Der Ruhrpilot

NRW: Felix Dschersinski in Gladbeck…Süddeutsche

NRW II: An der Linken „soll der Machtwechsel nicht scheitern“…Der Westen

NRW III: Grüne gönnen Rüttgers die Rente…Kölner Stadtanzeiger

NRW IV: Rüttgers – vom Reformer zum Bewahrer…Welt

NRW IV: Die Katze im Sack…Post von Horn

Ruhr2010: Studenten ticken heute anders…Der Westen

Ruhr2010 II: Henzes wunderbare Opernwelt…RP Online

Ruhr2010 III: Anna Fiegen – danach…Hometown Glory

Recht: Meinungsverbrecher jagen..Law Blog

Debatte: Wie Luhmann einmal der DDR nachtrauerte…Freitag

Bankrott: Die zarteste Versuchung seit es Duplo gibt…Weissgarnix

Der Ruhrpilot

NRW: Hannelore Kraft, die Merkel der SPD…Stern

NRW II: Die liberale Dreierbande aus NRW…FAZ

NRW III: Hilfe! Ich bin ein Linker…Xtranews

NRW IV: Expedition auf der Ruhr…Freitag

Dortmund: Roxy vor dem Aus…Ruhr Nachrichten

Ruhr2010: Der andere Blick auf das Revier…Welt

Karstadt: Investor fordert Zugeständnisse…FR Online

Atom: 120 Kilometer Widerstand…Spiegel

Digital: Das Rätsel Polizeigewerkschaften…Netzpolitik

Religion: Die Aufklärung geht weiter…Bo Alternativ

Merkel: Die “eiserne Kanzlerin” schmilzt…Sprengsatz

E-Books: “Die Zerstörung der Leipziger Stadtbibliothek im Jahr 2003″…Prospero

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Der Ruhrpilot

NRW: Live-Blog zum TV-Duell Hannelore Kraft vs. Jürgen Rüttgers gewünscht?…Pottblog

NRW II: Die Linke in NRW…Zeit

NRW III: Grüne halten sich Bündnis mit der CDU offen…Welt

NRW IV: Gegen Rüttgers regieren?…FAZ

NRW V: Gutbürgerliche Seifenoper im Wahlkampf…Welt

Dortmund: Ullrich Sierau zum Wahlduell und Haushaltsstreit…Ruhr Nachrichten

Dortmund II: Roland Koch greift in den Wahlkampf ein…Der Westen

Karstadt: US-Finanzinvestor Triton bietet für Karstadt…Der Westen

Ruhr2010: Fotografen zeigen ihre „Ruhrblicke“…RP Online

SPD: …hat in den letzten Jahren jedes Vertrauen verspielt…F!XMBR

Online: SPD, Google, re:publica und die FAZ…Netzpolitik

Online II: „Wer das Internet kritisiert, kritisiert die Welt.“…Mediaclinique

Krise I: Greece is the world, is the world, is the world…Xtranews

Krise II: Schäuble stimmt Deutsche aufs Sparen ein…Welt

Umland: Das Rollkommando im U-Bahnhof in Düsseldorf…Law Blog

Atom-Protest: Händchenhalten im Twitter-Zeitalter…Stern

Umfrage: Rüttgers weg – Rot-Grün gewinnt – Linke draussen

Eine Umfrage des Institutes Omniquest sieht Rot-Grün als Gewinner der Landtagswahl am 9. Mai.

Nach einem Bericht des Kölner Stadtanzeigers könnten Rüttgers, Uhlenberg und van Dinther bald Geschichte sein. Eine Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Ominquest im Auftrag des Stadtanzeigers sieht SPD und Grüne vorn. Die Zahlen: CDU  37,5, SPD 36,8 Prozent, Grüne 12,8 Prozent und FDP 5,1 Prozent. Für die Liberalen könnte es als knapp werden. Rot-Grün hätte demnach eine deutliche Mehrheit – denn nach der Omniquest-Umfrage bleibt die Linkspartei draußen: 4,8 Prozent reichen nicht zum Einzug in den Landtag.   Oniquest hat 1000 Bürger in NRW befragt. Bei der gestern bekannt gewordenen Umfrage von TMS-Emnid, die auf 5000 Befragten Bürgern beruhte, kam ein gänzlich anderes Ergebnis heraus…Klack

Euromayday in Dortmund

Am 1. Mai findet in Dortmund der erste Euromayday des Ruhrgebiets statt. Die Mischung aus Demonstration und Happening gibt es seit zehn Jahren.

Er findet in Hamburg, Genf und Lissabon statt und in diesem Jahr zum ersten Mal im Ruhrgebiet: Der Euromayday, eine Mischung aus Protest gegen prekäre Arbeitsverhältnisse und Popkultur. Eine Politik-Parade am Tag der Arbeit, laut und selbstbewusst und ohne die starren Traditionen der klassischen 1. Mai Kundgebungen des DGB.

Die Veranstalter auf ihrer Webseite:

„Warum 2010? Wir finden es wichtig einen Kontrapunkt zum Wortgeklingel der Kulturhauptstadt zu setzen die „Wandel durch Kultur“ verspricht jedoch Kultur nur als Standortfaktor meint und Kreativität auf eine Geschäftsidee reduziert. Dabei wollen wir versuchen die prekären Arbeitsverhältnisse in der Kultur- und Kreativwirtschaft mit den Problemen von Armut und Erwerbslosigkeit im Ruhrgebiet zu verbinden.

