Forsa-Chef Güllner: Linkspartei profitiert nicht von SPD-Schwäche

Bei den Kommunalwahlen im Westen muss die SPD nach Meinung von Forsa Chef Manfred Güllner keine Angst vor der Linkspartei haben. Das SPD Problem heißt SPD.

Manfred Güllner Foto: Forsa

Gute Nachrichten sind in diesen Tagen für die SPD selten geworden: Die einstige Volkspartei errang bei der Europawahl ihr schlechtestes Nachkriegsergebnis bei bundesweiten Wahlen und Kanzlerkandidat Frank Walter Steinmeier schleppt sich und seine Partei von Umfragetief zu Umfragetief. Doch nun kommt ausgerechnet von Manfred Güllner, dem Chef der Meinungsforschungsinstituts Forsa, der bei den Sozialdemokraten wegen der von ihm festgestellten schlechten Zahlen nicht allzu beliebt ist, ein Hoffnungsschimmer. Im gestrigen Gespräch sagte er mir auf die Frage, ob die Linkspartei bei den Kommunalwahlen in NRW von der Schwäche der SPD profitieren werde: „ Im Osten hat sie die Kümmerer, die der SPD fehlen – im Westen hat sie die nicht. Das Personal der Linkspartei besteht hier oftmals aus stadtbekannten Querulanten oder ehemaligen K-Gruppen-Leuten. Für viele ehemalige SPD-Wähler ist das abschreckend.“
Allerdings leuchtet der Hoffnungsschimmer für die SPD nicht allzu hell. Güllner ist der Ansicht dass die SPD am 30. August bei den Kommunalwahlen in NRW in allen Städten Probleme bekommen wird, wo die Kümmerer fehlen: Jene SPD-Lokalpolitiker, die sich früher darum gesorgt haben, dass im Winter die Straßenbeleuchtung auf dem Schulwegen funktionierte und die Mülleimer im Park nicht überquollen. Die hätten die SPD früher stark gemacht – und ihr Fehlen könnten die Sozialdemokraten auf kommunaler Ebene nicht auffangen. Durch die zunehmende Akademisierung der SPD seit den 70er Jahren, erklärt Güllner, sei in der SPD ein Politikertyp nach oben gekommen, der sich häufig für diese Alltagssorgen nicht mehr interessieren würde.

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FAS will das Internet zivilisieren

In einem Kommentar in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung fordert Volker Zastrow das Internet "entschlossen zu zivilisieren."

Anlass des Kommentars ist das BGH-Urteil zu spickmich, dass es Schülern erlaubt Lehrern Noten zu geben – die meist sehr moderat ausfallen. Zastrow passt das nicht: Er sieht die Gefahr dass das Internet als Denunziationsmaschine mißbraucht wird und fordert einen klaren rechtlichen Rahmen, um dies zu verhindern: "Die sogenannten Informationen erlangen im Internet durchweg einen Ewigkeitswert. Verschiebt das nicht das Verhältnis zwischen Einzelnem und einer mit modernsten technischen Mittel ins Faustrecht des Urzustandes versetzten Gesellschaft? (…) Im Internet geschmäht zu werden heißt für immer geschmäht zu werden. Ob zu Recht, spielt keine Rolle; denn welches Recht kann es dafür geben? Ein Recht, in dem für niemand Verjährung gilt, kein Verzeihen? Kein Vergessen?"

