Abgehängt

Man muss als Stadt nicht jedes Ranking ernst nehmen. Man muss als Partei auch nicht auf jede Umfrage starren. Aber wenn man immer der Verlierer ist, könnte man vielleicht mal anfangen darüber nachzudenken, woran das liegt.

Eine neues Ranking – eine neue Pleite für die Städte des Ruhrgebiets. Trotz aller in diesem Jahr geballt daher kommenden Kultur-PR, trotz allem Metropolen-Gefasels und alle aufgehübschten Broschüren im Beliebigkeitsstil sehen die Revier-Städte auch beim Städte-Ranking des Manager-Magazins wieder extrem mies aus. 30 Städte wurden beurteilt. Die gute Nachricht: Bochum ist nur auf dem zweitletzten Platz. Den hat Chemnitz. Das Manager Magazin dazu:

Wenn es nicht gelingt, die drei „T“ (Technik, Talent und Toleranz, These von Richard Florida, Anm. Autor)  zu aktivieren, dann entfachen selbst milliardenschwere Förderprogramme bestenfalls ein Strohfeuer. Das zeigt auch das Beispiel des Ruhrgebiets, das im aktuellen Ranking gegenüber 2008 noch weiter zurückgefallen ist. In Bochum etwa, so Silvia Stiller, Ranking-Verantwortliche beim HWWI, gebe es deutlichen Aufholbedarf in den Bereichen Internationalität, Bildung und Innovationsfähigkeit.

Duisburg ist auf PLatz 17, Dortmund auf 20, Essen auf 21 und Gelsenkirchen auf Platz 25. Ost-Städte wie Dresden oder Chemnitz haben in den vergangenen zwei Jahrzehnten den Dreh bekommen – hier wird gedümpelt oder abgestiegen.   Und am Geld liegt es nicht: Hier wurden und werden für den größten Schwachsinn Millionen verpulvert. Hier liegen die einstigen „Leuchtturmprojekte“ in Sichtweite zueinander – nur eine Idee, wohin man will, hat man nicht. Klar, ein wenig wird von Metropole gelabert weil man glaubt das klingt gut. Tut es nicht. Damit macht man sich einfach nur lächerlich. Aber das wird, und da bin ich mir sicher, so weitergehen. Und damit auch der Abstieg der Region. Mehr Wegzüge, weniger Jobs, mehr Leerstände. Schon blöd, wenn man den Slogans in den eigenen Broschüren glaubt. Hat jemand eine schöne Wohnung in Köln für mich? Ich kann das hier langsam alles nicht mehr sehen.

Der Ruhrpilot

NRW: CDU stimmt mit Rot-Grün…RP Online

NRW II: Österreichs Hilfe für Pro NRW…Welt

Ruhr2010: ist „Kulturmarke des Jahres“…Kleine Zeitung

Essen: Rat und OB wehren sich gegen gegen NPD-Demo…Der Westen

Dortmund: Bürgerforum Phoenix ist am Ende…Ruhr Nachrichten

Bochum: Protest gegen verordnetes Sparen…Der Westen

Umland: Steuerverschwendung in Winterberg?…Zoom

Wirtschaft: Evonik-Chef lobt die Öko-Bewegung…Der Westen

Internet: Englische Wochen der Netzpolitik…Netzpolitik

JMStV: Erste Stellungnahmen zur NRW-Anhörung verfügbar…Pottblog

JMStV: Jusos rechnen mit Zustimmung der SPD in NRW zum Staatsvertrag

In NRW läuft die Diskussion über den Jugendmedienschutz Staatsvertrag. Eine Zustimmung des Landtags auch mit den Stimmen von Grünen und SPD ist wahrscheinlich.

Die Jusos aus NRW berichten in ihrem Blog über die Diskussion im Landtag Nordrhein Westfalens über die Zustimmung NRWs zum Jugendmedienschutz Staatsvertrag:

Es war eine offene und teils hitzige Diskussion (auch über Straßen- und Linksverkehr, aber dazu später…), die heute im Landtag zum Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JMStV) stattfand. Die Hauptausschussmitglieder der NRWSPD-Fraktion wollten sich heute schon einmal ein dezidiertes Bild über die Vor- und Nachteile der Novelle des JMStV machen. Nächste Woche findet dann eine Anhörung des Hauptausschusses zum Thema statt und im Dezember sollen die Abgeordneten über die Novelle abstimmen.

Aber was nutzt die hitzigste Diskussion, wenn sich am Ende die Positionen nicht verändern? Auch die Jusos gehen davon aus, dass die meisten SPD-Abgeordneten im Dezember der Novelle des  JMStV zustimmen werden:

Die Abgeordneten ihrerseits werden wohl noch die Anhörung in der nächsten Woche abwarten, bevor sie zu einer Entscheidung gelangen. Sie äußerten aber verschiedene Zweifel an der Ablehnung der Novelle und forderten Gegenkonzepte, die über Medienkompetenz vermitteln hinaus gehen. Insgesamt scheint mir eine Zustimmung zur Novelle derzeit wahrscheinlich.

Da auch Grüne und Union zustimmen werden, dürfte das Thema JMStV in NRW entschieden sein.

