The Trashmen, Sonntag, 12. Juli, 21. Uhr, Sonic Ballroom, Köln

Das Navigationssystem für das Ruhrgebiet

Ruhr2010: Der adlige Pott…Zeit

Bergbau: Bagger verschwindet in Trichter…Focus

Koks: Neue Anklage im Dortmunder Rathaus-Prozess…Ruhr Nachrichten

Robert Basic: Buzzrider-Treffen in Essen…Ruhr Digital

Spiele: 30.000 Unterschriften gegen Verbote…Spiegel

NRW: Streit um DNA-Daten…Der Westen

Netzsperren: Gesetz ist durch…Netzpolitik

Generationengerechtigkeit: Steinbrück trifft den Punkt…Verlorene Generation

Netzneutralität: Gute Bytes, schlechte Bayts…Zeit

Duisburg: Neuer Internetauftritt…Der Westen

Castrop: FDP will Wirtschaftsausschuss…Ruhr Nachrichten

Gelsenkirchen: Schloss Berge Sommerfest…Gelsenkirchen Blog

Zahlreiche Mitglieder der Piratenpartei fordern Bodo Thiesen auf seine Parteiämter und seinen Listenplatz aufzugeben. Auch die Mitgliedschaft soll er überdenken.

Für Bodo Thiesen wird es in der Piratenpartei zunehmend ungemütlich. Vielen Mitgliedern reicht seine Distanzierung von seinen früheren, der Holocaust und den Angriffskrieg leugnenden oder raltiviernden Aussagen nicht aus. Sie haben an den Piraten, der eher unter brauner Flagge segelt einen offenen Brief geschrieben: "Diese Stellungnahme enthält nichts zu Deinen antisemitischen Äußerungen über die jüdische Bevölkerung im Deutschland der Gegenwart. Wie steht es mit Deiner Meinung bezüglich des Schutzes jüdischer und israelischer Einrichtungen? Wie steht es um Deine Meinung, Hakenkreuzschmierereien auf jüdischen Friedhöfen würden keinerlei Bedrohung der jüdischen Bevölkerung darstellen? Wie steht es mit Deiner Meinung, jüdische Deutsche könnten auswandern wenn sie sich hier bedroht fühlen? Wie steht es mit deiner Meinung, Juden sollten sich integrieren, wollten dies aber trotz des Angebotes nicht?

Du verkennst hier vollkommen, dass die jüdischen Deutschen eben unsere Mitbürger sind. Sie leben hier in ihrer Heimat, nicht im Ausland. Sie werden regelmäßig von Antisemiten bedroht, und zwar wegen ihres Judentums. Einer Gruppe zu sagen, dass es ihr freistünde, ihr Heimatland zu verlassen, ist für sich genommen schon moralisch nicht akzeptabel. Diese Aussage gegenüber Juden zu treffen, ist im Kontext der unsäglichen Verbrechen des Nationalsozialismus ein Schlag ins Gesicht dieser Menschen. Deine Bemerkung, sie könnten diesmal sogar „ihr Hab und Gut mitnehmen“ ist an Ekelhaftigkeit kaum zu überbieten. Unserer Meinung nach ist das antisemitische Hetze. Da Du Dich zu diesen Fragen nicht geäußert hast, muss davon ausgegangen werden, dass Du von Deiner Meinung nicht abgerückt bist."

Die Mitglieder, sehen für Thiesen keine Zukunft mehr bei den Piraten: "Wir, die Unterzeichner, halten Deine Stellungnahme vom 08. Juli 2009 für genauso unzureichend wie Deine vorangegangenen Stellungnahmen. Wir halten Deine Äußerungen, von denen Du Dich weiterhin nicht distanzierst, für vollkommen unvereinbar mit den Grundsätzen der Piratenpartei und der Menschenwürde. Seit der Rüge im Jahr 2008 hattest Du die Chance, das zu bereinigen. Unserer Meinung nach ist Dein Verhalten parteischädigend und mit Parteiämtern wie Listenplätzen nicht vereinbar. Wir fordern Dich auf, von Deinem Parteiamt und dem Listenplatz zurückzutreten und deine Parteimitgliedschaft zu überdenken."

