Pete Doherty, Montag, 30. November, 20.00 Uhr, Essigfabrik, Köln

NRW-Umweltminister Eckhard Uhlenberg (CDU und auf dem Foto links) ist der Verantwortliche im Umweltministerium.

NRW-Umweltminuster Eckhard Uhlenberg gerät im U-Ausschuss im NRW-Landtag immer weiter unter Druck. Zwar versucht der CDU-Mann das zu ignorieren. Aber ich wette, das wird nicht mehr lange gut gehen. Zu stark ist die Verwicklung seiner Spitzenkräfte in die Kriminal-Affäre um einen Ex-Abteilungleiter im Umweltministerium.

Nachdem sich ein Abteilungsleiter selbst der Falschaussage bei seiner Zeugenvernehmung bezichtigte, scheint auch das Landeskriminalamt (LKA) in zentralen Punkten der Darstellung von Umweltstaatssekretär Alexander Schink (CDU) zu widersprechen, das Ministerium habe keine Korruptionsanzeige gegen den ehemaligen Mitarbeiter gestellt. Dies geht aus internen Unterlagen des LKA hervor, die mir vorliegen. Ab Montag sollen Mitarbeiter des LKA im Landtag verhört werden.

Im U-Auschuss geht es um die Frage, wer die strafrechtliche Verfolgung des Ex-Abteilungsleiters Harald F. nach dessen Entlassung aus dem Umweltministerium angestoßen und befeuert hat. Umweltminister Eckhard Uhlenberg (CDU) und dessen Staatssekretär Schink hatten vor dem
Landesparlament bisher hartnäckig versichert, Harald F. nicht unter Korruptionsverdacht gestellt zu haben.

Im Zuge der Ermittlungen durch das LKA und die Staatsanwaltschaft Wuppertal wurden über ein dutzend Personen beschuldigt. Mehrere Tausend Telefonate und Emails wurden belauscht. Eine Firma wurde in den Ruin getrieben, mehrere Personen verloren ihren Arbeitsplatz. Der Hauptbeschuldigte Harald F. wurde für mehrere Wochen in Haft gesteckt, bevor alle Ermittlungen in den Punkten eingestellt wurden, die im Haftbefehl standen.

Das Parlament prüft nun, ob es unter anderem politische Gründe gab, Harald F. zu verfolgen. Der Abteilungsleiter ist Mitglied der Grünen und wurde von Bärbel Höhn (Grüne) eingestellt. Das Umweltministerium steht nun unter CDU-Regiment. Harald F. gilt als einer der profiliertesten Kritiker von Umweltminister Uhlenberg in Abwasserfragen.

Nach Auskunft des für Personal und Organisation im NRW-Umweltministerium zuständige Abteilungsleiter Hans-Jürgen H. sei es bei seiner Vernehmung vor dem U-Ausschusses „zur falschen Wiedergabe von Sachverhalten gekommen", heißt es in einem achtseitigen Schreiben. Zunächst hatte Hans-Jürgen H. erklärt, er sei von dem Ausmaß der bundesweiten Strafermittlungen gegen seinen ehemaligen Abteilungsleiter-Kollegen Harald. F. wegen des Verdachts der banden- und gewerbsmäßigen Korruption überrascht worden. Später räumte er ein, die Korruptions-Vorwürfe seien bereits im Juli/August 2006 Gegenstand von Gesprächen und Vermerken im Umweltministerium gewesen.

Auch das LKA unterstützt die Darstellung, dass bereits von Anfang an das Umweltministerium die Korruptions-Vorwürfe befeuert hat. In einem so genannten „Non-Paper“, das von LKA-Präsident Wolfgang Gatzke unterzeichnet ist, geht es vor allem um den Beginn des Verfahrens. Nach übereinstimmenden Aussagen aus dem Ministerium und dem LKA trafen sich am 13. Juli 2006 hochrangige Mitarbeiter des LKA mit Juristen aus dem MUNLV. Dabei schilderte der Justitiar Jörg-Michael G. nach Aussagen einer Zeugin unter anderem, dass Friedrich im Rahmen einer angeblich dubiosen Vergabe einen Laptop erhalten hat. Staatssekretär Schink sei über die Vorwürfe und das Gespräch mit dem LKA informiert gewesen, sagte die Zeugin weiter. Diese Aussage wird durch vorliegende Dokumente unterstützt.

