Mehr Hilfe für Haiti

width="250"Auf gleich zwei Veranstaltungen kann man heute den Erdbebenopfern in Haiti helfen. Und am kommenden Wochenende geht es weiter…

Das ist erst einmal heute Nachmittag ab 15.00 Uhr der Run 4 Haiti – Spendenlauf. Natürlich auf einem Laufband und in geschlossenen Räumen. Mehr infos gibt es hier…Klack

Heute abend  veranstalten dann Bochumer Künstler in der Christuskirche ein Benefizkonzert für die Opfer des Erdbebens auf Haiti. Die Veranstaltung beginnt um 19.00 Uhr. Mehr Infos hier…Klack

Und am kommenden Samstag findet im Riff ein weiteres Benefizkonzert statt. Dann treten Tommy Finke, Doris Klit und viele andere im Riff für den guten Zweck auf: Die Einnahmen gehen an Ärzte ohne Grenzen.

Ruhrpilot – Das Navigationssystem für das Ruhrgebiet

NRW: SPD setzt auf Protestwähler…Der Westen

Ruhr2010: Folkwang museum unveils Chipperfield redesign…The Guardian

NRW II: Pinkwart mit Bundesregierung unzufrieden…Spiegel

NRW III: Landesorchester mit Sorgen…Der Westen

NRW IV: Polizeipräsident für liberale Drogenpolitik…Recklinghäuser Zeitung

Digital: Kindernet? JMStV-Entwurf muss vom Tisch!…Netzpolitik

Ruhr2010: Museum Bochum mit Sorgen im Jubiläumsjahr…Ruhr Nachrichten

Grammy: Jazzsänger aus Selm nominiert…Ruhr Nachrichten

Literatur: Lesung der brennenden Buchstaben…Kueperpunk

Gelsenkirchen: Parteien gegen Anti-Islam-Konferenz…Hometown Glory

Apple: Steve schafft neue Jobs…Frontmotor

Apple II: Apple spielt in einer eigenen  Marketingliga…Netzwertig

Recht: Niedersachsen wird wieder zum Rechtsstaat…Frontbumpersticker

Literatur II: RIP Howard Zinn…Zoom


Herten: Linke und FDP im Bett mit Rechtspopulisten


In Herten machen Linkspartei, eine Fraktionsgemeinschaft,  Liberale und Rechtspopulisten in Teilbereichen gemeinsame Sache. Der  Feind aller ist die SPD.

Es ist es zu einer  bemerkenswerten Zusammenarbeit zwischen zwei sich selbst wohl als eher links sehenden Listen, Linkspartei und Hertener Fraktionsbündnis, (HFB), der FDP und der rechtspopulistischen Unabhängigen Bürgerpartei (UBP) gebildet. Gemeinsam will man vor allem gegen die SPD vorgehen und sich für durchaus sinnvolle Dinge wie Haushaltsreden im Rat einsetzen – eigentlich eine Selbstverständlichkeit. Aber muss man dafür mit der UBP und ihrem Fraktionsvorsitzenden Borsu Alinaghi gemeinsame Sache machen?

Die UBP hat ihren Wahlkampf auch in Herten mit rechtspopulistischen Parolen geführt – auch auf Kosten von Kindern: Die sollten nur die Sonderschule besuchen dürfen, wenn sie keine ausreichenden Deutschkenntnisse hätten. Ein Vorschlag, der nicht nur gegen geltendes Recht verstößt, sondern ignoriert, dass auch in Herten die Sprachförderung schon im Kindergarten beginnt.

Neben FDP und Linkspartei ist auch das Hertener Fraktionsbündnis (HFB) Teil des „Bündnisses der Vernunft“: Ihre beiden Mitglieder haben eine schillernde politische Vergangenheit: Hans Heinrich Holland war früher bei den Grünen, wurde später für die Linkspartei in den Rat gewählt, für die er als Fraktionsgeschäftfsührer auch arbeitete, und verließ deren Fraktion um mit Joachim Jürgens, der für die Grünen im Rat in den Rat kam, das HFB zu gründen.
Auf die Kooperation mit der UBP angesprochen, gibt sich Holland als Pädagoge: Man habe mit Alinaghi gesprochen, Ausländerfeindlichkeit wird es von ihm in Zukunft nicht mehr geben und überhaupt: „Man muss manchmal mit Rechtspopulisten zusammen arbeiten. Es gibt welche, die sind nicht so verbohrt, mit denen kann man reden.“ Wie Alinaghi.

Für Thomas Prinz, den Fraktionsvorsitzenden der Linkspartei im Hertener Rat,  ist die Zusammenarbeit mit der UBP gar keine Zusammenarbeit: „Wir sind politische Gegner der UBP und haben inhaltlich mit ihnen keine Gemeinsamkeiten. Nur bei wenigen zentralen, Frage wie der Möglichkeit Haushaltsreden zu halten, stimmen wir uns ab.“ Schuld sei ohnehin die CDU, die in Herten  ihrer Oppositionsrolle nicht gerecht wird und noch nicht einmal mit der FDP kooperiere. Was man bei einer FDP, die mit der UBP kooperiert eigentlich gut verstehen kann.

