SPD zwischen Baum und Borke

Eine rot-grüne Landtagsmehrheit ist nicht das wahrscheinlichste Ergebnis der Landtagswahl in NRW am kommenden Sonntag. Es ist allerdings das einzige Ergebnis, dass die SPD nicht in eine Krise stürzen würde.

„Wer zwischen Baum und Borke steckt, sitzt fest und weiß nicht, wie er sich zwischen zwei Alternativen entscheiden soll. Er ist eingeklemmt“, beschreibt Wissen.de das bekannte Bild. Die beiden Alternativen zwischen denen sich die SPD wahrscheinlich ab kommenden Sonntag um 18.00 Uhr entscheiden muss sind eine große  und eine rot-rot-grüne-Koalition.

Erstere wäre unter der Führung von Kraft kein Problem, aber die Union lag bislang bei allen Umfragen vor der SPD. Ein Eintritt in eine Koalition unter Rüttgers Führung würde die SPD zerreißen. Das liegt nicht unbedingt an den Inhalten: NRW würde die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke verlängern, eine umfassende Schulreform der  wird eher mit der Union als gegen sie  durchzusetzen sein und im Bereich der Industrie- und Sozialpolitik sind sich Union und SPD programmatisch näher als das Wahlkampfgeschrei vermuten lässt. Aber wie würden die Parteimitglieder und die Wähler auf eine solche Koalition  reagieren? Die SPD als Juniorpartner der CDU in ihrem einstigen Stammland – das im Alltag zu rechtfertigen, dafür gerade zu stehen in der Kneipe, am Arbeitsplatz und im Verein würde viele schwerfallen.

Rot-Rot-Grün.
Für die SPD ist es von entscheidender Bedeutung, dass Rot-Rot-Grün eine realistische Option wird. Auch wenn das Ergebnis der Bundestagswahl noch einmal eine klassische Zweierkoalition ermöglichte, werden solche Koalitionen seltener werden. Zumal mit einer SPD, die tendenziell deutlich kleiner ist als die Union. Doch damit das gelingt brauch es Erfolgsbeispiele. NRW war immer ein gutes Muster für künftige Koalitionen im Bund. Ob SPD/FDP, SPD,Grüne oder CDU/FDP – wer das große NRW regierte, dem traute man auch zu, die Bundesrepublik zu regieren.

Mit der Linkspartei wird das nicht nur inhaltlich schwierig. Bis auf Rüdiger Sagel wird die Fraktion aus Anfängern bestehen. Ein Problem. Die Grünen brauchten lange, bis sie in NRW zu einem zuverlässigen Koalitionspartner wurden, der die Angriffe der SPD ohne Hysterie abwehren  und geschickt seine Positionen durchsetzen konnte. Der größte Erfolg der Grünen war das Düsseldorfer Signal, ein mit der SPD beschlossenes Modernisierungsprogramm für NRW, bei dem der Koch grün und der Kellner rot war. Die Linkspartei wird, erst einmal in der Regierung, auch das Schlucken von Kröten lernen – siehe Berlin – aber das wird dauern. Sonderparteitage, Mitgliederbefragungen und innerparteiliche Richtungskämpfe der Linkspartei werden es der SPD schwer machen, Rot-Rot-Grün als Zukunftsmodell zu verkaufen. Es ist zu früh für diese Koalition, die Linkspartei im Westen ist ganz praktisch gesehen nicht regierungsfähig. Viele in der konservativen SPD in NRW werden Rot-Rot-Grün  nicht aushalten.

Der Streit um den Weg der SPD nach dem 9. Mai ist in der Partei schon ausgebrochen. Die Flügel kämpfen um die Vorherrschaft. Kein gutes Zeichen, denn eine Partei ist nur stark, wenn sich ihre Flügel über den Kurs halbwegs einig sind. Egal wie es am Sonntag ausgeht – für die SPD wird wahrscheinlich  eine schwere Zeit anbrechen.

Der Ruhrpilot

NRW: Farthmann warnt vor Bündnis mit der Linkspartei…Der Westen

NRW II: Kein Amtsbonus für Jürgen Rüttgers…Stern

NRW III: FDP will nur mit der CDU koalieren…Welt

NRW IV: Duisburg, die Schrumpfende rote Hochburg…Zeit

NRW V: Feinde werden plötzlich Freunde…taz

NRW VI: Bundestagspräsident ermittelt gegen NRW-CDU…Ruhr Nachrichten

NRW VII: Wie der Teufel das Weihwasser…Post von Horn

NRW VIII: Grüne warnen vor den Kohle-Zombies der SPD…Der Westen

Duisburg: Koalition der Vernunft für die  Kultur…Xtranews

Duisburger Bloggertreffen: Im Prinzip ja, aaabbbeerrr…Prospero

Bochum: Bandidos unterwegs…Pottblog

Ruhr2010: Bochumer Rundlauf…Kochplattenteller

Ruhr2010 II: Das zahlt die Stadt…Hometown Glory

Debatte: Die Burka der Anderen…Carta

Griechenland: Wir kaufen (von den deutschen Banken) griechische Staatsanleihen!…Weissgarnix

Terror: Galt die Autobombe in NY South Park?…Achse des Guten

Snooker: Ein Skandal erschüttert den letzten Gentlemen-Sport…F!XMBR

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Der Ruhrpilot

Ullrich Sierau

Dortmund: Anzeige gegen SPD-OB-Kandidat Ullrich Sierau wegen Gehalts-Affäre…Der Westen

Dortmund II: Entsetzen über Nazi-Demonstrant und Ex-Feuerwehrchef Schäfer…Ruhr Nachrichten

