Es passt. Es passt so gut. Via Julia Seeliger
Vielen Dank an Der Westen
Heute wurden unter meinem Namen rassistische Kommentare auf Der Westen gepostet. Eine Mail an das community-Management und sie waren weg. Viele Dank.
Ich kommentiere nicht oft auf Der Westen. Das liegt nicht an den Artikeln. Ich mag nur nicht neben all den Schrambos, Stauffenbergs und wie die ganzen Freaks da so heißen stehen. Zuletzt postete ich vor zwei Wochen etwas zum Thema Kulturhauptstadt. Das wars. Umso verwunderter war ich, als mich ein Kumpel anrief. Unter meinem Namen seien rassistische Kommentare auf Der Westen gepostet worden. War ich natürlich nicht. Was tun? Eine Mail Der Westen geschickt und die Sache war erledigt. Das Ganze hat nur ein paar Minuten gedauert. Guter Service. Vielen Dank. Morgen wird sich die Technik mit dem Problem beschäftigen – und so lange werde ich dort bestimmt nicht kommentieren. Wenn ihr also was komisches findet – ich wars nicht.
Eier gegen Google-Verweigerer
In Essen haben angebliche Google-Fans rohe Eier auf Häuser geworfen, die bei Streetview nur gepixelt zu sehen waren. Gehts noch?
Herr, wirf Hirn vom Himmel:
Mehrere Reihenhäuser in Bergerhausen sind in der Nacht aus Samstag mit Eiern beworfen worden. Das berichten Anwohner. An die Briefkästen der Häuser klebten die Täter Zettel mit der Aufschrift „Google’s cool“ („Google ist cool“). Offenbar suchten sie sich ausschließlich solche Häuser aus, die im Panorama-Dienst „Google Street View“ unkenntlich gemacht worden waren.
Die Meldung steht auf der Westen. Früher wurde so etwas ja aus allen möglichen Gründen gemacht. Eier flogen schon wegen Atomenergie, Kündigungen und Räumungen gegen Fassaden. Aber nächtliche, illegale Aktionen weil sich Bürger dem Geschäftsfmodell eines Milliarden-Konzerns entziehen ist neu. Was kommt als nächstes? Anonyme Anrufe gegen Leute, die keine Coke kaufen? Prügel gegen Menschen ohne Markenklamotten? Wenn hinter der Aktion nicht die Titanic steht, ist sie das Absurdeste was ich seit langem gehört habe.
In einer früheren Version des Textes war von Farbeiern die Rede. Das stimmt nicht. Ich habe mich verlesen. Es waren rohe und nicht rote Eier. Sorry.
Studiengebühren erst nach dem Studium?
Der Bochumer Ökonom Stefan Winter tritt für Studiengebühren ein. Auch in einem Gastkommentar auf diesem Blog. Nun wird er dem Landtag in NRW nachgelagerte Studiengebühren vorschlagen. Große Chancen hat sein Modell nicht.
Winter hält es für sozial ungerecht, dass alle die Ausbildung derjenigen bezahlen, die später die höchsten Einkommen erzielen. Sein Modell: Studiengebühren – die allerdings erst nach dem Studium fällig werden. Und auch nur dann, wenn das Jahreseinkommen 32.000 Euro übersteigt. Seinen Vorschlag – das an das australische angelehnt ist – wird Winter am 26. November bei einer Anhörung dem Landtag vorstellen:
Nachgelagerte Studienbeiträge, die sich an der Höhe des Einkommens bemessen. Studienzeit sowie Zeiten der Arbeitslosigkeit und Kindererziehung sollen beitragsfrei sein. Zahlungen werden nur dann fällig, wenn das jährliche Einkommen eine bestimmte Mindestsumme übersteigt, in Winters Beispiel 32.000 Euro. Zehn Prozent der Summe, um die das Einkommen diesen Wert übersteigt, würden im Jahr als Studienbeitrag gezahlt, z.B. bei einem Einkommen von 39.000 Euro (= 7.000 Euro mehr als das Mindesteinkommen) 700 Euro pro Jahr. Ist eine festgelegte Höchstsumme gezahlt, die je nach Kosten von einem Studienfach zu anderen unterschiedlich sein kann, endet die Zahlungspflicht.