UBP bei den Ruhrbaronen:

Rechtspopulisten wollen Kinder in Sonderschulen abschieben…Klack

Biedermanni mit Gerichtserfahrung…Klack

Drogengerüchte um UBP-Kandidaten…Klack

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Dortmund soll am 9. Mai wählen

Die Ruhr Nachrichten melden , dass der Termin für die OB-Wahl in Dortmund wohl feststeht: Es ist der 9. Mai, der Tag an dem auch die Landtagswahl stattfindet.

Den 9. Mai als Wahltermin hat heute der für Dortmund zuständige Regierungspräsident  Helmut Diegel (CDU) vorgeschlagen – er hätte, wie viele Christdemokraten, lieber an einem früheren Tag wählen lassen. Aber die einziger Alternative, der 28. März, sei, sagt Diegel den RN, nur einen Tag vor dem Beginn der  Osterferien. Das könnte Probleme mit der Wahlbeteiligung geben.

Für CDU und FDP im Land ist das keine gute Nachricht: Eine durchaus mögliche Niederlage des SPD-Kandidaten Ullrich Sierau bei der OB Wahl hätte mit  Schlagzeilen von der  ausgebluteten Herzkammer der Sozialdemokratie, wie Herbert Wehner Dortmund einmal nannte, für bessere Stimmung bei der Landtagswahl gesorgt.

Für die SPD wird der Wahltermin am 9. Mai hingegen für gute Stimmung sorgen: Sie hätte unter einer wahrscheinlich niedrigen Wahlbeteiligung bei einer reinen OB-Wahl am stärksten gelitten. Bei der Landtagswahl wird die sicher im Vergleich höher sein und viele traditionelle SPD-Wähler dazu bringen, wenn man schon mal in der Wahlkabine ist, Sierau trotz allem zu wählen.

Pleitestädte: Die Schuld der Kommunalpolitiker


Die Städte sind pleite. Nicht nur im Ruhrgebiet. Das ist auch die Schuld der Kommunalpolitiker.

Wolfgang Pantförder, (CDU), ist Bürgermeister von Recklinghausen. Und er ist sauer. Seine Stadt ist, wie viele in Deutschland, pleite. Nichts geht mehr. Und Pantförder fühlt sich allein gelassen: Vom Bund und vom Land, die den Kommunen immer mehr Aufgaben zuweisen, aber die bei der Finanzierung alleine lassen. Es geht um das Konnexitätsprinzip: „Wer die Musik bestellt, muss sie auch bezahlen“, verwies Pantförder zum Beispiel auf den großen Bereich der Kinderbetreuung. „Der Ausbau im Bereich U 3 ist richtig, aber jeder Platz wird aktuell mit 50 % aus dem städtischen Haushalt bezuschusst. Das summiert sich auf rund 10 Millionen Euro,“ sagte Pantförder der Recklinghäuser Zeitung.

Pantförder ist mit seiner Kritik am Bund und an den Ländern nicht alleine. Immer, wenn eine Stadt in die Überschuldung rutscht, Nothaushalte ankündigt, und das geschieht in Krisenzeiten wie heute mehrfach täglich, mahnen Kommunalpolitiker an, Bund und Länder müssten sich endlich mehr um eine faire Finanzierung der Kommunen kümmern.

Die hängt vor allem von der Gewerbesteuer ab. Einer stark schwankenden Einnahmequelle, mit der sich nicht verlässlich über einen auch nur mittleren Zeitraum rechnen lässt.

Der Bund kümmert sich, unabhängig von der Regierungskonstellation, kaum um eine stabile Finanzbasis der Städte: „Die Kommunalfinanzen müssen auch künftig auf einer soliden Basis stehen.“ hatten SPD und CDU zu Beginn der großen Koalition in ihren Koalitionsvertrag (PDF) geschrieben. Auch CDU und FDP lieben es blumig und unverbindlich (PDF) : „Wir beabsichtigen, den Ländern vorschlagen, eine gemeinsame Bestandsaufnahme zu erarbeiten und Handlungsempfehlungen zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung vorzulegen. Dabei sind auch Fragen der Finanzbeziehungen zwischen Bund, Ländern und Gemeinden (Konnexitätsprinzip) und der Beteiligung der Kommunen an der Gesetzgebung des Bundes einzubeziehen…“ Schön, dass man mal darüber geredet hat.