Warum Dortmund? Dortmund hat ein nicht zu übersehendes Naziproblem. Wir wollen am 1. Mai einen deutlichen Akzent dagegen setzen, der Stadt ein anderes Gesicht geben und Solidarität leben.“

Nach anfänglichen  Problemen zwischen der Polizei und den Veranstaltern sagte Manfred Radecke, der Pressesprecher der Polizei Dortmund, gegenüber den Ruhrbaronen, dass er nach einem weiteren Gespräch mit den Veranstaltern am kommenden Montag kein Problem mehr für die Veranstaltung sieht: „Es gab Diskussionen, ob die Veranstaltung eine politische Demonstration ist oder eher eine Party. Nach dem jetzigen Stand der Dinge werden wir die Veranstaltung als politische Demonstration akzeptieren.“

Von einer erhöhten Gefahr durch Neonazis am 1. Mai geht Radecke nicht aus. Ein Jahr nach dem Angriffen von Neonazis auf die 1. Mai Demonstration des DGB hat die Dortmunder Polizei keine Erkenntnisse über eine Gefährdung durch Neonazis. „Wir sind“, sagt Radecke, „vorbereitet. Wir werden uns nicht noch einmal überraschen lassen.“

Update: Speers Ruhrplan – Jetzt als Download

In der vergangenen Woche hat Jürgen Rüttgers eine IBA II angekündigt. Sie ist nur heiße Luft. Dabei liegt ein guter Plan für das Ruhrgebiet in den Schubladen. Er kommt vom Büro Albert Speer und Partner aus Frankfurt.

Das Planungsbüro Albert Speer und Partner hat einen Plan zur Weiterentwicklung des Ruhrgebiets vorgelegt. Er hat nichts mit der Rüttgerschen Luftnummer der vergangenen Woche zu tun, als der Ministerpräsident eine IBA II fordert, für die weder das Land noch die Städte die notwendigen Mittel aufbringen könnten.

Der „Ruhrplan“ von Speer, ein erster Entwurf wurde  im Auftrag des Bauministeriums und der THS erstellt, liegt uns vor. Was Speer als Konzept für das Ruhrgebiet vorschlägt, wird nur wenigen Kommunalpolitikern gefallen:

Der Ruhrplan zeigt auf, dass das Ruhrgebiet keine Chance hat sich gleichmäßig zu entwickeln. Speer will die Zentren des Ruhrgebiets stärken. Die Randbereiche und eine Zone „marginalisierter städtischer Räume“, zu denen Gelsenkirchen und Herne gehören, sollen viele Aufgaben abgeben: Nicht mehr alle Städte sollen kulturell und wirtschaftlich alles anbieten. In der Emscherregion sollen neue, grüne Freiflächen entstehen, auf alten Brachen die Möglichkeit mit wenig Mitteln selbstverwaltet zu leben und zu arbeiten und  „Turk-Towns“ möglich gemacht werden: Das nennt sich dann in dem Papier „Inseln migrationsgeprägter Parallelkulturen“

Was Speer will, ist nichts anderes, als das Schrumpfen des Ruhrgebiets aktiv zu begleiten. Verzicht ist das Zauberwort. Mit den jetzigen Strukturen des Ruhrgebiets, so eine Erkenntnis der Planer, ist das alles nicht zu machen: „Gemeinsam Schrumpfen bedeutet für viele Akteure kurz- und mittelfristigen Verzicht und Besitzstandsverlust, der kommunalpolitisch schwer vermittelbar ist.“

Die gemeinsamen Runden der Städte folgen im Moment dem Prinzip des kleinsten gemeinsamen Nenners. Zu wenig, um das Ruhrgebiet, das beständig  vor allem gut qualifizierte Einwohnern verliert, auf die Zukunft einzustellen.

Speer und Partner kritisieren, dass es zu viele Pläne gibt, die nicht aufeinander abgestimmt sind und parallel laufen. Ein Plan für das ganze Ruhrgebiet soll dies ändern. Wer ihn durchsetzt? Eigentlich könnte das nur eine starke, zentrale Instanz, die es so noch nicht gibt, und die über den Städten steht.

Im Moment wird das Papier, das aus dem Herbst des vergangenen Jahres stammt, diskutiert: Bauministerium, Vertreter der Städte und des Regionalverbandes Ruhr arbeiten an einem Plan für das ganze Revier. Besser: Sind dabei, sich Gedanken zu machen, wie ein solcher Plan eventuell in kleinen Schritten entstehen könnte.

Heute ist schon klar: Speers Ideen werden nicht umgesetzt. Die Städte werden einen solchen Prozess nicht mitmachen. Allerdings soll der irgendwann beginnende Planungsprozess von Fachleuten außerhalb des Ruhrgebiets begleitet werden. Womöglich wird das  Speer übernehmen. Michael Deckel von Albert Speer und Partner bekundete auf Anfrage der Ruhrbarone Interesse: „Wir würden gerne im Bereich Raumordnung im Ruhrgebiet tätig werden. Es ist eine spannende Region.“ In Frankfurt und Köln war man bei vergleichbaren Projekten schon tätig.

Und dann ist da noch Rüttgers mit seiner IBA II: Im Bauministerium weiß niemand, was das sein soll. Und Geld ist dafür auch nicht da. Vor allem nicht bei den Städten, die ein solches Projekt mitfinanzieren müssten. Rüttgers IBA II ist ein Heißluftballon im Wahlkampf. Speers Papier sollte allerdings breit diskutiert werden: Es zieht aus einer treffenden Problemanalyse die richtigen, wenn auch oft schmerzhaften, Konsequenzen.

Update:

Der Ruhrplan als PDF zum Download. Es ist das Angebot von Albert Speer und Partner, einen solchen Plan komplett zu erstellen und gibt in groben Zügen die Idee des Ruhrplans der Frankfurter Architekten und Planer wieder…AS&P1 AS&P2 AS&P3 AS&P4

Foto: Eva K. Lizenz: GNU

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