Der offene Brief ist politisch und nicht mehr, wie viele anderen Aussagen aus den Kreisen der Piraten zu Thiesen pder Tauss, legalistisch. Der oft mangelnde Wille bei vielen Piraten sich politisch zu platzieren ist hier nicht mehr zu spüren. Vielleicht ja ein Zeichen dafür, dass bei manchen ein Lernprozess eingesetzt hat. Und wenn die Piratenpartei nicht einen großen Teil der Sympathien, die sie in den letzten Monaten gewonnen hat wieder verlieren will, muß sie schnell lernen, denn mit abstrusen Themen zu Kinderschändern und  der deutschen Vergangenheit werden die Piraten keinen Blumentopf  gewinnen. Der Brief ist immerhin ein Schritt in die richtie Richtung.

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Internet: Start Connference in Duisburg…Der Westen

Revier OB: Baranowski-Vorschlag wird diskutiert…Der Westen

Baranowski: Konkurrent für Kraft…RP Online

WAZ:…plant eine U-Bahn Zeitung…Meedia

Protest: Dortmund gegen Nazis…Ruhr Nachrichten

Schalke: Blue Power weits Vorwürfe zurück…Der Westen

Krise: Kreditklemme oder nicht?…Verlorene Generation

Zensur: Debatte hat sich erledigt…FIXMBR

Rechte: Nazis online…Stern

Australien: Widerstand gegen Zensurgesetze…Kueperpunk

Opel: GM wieder flüssig…Welt

Erinnnerung: Vor 75 Jahren ist Erich Mühsam gestorben…Zoom

Gestorben: Detlev Samland ist tot…Ruhr Nachrichten

Das Navigationssystem für das Ruhrgebiet.

E.ON: Klage gegen Milliardenstrafe…Der Westen

Bahn: Kein Zug in Castrop…Ruhr Nachrichten

WAZ-Gruppe: Westfalenpost Reloaded…Zoom

Schweinegrippe: NRW will weniger Kontrollen…Der Westen

Opel: Union fordert neue Verhandlungen…Welt

Interview: Baranowski will Kümmerer…Der Westen

Schülerfreizeit: Kein Ballern in Bochum…Ruhr Nachrichten

NRW: Der Möchtegern-Minister…Merkur

Ruhrgebiet: Die Wiege der Stars…Bild

Kunst: Gerhard Richter in Duisburg…Revier Magazin

Frank Baranowski, der Chef der Ruhrgebiets-SPD und OB von Gelsenkirchen fordert einen Ruhrgebiets OB und ein direkt gewähltes Ruhrgebiets-Parlament.

Seit Mitte der 90er Jahre beschäftige ich mich mit dem Thema Ruhrgebiet (- und ein paar andere von uns hier im Blog). Wir haben in Artikeln ein Zusammenwachsen des Ruhrgebiets gefordert, bis uns die Finger blutig wurden. Wir wollten einen Revier OB, ein direkt gewähltes Parlament und mehr Kompetenzen für den RVR.

Wir waren nicht allein: Die CDU hatte die gleichen Forderungen, die FDP auch und mit den Grünen waren wir uns in diesen Fragen auch immer einig. Nur eine Partei war gegen eine engere Zusammenarbeit im Ruhrgebiet, beharrte auf den alten Strukturen und war höchstens zu Formelkompromissen bereit: Die SPD.

Das ist seit heute anders. Was bei der derWesten zu lesen ist, ist eine Zäsur der sozialdemokratischen Ruhrgebiets-Politik: Frank Baranowski, der Gelsenkirchener OB und Chef der Ruhrgebiets SPD hat bei einem Redaktionsbesuch die gesamte SPD-Politik zuum Thema Revier über den Haufen geworfen. Baranowski will mehr Zusammenarbeit auf den Feldern Verkehrsinfrastruktur, Nahverkehr, Kultur, Exzellenz-Initiativen und Flächenentwicklung, ein direkt gewähltes Ruhrparlament, einen Revier-OB und einen reformierten RVR, der diese Aufgaben auch bewältigen kann.

Der Schritt von Baranowski ist richtig, aber er ist auch mutig. Ich weiß nicht, ob er sich mit seinen Kollegen in den anderen Rathäusern abgesprochen hat – aber auch wenn nicht: Es gibt keine vernünftigen Argumente gegen Baranowski. Mit den bei einem Redaktionsbesuch bei der WAZ gemachten Aussagen hat er das Tor für Reformen im Revier weit aufgestossen.

RWE startet den zweiten Blog: Neben einem Blog über die gesellschaftliche Verantwortung des Energieunternehmens gibt es jetzt einen Kulturblog.

