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Envio: Giftbude ist pleite…Ruhr Nachrichten

NRW: Rot-Grün sucht Pipeline-Kompromiss…RP Online

NRW II: Kulturministerin Schäfer will die Off-Szene fördern…RP Online

NRW III: Dem Land gehen die Schüler aus…Der Westen

Hochtief: Initiative von NRW für neues Übernahmegesetz…Welt

Bahnstreik: WDR einseitig und parteiisch…Pottblog

Essen: Wenig Aussicht auf Verbot der NPD-Demo…Der Westen

Bochum: Künstler ziehen wegen Mietstreitigkeiten weiter…Ruhr Nachrichten

Bochum II: Streit zwischen OB und Kämmerer Manfred Busch geht weiter…Ruhr Nachrichten

Duisburg: Doch kein Mega-Möbelhaus auf Loveparade-Gelände?…Der Westen

Umland: Dramatische Prognose für das Hochsauerland…Zoom

Internet: CDU-Beschluß inklusive Netzpolitik…Netzpolitik

Der Ruhrpilot

Datteln: Erster Krach bei Rot-Grün in NRW…RP Online

Steinkohle: Koalition bleibt bei 2018…Der Westen

Steuern: Rauchen für die Schwerindustrie…Spiegelfechter

NRW: Dreikampf um Pinkwart-Nachfolge in der NRW-FDP…Welt

Envio: Giftfirma will nach Hamburg ziehen…Der Westen

Bahnstreik: NRW betroffen…Pottblog

Bochum: Eltern sollen über Gemeinschaftsschulen entscheiden…Ruhr Nachrichten

Bochum II: Kämmerer will Disziplinarverfahren gegen sich selbst…Der Westen

Bochum III: Früher war alles besser beim VfL…Pottblog

Dortmund: Drohanrufe – Ex-OB-Kandidat im Visier der Polizei….Ruhr Nachrichten

Dortmund II: Abstimmung zum Flughafenausbau in Dortmund?…Schmidts Katze

Umland: Honsel Pleite…Zoom

Sport: Visionär aus Herten…Welt

Think Different…

Und auf einmal findest Du dieses alte Video auf Youtube und denkst: Das war eigentlich ganz schön damals, als Apple noch nicht alles kontrollieren wollte. Und mit Rebellion und Nonkonformismus warb. Man konnte sich nicht vorstellen, dass sie so etwas wie die Apps anbieten – erst auf dem iPhone und bald auf dem Rechner. Natürlich war das damals alles auch schon nur Reklame, aber ich zumindest bin gerne drauf reingefallen. Es hat Spaß gemacht, sich für diese Computer zu streiten. Nein, mich stört nicht, das heute fast alle die ich kenne, einen Mac haben. Das macht das Leben leichter. Mich stört was aus Apple geworden ist. Aber wahrscheinlich bin ich heute nur ein wenig melancholisch. Vergesst es.

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Der schweigende Herr Krüger von den Grünen

Mario Krüger Foto: Pressebild/Homepage

Heute habe ich Mario Krüger , den Fraktionsvorsitzende der Dortmunder Grünen angerufen. Er wollte nicht mit mir reden. Und damit habe ich ein Problem.

Und das hatte einen Grund: Gestern haben wir hier einen Brief von ihm veröffentlicht. In ihm erklärt Mario Krüger die Politik der Grünen  zum geplanten  EON Kraftwerk in Datteln. Es sieht so aus, als ob das Kraftwerk durchgewunken wird – mit den Stimmen der Grünen. Und als Schuldigen dieser Politik macht Krüger Thomas Rommelspacher (Grüne) aus, den PIanungsdezernenten im RVR.

Datteln ist kein kleines Thema – die Koalition aus SPD und Grünen im RVR steht auf dem Spiel. Und auch in Düsseldorf könnte es an diesem Thema krachen. Großes Kino also.

Krüger sagte mir, er wolle nicht mit mir reden, weil ich mich mit ihm nicht vorab über seinen Brief gesprochen habe. Dabei ging es bei meinem Anruf um ein ganz anderes Thema. Mario Krüger will mich also für meine Veröffentlichung mit Missachtung strafen. Nun gut.

Ich habe ihn dazu nicht angerufen. Warum auch? Ich hatte keine Fragen. Der

Brief sprach für sich. Und Krüger hatte der Empfängerin, geschrieben, dass sie ihn ruhig in ihrem Verteiler verbreiten kann:

Selbstverständlich kannst Du meine Mail in Deinem Verteilerkreis weiterleiten.

