Stefan Laurin, Autor auf Ruhrbarone

Spricht man mit Dortmunder Sozialdemokraten und Kennern der Partei hört man dien unterschiedlichsten Sachen: „Sierau wusste von der Haushaltssperre“, „Das war eine Intrige von Langemeyer“, „Langemeyer ist loyal, der macht nicht gegen die Partei“.

Klar ist, dass die plötzliche Verkündigung eines Haushaltsloch im dreistelligen Millionenbereich nur 17 Stunden nach der Wahl durch Langemeyer ein Skandal ist. Wie man bei uns im Ruhrgebiet so schön sagt: Das war ein Schlag in der Fresse der Wähler.

Dass nun Langemeyer unter Druck gerät, die Kämmerin Christiane Uthemann nun rausgeworfen werden soll ändert nichts daran, dass die Wähler zumindest von Teilen der SPD betrogen wurden – vom amtierenden OB und der Kämmerin. Sierau hat schon Recht:
Es gibt nur zwei Möglichkeiten. Entweder er wusste von dem 100 plus X Millionen Haushaltsloch, dann wäre er ein Wahlbetrüger, oder er wusste nichts davon: Dann wäre er ein „Dödel“, wie er selbst sagt. Lassen wir den Wahlbetrüger mal bei Seite. Sierau ist Stadtdirektor – vom Haushaltsloch müssen Dutzende Mitarbeiter der Kämmerei und des Bürgermeisteramtes gewusst haben – wie soll künftig Sierau mit einer Verwaltung arbeiten, die ihn als Vizechef über so einen Vorgang nicht informiert?

Aber egal ob Dödel oder Wahlbetrüger: Die Dortmunder sollten Rat und OB neu wählen. Der Makel des Wahlbetrugs schwächt die Legitimation von Rat und Sierau. Das kann sich eine Stadt nicht nur gegenüber den Wählern nicht erlauben und mitten in einer Haushaltskrise schwächt es die Stadt zusätzlich. Ich weiß nicht ob man einen Rat in NRW neu wählen lassen kann, aber wo ein Wille ist ist auch ein Weg. Beim OB ist es realtiv einfach – er muß nur zurücktreten und kann es dann ja wieder versuchen. Also: Ab an die Urnen.

Ruhrgebiet

Ruhrpilot

8. September 2009 | Stefan LaurinEin Kommentar

Das Navigationssystem für das Ruhrgebiet

Dortmund: Kämmerin soll gehen…WDR

Dortmund II: Kämmerin mledet sich krank…Ruhr Nachrichten

Dortmund III: Intrige oder Wahlbetrug…taz

Manifest: Ein Journalismus…Blogbar

Manifest II: 17 Behauptungen…wirres

Manifest III: Hurra, wir haben ein Internet-Manifest…FXMBR

Rumänen: Fleißiger als Deutsche…Der Westen

Afghanisten: Feigheit vor der eigenen Truppe…Weissgarnix

Zensursula: Besuch in Essen…Der Westen

Nokia: Mit der Bochum-Schließung zufrieden…Ruhr Nachrichten

Wahlinfo: Blog vs. RTL…Pottblog

Linkspartei: Die moderne SED…RP Online

Woolworth: In den letzten Zügen…Zoom

Ruhrtriennale: Wuttke las Kafka…Ruhr Nachrichten

Brand: Marxloh trauert…Der Westen

Ruhrgebiet

E.ON-Kraftwerk Datteln: Baustopp beantragt

7. September 2009 | Stefan Laurin20 Kommentare

Für E.ON wird es in Datteln ernst.

Nachdem in der vergangenen Woche vom Oberveraltungsgericht in Münster der Bebauungsplan für das im Bau befindliche Steinkohlekraftwerk in Datteln für ungültig erklärt wurde, ging heute Nachmittag bei der zsutändigen Bezirksregierung in Münster ein Antrag auf Baustopp eingegangen. Die Bezirksregierung hat die Antragsprüfung unverzüglich aufgenommen: "Wann eine Entscheidung in der Angelegenheit getroffen wird, ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht absehbar. Die Bezirksregierung weist darauf hin, dass die Urteilsbegründung des OVG derzeit noch nicht vorliegt", so die Bezirksregierung in einer ersten Stellungnahme.

Ruhrgebiet

Ufos über dem Ruhrgebiet

7. September 2009 | Stefan Laurin2 Kommentare

Ich habe es ja schon immer geahnt – es gibt SIE. Und auf YouTube habe ich den endgültigen Beweis gefunden: Ufos über dem Ruhrgebiet. Der Text zu diesem sensationellen Videobeweis: "Aufnahme gelang einem Bekannten im Sommer 2009 im Ruhrgebiet /Essen mit der Handycam. Möglicherweise sind das Ufos." Möglicherweise? Garantiert. Was denn sonst!

Ruhrgebiet

„Der Protest der sogenannten Zivilgesellschaft war schlapp.“

7. September 2009 | Stefan Laurin5 Kommentare

Die Nazis hielten Reden auf einem Parkplatz, gut 6.000 Demonstranten und die Polizei hatte alles im Griff. Trotzdem: Es fehlte die breite Öffentlichkeit.

Am 4. September kommenden Jahres wollen die Nazis wieder in Dortmund demonstrieren. Und sich nicht, wie in diesem Jahr, auf einen Parkplatz abschieben lassen. Die Chancen dafür stehen gut, denn dass die eher semiprofessionell wirkende Verbotsbegründung der Polizei vor dem Verfassungsgericht keinen Bestand haben würde, war keine Überraschung: Als Begründung für ein Demonstrationsverbot sind zum Teil Jahre alte anonyme Zitate aus dem Internet schwache Argumente. Auf dem juristischen Feld hat die Polizei Handlungsbedarf. Ihre Taktik am Samstag indes ging weitgehend auf: Es kam nur zu kleineren, eher folkloristisch anmutenden Auseindersetzungen weit unterhalb des üblichen Heimspielniveaus, die Beamten hatten die Nazis im Griff und zeigten in der Stadt eine starke Präsenz. Trotzdem wirkte Dortmund im Vergleich zu Bochum im vergangenen Herbst nicht wie eine Stadt im Belagerungszustand. Es war ein weitgehend friedlicher Protest.

Ein Erfolg für die Nazigegner war die hohe Zahl an Teilnehmern die an den verschiedenen Demonstrationen und Kundgebungen im ganzen Stadtgebiet. Nur knapp 700 Nazis kamen nach Dortmund – über 1000 waren angekündigt worden. Allerdings wurde der Protest, je weiter vom Stadtzentrum er sich entfernte, auf den vielen Veranstaltungen immer kleiner, Und das ist das Problem in Dortmund gewesen: Ein Friedensfest mag ein paar Konzertbesucher locken ebenso wie ein paar Wurstbuden und Stände auch immer ihre Publikum finden, allerdings ist so etwas kein politisches Statement. Anders als in Bochum im vergangenen Jahr gab es keine große gemeinsame Demonstration der Parteien, der Gewerkschaften und der Kirchen – sie wäre das Signal gewesen, das in Dortmund fehlte. Nun sind die Gräben zwischen allen Parteien und Organisationen in Dortmund tiefer als in anderen Städten, aber darf das als Begründung ausreichen? Ein Sprecher des S5 Bündnisses brachte es auf den Punkt: "Der Protest der sogenannten Zivilgesellschaft war schlapp."