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Opel: Berlin gibt Opel-Traum auf…FTD

Opel II: GM muss entscheiden…FAZ

Opel III: Unterstützung aus der Luft…Der Westen

Dortmund: "Es ´gibt kein Haushaltsloch"…Bild

Dortmund II: Dortmund spart…Der Westen

Dortmund III: Spekulationen ums Millionenloch…WDR

Dortmund IV: Merkwürdig gelaufen…Pottblog

Digital: Musiker gegen Netzssperren…Spiegel

Apple-Event: Live dabei…Macnotes

Rethorik: Lesson1…Gelsenkirchen Blog

Bundestagswahl: Was passiert…Sprengsatz

Moondog: Ein Wikinger aus Oer-Erkenschwick…Zeit

Ausstellung: Aussenwelt – Innenwelt…Hometown Glory

Piraten: Tauss selbsterklärend…unkreativ

Kommunalwahl: Bochumer CDU beginnt Aufarbeitung der Wahl…Ruhr Nachrichten

Krise: ThyssenKrupp streicht Schichten…Ruhr Nachrichten

Krise II: ThyssenKrupp droht Milliardenverlust…Welt

 

 

Dortmund braucht Neuwahlen!

Es gibt keine Alternative: Nach der Entdeckung des nachwahltäglichem Haushaltsloch gibt es keine Alternative zu Neuwahlen.

Spricht man mit Dortmunder Sozialdemokraten und Kennern der Partei hört man dien unterschiedlichsten Sachen: „Sierau wusste von der Haushaltssperre“, „Das war eine Intrige von Langemeyer“, „Langemeyer ist loyal, der macht nicht gegen die Partei“.

Klar ist, dass die plötzliche Verkündigung eines Haushaltsloch im dreistelligen Millionenbereich nur 17 Stunden nach der Wahl durch Langemeyer ein Skandal ist. Wie man bei uns im Ruhrgebiet so schön sagt: Das war ein Schlag in der Fresse der Wähler.

Dass nun Langemeyer unter Druck gerät, die Kämmerin Christiane Uthemann nun rausgeworfen werden soll ändert nichts daran, dass die Wähler zumindest von Teilen der SPD betrogen wurden – vom amtierenden OB und der Kämmerin. Sierau hat schon Recht:
Es gibt nur zwei Möglichkeiten. Entweder er wusste von dem 100 plus X Millionen Haushaltsloch, dann wäre er ein Wahlbetrüger, oder er wusste nichts davon: Dann wäre er ein „Dödel“,  wie er selbst sagt. Lassen wir den Wahlbetrüger mal bei Seite. Sierau ist Stadtdirektor – vom Haushaltsloch müssen Dutzende Mitarbeiter der Kämmerei und des Bürgermeisteramtes gewusst haben – wie soll künftig Sierau mit einer Verwaltung arbeiten, die ihn als Vizechef über so einen Vorgang nicht informiert?

Aber egal ob Dödel oder Wahlbetrüger: Die Dortmunder sollten Rat und  OB neu wählen. Der Makel des Wahlbetrugs schwächt die Legitimation von Rat und Sierau. Das kann sich eine Stadt nicht nur gegenüber den Wählern  nicht erlauben und mitten in einer Haushaltskrise schwächt es die Stadt zusätzlich. Ich weiß nicht ob man einen Rat in NRW neu wählen lassen kann, aber wo ein Wille ist ist auch ein Weg. Beim OB ist es realtiv einfach – er muß nur zurücktreten und kann es dann ja wieder versuchen. Also: Ab an die Urnen.

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Dortmund: Kämmerin soll gehen…WDR

Dortmund II: Kämmerin mledet sich krank…Ruhr Nachrichten

Dortmund III: Intrige oder Wahlbetrug…taz

Manifest: Ein Journalismus…Blogbar

Manifest II: 17 Behauptungen…wirres

Manifest III: Hurra, wir haben ein Internet-Manifest…FXMBR

Rumänen: Fleißiger als Deutsche…Der Westen

Afghanisten: Feigheit vor der eigenen Truppe…Weissgarnix

Zensursula: Besuch in Essen…Der Westen

Nokia: Mit der Bochum-Schließung zufrieden…Ruhr Nachrichten

Wahlinfo: Blog vs. RTL…Pottblog

Linkspartei: Die moderne SED…RP Online

Woolworth: In den letzten Zügen…Zoom

Ruhrtriennale: Wuttke las Kafka…Ruhr Nachrichten

Brand: Marxloh trauert…Der Westen

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E.ON-Kraftwerk Datteln: Baustopp beantragt

Für E.ON wird es in Datteln ernst.