Große Chancen hat Winters Modell nicht. SPD und Grüne sind mit dem Versprechen angetreten, die Studiengebühren abzuschaffen. 2013 soll es soweit sein. Die Linkspartei will die Studiengebühren bereits zum kommenden Sommersemester kappen.
Werbung
Streitfall Datteln: Kompromisssuche hinter den Kulissen
Der Regionalverband Ruhr schlägt in einer Vorlage die Genehmigung des umstrittenen Eon-Kohlekraftwerks in Datteln vor. Bei Sozialdemokraten und Grünen hat die Suche nach einem Kompromiss begonnen. Hauptziel: Gesichtwahrung.
Jürgen Trittin ist kein Freund von schwarz-grünen Bündnissen. Schon als 1994 in Gladbeck CDU und Grünen die erste schwarz-grüne Koalition in einer Stadt beschlossen, wetterte der damalige Parteivorsitzende öffentlich gegen seine Parteifreunde. Und nun das: Anfang Mai, wenige Tage vor der Landtagswahl in NRW, sah es so aus, als ob die erste schwarz-grüne Koalition in einem Flächenland unmittelbar bevorstünde. Alle Umfragen hielten für den Tag nach der Wahl nur zwei Konstellationen für möglich: Eine große Koalition und Schwarz-Grün. Die Grünen standen bereit, ihre Verhandlungskommission bestand aus Realpolitiker und linken schwarz-grün Befürwortern.
Trittin suchte einen Weg, die befürchteten Koalitionsverhandlungen mit der CDU zu erschweren und rief in der Rheinischen Post das Eon-Kraftwerk Datteln zum Knackpunkt jeder Koalition aus:
„ Eine nachträgliche Genehmigung für einen rechtswidrigen Bau wird es mit uns nicht geben.“
Doch. Und es ist für Trittin nicht gut gelaufen. Denn jetzt belastet der Konflikt um Datteln eine rot-grüne Koalition. Und das auch noch auf Vorschlag eines grünen Planers. Thomas Rommelspacher, Grüner, ehemaliger Landtagsabgeordneter und im RVR für die Planung zuständig, hat in der vergangenen Woche genau das vorgeschlagen: Über ein sogenanntes Zielabweichungsverfahren will Rommelspacher Datteln genehemigen. Das Land, so sein Argument, lasse ihm keine andere Wahl. Solange das versprochene Klimaschutzgesetz nicht auf dem Weg ist, könne er Datteln nicht verhindern. Seine Vorlage, über die im Ruhrparlament am 13. Dezember entschieden wird, unterfüttert er mit über 1500 Seiten an Dokumenten.
Die muss nun irgendwie vom Tisch. Denn für den Fall, dass die Sozialdemokraten der Vorlage zustimmen wollen, haben die Grünen schon einmal mit der Aufkündigung der rot-grünen Koalition im RVR gedroht. Sabine von der Beck, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Wir stehen jetzt am Beginn eines komplizierten Diskussionsprozesses. Die Unterlagen müssen durchgearbeitet und bewertet werden. Sollte die SPD jedoch für die Möglichkeit, in Datteln ein Kraftwerk zu bauen stimmen, wäre das für uns das Ende der Zusammenarbeit. Trittins Stolperstein für schwarz-grün – er ist zur Belastung für die rot-grüne Zusammenarbeit geworden – im Ruhrgebiet und in Nordrhein-Westfalen.
In den Kreisen der SPD reagiert man verschnupft auf die Äußerungen von der Becks: „Solche Vorfestlegungen nutzen im Moment niemanden. Sie erschweren nur die Lösung des Problems.“ Auch das NRW-Wirtschaftsminister Harry Kurt Voigtsberger sich für Datteln ausgesprochen hat, behagt den Genossen im Ruhrgebiet nicht mehr. „Auch Eon muss sich an die Gesetze halten. Wir werden nicht das Recht zugunsten eines Konzerns verbiegen.“ Nun gelte des die Kuh vom Eis zu holen.