Hätte er das nicht geschrieben, es wäre mir allerdings auch egal gewesen. Aber wer so etwas schreibt, sollte sich nicht so anstellen, wenn er seinen Brief an anderer Stelle zu lesen bekommt.

Ich will mich auch nicht beschweren. Wenn Mario Krüger halt die Nichtkommunikation bevorzugt, gut – bislang hatte ich keinen Ärger mit ihm. Ich hatte allerdings auch noch nie etwas mit ihm zu tun.

Sein Vorgehen hat aber auch etwas prinzipielles und deswegen mache ich Mario Krügers Weigerung zur Rede öffentlich.

Dokumente zu veröffentlichen und einzuordnen ist Teil meines Berufs. Ich bin schon häufiger deswegen mit Politikern zusammengerasselt. Das jemand dann nicht mehr mit mir geredet hat, ist mir noch nicht passiert. Egal ob bei den Dortmunder OBs Ullrich Sierau oder Gerhard Langemeyer – man blieb im Gespräch. Das Gleiche übrigens mit Oliver Wittke von der CDU. Und noch ein paar anderen. Profis eben.

Wenn Politiker mit Journalisten in Kohl-Manier nicht reden, ist das kein Spaß. Politiker werden vom Volk bezahlt – und damit sind sie für ihre Arbeit Rechenschaft schuldig.

Wenn mir Krüger am Telefon sagt, er möchte nicht mit mir zusammenarbeiten, kann ich das verstehen. Ich will auch nicht privat mit ihm toll auskommen. Wir haben kein gemeinsames Projekt, keinen gemeinsamen Job. Die Welt der Journalisten und Politiker sieht so aus: Der Journalist stellt Fragen. Der Politiker beantworten sie. Mal mehr, mal weniger ausführlich. Wie sie es wollen – und natürlich auch so, dass sie hoffen, es nutzt ihnen.

Es darf schlicht nur nicht sein, dass ein Politiker versucht, Journalisten zu strafen durch Redeentzug. So versucht Mario Krüger mich und vielleicht auch andere handzahm zu machen. Diesen Versuchen müssen wir aber widerstehen im Sinne einer kritischen Öffentlichkeit. Es ist schade, dass der Grüne Mario Krüger das nicht versteht.

Datteln: Das große Spiel um NRW ist eröffnet

Bei dem Konflikt um das Steinkohlekraftwerk Datteln geht es nicht nur um den Bau eines Kraftwerks. Es geht um die Macht in Nordrhein-Westfalen.

Das große Spiel ist eröffnet. Auf der einen Seite die Kraftwerksbefürworter – natürlich Eon, das seine Investition gefährdet sieht, wenn Dattel nicht gebaut wird. Und die beiden potentiellen Abnehmer des Dattelner-Stroms: Die Bahn und RWE. Ihnen zu Diensten: Teile der SPD, die lieber eine große Koalition als eine Minderheitsregierung in Düsseldorf gesehen hätten. Sie haben mit dem neuen RVR-Chef Christoph Dänzer-Vanotti einen ehemaligen Eon-Vorstand an die Spitze des Verbandes gesetzt, der  für die Planung im Ruhrgebiets zuständig ist – auch für die Planung künftiger Kraftwerksstandorte. Mit Wirtschaftsminister Harry Kurt Voigtsberger (SPD) und dem IGBCE-Mann und SPD-Fraktionsvorsitzenden Norbert Römer haben sie zwei mächtige Verbündete in Düsseldorf, die sich längst auch öffentlich zum Kraftwerksstandort Dattel bekannt haben.

Sie wollen die Macht in NRW – und Kraft und Rot-Grün scheitern sehen. Es  geht um die Rückerorberung des Landes, das seit Jahrzehnten fest in der Hand von Seilschaften aus den Energiekonzernen und der SPD war. Die im Koalitionsvertrag beschlossene Energiewende wäre für diese Leute nicht nur teuer – sie würde den Verlust von Macht und Einfluss bedeuten.