Die Unverbindlichkeit in den Koalitionsverträgen ist auch die Schuld der Kommunalpolitiker – sie verpassen es regelmäßig ihre Positionen verbindlich durchzusetzen, wenn es darauf ankommt. Sie zwingen auch nicht ihre  Abgeordneten auf eine stadtfreundliche Linie. Denn die Macht in den Parteien gehört den „Kommunalos“: Sie stellen auf allen Parteitagen den größten Teil der Delegierten und es sind auch die Männer und Frauen der Parteibasis, die sich traditionell in der Kommunalpolitik engagieren, welche die Direktkandidaten für den Bundestag aufstellen und wenn es um die Wiederwahl geht ja mal fragen könnten: „Was hast Du für die solide Finanzierung der Städte getan?“ Fällt die Antwort unbefriedigend aus, muss man denjenigen ja nicht wiederwählen.

Aber sie tun es nicht. Sie tun es nicht auf den Parteitagen und sie tun es kaum in den Programmkommissionen. Sie haben die Macht in den Parteien und nutzen sie nicht. Und so lange dass so ist, dürfen sich die Kommunalpolitiker nicht beschweren, wenn die Finanzen ihrer Städte zusammenbrechen.

Ruhrpilot – Das Navigationssystem für das Ruhrgebiet

Gelsenkirchen: Tiefrote Zahlen…Der Westen

iPad: Im Mapple-Store…Foolsmoon

SWIFT-Abkommen: Sagt die Union Nein?…Netzpolitik

Essen: Kettwiger Straße verödet…Der Westen

RAG: Van Dinther kassiert doppelt…Der Westen

VRR: Verband will eigene Bahnen…Ruhr Nachrichten

VRR II: Mehr Wettbewerb…Ruhr Nachrichten

Loveparade: Duisburg will sich nicht blamieren…Der Westen

NRW: Linke wollen aus dem Keller…FR Online

NRW II: Räte sollen seltener Tagen…RP Online

Herne: Denkmal gegen das Vergessen…Der Westen

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iPad: Kauf ichs?

Gestern wurde das iPad vorgestellt. in zwei Monaten ist es da. Werde ich mir eins holen?

Gadget: Das iPad. Foto: Apple

Ein paar Nudeln, Apfelsaft und Bier: Zusammen mit Jens und Fred habe ich es mir gestern vor dem iMac gemütlich gemacht. Über Macnotes haben wir die Apple-Keynote verfolgt, vorhin habe ich sie als Aufzeichnung gesehen.

Als ich das erste Bild vom iPad sah wurde ich nicht ohnmächtig. Irgendwie stimmen die Proportionen nicht, wirkt es ein wenig plump. Gerade im Film, als ich es von allen Seiten sah, machte es schon einen wesentlich besseren Eindruck.

Ich bin kein Nerd wie mein Kumpel Michael, mit dem wir uns später noch über das iPad unterhielten: Ja, es läuft kein Ubuntu drauf, aber das ist mir egal, aber eine Lösung mit einem richtigen Mac-OS hätte mir besser gefallen, aber das iPad will ja auch kein Desktopersatz sein. Es ist ein Coffeetable-Computer, man kann es überall hin mitnehmen, morgens die Zeitung, die ich erst wieder abonnieren werde, am Frühstückstisch lesen – ich weigere mich vor dem Frühstück zum Briefkasten zu gehen – und ich kann endlich gemütlich PDFs und eBooks auf der Couch und im Bett lesen.

Und etwas arbeiten kann ich damit auch: Kleinere Notizen (Ich kann meine eigene Handschrift schlecht lesen 🙂 ), mal einen Artikel oder einen Blogeintrag schreiben, auf einer Besprechung Grafiken zeigen, Dokumente ändern – das wird alles gehen. Womit die Frage beantwortet ist, ob ich es kaufen werde: Ja.  Mit UMTS, damit ich auch wirklich überall immer online sein kann – auch bei Besuchen in Hessisch-Sibirien.

Wird es die Welt verändern? Ein wenig. Es wird allein wegen den geringen Stückzahlen nicht die klassischen Medien retten, aber seit gestern gibt es erst wirklich die neue Kategorie der Tablet-PCs. Warten wir die Folgen mal ab. Wie auf dem iPod werden auch auf dem iPad, trotz iBook, vor allem Raubkopien zu finden sein. Gewinner werden, wie immer in den vergangenen Jahren, die Hardware-Anbieter und nicht die Content-Produzenten sein.

Brauche ich es unbedingt? Nein, aber was braucht man schon unbedingt? Wichtiger ist für mich dass ich es haben will, weil ich glaube, dass das iPad Spaß machen kann. Apple-Produkte waren nie, wie Umberto Eco schon wusste, die kargen, praktischen Arbeitsgeräte, sondern haben immer die Sinne angesprochen. Genau das wird das iPad tun: Als Notizbuch, Internet-Device, Spielkonsole, Book-Reader und Zeitungs-Gadget. Und was man sonst noch damit anfangen kann wird man sehen – bislang hat mich jeder Apple noch immer auf ein paar Ideen gebracht, ihn zu nutzen, wie keinen Rechner vorher. Und der Preis ist wirklich ok. I say hello to the iPad.