Nachdem in der vergangenen Woche vom Oberveraltungsgericht in Münster der Bebauungsplan für das im Bau befindliche Steinkohlekraftwerk in Datteln für ungültig erklärt wurde, ging heute Nachmittag bei der zsutändigen Bezirksregierung in Münster ein Antrag auf Baustopp eingegangen. Die Bezirksregierung hat die Antragsprüfung unverzüglich aufgenommen: "Wann eine Entscheidung in der Angelegenheit getroffen wird, ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht absehbar. Die Bezirksregierung weist darauf hin, dass die Urteilsbegründung des OVG derzeit noch nicht vorliegt", so die Bezirksregierung in einer ersten Stellungnahme.  

Ufos über dem Ruhrgebiet

Ich habe es ja schon immer geahnt – es gibt SIE. Und auf YouTube habe ich den endgültigen Beweis gefunden: Ufos über dem Ruhrgebiet. Der Text zu diesem sensationellen Videobeweis: "Aufnahme gelang einem Bekannten im Sommer 2009 im Ruhrgebiet /Essen mit der Handycam. Möglicherweise sind das Ufos." Möglicherweise? Garantiert. Was denn sonst!

„Der Protest der sogenannten Zivilgesellschaft war schlapp.“

Die Nazis hielten Reden auf einem  Parkplatz, gut 6.000 Demonstranten und die Polizei hatte alles im Griff. Trotzdem: Es fehlte die breite Öffentlichkeit.    

Am 4. September kommenden Jahres wollen die Nazis wieder in Dortmund demonstrieren. Und sich nicht, wie in diesem Jahr,  auf einen Parkplatz abschieben lassen.  Die Chancen dafür stehen gut, denn dass die eher semiprofessionell wirkende Verbotsbegründung der Polizei vor dem Verfassungsgericht keinen Bestand haben würde, war keine Überraschung: Als Begründung für ein Demonstrationsverbot sind zum Teil Jahre alte anonyme Zitate aus dem Internet schwache Argumente. Auf dem juristischen Feld  hat die Polizei Handlungsbedarf. Ihre Taktik am Samstag indes ging weitgehend auf: Es kam nur zu kleineren, eher folkloristisch anmutenden Auseindersetzungen weit unterhalb des üblichen Heimspielniveaus, die Beamten hatten die Nazis im Griff und zeigten in der Stadt eine starke Präsenz. Trotzdem wirkte Dortmund im Vergleich zu Bochum im vergangenen Herbst nicht wie eine Stadt im Belagerungszustand. Es war ein weitgehend friedlicher Protest.

Ein Erfolg für die Nazigegner war die hohe Zahl an Teilnehmern die an den verschiedenen Demonstrationen und Kundgebungen im ganzen Stadtgebiet. Nur knapp 700 Nazis kamen nach Dortmund  – über 1000 waren angekündigt worden. Allerdings wurde  der  Protest, je weiter vom Stadtzentrum er sich entfernte, auf den vielen Veranstaltungen immer kleiner, Und das ist das Problem in Dortmund gewesen: Ein Friedensfest mag ein paar Konzertbesucher locken ebenso wie ein paar Wurstbuden und Stände auch immer ihre Publikum finden,  allerdings ist so etwas kein politisches Statement. Anders als in Bochum im vergangenen Jahr gab es keine große gemeinsame Demonstration der Parteien, der Gewerkschaften und der Kirchen – sie wäre das Signal gewesen, das in Dortmund fehlte. Nun sind die Gräben zwischen allen Parteien und Organisationen in Dortmund tiefer als in anderen Städten, aber darf das als Begründung ausreichen? Ein Sprecher des S5 Bündnisses brachte es auf den Punkt: "Der Protest der sogenannten Zivilgesellschaft war schlapp."

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Demo: Dortmund setzte buntes Zeichen…Ruhr Nachrichten

Demo II: Tausende zeigten Flagge…Der Westen

Demo III: Am Hafen geparkt…taz

Wahlkampf: Merkel als Verstärker…FTD

Rüttgers: Auf ein Wort…Welt

Fortschritt: Der Fernseher ist tot…Tagesspiegel

Dortmund: RP will Verwaltung kontrollieren…Der Westen

Petition: Wir wollen Fußball…Pottblog

Ausstellung: Glasmeier und Freunde…Hometown Glory

Protest: Freitheit statt Angst…CCC

Community: Termine…Ruhr Digital

Zeltfestival: Amy Macdonald…Ruhr Nachrichten

 

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Dortmund: Keine Gewalteskalation trotz Festnahmen…Der Westen

