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Oberhausen: 300 DJs, 40.0000 Fans und jede Menge Musik…Der Westen

IT: GRAVIS Digital Starterkit für das Apple iPad lohnt sich nur bedingt…Pottblog

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NRW: Linkspartei-Geschäftsführer Blocks rechnet mit Neuwahlen

Die Linke in NRW scheint der geplanten rot-grünen Landesregierung keine hohen Überlebenschancen einzuräumen. Geschäftsführer Günter Blocks rechnet mit Neuwahlen.Und will seine Partei und die Landtagsfraktion vorbereitet wissen.

Der Klassenfeind – er ist hinterlistig und gemein. Aber Günter Blocks, den Geschäftsführer der NRW-Linkspartei  konnte er nicht täuschen. Der ahnt, das Hannelore Kraft (SPD) und Sylvia Löhrmann (Grüne) Neuwahlen planen, um die alleinige Macht an sich zu reissen. Und die Kräfte der Arbeiterklasse zu schwächen. Doch sie haben nicht mit Blocks gerechnet. Der bereitet seine Partei auf Neuwahlen vor. Für den Parteitag im Juli hat er einen Antrag gestellt. Das Ziel: Der Parteitag soll die „KandidatInnen-Liste zur Landtagswahl vom Mai 2010 durchgängig (…) bestätigen.“ Die Begründung:

SPD und Grüne hatten es offenbar von Anfang an darauf angelegt, Neuwahlen in NRW zu erzwingen. Alle Verhandlungen mit anderen Parteien waren offensichtlich auf Scheitern  angelegt, um so den anderen den „Schwarzen Peter“ zuzuschieben und den 1002 Vorwand für Neuwahlen gezielt herbeizuführen. Im Falle der Auflösung des Landtages müsste die Neuwahl innerhalb von 60 Tagen  durchgeführt werden. Wenn wir in einer solch kurzen Phase in der Lage sein wollen, einen erfolgreichen Wahlkampf zu führen und den Wiedereinzug in den Landtag abzusichern, dann müssen alle unsere Kräfte von Anfang an auf den gemeinsamen Erfolg ausgerichtet  werden.
Ein neuerlicher innerparteilicher Wahlkampf um die aussichtsreichsten Listenplätze würde hingegen Kräfte binden, die uns in dieser Auseinandersetzung fehlen würden, wenn wieder alle anderen Landtagsparteien unisono verkünden, dass sie uns aus dem Landtag heraushalten wollen.
Nur mit großer Geschlossenheit können wir erfolgreich eine solche Auseinandersetzung bestehen und damit sicherstellen, dass die Lohnabhängigen und sozial Ausgegrenzten über eine Stimme im NRW-Landesparlament verfügen.

Blocks Antrag dürfte bei all jenen auf Ablehnung stossen, die in der Linkspartei auf Neuwahlen hoffen, um eine zweite Chance zu bekommen, doch noch in den Landtag einziehen zu können. Aber solch Abweichlertum hat gute Chance auf dem Parteitag als unsolidarisch abgetan zu werden.  Allen denen er mit dem Antrag das Pöstchen sichert werden ihm dafür sicher dankbar sein.

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IBA, Expo und so…

Gelsenkirchens Oberbürgermeister Frank Baranowski wird sich durchsetzen. Das Ruhrgebiet wird sich zur Expo bewerben. Schade ist, dass es sich bewerben muss.

Es ist ok, wenn sich das Ruhrgebiet für die Expo bewirbt. Eine Region mit fünf Millionen Einwohnern kann so etwas machen. Klar,  Felix hat Recht, wenn er auf Frontbumpersticker auf die Problematik einer solchen Veranstaltung hinweist und aufzeigt, dass sich in Hannover viele Erwartungen nicht erfüllt haben.

Aber man kann man aus den Fehlern anderer lernen. Und die  Renovierung des Nahverkehrssystems im Zuge der Expo hat sich für Hannover gelohnt. So etwas könnten wir im Ruhrgebiet auch gut gebrauchen. Dazu kommt, dass eine solche Veranstaltung gutes Marketing sein kann. Man muss ja bei der Expo nicht, wie im Ruhrgebiet sonst üblich, auf importierte Deppen setzen. Klimawandel halte ich als Grundthema für nicht so spannend. In zehn Jahren wird der demographische Wandel das zentrale Thema des Ruhrgebiets sein. Und für weite Teile Europas, Japan und China. Auch dazu kann man gut was machen.

Man kann also eine Expo machen. Aber das Problem ist, dass das Ruhrgebiet sie machen muss. Denn nur über solche Veranstaltungen bekommen die Städte so etwas wie ein Zusammengehörigkeitsgefühl.  Da können sie gemeinsam um Förder mittel betteln. Darin haben sie Übung, dass können sie. David hat heute in der WAZ beschrieben, dass später, wenn all die Internationalen Bauaustellungen und Kulturhauptstadtevents vorbei sind,  kein Geld da ist, die Hinterlassenschaften der alten Großprojekte zu sichern. Man könnte hinzufügen, dass es auch meistens an vernünftigen Nutzungsideen fehlt. Mir persönlich geht die Musealisierung des Ruhrgebiets durch die ewige Beschwörung der ach so einzigartigen Industriekultur schwerst auf die Nerven.

Die Expo soll eine Einigkeit herstellen, die es im Inneren nicht gibt, wo noch immer die Kirchturmpolitik den Alltag bestimmt. Also schleppt sich das Ruhrgebiet von  Großprojekt zu Großprojekt. Wenn man gewinnt, mag das noch halbwegs funktionieren. Aber man kann nicht immer gewinnen. Und wenn ein paar Niederlagen hintereinander kommen, könnten  die Städte  Zusammenarbeit auf den Prüfstand stellen.

Es bleibt dabei: Was das Ruhrgebiet braucht ist eine starke Klammer und die braucht Geld. Der RVR müsste endlich, wie die Landschaftverbände, direkt Mittel aus der Landeskasse bekommen um finanziell selbstständiger zu werden. Das hat aber niemand in den Wahlprogrammen gefordert. Die Grünen nicht und auch nicht Frank Baranowski, der Chef der Ruhr-SPD.   Im Regionalverband Ruhr hat die Verbandsspitze keine Lust sich für das Thema zu engagieren. Expo2020? Klar, kann man machen. Aber bevor man auf einen Kuchen die Sahne packt sollte man sich auch mal mit der Herstellung des Teigs beschäftigen.

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