Unter dem Namen Energiekulturruhr lässt RWE die PR-Agentur Pleon über Kultur bloggen.  Zu sehen gibt es attraktive Fotostrecken zu Kulturveranstaltungen sowie Terminhinweise. Laut RWE-Pressemitteilung startete das Blog zur Extraschicht. RWE hofft auf viele Kommentare: "Jeder Leser ist eingeladen, Beiträge zu kommentieren – denn so wächst das Online Tagebuch und fördert den Dialog zwischen unseren Partnern und den Bürgern. Für uns hat die Kulturhauptstadt schon jetzt begonnen und auch Sie können schon jetzt dabei sein mit einem Klick auf EnergieKulturRuhr.de." RWE gehört zu den Hauptsposoren der Kulturhauptstadt 2010. 

Mehr zu dem Thema:

RWE bloggt seit Monaten

Pleon soll Nokias Ruf retten

Mit dem Abriss der alten Thier-Brauerei hat Dortmund  große Teile seiner Club- und Kneipenszene verloren. Die Jusos sammeln im Internet Unterschriften für ein neues Kneipenviertel – nach fast zwei Wochen haben sie keine 50 Unterstützer zusammen bekommen.

Die Beschreibung ist präzise und beschreibt das Elend Dortmunds: "Bedeutende Anlaufpunkte des Dortmunder Nachtlebens sterben aus. Soundgarden: Seit Jahren geschlossen 
Livestation: Dem neuen Bahnhof gewichen Thier-Gelände: Machte einem neuen Shopping-Center Platz. Wenn die Stadt attraktiv für junge Menschen sein will, ist Ersatz bitter nötig. Denn: Wir wollen in Dortmund feiern und nicht nach Bochum oder Essen tingeln. 
Wir brauchen ein neues Discoviertel in Dortmund. Gerade der Hafen mit seinem einzigartigen Ambiente bietet sich als neues Kneipen- und Discoviertel an. 
Wir fordern von der Dortmunder Politik, die Wünsche der jungen Menschen ernst zu nehmen. So wie eine Großstadt Einkaufszentren und Parkplätze benötigt, braucht sie auch Kneipen und Discos.  Die Stadt Dortmund muss hier am Ball bleiben und private Investoren bei ihren Bemühungen eine neue Szene-Location aufzubauen aktiv unterstützen. "

Am 26. Juni begannen die Dortmunder Jusos auf der Internetseite The Petitionsite mit diesem Text Unterschriften zu sammeln. Bis heute 14.00 Uhr haben sie ganze 48 zusammen bekommen. Es scheint, als ob das Thema in Dortmund keinen interessiert, was ich nach Gesprächen mit Dortmunder Freunden nicht glaube, oder aber, das niemand von der Stadt Hilfe erwartet. Und dafür gibt es gute Gründe: Als vor zwei Jahren längst klar war, dass der Abriss der Thier-Brauerei das Aus für zahlreiche Clubs und Kneipen bedeuten würdem  versicherterten mir Dortmunder Stadtplaner und Wirtschaftsförderer, dass sie das Problem erkannt haben und an einer Lösung arbeiten würden, die schon bald bekannt gegeben werden würde. Jetzt ist die Thier-Brauerei abgerissen und eine Lösung hat es nicht gegeben.

Und mit den Forderungen der Jusos, so niedlich-naiv sie mit ihrem Vertrauen in die Möglichkeiten der Stadt auch sind, wird es nicht gehen. Fakt ist: Eine Stadtverwaltung hat  wunderbare Möglichkeiten ein Szene- oder Kneipenqaurtier innerhalb kürzester Zeit dem Boden gleich zu machen. Das geht, wie in Dortmund, ganz einfach mit Planierraupen und Abrissbaggern, aber auch das Ordnungsamt  bietet zahlreiche Möglichkeiten, das Nachtleben lange vor Sonnenuntergang zu auszulöschen.

So einfach wie kaputtmachen geht so schwierig ist der Aufbau eines solchen Quartiers, auch wenn Stadtplaner es  im Rahmen von Gentrifizierungsträumen gerne könnten. Ein lebendiges Szeneviertel mit Kneipen, Clubs und Cafés, ein paar Galerien, Agenturen und Buchhandlungen ist der Traum jedes Immobilienexperten, wenn es darum geht, ein heruntergekommenes Viertel für den Immobilienmarkt wieder interessant zu machen. Klar, später sollen dann die ganzen wuseligen Kneipen gefälligst edlen Restaurants und stramm geführten Gastroketten Platz machen, aber dann sind ja auch schon die Immobilienpreise gestiegen und die alten Mieter  in ein anderes Schrottquartier weiter gezogen.