Auch NRW-Umweltminister Johannes Remmel ist bemüht die Wogen zu glätten, die von Rommelspacher ausgehen: „Es handelt sich um einen normalen Prozessverlauf. Letztlich wird ausschlaggebend sein, ob die hohen Hürden, die das OVG Münster im Urteil von September 2009 aufgestellt hat, genommen werden können oder nicht. Im Koalitionsvertrag ist festgeschrieben, dass kein Recht verbogen werden darf.“
Nur die Union steht noch hinter Datteln Der CDU-Landtagsabgeordneter Josef Hovenjürgen: „Die Grünen können im Moment vor Kraft nicht laufen und sind nicht in der Lage, die industrielle Entwicklung zu akzeptieren. Wir werden auf der gesetzlichen Grundlage abstimmen.“ Aber auch für Hovenjürgen stellt sich die Frage, ob der Kühlturm bleiben kann wo er erreichtet wurde. Und das könnte Teil der von allen hinter den Kulissen gesuchten Kompromisslinie sein: Ein Teilabriss des Kraftwerks, der für Eon teuer wäre, aber immer noch günstiger als der Verzicht auf den Standort. Hinter den Kulissen wird auch darüber geredet, das Eon das Kraftwerk nicht unter voller Last fährt, um so weniger CO2 auszustoßen. Oder dass das Unternehmen verpflichtet wird, im Gegensatz zur Genehmigung des Baus massiv in regenerative Energien zu investieren. Viele ist denkbar – Hauptsache EON, die Grünen und die SPD können ihr Gesicht bewahren. Das ist auch Eon klar. Auf Anfrage erklärte das Unternehmen, man stehe in einem ergebnissoffenen Prozess. Vieles scheint möglich in den kommenden Monaten.
Aber erst einmal wird geprüft: Die Unterlagen des RVR, denen weitere Prüfungen und Gutachten durch das Land folgen könntenDer Grüne Fraktionsvorsitzende Reiner Priggen bemüht sogar den Dichter Wolf Wondratschek: „Auch bei hoher Geschwindigkeit steht die Kirche im Dorf,“ sagt Priggen. „Die RVR Verwaltung hat eine Beschlussvorlage mit über 1500 Seiten vorgelegt. Die muss man gründlich prüfen und dann sehen, wie es weitergeht.“
Es gilt, Zeit zu gewinnen.
Der Artikel erschien in ähnlicher Form in der Welt am Sonntag
Them
Them, Dienstag, 23. November, 20.30 Uhr, Kulturrampe, Krefeld
Der Ruhrpilot
Loveparade: “Das Risiko Tunnel war jedem Duisburger bewusst”…Xtranews
NRW: Was kostet der „grüne“ Traum“?…Welt
Ruhr2010: Kunst-Katalog über unsere A 40…Bild
Grüne: Sylvia Löhrmann warnt vor Höhenrausch…RP Online
Grüne II: Graue Schatten über der grünen heilen Welt…Zeit
Bergbau: Fördern bis 2018…Zeit
NRW II: Bahr fordert die SPD auf, Grüne zu bremsen…Der Westen
Antisemitismus: Jüdischer Friedhof in Bochum geschändet…Ruhr Nachrichten
Energie: Kommunaler Steag-Umbau ist zu riskant…Dirk Schmidt
Streetview: Jens Best, Michael Seemann, der Angriff auf unsere Grundrechte und das Versagen der Datenschützer…F!XMBR
Fußball: Wir sind VfL (Bochum) lädt zur 3. Fankonferenz ein…Pottblog
Piraten: …werden Rot und Grün…Spiegel
Debatte: Wirtschaftswachstum ist das Gebot der Stunde…Welt
Reisen: Beobachtungen und Impressionen aus einem faszinierenden Land…Zoom
Update: Bild am Sonntag: Mit einfachen Worten das Richtige sagen
Zwei deutsche Journalisten werden seit 42 Tagen vom Iran gefangen gehalten. Sie arbeiteten für die Bild am Sonntag. Heute hat sich deren Chefredakteur Walter Mayer an die Öffentlichkeit gewandt.
Die zwei Kollegen wollten im Iran über die Geschichte von Sakine Aschtiani recherchieren. Der Frau, die wegen Ehebruch zum Tod durch Steinigung verurteilt worden ist. Beide wurden vom iranischen Regime festgenommen. Der Vorwurf: Sie seien Spione.
So etwas machen Diktaturen gerne. Wer mehr wissen will, ist ein Agent. Ein guter Bürger glaubt, schweigt und fragt nicht nach.