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WDR-Kritiker mit eigenem Magazin

Sie  sieht aus wie die PR-Postille des WDR – geht aber mit dem Sender kritisch ins Gericht: „WDR Print  – die freie Zeitung des Westdeutschen Rundfunks“ ist gestartet.

Eine solche WDR-Zeitung würde man gerne lesen: Statt Werbung für die öffentlich-rechtlichen Trash-Formate klare Positionen, Ausblicke auf ein mutiges Programm und eine  inhaltliche Abgrenzung gegenüber den Privatsendern:  „WDR Print  – die freie Zeitung des Westdeutschen Rundfunks“ zeigt, wie ein durch Gebühren finanzierte Sender auch funktionieren könnte: Als Hort der Qualität, unabhängig vom Diktat der Quote, offen für Experimente und eine Bastion des kritischen Journalismus. Einen solchen Sender wünschen sich wohl die WDR-Mitarbeiter, die das Blatt mit Unterstützung von Verdi gemacht haben – übrigens professionell gestaltet und gut geschrieben. Wer die Print-Ausgabe nicht ergattern kann – sie ist auch online zu haben…Hier

Der soziale Verfassungsschutz und die DKP

Irgendwann in den späten 90ern. Ich besuchte den Verfassungsschutz in NRW. Und erfuhr etwas über das soziale Gewissen der Inlandsagenten.

Ich war nie ein Freund der DKP. Wie man einer Partei angehören konnte, die hinter einem Staat wie der DDR stand, der seine Bürger ermordete, wenn sie über die Grenze wollten und Kinder als Spitzel auf ihre Eltern ansetzte konnte ich nur nicht v erstehen. Ich fand das widerwärtig. Trotzdem wunderte ich mich, dass die bereits Ende der 90er Jahre überalterte, unwichtige und dank fehlender Ost-Knete auch bettelarme Partei noch vom Verfassungsschutz überwacht wurde. Diese Greisentruppe war doch keine ernstzunehmende Gefahr mehr. Was sollten die schon machen? Mit dritten Zähne werfen?

Und als ich damals im Rahmen einer Recherche beim Verfassungsschutz in NRW war fragte ich nach, ob man denn die DKP noch als Berdohung der Freiheitlich demokratischen Grundordnung sehen würde.

Die Antwort: Nein. Klar, die Partei sei gegen die Demokratie, aber nicht mehr Handlungsfähig. Aber man hätte eine soziale Verpflichtung den langjährigen Mitarbeitern, die in der DKP zum Teil seit Jahrzehnten für den Verfassungsschutz aktiv seien. Auch das seien ältere Damen und Herren und ihnen von heute auf morgen zu sagen: Vielen Dank, wir brauchen Euch nicht mehr wäre unsozial. Also würden die weiter  berichten und etwas Geld bekommen. Alle waren Glücklich. Wahrscheinlich sogar die DKP, die bestimmt enttäuscht gewesen wäre, wenn sie aus dem Verfassungsschutzbericht wegen mangelnder Bedeutung gestrichen worden wäre.   Ob das heute noch so ist? Keine Ahnung. Die DKP steht immer noch im Verfassungsschutzbericht. Vielleicht ist ja wieder gefährlicher geworden.

Der Ruhrpilot

Datteln: Sprengsatz für Rot-Grün?…Der Westen

Steag: Stadtwerke wollen Kraftwerke kaufen…Ruhr Nachrichten

Aufschwung: Der Nachrichtenstand…Frontmotor

Elektronischer Personalausweis: Was kann er, was nicht?…Netzpolitik

ÖPNV: Reflexionsfreie Zone…Gelsenkirchen Blog

NRW: Korruptionsverdacht bei Landesarchiv-Neubau…RP Online

Ballsport: Halbzeitpause von Ben Redelings…Pottblog

Dortmund: Der Griff nach dem Geld der Envio AG…Der Westen

Dortmund II: „Lensing-Carrée“…Ruhr Nachrichten

Duisburg: Nach Loveparade zurück zur Tagesordnung…Der Westen

Bochum: Wo das Qi fließen kann…Der Westen

Essen: Rat macht Weg für neues RWE-Stadion frei…Der Westen

Umland: Linkspartei im Hügelland…Zoom

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Der Ruhrpilot

Envio: Giftbude ist pleite…Ruhr Nachrichten

NRW: Rot-Grün sucht Pipeline-Kompromiss…RP Online

NRW II: Kulturministerin Schäfer will die Off-Szene fördern…RP Online

NRW III: Dem Land gehen die Schüler aus…Der Westen

Hochtief: Initiative von NRW für neues Übernahmegesetz…Welt

Bahnstreik: WDR einseitig und parteiisch…Pottblog

Essen: Wenig Aussicht auf Verbot der NPD-Demo…Der Westen

Bochum: Künstler ziehen wegen Mietstreitigkeiten weiter…Ruhr Nachrichten

Bochum II: Streit zwischen OB und Kämmerer Manfred Busch geht weiter…Ruhr Nachrichten

Duisburg: Doch kein Mega-Möbelhaus auf Loveparade-Gelände?…Der Westen

Umland: Dramatische Prognose für das Hochsauerland…Zoom

Internet: CDU-Beschluß inklusive Netzpolitik…Netzpolitik