Dortmund II: Eine Stadt zeigt ihr Gesicht…Ruhr Nachrichten

Atomkraft: Einfach mal aussteigen…Frontmotor

Rüttgers: SPD zeigt zweites Rumänen-Video…Spiegel

Haushaltskrise: Grüne gegen Jamaika in Dortmund…WDR

Bundestagswahl: "Martin zensiert"…Netzpolitik

Datteln: Keine Spur von Baustopp…Der Westen

iPhone: 3GStore eröffnet in Bochum…Pottblog

Kommunalwahl: Nachwehen in Gelsenkirchen…Gelsenkirchen Blog

Ruhr2010: Kreative Talente gesucht…Ruhr Nachrichten

Kunst: Tote Flächen im Ruhrgebiet…Der Westen

Community: Uploadparty im Unprefekthaus…Ruhr Digital

[Vierundzwanzigstes Update] Nazis demonstrieren in Dortmund

Heute findet in Dortmund eine Nazi-Demo statt – auf einem Parkplatz.

Denn ein Umzug wurde den Nazis von der Polizei untersagt. Die wollen sich allerdings schon vorher am Bahnhof treffen.

In der ganzen Stadt finden heute zahlreiche Gegenkundgebungen und Demonstrationen statt. Die Polizei hat starke Kräfte in Dortmund konzentriert. Wir sind vor Ort und berichten über die Geschehnisse.

Infos über Veranstaltungen in Dortmund

02.10 (Sonntag) – Ruhrbarone, die Outtakes. Stefan hat mich mal angerufen, während ich unter der Dusche stand, aber ich hab gottlob ein wassergeschütztes Outdoorhandy. Immer noch flucht Stefan über die geringe Laufzeit des Akkus seines IPhones und schwört, in aller Zukunft immer einen Zweitakku dabei zu haben. Es sind während der Nachrichtenschicht von 09.00 Uhr bis 21.00 Uhr ein- und ausgehend insgesamt 74 Telefonate vom Desk geführt worden; News fanden hier nur Aufnahme, wenn sie von den Ruhrbaronen vor Ort beobachtet wurden oder von mindestens zwei Quellen. Jens hat generös darauf verzichtet, auf dem den Tag abschliessenden Konzert auf dem Friedensplatz ein Interview mit Sir Bob Geldof zu führen, obwohl das angeleiert war – was wollen wir auch mit diesen Betroffenen-O-Tönen? – Wir melden uns in der Sache Sonntag nachmittags mit Einschätzungen von Politikos, Antifas, Offiziellen und dem ganzen Rest.

21.00 Uhr – Dortmund, Friedensplatz. Der Friedensplatz ist gut gefüllt, hört man. Quelle: Polizei, Augenzeugen. Einige Nazis haben auf dem Heimweg bei einem Zwischenstopp Bielefeld mit einer unangemeldeten Demo behelligt, Quelle: Augenzeugen. Grüße an die eifrigen Kollegen von den Ruhrnachrichten, die hier noch von den Nachgeplänkeln in Dortmund berichten.

19.45 Uhr – Dortmund, Lagebild. Die Zahlen der Polizei sind da: 700 Nazis in der Nordstadt, über 200 Festnahmen unter den Nazi-Gegnern, vier leicht verletzte Polizisten. Teilnehmerzahlen der Antifaschisten: Dortmund stellt sich quer-Bündnis: 3.000, S5 Bündnis: 2.100 Menschen.

17.35 Uhr – Dortmund, Lagebild. Die Nazis ziehen nach und nach vom Dortmunder Hauptbahnhof mit Polizeibegleitung ab. In regulären wie in Sonderzügen. Im Kessel Arndtstraße werden noch hundert Antifaschisten festgehalten. Der Kessel an der Weißenburgstraße wäre mittlerweile aufgelöst. Quelle: Ermittlungsausschuss.  Die Polizei kann noch keine summarischen Angaben zu Festnahmen machen. Der Ermittlungsausschuß der Antifas spricht von etwa hundert Festnahmen, darunter auch Minderjährige. Die Rede ist auch von einer schwerverletzten Person, die ins Krankenhaus verbracht wurde.

Ruhrbarone schalten in einen etwas langsameren Berichterstattungsmodus. Vor Ort waren: Stefan, Jens und Michael, am Desk war Thomas. Wir bleiben in Bereitschaft, liefern noch von der Abschlußkundgebung am Friedensplatz und Fotos von heute nach.