In seinem Text in der heutigen Ausgabe der Bild am Sonntag legt der BamS-Chredakteur Walter Mayer den Fall noch einmal dar und erinnert an das Schicksal der beiden Kollegen. Er fordert ihre Freilassung. Und die des Sohnes und des Anwalts von Sakine Aschanti, die auch festgenommen wurden. Und dann, am Ende des Textes, findet Mayer ebenso einfache wie beeindruckende Wort zu den Journalisten und der von der Steinigung bedrohten Frau:
Kenner des Irans erklären, der Fall sei kompliziert. Es gehe um iranische Außen- und Innenpolitik, um rivalisierende Machtzentren, um Fanatiker und Gemäßigte, die sich gegenseitig blockieren, um Intrigen und Propaganda.Mag alles sein. Im Grunde, davon bin ich überzeugt, geht es aber um ganz eindeutige Fragen. Darf man lieben, wen man liebt? Darf man leben, wie man will? Darf man sagen, was man denkt? Darf man nachfragen, wo man Ungerechtigkeit sieht?Es geht um die Freiheit. Und Pressefreiheit ist der Gradmesser der Freiheit.
Mehr gibt es nicht zu sagen. Und besser kann man das kaum sagen.
Update:
Die BamS hat einen ausführlichen Artikel zu den Hintergründen der Festnahme veröffentlicht
Werbung
Ein Grund für den Afghanistan-Krieg
Die Alliierten werden Afghanistan verlassen. Der Krieg ist nicht mehr zu gewinnen. Die Taliban haben gewonnen.
Wichtig scheint jetzt allen Beteiligten auf Alliierter Seite die Gesichtswahrung und nicht mehr die Durchsetzung militärischer und politischer Ziele. In ein paar Jahren soll die afghanischen Regierung auch die militärische Verantwortung übernehmen. Eine Bande korrupter Drogenhändler und Wahlfälscher – sie werden sich nicht lange halten können. Der Westen hatte in Afghanistan keine Partner, um das Land aufzubauen. Um eine Demokratie aufzubauen. Der Krieg war nicht zu gewinnen.
Die Taliban werden, kurz nach dem, Abzug der letzten alliierten Kampfeinheiten die Macht übernehmen. Wer sich in den vergangenen Jahren dem Westen geöffnet hat, wird einen hohen Preis zahlen. Viele werden sterben und über die Zukunft solcher Ideen wie Schulen für Mädchen müssen wir nicht mehr reden. Es wird dunkel werden in Afghanistan – noch dunkler.
Und die Niederlage des Westens wird vielen Lust auf mehr machen. Sie wird all die fundamentalistischen Kämpfer in ihrem Glauben bestärken, dass der Westen schwach und schlagbar ist. Der Krieg wird sich verlagern. In andere Länder und auch ein wenig mehr zu uns hin.
Denn bei allen Argumenten gegen den Krieg in Afghanistan , die hier auch schon ausführlich diskutiert wurden, hatte dieser Krieg eine Berechtigung: Gotteskrieger aus aller Welt kamen nach Afghanistan um gegen die Alliierten zu kämpfen. Und die Truppen der Alliierten verhalfen vielen dazu, Märtyrer zu werden. Sie lernten, dass der Westen nicht ganz so schwach ist, wie sie es erhofft haben. Sie lernten es durch Drohnen, Schnellfeuergewehre und Daisy-Cutter.
Gotteskrieger aus Deutschland, Frankreich, England, Saudi-Arabien, dem Jemen, Pakistan und vielen anderen Länder zog es in die afghanischen Berge. Dort führte der Westen seinen Krieg gegen sie – auf fremden Territorium. Das war – auch wenn es zynisch klingt – für uns in Europa und den USA ein Vorteil. Daheim war es weitgehend ruhig, das Schlachtfeld war weit weg.
Wenn der Westen Afghanistan verlassen haben wird, wird dieser Konflikt mit den Gotteskriegern nicht vorbei sein. Er begann vor dem letzten Krieg in Afghanistan und wird mit dem Rückzug nicht enden. Er wird nur an anderen Orten geführt werden. Nicht mehr in der Nähe des Flughafens von Kabul, sondern vielleicht in der Nähe des Flughafens Frankfurt. Oder in New York und London. Der Abzug der Alliierten aus Afghanistan ist nicht das Ende des Krieges. Es ist der Beginn einer neuen Phase des Krieges. Über den Satz von Struck, die Freiheit des Westens wird auch in Afghanistan verteidigt, kann mich sich gut lächerlich machen. Falsch ist er nicht.
Deftones
Deftones, Montag, 22. November, 20.00 Uhr, Live Music Hall, Köln
