man nicht alles für ein wenig Macht. Und wo sind die prominenten Politiker von SPD und Grünen, die öffentlich gegen dieses Bündnis Stellung beziehen?

Das Video zeigt Dierkes auf dem Trotzkistenkongress Marx is muss, der im November 2009 in Berlin stattfand. Dort diskutierte er mit Gesinnungsgenossen über sein Buch“Bedingungslos an der Seite Israels – nur bedingt auf der Seite des internationalen Rechts”.

Gaddafi kann sich bei den USA und Europa bedanken

Vor zwei Wochen schien das Ende von Mummar Gaddafi besiegelt. Rebellen nahmen Stadt für Stadt ein. Dann holte Gaddafi zum Gegenschlag aus. Nun steht er kurz vor dem Sieg.

Eine Truppe aus hochmotivierten Laien hat in einer übersichtlichen Wüstenlandschaft wie Libyen kaum eine Chance gegen eine reguläre, halbwegs gut ausgerüstete Armee. Das bekommen die Rebellen in Libyen zu spüren. Ihre wichtigste Hochburg, Bengasi, steht kurz vor dem Fall. Und Gaddafi scheint erst einmal davon gekommen zu sein. Er und sein Clan können die Libyer weiter unterdrücken und ausbeuten.

Gaddafi kann sich bedanken. Bei den USA und Europa. Der Westen hat die von Teilen der Rebellen und der Arabischen Liga erbetene Luftunterstützung nicht erbracht. So konnte Gaddafis Luftwaffe die Rebellen angreifen und die Armee hatte eine intakte Luftaufklärung. Entscheidende Vorteile.

Europa und die USA haben damit gezeigt, dass sie die Rebellionen in der arabischen Welt nicht ernsthaft unterstützen, wenn es darauf ankommt. Eine Botschaft, die alle Despoten verstanden haben: Auch wenn sie Krieg gegen das eigene Volk führen, droht ihnen ausser ein paar Sanktionen, die sie persönlich zum großen Teil umgehen können, nichts. Sie können eine Bürgerkriegs riskieren. Der Westen wird sich raushalten. Die Araber werden sich merken, dass  Europa und die USA nicht nur über Jahrzehnte die arabischen Despotien gestützt haben, sondern auch der libysche Rebellion nicht geholfen haben. So schafft man sich seine Feinde von Morgen.

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Der Ruhrpilot

Japan: Hackerspace Tokio bittet um Hilfe…Kaffee bei mir

Japan II: Ökonomen spielen jetzt den Super-GAU durch…Welt

Atomkraft: Alternative Kohlevergasung?…RP Online

Atomkraft II: Ein Zeitalter wird beerdigt…FAZ

Datenschutz: Brüssel zweifelt am SWIFT-Abkommen…Netzpolitik

Bochum: Pläne für die Innenstadt…Ruhr Nachrichten

Bochum II: Jüdische Kulturtage…Ruhr Nachrichten

Bochum III: Stadt überlässt VfL 6000-Quadratmeter-Grundstück zum Freundschaftspreis…Der Westen

Dortmund: Razzia in der Nordstadt…Ruhr Nachrichten

Duisburg: Kulturdezernent Janssen fordert „echte Ganztagsschulen“…Der Westen

Duisburg II: Atommüllverarbeiter GNS in Duisburg sorgt sich um Akzeptanz in Bevölkerung…Der Westen

Essen: Zustimmung von SPD und CDU zum Messe-Ausbau zeichnet sich ab…Der Westen

Essen II: Trimet AG in Essen droht Millionen-Belastung durch Strompreis-Änderungen…Der Westen

Umland: Dürftige Schullandschaft im Hochsauerland…Zoom

Coolibri reloaded

Coolibri ist ohne jeden Zweifel das wichtigste Veranstaltungsmagazin des Ruhrgebiets. Wer sich umfassend über Veranstaltungen im Revier und drumherum informieren möchte, kommt an Coolibri nicht vorbei. Das gilt auch im Internet, wo Coolibri seit 2008 mit einer umfassenden Seite vertreten ist. Die wurde nun generalüberholt und das Ergebnis ist gut: Die Seite wirkt frischer, es finden sich mehr Inhalte und auch grafisch ist alles deutlich anspruchsvoller geworden. Leider sind die Blogs von Coolibri zwar wohl wieder online – aber ich komme mit Chrome und OSX  nicht drauf. Schade, denn die Blogs haben sich in den vergangenen Jahren zu einem echten Highlight entwickelt. Aber vielleicht ist ja bald alles gut – wenn die Public-Beta-Phase, in der coolibri.de im Moment steckt, abgeschlossen ist.

NRW prüft Lebensmittel aus Japan – Stadt Dortmund gründet Atom-Arbeitsgruppe

In Nordrhein Westfalen richten sich die Behörden auf mögliche  Auswirkungen der Reaktorkatastophen in Japan ein.