Die Schilderung eines korruptiven Sachverhaltes vor Ermittlungsbeamten ist nach der Strafprozessordnung eine Anzeige – dies weiß so ziemlich jeder Jurist. Jörg-Michael G. bestreitet allerdings, dass er in dem Gespräch eine Korruptionsanzeige gestellt habe. Er selbst habe den Vorgang nicht als Bestechung gewertet. Diese Aussage wird von der Zeugin unterstützt, die ebenfalls als Juristin für das Ministerium arbeitet.

Dagegen heißt es in dem Non-Paper des LKA, die Aussagen von Jörg-Michael G. seien als „Anzeige nach Paragraph 12 des Korruptionsgesetzes gewertet“ worden. Eine andere Bewertung sei „nicht sachgerecht“ gewesen. Eine "besondere Reaktion" auf die Bewertung durch die Ministeriums-Mitarbeiter sei "nicht erinnerlich." Zudem sei „nicht deutlich geworden“, dass vom Ministerium kein Korruptionsverdacht gesehen werde.

Das LKA fertigte einen Tag nach dem Gespräch eine Korruptionsanzeige. Das Ministerium wurde eindeutig als Anzeigenerstatter genannt. Neben der Aussage von Jörg-Michael G. stützt sich die Anzeige auf schriftliche Unterlagen, die vom Ministerium ans LKA überreicht wurden.<

LKA-Präsident Gatzke wollte sich mir gegenüber nicht zu dem „Non-Paper“ äußern. Er verwies auf seine anstehende Zeugenaussage vor dem U-Ausschuss.

Ich habe schon öfter über den Skandal berichtet. Hier gibt es mehr zum Thema:

Uhlenberg-Untersuchungsausschuss: Spuren einer Intrige

Uhlenberg-Untersuchungsausschuss: Justiziar verwickelt sich in Widersprüche

Anfrage-Email wird im Uhlenberg-Untersuchungausschuss verteilt

LKA-Vermerk aus dem Uhlenberg-Ausschuss: “Hat Frau Delpino die Ermittlungen geführt?”

Uhlenberg-Skandal wird richtig übel

Dubiose Belastungszeugin präsentiert dubiose Belege

Der Untersuchungsausschuss “Uhlenberg” hat viel zu tun

Die Akte F – wie das NRW-Umweltministerium einen Ex-Mitarbeiter verfolgt

Berichte aus dem Sumpf, in dem Uhlenberg und das LKA sitzen

Abhörskandal im PFT-Fall

Mega-Lauschangriff in NRW

Der Fall F. – Ministerium erhält Einblick in Ermittlungsakte

Offene Akten für die Belastungszeugin

Verfahren Harald F – Pleite für die Staatsanwaltschaft dräut

Die Entscheidung über die grünen Kandidaten für die Landtagswahl im Mai auf dem Parteitag in Hamm markiert eine Zäsur in der Geschichte der Grünen in NRW. So etwas passiert selten. Deswegen denke ich, ist es wichtig, darüber zu berichten. Die Grünen haben ihre Flügelkämpfe beendet. Es gibt keine Realos und Linken mehr, sondern nur noch Pragmatiker der Macht.

Normalerweise sind diese so genannten Listenparteitage langweilig. Auf ihnen wird zwar festgelegt, wer auf einen aussichtsreichen Platz für das nächste Parlament kommt und wer nicht. Aber von den spannenden Details kriegt der Außenstehende wenig mit. Da gibt es Absprachen der beiden wichtigsten Seilschaften der NRW-Grünen über die Listenstellen bis auf Platz 20 oder so. Dramatisch wird es nur, wenn eine Seilschaft versucht, die andere auf einem aussichtsreichen Platz auszustechen oder wenn ein Außenseiter in die Arena einsteigt und überraschenderweise den vorgesehenen Seilschaftskandidaten verdrängt. Aber selbst diese Zänkereien interessieren eher Polit-Freaks, und nicht die breite Öffentlichkeit.

Anders ist es jetzt. Die Liste der Grünen für die Landtagswahl im Mai 2010 verrät eine Neuausrichtung der Partei. Es gibt keine Realos mehr und keine Linken. Es gibt nur noch einen Flügel – und das ist der Flügel der Pragmatiker. Die Grünen in NRW haben ihr Gesicht verändert. Das ist für alle in NRW interessant, denn die Neuausrichtung kann das Herrschaftsgefüge im Land komplett verändern.

