Der Ruhrpilot

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Ruhr2010: Eine Million Menschen singen am Samstag um 12.10 Uhr…Ruhr Nachrichten

Ruhr2010 II: Das goldene Dorf…Hometown Glory

Opel: Rettungsaktion für Opel kommt ins Stottern…Welt

Ruhrfestspiele: Malkovich spielt den Massenmörder Jack Unterweger…Ruhr Nachrichten

Ruhrgebiet: Welle an Austritten überrollt das Ruhr-Bistum…Der Westen

Kultur: Das war Soulcialism…Kochplattenteller

NRW: Letzte Ausfahrt Neuwahl…Der Westen

Duisburg: Love Parädchen…Der Westen

Essen: Speakers’ Corner 2.0 wird offiziell eröffnet…Pottblog

BP: Die Linke in der Gauck Falle…Demokratisch Links

BP II: Zensursulas Luftnummer…F!XMBR

BP III: Mutti bekommt Schwiegersohn…Frontbumpersticker

Internet: Interview mit Peter Sunde über Flattr…Netzpolitik

Geld: Schwarz-Gelb verspielt letzten Kredit…Carta

Recht: Simulierte Sicherheit…Jungle World

Gute Besserung: Zwangspause für den Sprengsatz…Sprengsatz

Gauck!

Joachim Gauck Foto: Matthias HiekelAuf die Frage, ob Christian Wulff oder Joachim Gauck der nächste Bundespräsident werden soll, fällt die Antwort leicht: Gauck!

Joachim Gauck steht mit seiner ganzen Persönlichkeit und seiner ganzen Geschichte für die Werte der Demokratie: Er durfte in der DDR nicht Journalist werden, predigte später als Pfarrer in Rostock gegen die Diktatur. Gauck ging für seine Überzeugungen ein persönliches Risiko ein. Als Bundesbeauftragter für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR und Chef der „Gauck-Behörde“ setzte er sich für die Aufarbeitung der Stasi-Verbrechen ein. Dafür wurde er, vor allem aus Kreisen der heutigen Linkspartei, immer wieder angefeindet. Gauck war immer jemand, der auf der Seite der Opfer stand, auf der Seite derjenigen, die Mut gezeigt haben.

Das SPD und Grüne den parteilosen Joachim Gauck als Bundespräsidenten vorschlagen zeigt, dass beide Parteien selbstbewusst zu ihrer Geschichte stehen: SPD und Grüne kooperierten im Osten nicht mit den „Blockflöten“, wie es Union und FDP taten. Die Grünen haben ihre Wurzeln direkt in der DDR-Opposition. Sozialdemokraten wurden in der DDR verfolgt und zu Beginn der DDR auch in Lager gesteckt und getötet.

Die Wahl Gaucks ist zudem auch ein klares Zeichen gegen die Linkspartei, die sich kaum für die Wahl Gaucks aussprechen wird. SPD und Grüne zeigen: Es gibt eine demokratische Linke mit einer stolzen antitotalitären Tradition.

Und Christian Wulff? Politisch konturlos ging er immer den Weg des geringsten Widerstandes. Dass er als junger Mann Verantwortung für seine Familie übernahm macht ihn sicher sympathisch. Seine politische Laufbahn verlief glatt. Nie riskierte er etwas. Für was steht Wulff? Für welche Werte würde er etwas riskieren? Man weiß es nicht. Und dass er offenkundig Sympathien für evangelikale Gruppen hat, im Kuratorium von Pro Christ sitzt, macht ihn nicht wählbar. Und deshalb kann es auf die Frage, wer der nächste Bundespräsident werden soll, nur eine Antwort geben: Gauck!

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Gaza: Pro- und Contra Israel heute in Duisburg

Während des Protestes gegen den Gaza-Krieg Anfang 2009 brannten in Duisburg Israel-Fahnen und die Polizei stürmte eine Wohnung, um eine Israel-Fahne aus einem Fenster zu entfernen. Heute könnten sich solche Szenen wiederholen.