Drei Grenzkontrollstellen, Flughäfen in Düsseldorf und Köln und dem Hafen Duisburg wurden jetzt durch das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) angewiesen, Lebensmittel, die aus Japan kommen, auf radioaktive Belastung hin zu überprüfen. Bereits auf dem Markt befindliche Lebensmittel aus Japan sind nach derzeitigem Stand nach Auskunft des Umweltministeriums als unbelastet einzustufen, da seit der Katastrophe in Japan aus dieser Region keine Lebensmittel nach Deutschland verbracht worden sind. Importiert werden aus Japan vorrangig Fische, Algen und Seegras.

Die Stadt Dortmund hat indes eine Japan-Arbeitsgruppe eingerichtet. In der erörterten Vertreter der Feuerwehr, des Gesundheitsamtes, des Ordnungsamtes sowie des Umweltamtes  die Auswirkungen der Katastrophe in Japan und gegebenenfalls erforderlich werdende Maßnahmen für die Stadt Dortmund. Bislang wird allerdings nicht von einer Gefährdung ausgegangen.

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Atomkraft: Bundestagsabgeordnete von SPD und Grünen: „Schneller aussteigen als im rot-grünen Atomausstiegsbeschluss vorgesehen“

In Dortmund wird am Freitag mit einer  Mahnwache und einer Menschenkette gegen Atomkraft protestiert. In Bochum findet am Sonntag eine Großveranstaltungen zum gleichen Thema statt.

Die drei Dortmunder Bundestagsabgeordenten Marco Bülow (SPD), Ulla Burchardt (SPD) und Markus Kurth (Grüne) wollen schneller aus der Atomkraft aussteigen, als es der von rot-grün ausgehandelte Atomkompromiss vorsah. Zu dem Thema haben die einen „Dortmunder Appell“ verfasst:

Atomenergie endlich abschalten!
Fassungslos und bestürzt verfolgen wir die Geschehnisse in Japan. Wir gedenken der vielen Opfer und ihrer Hinterbliebenen. Deutschland muss alles dafür tun, Japan bei der Bewältigung der Katastrophe zu helfen.
Bei aller Betroffenheit und Hilflosigkeit gegenüber Naturgewalten, die atomare Katastrophe hätte verhindert werden können. Wir haben wieder erleben müssen, dass diese gefährliche Technologie nicht beherrschbar ist und sie große zerstörerische Kraft besitzt.
Geblendet durch Lobbyismus und aufgrund mangelnder Lernfähigkeit wurden trotz der Kernschmelzen in Three Mile Island/Harrisburg, Tschernobyl und vielen weiteren ernsten Störfällen – auch in Westeuropa – nicht die notwendigen Konsequenzen gezogen. Dies ist vor allem deshalb unverantwortbar, weil es immer mehr Alternativen gibt, die schon heute die Atomkraft ersetzen können.

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Dortmund: Mit gutem Grund 1 Million Euro mehr für die freie Szene

Ullrich Sierau

Dortmund Oberbürgermeister Ullrich Sierau will im kommenden Jahr 1 Millione Euro mehr für die freie Szene in Dortmund ausgeben. Das ist gut. Noch besser ist die Begründung für die Mehrausgabe.

Eine Million Euro mehr im kommenden Jahr für die freie Szene in in einer Stadt. So eine Schlagzeile, die  heute in der Westfälischen Rundschau zu lesen war, ist selten geworden. Ehrlich gesagt kann ich mich nicht daran erinnern, wann ich so etwas zuletzt gelesen haben. Das wird hoffentlich vielen Projekten in Dortmund helfen und entkräftet die Befürchtungen vieler, dass nach dem Kulturhauptstadtjahr der Rotstift angesetzt wird. In Dortmund ist das nicht der Fall. Finanziert werden die Mehrausgaben, es wird nicht in anderen Bereichen des Kulturetats gekürzt, aus dem Verkauf von Immobilien.  Auch nicht die schlechteste Idee.

Besonders schön und richtig finde ich die Begründung Sieraus für die Ausgabe in der WR:  „Die freie Szene ist wichtig für die Lebensqualität in der Stadt.“ Da ist nicht mehr, wie noch in anderen Städte, die Rede von diesem Kreativwirtschaftsdingsbums, da ist keine wirtschaftliche  Legitimation für die Ausgabe, sondern da sagt jemand: So etwas gehört zu unserer Stadt und ist wichtig, also machen wir das. Auch schon länger nicht mehr gehört. Das Geschwurbel um den Kreativwirtschaftshype hat solche vernünftigen Gründe längere Zeit überlagert.

Man wird jetzt abwarten, wie die Verwaltung das Geld verteilen will, ob der Haushalt überhaupt durchkommt und wie sich der Rat verhält.   Aber klar ist: Dortmund wir aus gutem Grund mehr Geld für die freie Szene geben. Und andere Städte können von  Dortmund lernen.

Dank an Berry für den Hinweis