Wie konnte es soweit kommen? Nachdem Michael Vesper aus dem Machtgeflecht der Grünen in NRW ausgeschieden ist, verlor der so genannte Realo-Flügel an Schärfe. Der ehemalige Landesvorstand und grüne Vordenker Reiner Priggen konsolidierte die Macht auf der Vesper-Seite.

Und er konnte eine weitreichende Einigung mit Bärbel Höhn erzielen. Es lief im Endeffekt auf eine Verschmelzung hinaus. Die Priggen-Seilschaften waren bereit Höhn auf Bundesebene zu unterstützen, etwa wenn es darum ging, der Linken Frontfrau einen Posten als energiepolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der grünen Bundestagsfraktion zu sichern. Im Gegenzug akzeptierte Höhn die Macht der Pragmatiker in NRW und ordnete ihre Seilschaft in die Strukturen von Priggen und Co. ein. Ich schätze, mindestens über die ersten zwölf Listenplätze gab es einen gemeinsame Übereinkunft.

Von den alten etablierten so genannten Linken, die sich einst in einer Seilschaft um Bärbel Höhn organisierten, ist wenig geblieben. Nur noch vereinzelte Vertreter tauchen auf der Liste auf und selbst diese sind äußert pragmatisch und jederzeit in der Lage und bereit Bündnisse mit der CDU einzugehen. Nehmen wir zwei der interessantesten Vertreter dieser Seilschaft. Zum einen Barbara Steffens, sie ist mit einem CDU-Mann verheiratet, und in der Lage politische Konflikte ruhig auszutragen. Wenn es nötig ist, kann Steffens mit Wolfgang Clement (Ex-SPD) koalieren. Warum nicht auch mit Jürgen Rüttgers. Oder Mehrdad Mostofizadeh aus Essen. Er hat mit der CDU in der Revierstadt zusammengearbeitet. Er war pragmatisch genug, auch schwierige Situationen mit den Konservativen zu meistern. Diese beiden Vertreter der „Linken“ würden einem Bündnis nach rechts nicht im Weg stehen, wenn dafür auch grüne Inhalte in der neuen Landesregierung berücksichtigt würden.

In meinen Augen zeichnet das die gesamte Liste aus. Diese Abgeordneten der Grünen werden bereit sein, Verantwortung zu übernehmen. Sie werden nicht bereit sein, ein rot-rot-grünes Bündnis zu unterstützen.

Auch dies wiederum aus pragmatischen Gründen. Die Linke in NRW ist in Augen dieser grünen Liste nicht in der Lage verlässlich und dauerhaft politisch zu arbeiten. Dabei geht es nicht nur um das Programm der Linken, das in manchen Stellen naiv bis dumm ist. Es geht vor allem um die Köpfe der Linken, die wahrscheinlich ins Parlament kommen. Die meisten Grünen kennen den Ex-Grünen Sagel aus eigener Erfahrung. Und dieser ehemalige Linke Grüne ist der klügste und erfahrenste Politiker, der jetzt von der Linkspartei ins NRW Parlament geschickt werden soll. Die anderen Linken auf den vorderen Plätzen sind in den Augen der Grünen indiskutable Typen. Das ist ein Fakt.

Ich nehme an, der Grüne Vordenker Priggen wird die Grünen soweit bringen, dass sie schwarz-grün oder sogar Jamaika akzeptieren – um rot-rot-grün zu verhindern. Er hat an wesentlichen Positionen diese Landesliste mitgeformt. Um es deutlich zu sagen. Mit dieser grünen Liste ist in meinen Augen rot-rot-grün in NRW gestorben.

Es gibt also nur noch die Chance auf rot-grün pur –  wogegen sich zwar niemand wehren würde, das aber so wahrscheinlich ist, wie Olympiagold für Hannelore Kraft (SPD) in 100 Meter Hürdenlauf.