Es wäre ein leichtes sich über diesen Kommtar lustig zu machen, über ihn herzufallen und ihn zu zerreissen: Der schnelle Zugang zu den Archiven, lange Zeit ein Privileg weniger (Vor allem von Journalisten), steht über das Internet jedem offen. Und der Verlust von Privilegien schmerzt. Und der Ruf Gesetzbuch zu reglementieren, zeigt eine tiefe Unkenntnis über das Internet: Eine Reglementierung die wirkungsvoll  wäre, käme dem Ende des freien Zugriffs gleich, wäre das Ende des Internets wie wie es kennen. Durchsetzbar ist so etwas nur über den massiven Einsatz von Zensurtechnologie wie im Iran oder in China. Davon mögen immer mehr, vor allem Politiker träumen, alleine wirtschaftich wären die Folgen solcher Maßnahmen nicht zu rechtfertigen: Der schnelle Zugriff auf Informationen aller Art ist längst eine der wirtschaftlichen Grundlagen unserer Gesellschaft. Ihn zu unterbinden hieße, uns um fast zwei Jahrzehnte in die Vergangenheit zu beamen. Das wird hoffentlich nicht konsequent geschehen. Aber ich habe keine Lust über jedes Stöckchen zu springen, dass man mir hinhält. Und ich will nicht so reagieren, wie es jeder Depp von mir erwartet.

Wenn wir nicht wollen, dass der Staat noch massiver als bislang in das Internet eingreift, müssen wir selbst Alternativen entwickeln. Denn die Gefahren, die Zastrow beschreibt, sind nicht aus der Luft gegriffen und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung muß auch im Internet gelten. Ich denke dabei weniger an Politiker oder an die moderaten SpcikMich Beurteilungen, als an ganz normale Leute, die vielleicht einen Job nicht bekommen, weil die Personalabteilung Suff-Fotos online gefunden hat. Die muss der Betrfeffende noch nicht einmal selbst reingestellt haben – wofür gibt es Freunde? Vielleicht würde eine Selbstverpflichtung helfen: Wir schützen einander indem wir uns verpflichten, gewissen Informationen auf Wunsch der Betroffenen zu löschen. Das heißt: Der Skandal des Politikers bleibt online, das Suff-Foto oder der unbedachte Kommentar werden auf Wunsch gelöscht. Und wir verlinken nur noch auf Seiten, die sich an diese Regeln halten. Die müssen von jedem Betreiber transparent gemacht und öffentlich diskutiert werden können. Ein weiteres mal Löschen statt sperren. Und Unternehmen oder auch der Staat verpflichten sich, nur noch Infos von solchen Seiten zu beziehen – kommt raus, dass einer den Job wegen eines solchen Fotos nicht bekommen hat oder das eine Firma solche Infos bei Bewerbungen nutzt, gibt es Ärger. Das Antidiskriminierungsgesetz macht vor wie das gehen kann. Vielleicht ist mein Vorschlag auch Quatsch und es gibt viele bessere Ideen, aber dann sollten wir sie diskutieren.

In den vergangenen Jahrzehnten ist im Internet eine der größten Gemeinschaften entstanden, die es je in der Geschichte gab. Und ich bin mir sicher, dass wir mit den Problemen die es in dieser Gemeinschaft wie in jeder anderen gibt, selbst fertig werden können: Selbstbestimmt und ohne Druck  von staatlicher Seite. Wir sind zivilisiert. Uns muß niemand etwas von Verantwortung erzählen.

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Kalter Kulturhauptstadtstart

Am 9. Januar 2010 startet das Kulturhauptstadtjahr mit einer Eröffnungsfeier auf Zollverein. Da sind Thermosocken Pflicht…

Eigentlich sollte der Beginn des Kulturahupstadtjahres am 9. Januar gleich zwei Mal gefeiert werden: Auf einer Honoratiorenveranstaltung auf Zollverein mit 2000 geladenen Gästen wie EU-Kommissionpräsident, Bundes- und Landesregierung und den Vertretern der wichtigen Unternehmen der Region und mit einer Party in der Schalke-Arena fürs gemeine Volk. 

Weil das Geld knapp ist musste gespart werden und  Eröffnungsveranstaltung auf Schalke wurde gestrichen.

Eine Entscheidung die überdacht wurde: Am 9. Januar wird es doch eine große Eröffnungsparty geben: Auf Zollverein. Auf dem Gelände und in den Hallen werden dann Teile des Programms öffentlich präsentiert. Abends gibt es ein großes Feuerwerk. Und weil das am 9. Jänner eine durchaus frische Angelegenheit sein kann sollte man die Thermosocken nicht vergessen.