Doch was auf dem Papier so einfach klingt – Handyläden und Spielhöllen raus, Szene rein, und später Immobilienpreis rauf, ist ein schwieriger Prozess, den Städte nur begleiten, aber kaum initiieren können. Ein paar Kneipen machen noch keine Szeneviertel  aus und die  Investoren, die mit der Wirtschaftsförderung sprechen, sind die letzten, denen es gelingt, ein solches Qaurier auf die Beine zu stellen. Die verzweifelten und erfolglosen Bemühungen Essen in den 90er Jahren mit Hilfe der Bochumer Logos-Gruppe in Essen das Bermudadreieck zu kopieren  sind ein guter Beleg dafür.

Wird  in Dortmund etwas Neues entstehen? Vielleicht. Mit Hilfe der Wirtschaftsförderung? Garantiert nicht. Und deshalb gibt es gute Gründe auf der Juso-Site nicht zu unterschreiben. Das Kind ist mit dem Abriss des Thier-Geländes längst in den Brunnen gefallen.  Die Dortmunder Jusos konnten es nicht verhindern – anscheinend spielen sie inerhalb der dortigen SPD keine große Rolle und werden nur in Wahlkampfzeiten als  Klakeure  benötigt.  Die Dortmunder müssen nun die  Konsequenzen tragen und die Parteien fragen, warum sie einem sterilen Einkaufszentrum, dass auch noch den Handel in der Innenstadt gefährdet, den Vorzug gegeben haben.

Mehr zu diesem Thema:

Jusos können nicht tanzen

Hier das Katastrophenprotokoll. Aufs Bild klicken, dann geht die PDF auf.

Ende September vergangenen Jahres stand das Bankensystem kurz vor dem Kollaps. Wie kurz, zeigt ein Protokoll von Treffen am letzten Septemberwochenende, an dem die Hypo-Real-Estate vor dem Zusammenbruch gerettet wurde.

Ende September vergangenen Jahres traf ich einen Bankenchef zum Interview. Ich erwartete jemanden der voller Düsterniss in die Zukunft blickt und traf auf einen gutgelaunten Gesprächspartner voller Optimismus und Zuversicht. 

Das die Aktienmärkte damals zusammenbrachen, dass alle von einer kommenden Wirtschaftskrise sprachen ließ ihn relativ kalt, denn wenige Tage zuvor war er am Rande an den Gesprächen zur Rettung der Hypo-Real-Estate beteiligt: "Wir haben an diesem Wochenende den Tod gesehen und sind haarscharf  der Katastrophe entkommen. Das Finanzsystem stand kurz vor der Kernschmelze und am Ende ging es um Minuten."

Bis zum Start der Börse in Tokio um 1 Uhr unserer Zeit am Montag, den 29. September, mussten sich die Bundesregierung, die Bankenaufsicht und die Banken auf eine Rettung der Hypo-Real-Estate verstänigen. Wäre das nicht geschehen, wären (nicht nur) die deutschen Banken innerhalb weniger Stunden zusammengebrochen. "Wenn es in der Nacht nicht zu einer Einigung gekommen, würden sie heute lange Schlangen vor den Banken sehen mit Menschen, die verzweifelt versuchen, ihr Geld zu bekommen." Die Wirtschaft, so erklärte er mir, wäre innerhalb kürzester Zeit komplett kollabiert – Zustände wie während der Großem Depression wären nicht zu vermeiden gewesen.

Ich hörte wie Deutsche Bank-Chef Ackermann bis zur letzten Sekunden gezockt hat, wie sich Hypo-Real-Estate-Chef Funke als Komplettversager erwies und die Bundesregierung so halbwegs die Nerven behielt:  "Ich war erstaunt darüber, das Ackermann seine Linie durchzog ohne auch nur eine Sekunde lang die gesellschaftlichen Folgen seines  Handelns zu bedenken." Wenn Ihr auf das Bild klickt, bekommt ihr das Protokoll der Verhandlungen zu lesen, deren Ergebnis mit dazu führte, dass wir heute eine schwere Wirtschaftskrise haben, aber keine große Depression.

Brian Wilson, Donnerstag, 9. Juli, 18.30 Uhr, Museumsplatz, Bonn