Dann aber gibt es nun die Chancen auf Farbenspiele mit Schwarz. Ich persönlich halte diese Varianten für sehr wahrscheinlich. Ich denke derzeit nicht, dass CDU und FDP wieder gemeinsam eine stabile Mehrheit bekommen. Dazu schlägt der Koalition in Düsseldorf zu sehr der Wind aus Berlin ins Gesicht. Zudem schaden CDU-Minister wie Eckhard Uhlenberg (Umweltressort) der Partei. Die Dauer seiner Affäre rund um Harald Friedrich kostet die entscheidenden kleinen Prozentpünktchen. Der U-Ausschuss im Landtag zu der Sache wird noch lange dauern, es wird noch viele Enthüllungen geben. Dazu kommt immer noch die nicht gelöste Giftproblematik in der Ruhr. Alleine auf meinem Schreibtisch stapeln sich die Papiere – tief aus dem inneren der Verwaltung. Bei anderen Reportern wird es nicht anders aussehen. Wenn Rüttgers einen großen Vorsprung hätte und aus Berlin kein Gegenwind käme, könnte die CDU die Affären rund um Uhlenberg ignorieren. So allerdings könnte genau dieses Ding die entscheidenden Punkte kosten, um die schwarz-gelbe Regierung in NRW zu beenden.

Naja, wir werden sehen. Vielleicht wird Uhlenberg ja auch unerwartet gefeuert und Rüttgers versucht doch noch einen späten Neuanfang im Umweltministerium.

Und es könnte ja auch sein, das Rüttgers sich überlegt, nach den nächsten Wahlen mit der SPD ins Bett zu gehen. Auch wenn ich mir das überhaupt nicht vorstellen kann, könnte es passieren.

Bis ich das sehe, glaube ich aber – wie gesagt – eher an eine Lösung mit den Farben schwarz, grün und gelb. In irgendeiner Kombination.

Natürlich muss bis dahin noch einiges passieren. Aber alles was nötig ist, ist mit den Pragmatikern auf allen Seiten des Farbspektrums möglich. Nur für leichtrot und tiefrot sehe ich schwarz. Mit denen wird erstmal keiner spielen wollen.

Ob es nachher zu einer großen Koalition kommt? Keine Ahnung.

Das Navigationssystem für das Ruhrgebiet

Bundesregierung: Wie man Ministerin wird…Sprengsatz

Bundesregierung II: Auszensiert, Ursula?…2.0

Recklinghausen: Aktionen gegen Rechts…Der Westen

Grüne: Löhrmann führt Liste der Grünen an…Ruhr Nachrichten

NRW: Hat Wüst mehrfach kassiert?…Der Westen

Städte: Keine Kohle…Welt

Bochum: BIldungsgipfel als Zukunftswerkstatt…Bo Alternativ

Ruhr2010: Kunst Peripherie Ruhrstadt…Hometown Glory

Netzsperren: Köhler verweigert Unterschrift…Spiegel

WAZ: Protest gegen Lochthofen Abberufung…Zoom

An diesem Wochenende wählen die NRW-Grünen Hamm ihrer Liste für die NRW-Landtagswahl im kommenden Mai.

OK, so richtig spektakulär sind die Parteitage der Grünen schon lange ncht mehr – und darüber werden sie wahrscheinlich auch froh sein. Trotzdem: Der Parteitag diesem Wochenende ist wichtig. Dominieren die linken Kandidaten dioe Liste, stehen die Chancen für ein Zusammengehen der Grünen mit der Union im kommenden Jahr schlecht, kommen viele Realos durch, steigen die Chancen für ein Bündnis jenseits der traditierten Konfliktlinien. Wer wil kan dabei sein: Die Grünen übertragen den Parteitag live im Internet.    

The Dodos, Sonntag, 29. November, 21.00 Uhr, Studio 672, Köln

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ThyssenKrupp: 20.000 Stelen werden gestrichen…FTD

NRW: Grüne wählen Landesliste…WDR

Recklinghausen: Protest gegen Nazidemo…Dattelner Morgenpost

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WAZ: Die Hintergründe des Lochthofen Rauswurfs…Meedia 

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ZDF: Neues Logo…FXMBR

ZDF II: Piraten sehen Angriff auf die Rundfunkfreiheit…xtranews

Datenschutz: Voller US-Zugriff auf SWIFT-Dateien…Verlorene Generation

Meine Damen und Herren. Am Wochenende kann es wegen Bauarbeiten zu Behinderungen kommen.

Wir wissen nicht genau wann, aber an diesem Wochenende werden die Ruhrbarone umgebaut. Wir wechseln die WordPress-Version und ändern des Design. Dabei kann es sein, dass die Seite nicht erreichbar ist – vielleicht nur ein paar Minuten, vielleicht ein paar Stunden vielleicht…aber daran sollte man noch nicht einmal denken. 

