Der Ruhrpilot

NRW: Viele Fragen offen…Post von Horn

NRW II: SPD warnt Grüne…Welt

NRW III: Gabriel kann sich Koalition mit FDP vorstellen…RP Online

NRW IV: Rüttgers geht im Superbus auf Wahlkampftour…RP Online

NRW V: Premiere für Wahltaktiker in Nordrhein-Westfalen…Welt

NRW VI: Röttgen und Wittke in Gelsenkirchen…Hometown Glory

Nazis: Abmahnung gegen Bo-Alternativ…Bo Alternativ

Kirche: Bischof Overbeck soll sich bei Lesben und Schwulen entschuldigen…Der Westen

Ruhrgebiet: Rüttgers will offenbar IBA Emscherpark neu auflegen…Der Westen

Duisburg: Neues Archiv in alten Mauern…Der Westen

Essen: Brunnen versiegen 2011 aus Geldmangel…Der Westen

Umland: Nach dem Film “Schwule Sau” – der neue Hass auf Homosexuelle: eine kurze Kritik…Zoom

Umland II: Das politische Berlin im Umbruch…Frontmotor

Zwanziger-Urteil: Das politische Berlin im Umbruch…Law Blog

Opel: Keine Entscheidung vor der NRW-Wahl…RP Online

Der Ruhrpilot

NRW: Umfrage sieht Rot-Grün in NRW knapp vor Schwarz-Gelb…Der Westen

NRW II: Wahlausgang völlig offen…Pottblog

NRW III: Da fehlte nur noch die Saalwette…FAZ

NRW IV: Müntefering ohne Publikum in Dortmund…Netzpolitik

Ruhr2010: Klangkünstlerin Christina Kubisch in Marl…Hometown Glory

Dortmund: Fußgängerzone boomt…Der Westen

Oberhausen: Wo kommt der Apple-Store hin?…Macerkopf

Debatte: Thilo Sarrazin, der Rockstar der Sozialdemokratie…Welt

Kirche: Richard Dawkins will arrest Pope Benedict XVI…Times

„Nicht an Türken!“

Ein Haus soll verkauft werden, und ein katholischer Priester ist besorgt. Er will verhindern, dass eine türkische Familie zu seinen Nachbarn wird.

Vor ein paar Wochen ist die beste Freundin meiner Oma im Alter von 93 Jahren gestorben. Sie hinterließ ein schönes, großes, freistehendes Haus mit einem Garten voller alter Bäume, den ich sehr gut kenne, denn ich verbrachte in ihm meine Kindheit. Das Haus haben ihre Enkelinnen geerbt, die es nun verkaufen wollen.

Das beste Gebot stammt von einer türkischen Familie, die den Enkelinnen auch noch sympathisch ist. Das Haus würde also in gute Hände kommen, und Tante Käthe wäre wohl mit dieser Wahl zufrieden gewesen. Eigentlich wäre die Geschichte damit zu Ende.

Doch das Haus grenzt an eine katholische Kirchengemeinde, und jetzt macht der Priester Ärger. Er bedrängt die Enkelinnen, das Haus auf keinen Fall an Türken zu verkaufen. Er will keine Muslime in der Nachbarschaft. Die Kirche ist auch bereit, das Haus zu kaufen. Natürlich zu einem schlechteren Preis. Die Enkelinnen haben Angst davor, von dem Pfarrer schlecht gemacht zu werden und überlegen nun, doch nicht an die Familie zu verkaufen, sondern an die Kirche.

Sie sind unsicher.

Wo die ganze Geschichte spielt? Nicht in einem bayerischen Dorf und auch nicht im Münsterland. Sie spielt in einer Stadt im nördlichen Ruhrgebiet. Wie sie ausgeht, weiß ich nicht, aber ich bin mir sicher: Tante Käthe hätte der Gedanke gefallen, dass Kinder in ihrem Garten spielen. Ob türkische, griechische oder deutsche Kinder wäre ihr egal gewesen. So war Tante Käthe nämlich, und deswegen haben wir sie alle so lieb gehabt.