17.00 Uhr – Dortmund, Friedensplatz: Regen. Soundcheck. Sonne. Soundcheck. Die offizielle Abschlussveranstaltung unter dem Titel „Schluss mit lustich – es reicht“ soll von Seiten der Stadtverwaltung zum Ende des Tages möglichst viele Nazigegner unter einen Hut bringen, und zwar mit u.a. den German Tenors, Bob Geldof und Too Strong. Da die Bevölkerung sich von all dem Treiben eher terrorisiert fühlte – eine U-Bahn Passagierin: „Im Radio wurde durchgesagt, man soille besser gar nicht erst in die Stadt gehen.“ – ist nicht wirklich mit überbordenden Besuchszahlen zu rechnen.

16.42 Uhr – Dortmund Hauptbahnhof Nord. Ein Wasserwerfer touchiert eine Schranke, die Antifas vor Ort sind erheitert. Die Polizei fordert diese zum Zurückweichen vom Vorplatz auf, dem wird nachgekommen. Wasserwerfer und Räumpanzer sind vorgefahren, berichten Stefan und Michael.

16.20 Uhr – Dortmund Hauptbahnhof Nord. Dort sammelten sich 400 Antifas, Quelle: Augenzeugen. Stefan berichtet von Auseindersetzungen der Polizei mit den Antifas. Die Lage sei aktuell vor Ort unruhig, während die Polizei massive Kräfte zum Bahnhofsbereich herbeizieht.

15.58 Uhr – Dortmund, Hafen. Die Nazikundgebung nähert sich dem Ende. Die U-Bahn Haltestelle Hafen wäre in Sperrung begriffen, Quelle: Augenzeugen. Stefan beobachtet eine Absperrung der Mallinckrodtstraße, auf der es zuvor Festnahmen gab.

15.40 Uhr – Dortmund-Dorstfeld. Der Stadtteil gibt sich pragmatisch, geschichtsbewusst und wenig sensationsheischend. Auf dem Platz gegenüber des Mahnmals zur Erinnerung an die einstige Dorstfelder Synagoge und die Judenverfolgung hatte zunächst die „Aktion65+“ eine Kundgebung angemeldet, um diesen Ort vor Nazis zu schützen. Nun halten Grüne und SPD die Stellung, „Aktion65+“ ist wieder weg, gerüchteweise, so eine Grüne, weil eine Künstlerin nicht durch die Sperren gekommen ist. Wie dem auch sei, direkt am Mahnmal informiert der BDKJ über die Geschichte der Dorstfelder Juden in den 30er Jahren, und alle warten auf die Teilnehmer/innen der „Fahrrad-Demo gegen Rechts“, die hier ihr Ende finden wird.

14.51 Uhr – Dortmund, Scharnhorststraße. Spruch des Tages, intoniert durch die Antifaschisten des S5-Bündnisses: „Stalingrad war wunderbar, mein Naziopa blieb gleich da.“

14.38 Uhr – Dortmund, Nordstadt. Stefan und Michael beobachten Sickerbewegungen von kleinen Gruppen antifaschistischer Demonstranten in Richtung Kundgebungsplatz der Nazis. An der Polizeiabsperrung Scharnhorststraße versammeln sich in Hörweite der Nazikundgebung mit ca 700 Teilnehmern bislang 150 Gegendemonstranten. Deren Auftaktkundgebung hat längst begonnen, Naziführer Worch verlas seinen Kameraden die Auflagenliste.

14.30 Uhr – Dortmund, Rheinische Straße: Rechts bleibt kompakt, Links zersplittert sich weiter.
Eine Frau von der Frauengruppe Courage hält eine Stunde zuvor am Hauptbahnhof ein Transparent hoch, Aufschrift „Verbot aller faschistischen Organisationen!“ Angesprochen darauf, ob es sozialpolitisch engagierten Initiativen schwer fiele, sich einer der Gegendemonstrationen anzuschließen, antwortet sie, es hätte darüber viele Kontroversen gegeben. Deshalb halte man sich auch nicht bei den „Antideutschen“ auf, dort seien Demonstrierende wie Polizei zu aggressiv und es gäbe auch „Komasaufen“.
Die U-Bahnhaltestelle „Hafen“ wird nicht angefahren, und rund um das Hafengebiet werden Personengruppen von der Polizei nicht durchgelassen, da man Zusammenstöße zwischen Rechts und Links befürchtet..
Beim DEW21 an der Ritterstraße gab es drei Festnahmen, berichtet Jens. Eine Absplitterung von „Dortmund stellt sich quer“, bestehend vor allem aus Vertretern von „Die Linke“, hatte sich aus Protest wegen einer „Überpräsenz der MLPD“, so ein Parteimitglied, auf eigene Wege begeben, worauf es zu Auseinandersetzungen Einzelner mit der Polizei gekommen war.
Im Café Banane hört man Punk- und Glam-Rock und bereitet sich auf ein BBQ und – ausnahmsweise – eine Technoparty am Abend vor.