Für heute Nachmittag, 18.00 Uhr hat das Duisburger Netzwerk gegen Rechts zum Protest gegen den Einsatz der israelischen Marine gegen die „Blockade-Brecher“ aufgerufen. Treffpunkt ist der Lebensretterbrunnen in der Duisburger Innenstadt. Zur Demo gegen Israel rufen neben der Linkspartei, der MLPD und der DIDF Duisburg auch der Verein HDR auf. Der war auch dabei, als es im vergangenen Jahr bei einer Demo gegen den Gaza-Krieg zu antisemitsichen Ausfällen kam und die Polizei eine Wohnung an der Demostrecke stürmte, um unter dem Jubel der Demonstranten eine Israelfahne aus einem Fenster an der Demo-Strecke zu entfernen. Der Verfassungsschutz NRW führt an, dass der  HDR immer wieder antijüdische Hetze auffällt.

Bereits um 17.00 Uhr wollen sich am Lebensretterbrunnen linke Unterstützer Israels treffen und Solidarität mit Israel zeigen. Ein riskantes Unterfangen: Demonstranten die in der Vergangenheit eine Israelfahne zeigten, wurden aus Pro-Palästinensischen Demonstrationen angegriffen. Sich gegen Antisemitismus zu stellen erfordert in Deutschland auch im Jahr  2010 viel Mut.

Der Ruhrpilot

BP: Wulff gewinnt Präsidentencasting…Frontmotor

BP II: Blogger stürzten Köhler und verhinderten von der Leyen…F!XMBR

BP III: Ich würde Joachim Gauck zum Bundespräsidenten wählen…Pottblog

Opel: Absage der Milliarden-Bürgschaft droht…Welt

Ruhr2010: GrenzGebietRuhr…Hometown Glory

Ruhr2010: Für Fringe wird der Flugplatz Loemühle zur Bühne…Der Westen

Bochum: Antisemitismus als negative Leitidee…Bo Alternativ

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Internet: Die Abmahnspiele gehen weiter…Law Blog

Internet II: Ein modernes Datenschutzrecht für das 21. Jahrhundert…Netzpolitik

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NRW: Kraft lässt alles offen…RP Online

NRW II: SPD und Grüne in NRW wollen jetzt bei der FDP sondieren…Hamburger Abendblatt

NRW III: Kraft und Rüttgers zum Ende der Sondierungsgespräche…Pottblog

Karstadt: Metro macht erneuten Vorstoß…Ruhr Nachrichten

Medien: Wird die Westfalenpost teurer?…Zoom

Ruhr2010: Ausländer im Ruhrbergbau…Hometown Glory

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Duisburg: Das digitale Erstaunen der ARGE…Prospero

Essen: DFB erkennt RWE-Bürgschaft nicht an…Der Westen

Essen II: Gott schütze Rot Weiss Essen…Der Westen

Gaza: Aufrufe zum Mord an Juden…Hometown Glory

Gaza II: Propagandaschlacht auf hoher See…Jungle World

Gaza III: Herr Erdogan und sein Kampf um den Gazastreifen…Xtranews

BP: Zensursula for President…Frontbumpersticker

BP II: not my president … aber…Zeitrafferin

BP III: Außenstelle Merkel…Weissgarnix

BP IV: Aus Respekt vor dem Amt…F!XMBR

BP V: Vieles spricht für Joschka… Law Blog

Internet: EDRi-Broschüre klärt über Censilia-Pläne auf…Netzpolitik

Internet II: Nochmal zu Flattr…Blogbar

Apple: iPad und die Vodafone-Tarife…Pottblog

SPD: Leutheusser-Schnarrenberger als Bundespräsidentin denkbar

Ursula von der Leyen wird als Favoritin für die Nachfolge von Horst Köhler gehandelt. Nun  hat die SPD der FDP im ZDF-Morgenmagazin ein Angebot gemacht: Eine FDP Kandidatin wäre für die SPD tragbar: Sabine Leutheusser-Schnarrenberger.

Das sagte zumindest vor wenigen Minuten Sebastian Edathy, MdB und Mitglied im Fraktionsvorstand  der SPD: „Die FDP ist eine der  politischer Kräfte , die seit der letzten Bundespräsidentenwahl an Gewicht gewonnen hat.“ Für Edathy ist Bundesjustizinisterin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger eine wählbare Kandidatin: „Leutheusser-Schnarrenberger wäre eine Persönlichkeit, für die aus Teilen der Opposition Unterstützung kommen könnte.“

Auch Joachim Gauck sei ein Kandidat, der eine breite Mehrheit finden könnte. Lammert, Schäuble und von der Leyen nannte Edathy  nicht überzeugende Vorschläge.

Eine eigenen Kandidatenvorschlag der SPD, auch zusammen mit den Grünen, lehnte Edathy ab: „Wir haben keine Mehrheit.“