Wir bitten Euch alle um Geduld und Verständnis, hoffen dass das Ergebnis gefällt und freuen uns auf Kritik und Lob.

Am Mittwoch habe ich Dieter Gorny getroffen. Dieter Gorny war mal Chef von Viva, ist heute einer der Direktoren der Kulturhauptstadt und Vorsitzender der Bundesverbandes der Musikindustrie. Bis das ganze Interview erscheint, wird es noch wenig dauern. Am Ende des Gesprächs habe ich Dieter Gorny nach seiner Meinung zur "Three Strikes" Regelung gefragt. Three Strikes bedeutet, nach drei Urheberrechtsverletzungen wird der Internetzugang gesperrt – und Gorny findet die Idee gut. Er vergleicht das Internetverbot mit dem Entzug des Führerscheins bei Verstössen gegen die Straßenverkehrsordnung und gibt dieser Regelung den Vorzug vor dem US-Modell, dass Raubkopierer mit extrem hohen Geldstrafen (Gorny: "Fantastillionen") belegt.

Wie bespricht man ein Buch von einem Kollegen, den man seit 15 Jahren kennt, der bei den Ruhrbaronen bloggt (wenn auch viel zu selten) und in dem man selbst die Gelegenheit bekam, auf mehr als einer  Seite alle Politiker des Ruhrgebiets zu beleidigen? Man lobt es.

2005 erschien im Pieper-Verlag in der Reihe regionale Gebrauchsanleitungen auch eine fürs Ruhrgebiet. Seitdem stehen wir in einer Reihe mit Köln, London und Mallorca, der Türkei, Sizilien und China. Yeah, wir haben es geschafft.

Und dass die Gebrauchsanweisung sich von den üblichen Beschreibungen des Reviers unterschied, in denen man zumeist den gutmütigen Ethnologen durchhört ("Grüner als man denkt", "Es gibt Theater" , "Einige Menschen leben von ihrer Arbeit", "Ein paar sind keine Bergleute") hatten wir Peter Erik Hillenbach zu verdanken. Nun ist es in einer überarbeiteten Ausgabe erschienen.

Der ehemalige Marabo-Redakteur (und heutige Gastronomiekritiker),  sorgte damals dafür, dass der Musikteil des Heftes in guten Zeiten auf Spex-Niveau lag (Und in der Zeit, als Terkessides und andere Soziologen sich daran machten, die Spex zu ruinieren, sogar deutlich drüber). Und er gehört zu den besten Schreibern des Ruhrgebiets. Eigentlich ist er der Beste. Punkt.

Nun ist eine Neuauflage der Gebrauchsanweisung erschienen: Größer, aktualisiert und in weiten Teilen neu geschrieben. Hillenbach absolviert die  193 Seiten des Buches in einer Geschwindigkeit, so schnell wie Claudia Pechstein auf Speed: Es geht ums Essen und um Essen, um Konzerthäuser und Museen im Ruhrgebiet und dem Dank, den wir alle Kurt Biedenkopf und Frank Zappa schulden.
Hillenbach wählt für jedes der Kapitel ein Thema wie Fußball, Subkultur oder Nahverkehr, erzählt dazu  Geschichten und vermischt sie mit profunden Wissen und einer Haltung. Nie ist es eine reiner Beschreibung, immer bekommt man die Sichtweise Periks gleich mitgeliefert. Beispiel? Beispiel: "Gemessen an der Einwohnerzahl gibt es im Ruhrgebiet erstaunlich wenig intelligentes zu lesen." Ja, stimmt. Dazu kommen die Kommentare seiner 11 Freude: Der Comiczeichner Jamiri, der DJ und Blogger Ralf Odermann oder Helge Schneider gehören zu denen, die mit kleinen Texten an dem Buch beteiligt sind.

Wir Eingeborenen erkennen  beim Lesen der Gebrausanweisung einiges wieder, oft, und das ist gut, bekommen wir einen anderen Blick auf das Bekannte, erkennen Zusammenhänge, die wir vorher nicht sahen. Alle, die Interesse am Ruhrgebiet haben und sich hier noch nicht auskennen, erhalten mehr als das Faktenwissen üblicher Reiseführer: Sie bekommen ein Gefühl für das Ruhrgebiet und eine Ahnung davon, wie wir ticken. Und natürlich macht das alles auch ganz einfach Spaß zu lesen. Tja, der Kanadier kanns.