14.10 Uhr – Dortmund. Saarbücker/Ecke Weißenburger Straße. 60 Personen im Kessel harren der Ingewahrsamnahme durch die Polizei. Vorgeworfen würde: Sachbeschädigunen und unerlaubte Versammlung. Quelle: Augenzeugen.Die Ruhrnachrichten haben ein Interviev mit dem offenkundig nur leicht verletzten Mario Krüger.

13.45 Uhr – Dortmund. Der Fraktionsvorsitzende der lokalen Grünen, Mario Krüger, sei verletzt worden, melden die Ruhrnachrichten unter Berufung auf dpa-Kollegen. Der 52-jährige habe interveniert, als Demonstranten die Polizei mit Pflastersteinen angegriffen hätten.

13.26 Uhr – Dortmund, Arndtsstraße. Stefan berichtet von einem kleinen Kessel dort, 40 Menschen sind eingekesselt. Laut Augenzeugen wären Kronprinzenstraße und Heilger Weg abgesperrt. Die aufgelöste Dortmund-stellt-sich-quer-Demo liefe zu einer möglichen Abschlußkundgebung auf die Lange Straße.

13.17 Uhr – Dortmund, Kaiserstraße. Die S5-Demo wäre von der Polizei aufgelöst worden, hier vor Ort im Gerichtsviertel käme es zu „Räuber-und-Gendarm-Spielen“, berichtet Stefan. Ein paar hundert Menschen zögen in kleinen Gruppen durchs Viertel. Augenzeugen bebachteten Festnahmen.

13.12 Uhr – Dortmund, Hafennähe. 50 linke Demonstranten wären von der Polizei eingekesselt. Quelle: Augenzeugen.

13.10 Uhr – Dortmund, Hamburger Straße. Augenzeugen berichten von gewalttätigen Auseinandersetzungen: Steinwürfe, Polizeieinsatz.

12.55 Uhr – Dortmund, Hauptbahnhof. Der Demonstrationszug von MLPD, DKP, Aktion 65+ & Co ist vor dem Bahnhof gestoppt worden. Ein Türkei stämmiger Kommunist prangert das politische System des Kapitalismus an, dann wird über den Vorschlag abgestimmt, gen Westpark zu ziehen und dort eine Abschlusskundgebung abzuhalten. Hände heben sich, „einstimmig“ heißt es. „Hoch die internationale Solidarität!“ wird angestimmt, es geht weiter. Hinter den Reihen der Polizei, getrennt von den Demonstrierenden, zeigen einzelne autonome wie bügerliche Gruppen ihre Solidarität mit Transparenten oder einfach nur Präsenz.

12.20 Uhr – Dortmund, Reinoldikirche. Polizeipräsenz auch hier, aber vor allem nahezu alltägliche Samstagmittagstimmung unter den Gästen aus aller Welt im Alex. Am Bahnhof wirkte die Atmosphäre auch recht entspannt, nur in Bezug auf die Zugverbindungen gab es natürlich einige Störungen.

11.40 Uhr – Dortmund, Gerichtsplatz. Der Kundgebungsort des S5-Bündnisses wird voller, ca. 2000 Teilnehmer, der Platz wirkt gerappelt voll. Schwarz-rote Flaggen, Israelfaggen, US-Flaggen. Zurückhaltende Polizeipräsenz. Jetzt spielen Deichkind.
Die Nazis dürften nicht in die Stadt, berichten Quellen: Sie sollen bei ihrer Ankunft am Hbf abgefangen werden, um dann zur U-Bahn und damit direkt zu ihrem Kundgebungsort, einem Parkplatz an der Speestraße, geleitet zu werden.

11.15. Uhr – Dortmund, Gerichtsplatz. Ebenfalls 1000 Teilnehmer bei der Demo des S5-Bündnisses. Momentan werden Demonstrations-Verhaltensregeln durch die Lautsprecher angesagt. Bald werden hier Deichkind spielen. Der Ruhrbarone-Twitter ist scharf geschaltet.

10.50 Uhr – Dortmund, Hauptbahnhof. Auf der Kundgebung von ‚Dortmund stellt sich quer‘ redet die lokale Linkspartei-Abgeordnete Ula Jelpke vor ca. 1000  Demonstranten. Und die Schokofront verteilt Schokoladenstückchen. Polizei aus dem gesamten Bundesgebiet ist sichtbar präsent. Die Polizei spricht offiziell von 3000 eingesetzten Kräften.