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Der Ruhrpilot

NRW: Keine Mehrheiten vor der NRW-Landtagswahl…Der Westen

NRW II: Große politische Gesten vor halbvollen Rängen…Welt

NRW III: Tante Kraft tischt auf …Stern

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NRW V: Parteien, politische Partizipation & Piraten…Kontextschmiede

NRW VI: Das alte Gut-und-Böse-Spiel zur Landtagswahl…Der Westen

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Grüne: Endlich! Endlich! Endlich! Das Männermanifest…xtranews

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Online: An der Nadel des Internets…Blogbar

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Ruhrgebiet: Lammert „Bürger des Ruhrgebiets“…Ruhr Nachrichten

NRW: Keine verlogene Wahl – eine Antwort auf die Ruhrbarone…Pottblog

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NRW V: Pottblog berichtet live vom SPD-Wahlkampfauftakt…Pottblog

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NRW 2010: Die verlogene Wahl

In einem Monat wählt NRW. Es ist die wichtigste Wahl des Jahres und sie wird Auswirkungen auf die Bundespolitik haben. Doch um die Beantwortung der wirklich wichtigen Fragen  drücken sich die Parteien.

Es ist ein Wahlkampf wie jeder andere. Die Versprechen und Parolen der Parteien sind austauschbar und seit Jahren die gleichen. Auch die politischen Konstellationen die antreten erinnern an die 80er und 90er Jahre. Schwarz-Gelb gegen Rot-Grün. Alles wie immer. Und das ist nichts anderes als der Versuch uns Wähler für dumm zu verkaufen, denn nichts ist wie immer.

Die Wirtschaftskrise hat längst die öffentlichen Haushalte erreicht. Das alle sparen wollen oder neue, natürlich viel gerechtere, Einnahmequellen erschließen wollen, reicht mir als Wähler nicht zu Orientierung. Denn das was da an Finanznot auf uns zukommt hat eine neue Dimension. Die Wahl sollte mir auch die Möglichkeit geben, zwischen ganz konkreten Sparkonzepten zu wählen. Das Rüttgersche „Alles kommt auf den Prüfstand“ ist mir zu nebolös.

Aber aus Angst vor der Wut der Wähler halten sich alle bedeckt. Auch die Bundesregierung, die vor der NRW-Wahl kaum ihre Spar- und Steuerpläne offen legen wird. Das ist ein Wahlbetrug, an dem sich alle Parteien beteiligen. OK, die Linke hat ein Zahlenwerk vorgelegt, aber das ist so fantastisch, dass es nicht verdient, ernst genommen zu werden.

Ich will wissen, ob der Bund die Autobahnen privatisieren will oder eine PKW-Maut einführen möchte. Welche Subventionen werden gekürzt? Geht es an die Sozialleistungen?

Ich will wissen, welche Stellen in der Landesverwaltung wegfallen, welche Leistungen es nicht mehr geben soll, um mich zwischen den Übeln entscheiden zu können. Denn besonders fröhlich werden die kommenden Jahre nicht. Neben den Krisenfolgen sind da ja noch die Schuldenbremse und die Pensionslasten. Es wird wirklich hart werden.

Und ich will Klarheit darüber wer mit wem koalieren will. Ich will nicht zwischen den Zeilen lesen müssen. Es ist ein albernes Theater so zu tun, als ob wir die Wahl zwischen Schwarz-Gelb oder Rot-Grün hätten. Die Linkspartei hat gute Chancen in den Landtag einzuziehen. Wird Kraft es mit dieser Chaotentruppe machen? Wollen die Grünen mit der CDU? Eine große Koalition ist nicht die unwahrscheinlichste Kombination. Niemand redet darüber.

Ich habe keine Lust auf die ewig gleichen Spielchen und einen Wahlkampf, bei dem die Parteien versuchen, mich für dumm zu verkaufen. Dafür ist die Situation  nach der schwersten Wirtschaftskrise seit den 20er Jahren zu ernst.