NRW: Rot-Grün prangert Finanztrick der Rüttgers-CDU an…Spiegel

NRW II: „Arbeiterführer“ Rüttgers schwänzt den 1. Mai…Welt

NRW III: Im Westen viel Neues…Tagesspiegel

NRW IV: Programme der NRW-Parteien sind weitgehend unverständlich…Der Westen

NRW V: Besuch in der ehemaligen Herzkammer der SPD…Freitag

NRW VI: Schulwahlkampf…FAZ

Ruhrgebiet: Wieviel Kiesabbau verträgt der Niederrhein?….Unkreativ

Fußball: Der schlechteste Spieltag aller Zeiten…Frontmotor

Debatte: Burka entscheidet über die Stärke der Demokratie…Welt

Umland: Willkommen in der Zeckensaison…Zoom

Der Ruhrpilot

NRW: NRW-CDU in Finanzaffäre verwickelt…Spiegel

Medien: Recklinghäuser Zeitung demnächst mit Mantel der Ruhr Nachrichten…Pottblog

Dortmund: Hoher Beamter auf Nazi-Demonstration..Ruhr Nachrichten

NRW II: Schmieden SPD-Rechte eine Intrige gegen Hannelore Kraft?…Der Westen

NRW III: Migranten und Muslime treten mit Protestpartei an…Welt

NRW IV: Die Wählermacht der Zuwanderer…RP Online

Kultur: Kulturvolksfest am 1. Mai…Hometown Glory

Kultur II: Der Kontinent Kleist – die Ruhrfestspiele 2010…Goethe Institut

Ruhr2010: Kulturhauptstadt hat schon 2,5 Millionen Besucher…RP Online

Essen: Online-Umfrage…Kurzgeschichten

Recklinghausen: Bürgermeister begrüßt Vorstoß für zweite Bauausstellung…Der Westen

Software: Will Steve Jobs Theora angreifen?…Netzpolitik

Debatte: Elite aus Einheit?…Gelsenkirchen Blog

Griechenland: „So is the euro itself in danger? In a word, yes.“…Weissgarnix

PR: Autonome Smartfahrer…Exportabel

Umland: “Ruhrtaltrasse – NEIN” ist der mitgliederstärkste Verein in Wennemen…Zoom

Umland II: Richter und Staatsanwälte als Demonstranten in Düsseldorf…Law Blog

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Ich mag Apple einfach nicht mehr so…

1991 habe ich meinen ersten Mac gekauft. Heute habe ich ein iPhone, , einen iPod, einen iMac und ein altes iBook. Eigentlich steht der Kauf eines MacBooks an – aber ich stelle fest: Ich mag Apple einfach nicht mehr so….

Vieles an Apple habe ich immer geliebt: Die Qualität des Betriebssystem, das Design der Rechner, die gute Verarbeitung (Außer beim Powerbook 5300), der hohe Wiederverkaufswert und, natürlich, das Lebensgefühl.

Aber die Zeit, in der ich mich auf neue Apple-Rechner freute, ist vorbei. Ich erwische mich dabei, mir Windows 7 Rechner anzuschauen und wenn Freunde begeistert von Ubuntu erzählen, lache ich sie nicht mehr aus, sondern höre aufmerksam zu.

Immer häufiger, wenn ich Äußerungen von Steve Jobs höre, denke ich mir, wie groß wohl der Aufschrei wäre, wenn Bill Gates sie gemacht hätte oder Balmer sie heute tun würde. Microsoft tritt offen gegen Adobe an? Microsoft zensiert Inhalte wie Apple das mit einfachen Bikini-Fotos gemacht hat? Micosoft will die gesamte Kontrolle über alles was auf  bestimmen Produkten des Unternehmen läuft, wie Apple das mit seine Apps auf dem iPad und dem iPhone macht? Den Aufschrei kann ich mir kaum ausmalen.

Früher war ich mir sicher: Wenn Apple statt Microsoft Marktführer geworden wäre, die Computerwelt wäre eine Bessere geworden: Ästhetischer, humaner, cooler. Heute bin ich mir sicher, dass wir alle Glück hatten, dass Apple in den 80er Jahren die Markfüherschaft verpasst hat. Das Beinahe-Monopol von Microsoft war und ist problematisch. Ein Beinahe-Monopol von Apple wäre die Hölle gewesen. Wir sehen das im arroganten Umgang mit Adobe und im Umgang mit den App-Anbietern. Wir sehen es an der Idee hinter dem iPad, einem reinen Abspielgerät, dass dem Nutzer kaum die Möglichkeit gibt, kreativ mit dem iPad umzugehen. Vom Think Different früherer Jahre, von dem Computer für alle, die ein wenig anders sind, ist nicht viel übrig geblieben.

Nein, ich mag Apple einfach nicht mehr so…

ZDF: Keine Mehrheit für Schwarz-Grün – Linke drin – Piraten bei 3 Prozent

Die Forschungsgruppe Wahlen hat eine neue Umfrage veröffentlicht: Danach gibt es nur eine Mehrheit für eine große Koalition oder rot-rot-grüne.

Das sind die Ergebnisse der Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen (ZDF) vom heutigen Tag: CDU: 35,0 Prozent, SPD: 33,5 Prozent, Grüne: 11,0 Prozent, FDP: 8,5 Prozent, Linkspartei: 6 Prozent. Damit gibt es für keine Zweikonstellation außer der großen Koalition eine Mehrheit. Eine kleine Sensation ist das Ergebnis für die Piraten: Sie liegen bei drei Prozent.