Es geht um Zeit und um Personen. Verabschiedet das Kabinett in Düsseldorf die Eckpunkte eines Klimaschutzgesetzes so schnell, das RVR-Planer Thomas Rommelspacher (Grüne)  verhindern kann, das Datteln IV gebaut wird? Oder gelingt es durch Zeitverzögerung Rommelspacher den schwarzen Peter zuzuschieben, wie es der Dortmunder Fraktionsvorsitzende der Grünen Mario Krüger versucht? Hält die Koalition im RVR oder zerbricht sie an der Frage Datteln? Wird es in Essen im Winter eine große Koalition geben? Oder bekommt die Landesregierung den Konflikt schnell gelöst? Für die Grünen geht es in der Frage Datteln um ihre Glaubwürdigkeit. Knicken sie ein, könnte es mit  den Umfragehochs bald vorbei sein. Nicht nur in NRW. Es geht aber auch um Hannelore Kraft. Kann sie ihre Politik durchsetzen oder wird sie zur Getriebenen? Sollte dem so sein, hat sie schnell ihren politischen Zenit überschritten. Das große Spiel um Energie und Macht in NRW hat begonnen. Der Ausgang ist offen.

Update: Und weiter gehts: Staatsanwaltschaft gegen Blogger

Am Donnerstag steht der Blogger Martin Budich zum vierten Mal vor Gericht. Wegen einer Terrortorte.

Ich kann nicht sagen, dass ich mit Feuereifer meine Steuern zahle. Irgendwie habe ich das Gefühl, das Geld wäre bei mir besser aufgehoben als beim Staat. Der wirft das Geld der Bürger schon gerne mal zum Fenster raus – zum Beispiel durch die vierte Auflage des Terrortortenprozesses gegen Martin Budich, den Herausgeber des Blogs Bo-Alternativ:

Am Donnerstag, den 28. Oktober geht der Tortenprozess gegen den verantwortlichen Redakteur von bo-alternativ.de vor dem Bochumer Landgericht in die vierte Runde. Er soll mit der Veröffentlichung des nebenstehenden Plakates zur gefährlichen Körperverletzung aufgefordert haben.

Tja, was soll man sagen: Beim Terrortortenangriff Martins auf die NPD durch einen Comic kam übrigens niemand zu Schaden.  Eine Dokumentation des Schwachsinns-Prozesses findet ihr hier.

Update:

Nach dem Erscheinen dieses Textes wurde der Gerichtstermin auf den 18. November verlegt.

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NRW-Wirtschaftsminister Harry K. Voigtsberger Foto: mbv

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Ruhrgebiet II: Abwärtstrend bei sozialen Brennpunkten…Ruhr Nachrichten

NRW II: Lindner will in NRW nicht FDP-Chef werden…RP Online

NRW III: Finanzminister schwört NRW auf Sparkurs ein…Der Westen

NRW IV: Seit‘ an Seit‘ mit der Schuldenkönigin…Welt

NRW V: Stuttgart 21 bremst Bahn-Projekte in NRW aus…Der Westen

Dortmund: Geheimes Votum statt Bürgerentscheid?…Ruhr Nachrichten

Dortmund II: TU hat 8,5 Mio. Euro weniger zur Verfügung…Pflichtlektüre

Marl: Dorfnutten…Gelsenkirchen Blog

Essen: Spiel ‘10 mit neuem Besucherrekord…Vinsalt

Umland: Man muss auch mal wieder über Bäume schreiben…Zoom

Wirtschaft: Hurra, die Arbeiter gehen uns aus!…Weissgarnix

Protest: Frankreich liegt vorne…Junge World

Parteien: Wie die Linke die Macht erobern will….Spiegel

Parteien II: Selbstdemontage der Piratenpartei…Süddeutsche

Blogs: Mit dem Chefticket der Deutschen Bahn zum BarCamp Hamburg 4…Pottblog

Reichspogromnacht: Nazis wollen in Essen demonstrieren

Nazi-Demonstration in Dortmund

Wie schon im vergangenen Jahr wollen Nazis auch 2010 wieder am 9. November in Essen-Borbeck demonstrieren. Die Polizei hat bislang nicht versucht, die Veranstaltung zu verbieten.

Am 72. Jahrestag der Reichpogromnacht will die NPD mit einer Demonstration in Borbeck an die Toten an der innerdeutschen Grenze erinnern. „Dass dies nur ein Vorwand für eine gezielte Provokation gegen das Gedenken an die Opfer der Reichspogromnacht ist, ist für uns offensichtlich“ so Tessa Kuijer, Pressesprecherin der Antifa Essen Z. Proteste gegen die Nazidemo seien bereits in Planung.

Der Anblick von Nazis am 9. November ist in Essen nichts Neues: Bereits im vergangenen Jahr wurde den Nazis eine Kundgebung mit brennenden Fackeln in Borbeck nicht untersagt.